Zusammenkunft der Handelsminister der APEC in Sapporo
Sapporo, Japan, 5.-6. Juni 2010
Erklärung der Vorsitzenden Katsuya OKADA, Außenminister, und Masayuki NAOSHIMA, Wirtschafts- und Handelsminister (Zusammenfassung)
2010 hat Japan den Vorsitz der 1989 ins Leben gerufenen APEC (Asia-Pacific Economic Cooperation) inne. Bereits im Vorfeld des im November dieses Jahres in Yokohama stattfindenden Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs der 21 Mitgliedsstaaten und -regionen dieser Gemeinschaft findet eine Reihe von Zusammenkünften und Gesprächen statt. In den APEC-Staaten lebt etwa die Hälfte der Weltbevölkerung. Über die Hälfte des weltweiten BIP wird in diesem Wirtschaftsraum erbracht; er ist damit eine der dynamischsten Regionen weltweit in Bezug auf das wirtschaftliche Wachstum.
Einleitung
Unter dem Motto der APEC für 2010 „Change and Action“ haben wir vor allem in Bezug auf die folgenden Punkte eine intensive Diskussion geführt:
(1) Evaluation des Stands der Umsetzung der Bogor-Ziele
(2) Künftige Ausrichtung der APEC zur Stärkung der wirtschaftlichen Integration in der Region
(3) Erstellen von Wachstumsstrategien
(4) Förderung des Konzepts von Human Security
Situation der Weltwirtschaft
Die Weltwirtschaft befindet sich wieder auf dem Weg der Erholung; allerdings gibt es nach wie vor eine Reihe von Aufgaben. Es wurde die Notwendigkeit bekräftigt, mittels eines langfristigen und nachhaltigen Wirtschaftswachstums erneut solide Grundlagen für weiteren Wohlstand und das Glück der Menschen in der Region Asien-Pazifik zu gestalten.
Bogor-Ziele
Bezüglich des Stands der Umsetzung der Ziele von Bogor fand eine intensive Diskussion statt. Der Bericht über die Evaluation der Fortschritte im Bereich Liberalisierung und weitere Förderung von Handel und Investitionen wurde begrüßt. Hinsichtlich des großen Rahmens dieser Evaluation wurde ein gemeinsames Verständnis erzielt. Es wurde die Anweisung erteilt, den Evaluationsbericht abzuschließen, damit er beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Yokohama geprüft und verabschiedet werden kann.
Wirtschaftliche Integration in der Region
Die Fortschritte in Bezug auf den weiteren Weg hin zur Schaffung einer Asiatisch-Pazifischen Freihandelszone (FTAAP) werden begrüßt. Es wurde angewiesen, bis November dieses Jahres über die Resultate zu berichten. Auch das Engagement innerhalb der wichtigen Bereiche der wirtschaftlichen Integration wird ausdrücklich gelobt. Es wurde die Anweisung erteilt, in den einzelnen Bereichen konkrete Ergebnisse zu benennen.
In Bezug auf die Investitionen wurde angewiesen, als Resultat für dieses Jahr die „Roadmap für Investitionen“ weiter voranzutreiben.
Mit Blick auf die freiwilligen bzw. verpflichtenden Normen sowie die Verfahren zur Bewertung der Kompatibilität wurde u.a. gefordert, dass die APEC bis kommenden November einen Prozess für die Kooperation im Bereich Normen beginnt, um zu verhindern, dass technische Barrieren als unnötige Handelshemmnisse wirken.
In Bezug auf die Vereinfachung der Vorschriften zum Ursprungsland und der entsprechenden Dokumente wird die Teilnahme von Brunei und Malaysia an der APEC-Pathfinder Initiative für die Bescheinigung des Ursprungslandes begrüßt. Auch die Zusammenarbeit mit der World Customs Organization (WCO) halten wir für begrüßenswert. Es wurde die Anweisung erteilt, das Engagement für eine bessere Praktikabilität im Businessbereich mit Blick auf die Vorschriften zum Ursprungsland auszuweiten.
Es wurde die große Bedeutung des reibungslosen Flusses von Gütern, Dienstleistungen und Geschäftsreisenden mittels der Versorgungslinien in der Region hervorgehoben. Das Erstellen eines Aktionsplans für die Verknüpfung der Versorgungslinien wird nachdrücklich begrüßt. Der Aktionsplan soll bis zum November fertig gestellt werden.
Auch das Erstellen eines Aktionsplans für die Authorised Economic Operator (AEO: „Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter“) wird begrüßt. Er soll ebenfalls bis kommenden November aufgestellt werden.
Lobend hervorgehoben wurden die Fortschritte bei der APEC-Initiative für mehr Transparenz in Bezug auf die Bestimmungen im Bereich Zölle und Ursprungsländer. Auch die Einrichtung einer einheitlichen Webseite wird begrüßt. Es wurde die Anweisung gegeben, weitere Maßnahmen zu bestimmen.
Es wurde vereinbart, das Engagement für eine Initiative zur Zusammenarbeit bei der Ausbildung von Personal und der Überprüfung von Patentrechten zu verstärken, mit der die Gestaltung weltweit gültiger Grundlagen für geistiges Eigentum erreicht werden soll. Hingewiesen wurde auch auf die Vermeidung der Verbreitung von gefälschten Produkten sowie von Raubkopien mittels einer engeren Zusammenarbeit.
Das Engagement für die Umsetzung des Arbeitsplans für umweltbezogene Produkte und Dienstleistungen (Environmental Goods and Services, EGS) wird begrüßt. In engem Zusammenwirken mit den entsprechenden Foren sollen nun weiterführende konkrete Schritte unternommen werden. Die Fortschritte bei den EGS-Verhandlungen im Rahmen der Doha-Runde der WTO werden unterstützt.
Unter dem Aspekt einer größeren Ersparnis bei den Kosten und der Zeit sowie einer besseren Praktikabilität werden die Seminare und Workshops in den wichtigen Bereichen als Aktivitäten zur Erschließung von Potentialen bis zum nächsten Gipfeltreffen abgeschlossen.
Wachstumsstrategien
Die Wachstumsstrategien haben die Verwirklichung eines ausgewogenen, umfassenden, nachhaltigen, innovativen sowie gesicherten Wachstums der Wirtschaft zum Ziel. Es wird empfohlen, diese Strategien einschließlich der mehrere Jahre umfassenden Aktionspläne in Yokohama fertig zu stellen. Die einzelnen Treffen auf der Ebene der Fachminister leisten einen wichtigen Beitrag zu diesen Wachstumsstrategien.
Es wird zudem empfohlen, eine ambitionierte, zugleich aber praktikable neue Agenda für Strukturreformen zu erstellen, welche die Wachstumsstrategien unterstützen soll.
Human Security
Das Engagement in diesem Jahr im Bereich Human Security, u.a. in Bezug auf Katastrophenprävention, Kampf gegen Terrorismus und Korruption, Gesundheit oder Nahrungssicherheit, wird besonders betont. Wir erwarten, dass bei der Zusammenkunft der entsprechenden Fachminister im Oktober konkrete Maßnahmen zur Stärkung der regionalen Nahrungssicherheit zu entsprechenden Ergebnissen führen werden.
Stärkung der Funktionen des Sekretariats der APEC
Es wurde vereinbart, den Zeitraum der Tätigkeit der Policy Support Unit (PSU) zu verlängern. Zudem wurde die Anweisung erteilt, die Untersuchungen in Bezug auf die Art und Weise der finanziellen Unterstützung für die PSU sowie den konkreten Zeitraum ihrer Tätigkeit fortzuführen.
Auf dem Weg nach Yokohama
Das Treffen auf Ministerebene in Yokohama soll eine Vision für die Zukunft der Region Asien-Pazifik sowie für die APEC erstellen und gleichzeitig die Gelegenheit bieten, den Staats- und Regierungschefs Empfehlungen vorzulegen. Die hochrangigen Mitarbeiter auf Arbeitsebene werden angewiesen, ihre Tätigkeit für diese Ziele zu beschleunigen.
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