Japan Brief (Foreign Press Center Japan)


 15. 12. 2005

Erster Ostasiengipfel verspricht positiven Beitrag für eine
Ostasiatische Gemeinschaft

Der erste Ostasiengipfel überhaupt, der mit einer gemeinsamen Erklärung von sechzehn Staaten aus der Region Asien-Pazik am 14. Dezember in Kuala Lumpur zu Ende ging, machte seine Absicht deutlich, die wirtschaftliche Zusammenarbeit innerhalb der Region zu fördern sowie eine positive Rolle bei der Gestaltung einer künftigen Ostasiatischen Gemeinschaft zu spielen. Die Zusammenkunft gilt als bahnbrechendes Ereignis, mit dem die Vision einer Ostasiatischen Gemeinschaft, die vor einem Jahrzehnt noch als eine unrealistische Idee abgetan wurde, endlich offiziell auf die Tagesordnung gesetzt wurde, auch wenn nach wie vor unklar ist, wie diese Gemeinschaft einmal aussehen soll und wie sie realisiert werden kann. Sie dürfte damit zum Gegenstand zunehmend intensiver werdender politischer Manöver regionaler Mächte und der Vereinigten Staaten zur Erlangung der Führung werden, da letztere hinter den Kulissen großen Einfluss auf die Bereiche Sicherheit und Handel in der Region ausüben. 

Am Gipfel von Kuala Lumpur beteiligten sich die Staats- und Regierungschefs von Australien, China, Indien, Japan, Neuseeland, Südkorea und den zehn ASEAN-Mitgliedern (Südostasiatische Staatengemeinschaft) Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam. Unmittelbar zuvor war ein anderer regionaler Gipfel, der so genannte ASEAN+3 (China, Japan und Südkorea) in der malaysischen Hauptstadt veranstaltet worden, der ebenfalls erklärte, er werde als wichtiger Akteur für die Gestaltung der Ostasiatischen Gemeinschaft wirken.

Diese duale Struktur beim Versuch, eine solche Gemeinschaft zu verwirklichen, spiegelt insbesondere die Rivalität zwischen Japan und China um Einfluss und um die Führung in der Region wider und dürfte den Prozess der Gestaltung der Gemeinschaft zusätzlich komplizieren. Tatsächlich registrierten die anderen Teilnehmer mit Bestürzung und Sorge, dass die Rivalität zwischen den beiden führenden asiatischen Mächten, die wegen der scharfen politischen Kritik Chinas an Japan noch zugenommen hat, beide Gipfeltreffen überschattete. Insbesondere die ASEAN-Mitglieder verfolgten dies mit Sorge, da ohne einen Ausgleich in den Beziehungen zwischen diesen beiden Staaten jeder Versuch, einen effizienten Rahmen für die regionale Integration zu schaffen, ohne Erfolg bleiben dürfte.

Die Idee einer Ostasiatischen Gemeinschaft geht zurück auf den Vorschlag des damaligen Ministerpräsidenten von Malaysia, Mohamad Mahathir, der Anfang der neunziger Jahre eine Ostasiatische Wirtschaftsgruppe propagiert hatte, eine Idee, die letztendlich nicht weiter verfolgt wurde. Mahathirs Vorschlag für diese Gruppe umfasste die zehn ASEAN plus Japan, China und Südkorea. Eine ähnliche Idee kam infolge der Finanzkrise in Asien 1997 auf, die den Regierungen in der Region eindringlich die Notwendigkeit vor Augen führte, sich gegen wirtschaftliche Bedrohungen von außen zusammenzuschließen. Diese Entwicklung veranlasste schließlich Japans Ministerpräsidenten Junichiro Koizumi dazu, im Rahmen einer Rede in Singapur 2002 zur Bildung einer Ostasiatischen Gemeinschaft aufzurufen. Seitdem ist dieser Punkt offizieller Bestandteil der diplomatischen Agenda Japans.

Da die Beziehungen zwischen Japan, China und Südkorea, den drei wichtigsten Mitgliedern in Nordostasien, nicht ohne Probleme sind, waren es stets die ASEAN, die den Führern dieser drei Staaten die Gelegenheit boten, sich anlässlich der ASEAN-Gipfeltreffen zu Gesprächen über regionale Angelegenheiten zusammenzufinden; so wurden die so genannten ASEAN+3 ins Leben gerufen. Ohne die Vermittlung der ASEAN waren die drei Staaten nicht in der Lage, sich untereinander zu treffen. In diesem Jahr nun wurde selbst dieser dreifache Gipfel dadurch belastet, dass die Führer Chinas und Südkoreas es aus Protest gegen seine Besuche im Yasukuni-Schrein ablehnten, mit Ministerpräsident Koizumi zusammenzukommen.

Die Rivalität zwischen Japan und China spiegelte sich in den unterschiedlichen Präferenzen wider, mit der beide die Ostasiatische Gemeinschaft vorantreiben möchten. China möchte die Gemeinschaft auf dreizehn Staaten - die zehn ASEAN plus 3 - beschränken, weil es glaubt, dann in der Lage zu sein, die Initiative innerhalb dieses Rahmenwerks zu übernehmen und Japan auszumanövrieren. Aus Sorge darüber hoffte Japan, die Mitgliedschaft auf sechzehn Staaten auszuweiten, indem auch Australien, Indien und Neuseeland einbezogen und zu dem Gipfel in Kuala Lumpur eingeladen wurden, um so Chinas Einfluss abzuschwächen. Dies geschah in stillschweigender Übereinstimmung mit den Vereinigten Staaten, dies sich über Chinas angebliche Ambitionen in Bezug auf eine Dominanz in Ostasien sorgen, die zu einem Ausschluss der Vereinigten Staaten aus dieser Region führen würde. Die ASEAN wiederum strebten danach, die Initiative bei der Bildung der Gemeinschaft zu wahren und bevorzugten die Idee einer Gemeinschaft mit dreizehn Mitgliedern.

Die Sorge, dass China die Führung bei der Ausformung der anvisierten asiatischen Gemeinschaft übernimmt, wurde auch von den japanischen Medien zum Ausdruck gebracht. Die Nihon Keizai Shimbun argumentierte in ihrem Leitartikel vom 15. Dezember: "Würde der Weg zur Gestaltung der Gemeinschaft unter der Führung Chinas, das eine Diktatur ist, beschritten, dann wäre es schwierig für die Demokratie, sich fester zu verwurzeln, eine größere Transparenz zu erzielen und gegenseitiges Vertrauen zwischen den Staaten in Ostasien zu schaffen." Diesem Argument folgte auch die Sankei Shimbun in ihrem Leitartikel vom selben Tag: "Was für eine Art von Gemeinschaft auch entstehen mag, die Gefahr, dass China dabei eine führende Position innehat, ist offensichtlich, da das Land sich in seinen Wertvorstellungen und seinem politischen System von den freiheitlichen Demokratien unterscheidet." Auch die Yomiuri Shimbun versicherte in ihrem Leitartikel, dass "nicht nur Indien, sondern auch viele Staaten innerhalb der ASEAN sich vor China fürchten, das eine Vorherrschaft über die Region anstrebt und dabei die Vereinigten Staaten ausschließen sowie Japan isolieren will. Japan sollte eine strategische Außenpolitik auf der Grundlage seiner nationalen Interessen und im Zusammenwirken mit diesen Staaten verfolgen."

Noch kein Konsens über Form und Ziel einer Ostasiatischen Gemeinschaft

Es besteht nach wie  kein Konsens darüber, welche Ziele die Ostasiatische Gemeinschaft - sollte sie einmal verwirklicht werden - anstreben soll und warum eine solche Organisation überhaupt notwendig ist. Angesichts der großen Vielfalt ihrer potentiellen Mitglieder in Bezug auf wirtschaftliche Entwicklung, politische Systeme, Kultur und Religion sowie der allzu wenigen Dinge, die man miteinander teilt, gilt es als unmöglich, dass sich die Gemeinschaft in der Art der EU zusammenschließt, von der viele sagen, dass sie nicht als Modell für eine asiatische Gemeinschaft dienen kann. Die Mainichi Shimbun bemerkte in diesem Zusammenhang in ihrem Leitartikel vom 15. Dezember, dass "die Unterstützung und das Verständnis von außensehenden Staaten erforderlich ist, um die Schwierigkeiten zu überwinden. Dafür sollte ein offener regionaler Rahmen angestrebt werden, bei dem Japan eine führende Rolle spielen sollte."

Eine drängende Tatsache, die die Staaten dazu veranlasste, in Kuala Lumpur zusammenzukommen, um eine Ostasiatische Gemeinschaft anzustreben, ist der rasche Fortschritt in der wirtschaftlichen Integration sowie in den intraregionalen Transaktionen im Bereich Handel und Investitionen, der derzeit in dieser Hochwachstums-Region zu beobachten ist. Innerhalb der ASEAN+3 macht der Handel zwischen diesen Staaten mehr als die Hälfte ihres gesamten Außenhandels aus. Das reicht nahe an den Wert von 60 % in der Europäischen Union heran. Auch bei den Investitionen ist der Trend zu erkennen, dass diese zunehmend in die Staaten innerhalb der Region gelenkt werden.

Auch wenn bislang keine konkreten Resultate vorliegen, so bilden diese Realitäten im Bereich der Wirtschaft zweifellos eine solide Ausgangslage für die Schaffung einer Gemeinschaft. Zugleich wirken sie als Kräfte, die die vielfältigen Unterschiede innerhalb der Region in Bezug auf politische Systeme, Kultur, Entwicklungsstand oder historische Erfahrungen überwinden können. In diesem Licht betrachtet schlug die Nihon Keizai Shimbun vor, dass "Japan die wirtschaftliche Partnerschaft als grundlegende Voraussetzung für regionale Stabilität hervorheben und darauf hinwirken sollte, zunächst eine ‚Wirtschaftsgemeinschaft' zu gestalten."

(Copyright 2005 Foreign Press Center, Japan)
 

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