Willkommen auf der Homepage der Botschaft von Japan!
im Januar 2013
Liebe Besucherinnen und Besucher der Webseite der Botschaft von Japan,
erlauben Sie mir, dass ich Ihnen zunächst alles Gute zum neuen Jahr wünsche.
Nach dem traditionellen Tierkreiskalender Japans ist dieses Jahr das "Jahr der Schlange". Aufgrund dessen, dass die Schlange sich häutet, steht sie auch für "Auferstehung und Wiedergeburt". Auch heute noch, rund 22 Monate nach dem schweren Erdbeben im Osten Japans, steht Japan vor großen Aufgaben im Hinblick auf den Wiederaufbau unseres Landes, und wir hoffen, dass unermüdliche Anstrengungen uns auf den Weg hin zu Wiederaufbau und Wiedergeburt führen werden.
Am 26. Dezember letzten Jahres hat in Japan das Kabinett Abe die Regierungsgeschäfte übernommen, und auch in Deutschland steht im kommenden September die Bundestagswahl an. Angesichts dieses Wandels innerhalb der politischen Situation unserer beiden Länder möchte ich Ihnen hier in gebotener Kürze den aktuellen Stand der Maßnahmen der neuen japanischen Regierung vorstellen, denen das besondere Interesse des Auslands einschließlich Deutschlands gilt.
1. Wiederaufbau und neue Energiepolitik
Als erster Punkt ist hier die Beschleunigung des Wiederaufbaus nach dem schweren Erdbeben im Osten Japans zu nennen, dem das Kabinett Abe einen großen Stellenwert einräumt. Für die Wiederbelebung insbesondere von Fukushima werden vielfältige Maßnahmen mobilisiert, um eine neue Region Tohoku als Ort der Kreativität und vielfältiger Möglichkeiten zu gestalten. In Deutschland widmet man mit Blick auf die Wiederbelebung von Fukushima vor allem dem künftigen Kurs der Atom- und Energiepolitik Japans große Aufmerksamkeit. Daher möchte ich Ihnen die Energiepolitik des Kabinett Abe kurz vorstellen. Im Koalitionsvertrag zwischen den beiden Regierungsparteien Liberaldemokratische Partei (LDP) und Komei-Partei heißt es in Bezug auf die Wieder-Inbetriebnahme der Atomkraftwerke, dass diese allein "aufgrund der fachlich begründeten Entscheidung des Kontrollausschusses für Atomkraft erfolgen soll, wobei der Sicherheit entsprechend internationalen Standards die allerhöchste Priorität einzuräumen ist". Und auch Premierminister Abe hat in seiner Ansprache zum Beginn des neuen Jahres erklärt, dass "über eine Wiederinbetriebnahme auf der Grundlage wissenschaftlich fundierter Sicherheitsrichtlinien entschieden wird." Auch mit Blick auf das Einsparen von Energie und die Nutzung erneuerbarer Energien heißt es im Koalitionsvertrag ausdrücklich, dass unter anderem durch "die beschleunigte Einführung erneuerbarer Energien die Abhängigkeit von der Atomkraft möglichst verringert werden soll." Premierminister Abe selbst hat deutlich gemacht, dass "in den nächsten drei Jahren über die Zukunft der bestehenden Atomkraftwerke entschieden und in einem Zeitraum von zehn Jahren ein neuer stabiler Energiemix umgesetzt werden soll."
2. Erholung der Wirtschaft
Der Bereich, der den besonderen Schwerpunkt des Kabinetts Abe bildet, ist die Wiedererrichtung einer starken Wirtschaft. Ziel ist es, mit Hilfe einer entschlossenen Finanzpolitik, einer flexiblen Fiskalpolitik sowie einer Wachstumsstrategie, die Anreize für private Investitionen schafft, die Wiederbelebung der japanischen Wirtschaft zu erreichen. So wurde am 11. Januar ein Paket von Sofortmaßnahmen im Bereich der Wirtschaft beschlossen. Es gab teilweise kritische Stimmen, die meinen, dieses Paket beinhalte eine Ausweitung öffentlicher Arbeiten, die niemand brauche und bei der die Haushaltsdisziplin außer Acht gelassen werde. Premierminister Abe hat jedoch deutlich gemacht, dass diese Maßnahmen schwerpunktmäßig für Arbeiten zum Schutz des Lebens der Bevölkerung sowie zur Belebung des Wachstums und der Regionen verwendet werden und dass ein Vergleich von Kosten und Nutzen ergeben werde, dass hier keine Verschwendung vorliege. Auch hat der Premierminister betont, dass er der haushaltspolitischen Disziplin sowie einem positiven Primärsaldo große Bedeutung beimisst. Gleichzeitig werden die Aufstellung des Haushalts für das neue Finanzjahr sowie die Steuerreform beschleunigt. Ich möchte hier unterstreichen, dass Japan eindeutig einen Weg verfolgt, der sowohl zur Verwirklichung der Wiederbelebung der Wirtschaft als auch zu einer mittel- und langfristig nachhaltigen Haushaltspolitik führen wird.
3. Außen- und Sicherheitspolitik
Auf dem Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik haben die Regierungsparteien in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben, den Ausbau des Bündnisses zwischen Japan und den Vereinigten Staaten anzustreben. Zusammen mit einer Neugestaltung der Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern sollen auch die vertrauensvollen Beziehungen zu Nachbarn wie China, Südkorea oder Russland weiter verbessert werden. Teilweise war zu hören, dass "Japan nach rechts rückt" oder dass "Premierminister Abe die Erklärung von Premierminister Murayama zum fünfzigsten Jahrestag des Kriegsendes oder die Erklärung des damaligen Chefkabinettsekretärs Kono zu den Comfort Women ablehnt". Es wurde die Sorge geäußert, dass sich "die Beziehungen Japans zu seinen Nachbarn verschlechtern". Premierminister Abe räumt der japanisch-amerikanischen Allianz einen sehr hohen Stellenwert ein, und er setzt sich aktiv dafür ein, dass Japan weitere Beiträge auf dem Gebiet der Sicherheit für die internationale Gemeinschaft leistet. Zugleich misst der Premierminister aber auch den kooperativen Beziehungen zu Japans Nachbarn, insbesondere zu China, Südkorea und den Staaten Südostasiens große Bedeutung bei. Bei seinem ersten Amtsantritt vor sechs Jahren besuchte er auf seiner ersten Auslandsreise China, und er setzte sich dafür ein, die japanisch-chinesischen Beziehungen zu verbessern. Und es war niemand anderes als Premierminister Abe, der die Gestaltung "strategischer Beziehungen zum beiderseitigen Nutzen" zwischen Japan und China formulierte und sich mit der chinesischen Seite darauf einigte. Mit Blick auf das Geschichtsbewusstsein hat der neue Außenminister Kishida bei seinem jüngsten Australien-Besuch in einem Interview klargestellt, dass Premierminister Abe die Erklärungen von Premierminister Murayama und Premierminister Koizumi anerkennt. Auch in Bezug auf die Comfort Women erfülle es den Premierminister mit tiefem Schmerz, wenn er an das unsagbare Leid dieser Frauen denke. Diesbezüglich stimmt seine Auffassung mit derjenigen früherer Regierungschefs Japans völlig überein. Derzeit gestaltet sich das Verhältnis zwischen Japan und China zwar schwierig, jedoch zählen die Beziehungen zu China für Japan mit zu unseren wichtigsten bilateralen Beziehungen überhaupt. Japans Nachbarn, vor allem Südkorea und die südostasiatischen Länder, sind für uns unersetzliche Partner. Ich möchte hier unterstreichen, dass Premierminister Abe den Beziehungen mit diesen Staaten äußerst große Bedeutung beimisst. Er wird sich mit Nachdruck für deren Ausbau sowie für einen Beitrag für Frieden und Wohlstand dieser Region einsetzen.
4. Großes Interesse an Deutschland und Europa
Der Premierminister zeigt zudem großes Interesse an einem Ausbau der Beziehungen mit Europa in den Bereichen Politik und Wirtschaft. Während seiner ersten Amtszeit kam er auch nach Brüssel und bereitete dabei den Weg für eine Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Japan und der NATO. Der Koalitionsvertrag sagt eindeutig, dass der freie Handel unter Einschluss von Abkommen über den Freihandel (FTA) und eine Wirtschaftspartnerschaft (EPA) weiter ausgebaut werden soll. Und auch für das EPA zwischen Japan und der EU, für das noch die vorherige Regierung den Weg zur Aufnahme von Verhandlungen bereitet hat, wird sich die neue Regierung ohne Zweifel mit großem Nachdruck einsetzen. Für die erste Jahreshälfte steht ein Japan-EU-Gipfel an und es ist zu erwarten, dass dies den Beziehungen zwischen Japan und der EU weiteren Schwung verleihen. Damit aber ein EPA auf hohem Niveau verwirklicht wird, kommt den künftigen offiziellen Verhandlungen noch größere Bedeutung zu. Und auch die Vertiefung der Beziehungen zu Deutschland mit seinem großem wirtschaftlichen Potential und seinem Einfluss innerhalb der EU bildet für das Kabinett Abe eine wichtige Aufgabe.
Ich wünsche Ihnen allen ein gutes und erfolgreiches Jahr 2013!
Takeshi NAKANE
Außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter
von Japan in der Bundesrepublik Deutschland
