Meine Rezepte für eine Erholung der Weltwirtschaft

Rede von Premierminister Taro ASÔ anlässlich des Jahrestreffens des Weltwirtschaftsforums in Davos, Schweiz, am 31. 01. 2009

Einleitung

Sehr geehrter Herr Prof. Schwab,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

die Weltwirtschaft steht derzeit vor einer Krise, von der man sagt, dass sie nur einmal in hundert Jahren auftritt. Ich möchte Ihnen heute meine Ansichten darüber mitteilen, was die Welt angesichts dieser Krise unternehmen sollte und welche Rolle Japan dabei zukommt.
　

Meine feste Überzeugung

Ich bin der festen Überzeugung: Das Streben nach wirtschaftlichem Wohlstand und nach Demokratie führt zu Frieden und Glück (= Frieden und Glück durch wirtschaftlichen Wohlstand und Demokratie). Dies ist der Weg, den Japan seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs beschreitet. Wirtschaftlicher Wohlstand führt zur Entstehung einer neuen Mittelklasse, die dann nach noch mehr Freiheit, Demokratie und Frieden verlangt. Viele Länder in Asien haben diesen Weg ebenfalls beschritten. Dies führte zu einem enormen wirtschaftlichen Wachstum sowie zu einer Ausweitung der Demokratie, auch wenn der Grad der Letzteren von Land zu Land variiert. Ich bin stolz auf die Tatsache, dass Japan bei dieser Entwicklung eine wichtige Rolle spielte, indem es die Anstrengungen der asiatischen Länder unterstützte. Ein Ergebnis dieser erfolgreichen Erfahrungen ist der Glaube, dass „das Streben nach wirtschaftlichem Wohlstand und nach Demokratie zu Frieden und Glück führen wird“ - zugleich ist dies der zentrale Pfeiler der Außenpolitik Japans.

Vor zwei Jahren stellte ich als Außenminister das Konzept des „Bogens der Freiheit und der Prosperität“ vor. Auch dieses Konzept verdeutlichte die Entschlossenheit meines Landes, das Engagement von Ländern, die nach Marktwirtschaft und Demokratie streben, zu unterstützen und mit diesen Ländern gemeinsam den Weg zu mehr Wohlstand zu beschreiten.
　

Mein erstes Rezept: Maßnahmen zur Überwindung der Finanzkrise

Verehrte Anwesende,

der wirtschaftliche Wohlstand steht nun überall auf der Welt vor großen Herausforderungen. Angesichts der aktuellen Finanzkrise ist deutlich geworden, dass es einen weiten Spielraum für Verbesserungen der Finanzmärkte hinsichtlich ihrer Marktfunktionen gibt.

Im November letzten Jahres fand in Washington das Gipfeltreffen zu den Finanzmärkten und der Weltwirtschaft statt. Auf der Grundlage der Erfahrungen Japans unterstrich ich damals die Notwendigkeit der Bereinigung der notleidenden Kredite der Finanzinstitutionen sowie die große Bedeutung von Kapitalspritzen unter Zuhilfenahme öffentlicher Gelder. Zusätzlich machte ich Japans Bereitschaft deutlich, dem Internationalen Währungsfonds (IWF) einen Zuschuss in Höhe von bis zu 100 Mrd. US-Dollar zu gewähren, in der Überzeugung, dass es unerlässlich ist, die Liquidität mit Blick auf den US-Dollar sowohl für mittlere und kleine Länder als auch für Schwellenländer sicherzustellen. Ich heiße die Ölförderländer sowie die Länder mit hohen Devisenreserven willkommen, Japan bei diesem Engagement beizustehen. Ich bin auch jetzt noch von der Richtigkeit dieses Schrittes überzeugt.
　

Mein zweites Rezept: Anstrengungen zur Festigung der Gesundheit und Stärke der Weltwirtschaft

Zusätzlich zu dieser Art von „Erster Hilfe“, wie wir sie nennen könnten, ist es notwendig, auch die Gesundheit der Wirtschaft auszubauen und ihre Stärke zu festigen.
　

Neuformulierung der Marktregeln

Als Erstes steht eine Neuformulierung der Regeln für die Märkte an. Dies ist zugleich ein Schritt, das wirtschaftlich Rationale mit Blick auf ein Gleichgewicht zwischen Wettbewerb und Regulierungen wiederherzustellen. Ich setze mich bereits seit geraumer Zeit für die Einführung eines Überwachungssystems für die Finanzmärkte, für die Regulierung der Rating-Agenturen sowie für eine Klarstellung der Mark-to-Market-Bewertungsstandards, die in Zeiten hoher Marktvolatilität zur Anwendung kommen, ein. Mit Blick auf den im April anstehenden Finanz- und Weltwirtschaftsgipfel in London ist es wichtig, dass der nun beschlossene Aktionsplan einschließlich dieser Punkte zügig umgesetzt wird.
　

Einen Rückfall in den Protektionismus vermeiden

Gleichzeitig besteht eine wichtige Voraussetzung zur Überwindung der Krise darin, die Handels- und Investitionsströme nicht zu unterbinden. Auch Japans exportierende Unternehmen befinden sich derzeit in einem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld. Jedoch haben wir die Lehren aus der Großen Depression von 1929 gezogen, und wir wenden uns entschlossen gegen Protektionismus. Wir werden zudem mit anderen Ländern zusammenwirken, um einen raschen Abschluss der Verhandlungen der Doha-Runde im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) zu erreichen.
　

Verringerung des globalen Ungleichgewichts und Stärkung der Binnennachfrage

Als Nächstes möchte ich die Verringerung des globalen Ungleichgewichts behandeln. Unsere Realwirtschaften haben erheblich gelitten. Um die Weltwirtschaft wieder zu stabilem Wachstum zurückzuführen, ist es notwendig, das globale Ungleichgewicht zu korrigieren, das durch den übermäßigen Konsum in den Vereinigten Staaten sowie durch eine ungenügende Binnennachfrage in anderen Ländern, insbesondere in Ländern mit einem Handelsbilanzüberschuss, verursacht wurde. Die Länder müssen ihre Abhängigkeit von der Exportnachfrage überwinden. In den letzten anderthalb Jahren hat der Yen von allen wichtigen Währungen den höchsten Kursanstieg verzeichnet. Alle Länder müssen ihre Binnennachfrage ausweiten und - mit Blick auf die jeweilige Situation, in der sie sich befinden - ein selbsttragendes Wachstum erreichen. Ich spüre eindringlich, dass die Wiederherstellung der Vitalität der japanischen Wirtschaft, der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt, die wichtigste Pflicht meines Landes ist.
　

Japans wirtschaftliche Maßnahmen gegen die Krise

Zu diesem Zweck habe ich entschieden, ein Konjunkturpaket mit einem Umfang von ca. 75 Bill. Yen (ca. 840 Mrd. US-Dollar) umzusetzen. Allein unsere fiskalischen Maßnahmen summieren sich auf rund 12 Bill. Yen (ca. 135 Mrd. US-Dollar), das entspricht etwa 2 % des japanischen Bruttoinlandsproduktes. In Situationen, in denen Finanzmittel aus dem privaten Sektor trotz niedriger Zinssätze von fast 0 % nicht in Ausrüstungsinvestitionen fließen, sind steuerpolitische Anreize von Seiten der Regierung notwendig. Diese Lektion haben wir aus der Währungskrise in Asien in den 1990er Jahren gezogen. Außergewöhnliche wirtschaftliche Umstände verlangen nach außergewöhnlichen Antworten. Diese Erfahrung hat Japan in den 1990er Jahren gemacht.
　

Die Wirtschaft Asiens

Es ist Asien, das mit einem Anteil von rund 40 % an der Weltbevölkerung sowie einer durchschnittlichen Wachstumsrate von ca. 4 % in den letzten Jahren über das größte Potential weltweit verfügt. Es ist wichtig, dass diese Region als gegenüber der Welt offenes Zentrum für Wachstum einen Beitrag zur weiteren Entwicklung der Weltwirtschaft leistet. Ich habe in unseren Nachtragshaushalt bereits Finanzmittel in Höhe von 10 Mrd. Yen (ca. 100 Mio. US-Dollar) als Nothilfe für Asien eingestellt. Darüber hinaus ist es notwendig, die regionale Zusammenarbeit hinsichtlich der Stärkung des Wachstumspotentials in Asien sowie der Ausweitung der Binnennachfrage zu intensivieren.

Beispielsweise beteiligt sich Japan aktiv an Entwicklungen in subregionalem Rahmen, etwa bei der Entwicklung der Region des Mekong-Delta oder im Industriekorridor Delhi-Mumbai; Letzteres beinhaltet auch den Bau von Eisenbahnverbindungen in Indien. Zusätzlich dazu wird Japan mit Blick auf den bevorstehenden Ostasiengipfel zusammen mit anderen asiatischen Ländern verschiedene konkrete Maßnahmen überlegen, darunter die Nutzung des Economic Research Institute for ASEAN and East Asia (ERIA). Selbstverständlich wird Japan die Länder Asiens auch durch die Mobilisierung von Finanzmitteln unterstützen, die von staatlicher Entwicklungshilfe (ODA) über andere staatliche Mittel (OOF) bis zu privatem Kapital reichen. Zu diesem Zweck ist Japan bereit, ODA im Gesamtumfang von nicht weniger als 1,5 Bill. Yen (ca. 17 Mrd. US-Dollar) zur Verfügung zu stellen.

Mittlerweile sind in Asien Fortschritte bei der Ausweitung der Chenmai-Initiative zu erkennen, eine Initiative für finanzielle Kooperation auf regionaler Grundlage. Darüber hinaus fungierte Japan im Dezember letzten Jahres als Gastgeber des Dreiergipfels von Japan, China und Südkorea, wo die Staats- und Regierungschefs dieser Länder zum ersten Mal unabhängig von anderen Zusammenkünften zusammentrafen. Die Volkswirtschaften Japans, Chinas und Südkoreas erwirtschaften zusammengenommen 15,9 % des globalen Bruttoinlandsprodukts und übertreffen damit den Anteil, den Deutschland, Großbritannien und Frankreich zusammen erwirtschaften. Dieser Dreiergipfel wird von nun an regelmäßig stattfinden und die künftige trilaterale Zusammenarbeit unter direkter Anleitung der Staats- und Regierungschefs weiter stärken. Dies ist ein historischer erster Schritt, und ich bin fest davon überzeugt, dass eine Vertiefung der regionalen Zusammenarbeit in Asien wie diese zu gegebener Zeit auch zu einer Erholung der Weltwirtschaft führen wird.
　

Afrika

Die afrikanischen Länder leiden derzeit erheblich unter dem rasanten Fall der Rohstoffpreise. Es ist für die internationale Gemeinschaft wichtig, die humanitären Aufgaben durch Entwicklungshilfe in Angriff zu nehmen sowie weitere Maßnahmen zu ergreifen, um privates Kapital nach Afrika zu lenken. Im vergangenen Jahr fungierte Japan als Gastgeber der 4. Tokyo International Conference on African Development (TICAD IV). Dabei kündigte mein Land verschiedene Initiativen an, etwa die Verdoppelung von Japans ODA für Afrika bis 2012 sowie die Unterstützung für eine Verdoppelung der privaten Investitionen auf diesem Kontinent. Japan wird diese Verpflichtungen getreulich erfüllen. Im kommenden März findet in Japan die TICAD-Follow-Up-Konferenz auf Ministerebene statt, auf der wir die Forderungen Afrikas mit Blick auf den zweiten Finanz- und Weltwirtschaftsgipfel im April bündeln werden.
　

Mittlerer Osten

Stabilität im Mittleren Osten ist auch für einen nachhaltigen globalen Wohlstand unerlässlich.

Maßnahmen im Bereich Sicherheit und Hilfe beim Wiederaufbau sind zwei Seiten einer Medaille. Zusätzlich zu den Betankungsaktivitäten unserer Maritimen Selbstverteidigungsstreitkräfte (MSDF) im Indischen Ozean wird Japan schwimmende Einheiten der MSDF als Schutz gegen Piraten vor die Küste Somalias entsenden. Darüber hinaus verfügt mein Land über großes Wissen in Bezug auf die Verbesserung des Alltagslebens der Menschen. Ich möchte hier zwei Beispiele für Japans Engagement in diesem Bereich vorstellen.

In Afghanistan hat Japans Unterstützung zu bemerkenswerten Verbesserungen geführt. So konnte mein Land ca. 60.000 frühere Kämpfer entwaffnen und wieder in die Gesellschaft eingliedern; es wurden insgesamt 40 Mio. Menschen gegen Polio geimpft bzw. BCG-Impfungen durchgeführt, 50 Krankenhäuser wurden gebaut, mehr als 500 Schulen wurden neu errichtet oder instandgesetzt, über 10.000 Lehrkräfte erhielten eine Ausbildung und rund 300.000 Menschen wurde eine Ausbildung in Schreiben und Lesen zuteil. Japan wird diese Art der Unterstützung fortführen und sich dabei auf die besonderen Eigenschaften meines Landes stützen.

Im Gazastreifen gab es eine große Zahl ziviler Opfer; die Situation in diesem Gebiet kann aus humanitärer Sicht nicht ignoriert werden. Schon bald nach Ausbruch der Feindseligkeiten leistete Japan humanitäre Hilfe in einem Umfang von 10 Mio. US-Dollar, und am 23. Januar stellte mein Land Decken und weitere Hilfsgüter zur Verfügung. Zusätzlich zu dieser humanitären Hilfe wirbt Japan im Rahmen eines längerfristigen Ansatzes für die Initiative „Korridor für Frieden und Wohlstand“, die den Aufbau eines agroindustriellen Zentrums in Jericho im Westjordanland beinhaltet. Dieses Vorhaben wird gemeinsam mit Israel, der Palästinenserbehörde und Jordanien umgesetzt, um den Prozess der Vertrauensbildung zu fördern; mehrere Projekte haben bereits begonnen. Mein Traum ist es, dass das Agrarzentrum in Jericho in einigen Jahren in vollem Umfang seine Produktion aufnehmen wird und dann mehrmals im Jahr seine frischen, grünen Agrarprodukte exportiert. Auch dies ist die praktische Umsetzung meiner Überzeugung, dass wirtschaftlicher Wohlstand zu Frieden und Glück führt.
　

Japans staatliche Entwicklungshilfe

Um die Aufgaben, vor denen die internationale Gemeinschaft steht, in Angriff zu nehmen, habe ich seit vergangenem Jahr den Umfang der staatlichen Entwicklungshilfe (ODA) Japans trotz der angespannten Haushaltssituation wieder aufgestockt und damit den Trend der letzten Jahre umgekehrt. Wir werden diese Entwicklung auch in diesem Jahr fortsetzen und den Umfang der japanischen ODA um ca. 20 % auf Nettobasis erhöhen. Ich habe meine Entschlossenheit erneuert, auf diese Krise zu reagieren, von der es heißt, dass sie einmal in hundert Jahren auftritt.
　

Mein drittes Rezept: Aktives Vorgehen gegen den Klimawandel

Japans Erfahrungen

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

ich habe Ihnen gerade meine Pläne für die Festigung unserer wirtschaftlichen Gesundheit und Stärke dargelegt. Darüber hinaus dürfen wir aber auch die Aufgabe des Klimawandels nicht vergessen. Der Klimawandel ist eine Herausforderung, gleichzeitig aber stellt er auch eine Gelegenheit dar, um neue Industrien zu schaffen. Hier möchte ich auf Japans weltweite Vorreiterrolle im Bereich Energieeffizienz zu sprechen kommen. Während der letzten dreißig Jahre haben wir unser reales BIP verdoppelt, ohne dass der Energieverbrauch unseres industriellen Sektors zugenommen hätte. Unser primärer Energieverbrauch pro Einheit BIP liegt um die Hälfte niedriger als der OECD-Durchschnitt und beträgt nur ein Drittel des weltweiten Durchschnitts. Es gehört zu Japans Geschichte, dass wir die Ölkrisen auch als Chancen genutzt haben.
　

Initiativen der Industriestaaten

Im vergangenen Jahr hat Japan während seines Vorsitzes über den G8-Gipfel seine Führungsrolle deutlich gemacht, indem es die Übereinkunft erreichte, die weltweiten Treibhausgasemissionen bis 2050 um mindestens die Hälfte zu verringern. In diesem Jahr werden wir über die konkrete Umsetzung entscheiden. Wenn nicht alle Länder ihren Teil der Lasten entsprechend ihrer jeweiligen Verantwortung zu gleichen Teilen tragen, wird es keine Lösung dieses Problems geben. Japan wird sich zudem noch stärker als bisher für die Reduzierung von Emissionen einsetzen. Wir prüfen derzeit auf der Grundlage wissenschaftlicher Untersuchungen unsere mittelfristigen Ziele, wobei wir die Faktoren Umwelt, Wirtschaft und Energie in einem integrierten Ansatz berücksichtigen. Ich beabsichtige, die Ziele im kommenden Juni bekannt zu geben. Diese Ziele werden nicht einfach eine Erklärung ohne jede Grundlage sein. Vielmehr müssen sie auch aus wirtschaftlicher Sicht umsetzbar sein sowie einen Beitrag zur Bekämpfung der globalen Erwärmung unseres Planeten darstellen.
　

Unterstützung für die Entwicklungsländer

Ich glaube fest daran, dass die Entwicklungsländer den direkten Übergang zu einer „Niedrig-Karbon-Gesellschaft“ bewerkstelligen können, während sie gleichzeitig in der Lage sind, ihr rasches Wirtschaftswachstum beizubehalten. Der Schlüssel hierfür liegt in der entschlossenen Einführung fortschrittlicher Technologien in den Bereichen Energieeinsparung und Niedrig-Karbon-Energien. Weltweit existieren verschiedene Technologien und Systeme dieser Art. Denjenigen Entwicklungsländern, welche die Einführung derartiger Technologien und Systeme anstreben, wird Japan auf der Grundlage der von uns im letzten Jahr ins Leben gerufenen „Cool Earth Partnership“ seine Unterstützung einschließlich finanzieller Hilfen zukommen lassen.
　

Überwinden der Krise und Streben nach einer besseren Welt

Wir müssen uns eingestehen, dass das Jahr 2009 einen eher düsteren Beginn nahm. Daher sind von uns nun Robustheit, Zähigkeit und Optimismus gefordert, um diese Herausforderung in eine Chance zu verwandeln und eine bessere Welt zu gestalten.

Wie sieht diese „bessere Welt“ aus, nach der wir streben?
Erstens ist es eine Welt, in der jedes Individuum sein Potential vermittels der eigenen Anstrengungen entwickeln kann.
Zweitens ist es eine Welt, in der die Vielfalt - einschließlich der ethnischen und religiösen Vielfalt - eine hohe Wertschätzung erfährt.
Drittens ist es eine Welt, in der wirtschaftliche Rationalität zusammen mit einer ausgewogenen Balance zwischen Wettbewerb und Regulierung wieder zur Geltung kommt.
Wirtschaftlicher Wohlstand bildet die Grundlage für eine solche bessere Welt.

Hier in Davos sind zahlreiche führende Persönlichkeiten aus den unterschiedlichsten Bereichen zusammengekommen. In den Vereinigten Staaten hat Barack Obama gerade das Präsidentenamt angetreten. Ich möchte mit all diesen führenden Persönlichkeiten und Politikern dahingehend zusammenwirken, dass dieses Jahr das Jahr des erneuten Aufschwungs der Weltwirtschaft wird. Der französische Philosoph Alain sagte: „Der Pessimismus kommt aus unseren Leidenschaften, der Optimismus kommt aus unserem Willen.“ Ich möchte meine heutigen Ausführungen mit der erneuten Bekräftigung meiner festen Überzeugung schließen, dass mit entschlossenem Willen jede Schwierigkeit überwunden werden kann.
　

(Das Manuskript dieses Umrisses wurde für Neues aus Japan ins Deutsche übersetzt.)
　

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