Botschaft von Japan
Neues aus Japan Nr.48                           November 2008

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Rede von Premierminister Taro Aso

            vor der 63. Generalversammlung der Vereinten Nationen
            am 25.09.2008

 

 

 

 

 

 

Herr Präsident,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

es ist mir eine große Ehre, hier als neuer Premierminister von Japan vor Ihnen zu stehen - im wahrsten Sinne des Wortes neu - denn ich wurde erst vor ein wenig mehr als 24 Stunden vom Parlament gewählt.

[…]


Herr Präsident,

anlässlich meines jetzigen Besuchs in New York fiel mir ein Spruch ein, den ich früher einmal über Banker gehört habe. Demzufolge gibt es zwei Arten von Bankern: zumeinen Banker, die nur über ein kurzes Gedächtnis verfügen, und zum anderen Banker, die überhaupt kein Gedächtnis haben.

In der Finanzwelt sind Manie und Panik so eng miteinander verbunden wie Objekte mit ihrem Schatten. Nach einer gewissen Zeitspanne entwickelt sich unweigerlich eine Manie, die dann zur Panik führt.

Vor zehn Jahren, ebenfalls im September, sah sich die Welt mit einem Alptraum konfrontiert, als plötzlich die Liquidität auf dem Finanzsektor verloren ging. Es scheint fast so, dass sich seit über 25 Jahren Manie und Panik in einem nie enden wollenden Reigen alle paar Jahre wiederholen, wobei eine Vielzahl von Ländern und Märkten als Bühne dienen, darunter selbstverständlich auch Tokyo.

Während der jüngsten euphorischen Phase hat Tokyo einen einigermaßen kühlen Kopf bewahrt. Allerdings könnte man meinen, dass dies allein auf den ungewöhnlich langen Zeitraum zurückzuführen ist, den wir darunter litten, dass sich unser Kater (englisch: „hangover“), der aus den Turbulenzen der 1980er und 1990er Jahre stammte, zu einer Überschuldung (englisch: „debt overhang“) entwickelte.

Dieser Reigen setzt sich endlos fort, so dass die Menschheit die selbe Melodie in nicht allzu ferner Zukunft wieder vernehmen dürfte. Es gibt hiergegen kein anderes Rezept, als dass wir einfach jedes Mal ganz kleine Fortschritte machen und uns entschlossen zeigen, vernünftig zu werden.

Ich denke, dass nun wieder einmal eine aufgeregte Diskussion über die internationale Finanzarchitektur ansteht. Japan ist bestrebt, hierzu seine Erfahrungen und sein Wissen beizusteuern.


Herr Präsident,

der Mai ist in Japan die Zeit, in der sich die Menschen am frischen Grün der sprießenden Natur erfreuen, während am 7. Juli Kinder und Erwachsene Papierstreifen an Bambuszweige hängen, auf die sie mit eigener Hand ihre Wünsche geschrieben haben, sowie zum Nachthimmel aufschauen und dabei um die Erfüllung dieser Wünsche bitten.

Im Mai dieses Jahres veranstaltete Japan die 4. Tokyo International Conference on African Development, auch als “TICAD IV” bekannt. Hierzu kamen rund 3.000 Teilnehmer in der Hafenstadt Yokohama zusammen.

Es versammelten sich Vertreter von 51 afrikanischen Staaten, darunter 41 Staatsoberhäupter bzw. Regierungschefs. Diese Konferenz, die unter dem enthusiastischem Motto „Für ein lebendiges Afrika“ stand, rief zur Unterstützung für ein beschleunigtes Wirtschaftswachstum auf. Um die Millenniums-Entwicklungsziele auf eine nachhaltige Art und Weise zu erfüllen und um die Bereiche Gesundheit, Wasser, Sanitärversorgung und Bildung in Afrika auf der Grundlage des Konzeptes von Human Security zu fördern - ein Konzept, dem Japan große Bedeutung beimisst und das es entsprechend weiter gestaltet - erneuerten 3.000 Menschen ihre Entschlossenheit, diese Ziele zu verwirklichen. Das frische Aufblühen der überall in Japan sprießenden Natur in Form grüner Zweige und Blätter hat gewiss auch auf die Herzen jedes Teilnehmers abgefärbt.

Am 7. Juli dann, dem Tag, an dem wir um die Erfüllung unserer Wünsche in der Zukunft bitten, verlegte die Regierung von Japan die Bühne an den See von Toyako auf Japans nördliche Hauptinsel Hokkaido, und eröffnete hier den G8-Gipfel sowie eine Reihe von Zusammenkünften mit Outreach-Vertretern.

Erneut wählte Japan Aufgaben aus dem Bereich Entwicklung, um diese als große Themen zu behandeln, und wir luden eine große Zahl von Teilnehmern aus Afrika ein. Dies geschah, um den Schwung, der durch die TICAD IV entstanden war, aufrechtzuerhalten.

Als Ergebnis dessen, dass wir auch den Klimawandel zu einem der großen Themen des Gipfels machten, gelang uns eine Übereinkunft in Bezug auf ein langfristiges globales Ziel hinsichtlich der Verringerung der Emissionen sowie in Bezug darauf, innerhalb der Vereinten Nationen ein effizientes Rahmenwerk zu gestalten, an dem sich alle führenden Wirtschaftsnationen verpflichtend beteiligen. Diese Übereinkunft des Gipfeltreffens von Toyako halte ich für kein geringes Ergebnis. Wir streben die Verwirklichung dieser Ziele bis Ende 2009 an.

Sie, Herr Präsident und verehrte Anwesende, assoziieren mit dem Engagement im Kampf gegen den Klimawandel gewiss den Namen der alten Kaiserstadt Kyoto, die für rund tausend Jahre die Hauptstadt meines Landes war. Japan empfindet hinsichtlich dieses Themas stets eine nicht geringe Verpflichtung. In der Kategorie des effizientesten Energieverbrauchs für die Produktion einer Einheit des BIP ist Japan weltweit führend. Den Hintergrund, der dies möglich macht, bildet unsere Kreativität im technologischen Bereich. Wir sind bestrebt, die Welt davon noch mehr profitieren zu lassen als bisher schon. Auch das Konzept des so genannten sektoralen Ansatzes ist etwas, das Japan vielen anderen Ländern als seinen Beitrag vermitteln möchte.


Herr Präsident,

soweit zur Position, den die G8-Staaten unter dem Vorsitz Japans vor gerade einmal etwas mehr als zwei Monaten einnahmen.

Heute sehen wir, wie die Weltwirtschaft zunehmend in Unordnung gerät. Es ist mein Wunsch - und meine Überzeugung - dass die Zusagen vom Mai und die Träume vom Juli den starken und widrigen Winden widerstehen werden, die uns derzeit entgegenstürmen. Für beide Ziele, die noch lebendigere Gestaltung eines „lebendigen Afrikas“ und der Stopp der globalen Umweltzerstörung durch die vereinten Anstrengungen aller Länder, gilt die selbe wesentliche Voraussetzung, nämlich die stabile Entwicklung der Weltwirtschaft.

Wenn dies so ist, dann ist - soweit ich das sehe - auch die Aufgabe, die nun vor Japan liegt, eindeutig: die unbestreitbare Verpflichtung, seine eigene Wirtschaft auf Wachstumskurs zu halten. Angesichts des Umfangs der japanischen Wirtschaft, die weltweit auf Platz zwei liegt, ist gerade dies der unmittelbarste und effektivste Beitrag, den mein Land leisten kann. Ich werde mich entschlossen für die Verwirklichung dieses Beitrags einsetzen. Dies verspreche ich Ihnen, Herr Präsident, und allen hier Anwesenden.


Herr Präsident,

erlauben Sie mir, dass ich nun auf ein anderes Thema zu sprechen komme und Ihnen eine kleine Episode schildere, die sich in diesem Sommer ereignete. Sie geschah in einer kleinen Stadt am Rande Tokyos. Ende August kamen neun Oberschüler aus dem Ausland in dieser Stadt an. Es war ihre erste Reise nach Japan. In der Art, wie sie mit etwas skeptischen Blicken die ungewohnten Speisen betrachteten, die ihnen vorgesetzt wurden, unterschieden sie sich in Nichts von den vielen anderen Oberschülern, die als Besucher nach Japan kommen.

In einer Hinsicht jedoch waren diese Jungen und Mädchen sehr verschieden von den Teilnehmern der üblichen Besucherprogramme: Die vier palästinensischen und fünf israelischen Oberschüler haben alle mindestens einen Familienangehörigen durch Terroranschläge oder aus anderen Gründen verloren, die aus der angespannten Lage im Nahen Osten resultieren.


Herr Präsident,

ich habe gerade eines der laufenden Engagements der japanischen Zivilgesellschaft zur Förderung der Versöhnung präsentiert. Diese Oberschüler mögen, wenn sie zu Hause leben, keine Gelegenheit haben, einmal zusammenzukommen. Aber während einer Reihe von Tagen in einem fernen Land, während sie als gemischte palästinensisch-israelische Paare durch die fruchtbaren und schönen Landschaften Japans reisen, geht in ihrem Innern ein Wandel vor sich. Sie erkennen, dass es hinsichtlich der Trauer über ihre toten Familienangehörigen keinen Unterschied zwischen den Religionen und der ethnischen Herkunft gibt. Darüber vergießen sie oft Tränen. Diese Tränen lassen sodann eine Verbindung zwischen ihrer jeweiligen Zukunft entstehen.

Für einen umfassenden Frieden im Nahen Osten ist ein mentales Fundament erforderlich, das einen solchen Frieden ermöglicht. Indem sie in die jungen Herzen dieser Oberschüler investiert, setzt sich die Zivilgesellschaft Japans dafür ein, dieses Fundament zu gestalten.


Herr Präsident,

wie dieses Beispiel zeigt, bin ich fest davon überzeugt, dass sich zu bestimmten Formen der Diplomatie kein Land besser eignet als Japan.

Wenn israelische Technologien zur „Tropfbewässerung“ im Westjordanland Einzug hielten, könnten palästinensische Jugendliche sich dem Anbau von Gemüse widmen. Allerdings lässt die hohe Mauer des Misstrauens, die beide Seiten voneinander trennt, dies nicht von heute auf morgen zu. Daher ist Japan bestrebt, als eine Art Katalysator zu fungieren, der als Mittler zwischen beiden Seiten wirkt. Wir sind zudem bereit, unsere eigenen Technologien bereitzustellen, um das Potential der Tropfbewässerung zu maximieren.

Mit der Zeit wird sich das Westjordanland infolge der Bewässerung in eine fruchtbare Landschaft verwandeln. Die dort angebauten Agrarprodukte werden von den Menschen vor Ort verarbeitet und dann über den Jordan in die Golfregion transportiert, wo sie den Verbrauchern frisch angeboten werden. Die Regierung von Japan setzt sich mittels ihrer Initiative „Korridor für Frieden und Wohlstand“ für die Verwirklichung dieses Ziels ein.

Japan stellt hierfür weiterhin Technologien und Finanzmittel bereit; vor allem aber ist es bestrebt, als Mittler aufzutreten, der Vertrauen genießt. Denn gerade Vertrauen ist die am seltensten vorkommende Ressource im Nahen Osten.

Die Regierung von Japan bereitet derzeit einen Resolutionsentwurf für die umfassende Abschaffung von Kernwaffen vor. Ich denke, dass niemand die Aufrichtigkeit dieses Engagements der Menschen in Japan in dieser Angelegenheit bezweifelt. In gleicher Weise bedarf auch die große Bedeutung, die Japan den Aktivitäten der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) beimisst, keiner weiteren Erklärung. Japan hat den Botschafter seiner Ständigen Vertretung bei den internationalen Organisationen in Wien, Yukiya Amano, der früher den Vorsitz des Gouverneursrats der IAEA innehatte, als Kandidaten für den Posten des Generaldirektors dieser Organisation aufgestellt. Ich bitte Sie alle nachdrücklich um Ihre Unterstützung für diese Kandidatur.


Herr Präsident,

gerade eben habe ich die Bedeutung des 7. Juli für Japan erwähnt. Die Staats- und Regierungschefs sowie ihre Partner, die in Toyako zum G8-Gipfel zusammenkamen, schrieben ihre Wünsche auf Bambusblätter. Während die Worte, die sie wählten, variierten, gab es doch keinen, der nicht auch den Frieden in seine Wünsche einschloss.

Allerdings ist es in der kurzen Zeitspanne, die seitdem vergangen ist, an verschiedenen Orten zu einer Reihe von Ereignissen gekommen, die den Frieden beeinträchtigt haben. Zunächst einmal hege ich nachdrücklich die Erwartung, dass in Bezug auf die Situation in Georgien eine friedliche Lösung der anstehenden Probleme erreicht wird, die sich auf das Prinzip der territorialen Unversehrtheit gründet, wobei alle beteiligten Seiten unter Einschluss Russlands ihrer Verantwortung gerecht werden.

Wenn ich vom 7. Juli spreche, so ruft dieses Datum zudem die Erinnerung an die schrecklichen Ereignisse in Großbritannien wach. Auch wir hier versammelten Vertreter der verschiedenen Staaten haben erneut unsere Abscheu gegen den hinterhältigen Terroranschlag in Islamabad vor fünf Tagen zum Ausdruck gebracht. Darüber hinaus hat sich herausgestellt, dass sich der Weg in Richtung einer Verbesserung der Situation in Afghanistan schwieriger als erwartet gestaltet. An der Tatsache, dass der Terrorismus nach wie vor die größte Bedrohung für Frieden und Wohlstand in der Welt ist, hat sich nichts geändert.

Ich glaube, dass die internationale Gemeinschaft ihre hartnäckigen Anstrengungen im Rahmen des Kampfes gegen den Terrorismus fortführen muss. Japan beteiligt sich von Beginn an an der Hilfe für den Wiederaufbau Afghanistans, und es setzt seine Betankungsaktivitäten im Indischen Ozean fort. Ich möchte hier anführen, dass Japan auch in Zukunft Seite an Seite mit der Staatengemeinschaft stehen und sich aktiv am Kampf gegen den Terrorismus beteiligen wird.

Unter den Problemen, die nach wie vor im Umfeld Japans bestehen, erfordern - ohne dass dies ausdrücklich betont werden muss - die Probleme in Bezug auf Nordkorea am dringlichsten eine Lösung.

Nordkorea hat japanische Staatsbürger entführt, darunter auch ein junges Mädchen namens Megumi. Trotz der Zusage, erneut eine Untersuchung über die Entführungsopfer durchzuführen, hat Nordkorea bislang noch keine entsprechenden Schritte unternommen. Und in Bezug auf seine Zusage, die Nuklearprogramme einzustellen, ist allgemein bekannt, dass es verdächtig wenig Fortschritte in dieser Angelegenheit gibt. Parallel zu den Schritten, die Nordkorea unternehmen würde, wäre ich ebenfalls zu Schritten für eine Lösung der nach wie vor zwischen Japan und Nordkorea anstehenden Probleme sowie für eine abschließende Bereinigung der unglücklichen Vergangenheit bereit, um die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern voranzubringen. Worauf wir jetzt warten ist, dass Nordkorea endlich handelt. Gleichzeitig werde ich auch im Rahmen der Sechs-Parteiengespräche darauf drängen, dass Nordkorea seine nuklearen Fähigkeiten und seine Kernwaffen aufgibt.

In diesem Zusammenhang möchte ich sagen, dass sowohl China als auch die Republik Korea für Japan wichtige Partner sind. Es sind zudem Länder, bei denen Japan bestrebt sein muss, gegenseitigen Nutzen und gemeinsame Interessen weiter auszuweiten. Japan muss sowohl mit diesen beiden Staaten als auch mit den ASEAN-Mitgliedern vielschichtige kooperative Beziehungen gestalten. Zusammen müssen wir für den Frieden und den Wohlstand in der Region Ostasien und in der ganzen Welt wirken.


Herr Präsident,

wie ich zu Beginn meiner Ausführungen erwähnte, habe ich gerade erst das Amt des Premierministers von Japan übernommen. Vor ungefähr 24 Stunden wurde ich vom Parlament gewählt und von S.M. dem Kaiser ernannt, so dass dies meine erste Amtshandlung ist. Ich hoffe, dass Ihnen durch meine Ausführungen deutlich geworden ist, warum ich solche Anstrengungen unternommen habe, um hier vor Ihnen stehen zu können. Es gibt zahlreiche Punkte, die ich Ihnen hier mitteilen wollte.

Wendet man den Blick zurück, so erkennt man, dass Japan seit Kriegsende einen langen Weg beschritten hat, bei dem das Japanisch-Amerikanische Bündnis als feste Achse wirkte, während gleichzeitig die Beziehungen zu unseren asiatischen Nachbarn Schritt für Schritt ausgebaut wurden. Und ich glaube, Herr Präsident, dass Sie und alle hier in diesem Saal Versammelten ohne Ausnahme anerkennen werden, dass Japan den Vereinten Nationen eine sehr große Bedeutung beimisst und niemals vom Pfad der internationalen Zusammenarbeit abgewichen ist. Auch wenn es von Zeit zu Zeit Rückschläge gab, werden die Menschen in Japan, die sich so zielbewusst für den Aufbau ihrer Wirtschaft eingesetzt haben, bis heute allein von einer einzigen Philosophie geleitet, nämlich dass der Frieden und das Glück der Menschen mit absoluter Sicherheit durch wirtschaftlichen Wohlstand und Demokratie verwirklicht werden können.

Ich bin fest entschlossen, solidarisch mit allen Staaten zusammenzuwirken, die an den gleichen grundlegenden Werten festhalten, und Japans Erfahrungen mit den Ländern zu teilen, die diese Unterstützung nachdrücklich wünschen. Es ist meine Überzeugung, dass Japan hierzu verpflichtet ist.


Herr Präsident,

gerade deshalb erinnere ich Sie als Vertreter der Menschen in Japan erneut an die dringende Notwendigkeit einer Reform des VN-Sicherheitsrats. Wir müssen eine rasche Reform des Sicherheitsrats anstreben, bei der sowohl die Zahl der ständigen als auch der nichtständigen Sitze erhöht wird. Im kommenden Monat steht die Wahl von neuen nichtständigen Mitgliedern an. Auch Japan kandidiert für einen Sitz. Herr Präsident, verehrte Anwesende, erlauben Sie mir, dass ich meine heutigen Ausführungen mit der nachdrücklichen Bitte um Unterstützung für die Kandidatur Japans schließe.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
 

(Das Manuskript dieses Vortrags wurde für Neues aus Japan leicht gekürzt und ins Deutsch übersetzt.)
 

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