"Gestaltung einer qualitativ hochwertigen Gesellschaft durch vernetzte Außenpolitik"
- Rede von Außenminister Gemba anlässlich der 18. Internationalen Konferenz zur „Zukunft Asiens“ im Imperial Hotel, Tokyo, am 24.05.2012
 |
 |
|---|
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
für die Einladung zu dieser Konferenz über die Zukunft Asiens, die bereits zum 18. Mal stattfindet, bedanke ich mich ganz herzlich.
Die hier angestrebte „Zukunft Asiens“ ist eng mit der Außenpolitik verknüpft, die ich seit meinem Amtsantritt als Außenminister von Japan vorantreibe, nämlich die Schaffung einer stabilen Ordnung in einer gedeihenden Region Asien-Pazifik, die sich auf demokratische Werte stützt. Heute möchte ich zu Ihnen hierüber sprechen, insbesondere auch darüber, ob diese Ordnung überhaupt geschaffen werden kann – und wenn ja, auf welche Weise. Zugleich möchte ich zwei wichtige Säulen benennen, denen dabei große Bedeutung zukommt. Dies sind einmal die „vernetzte Außenpolitik“ und dann die Gestaltung einer „qualitativ hochwertigen Gesellschaft“ durch die „Stärkung und Ausweitung der Mittelschicht“. Zunächst möchte ich Ihnen erläutern, was für eine Außenpolitik ich anstrebe, wenn ich von „vernetzter Außenpolitik“ spreche.
„Vernetzte Außenpolitik“ ist der Versuch, unterschiedliche Vereinbarungen auf bi- und multilateraler Ebene miteinander zu verknüpfen, um in der asiatisch-pazifischen Region auf der Grundlage demokratischer Werte eine von Wohlstand und Stabilität geprägte Ordnung zu gestalten. Ein solches Netzwerk ist meiner Ansicht nach derzeit im Entstehen begriffen. Es ist dies ein Netzwerk, das zum Wohlstand der Menschen in Asien beiträgt und gleichzeitig ein Netzwerk, das sich durch eine größere Sicherheit auszeichnet.
Es wird erwartet, dass die Region Asien-Pazifik auch in Zukunft als Motor der Weltwirtschaft fungiert. Zugleich aber bestehen innerhalb dieser Region bekanntlich verschiedene Risikofaktoren. Diese beschränken sich nicht nur auf die oft angeführten Risiken in den Bereichen Politik und Sicherheitspolitik. So sind beispielsweise auch im Finanzbereich die rechtlichen und institutionellen Grundlagen erst im Entstehen begriffen oder die latente gesellschaftliche Kluft kann zu vermehrter sozialer Instabilität führen. Auch eine unzureichende Infrastruktur stellt ein Risiko dar. Diese ganz unterschiedlichen Probleme können das Wachstum innerhalb der asiatisch-pazifischen Region womöglich behindern. Damit Asien-Pazifik einen noch größeren Beitrag für die Weltwirtschaft leisten kann, ist es unerlässlich, dass wir die Wachstumschancen für diese Region weiter vergrößern und gleichzeitig die Risiken möglichst minimieren.
Dabei ist die Vertiefung und Weiterentwicklung des japanisch-amerikanischen Bündnisses, das ein gemeinsames öffentliches Gut dieser Region bildet, ganz selbstverständlich notwendig. Zugleich haben wir kürzlich auch einen strategischen Dialog zwischen den Vereinigten Staaten, Japan und China vorgeschlagen. Letzten Monat haben die US-Regierung und die japanische Regierung im Hinblick auf die Umgruppierung der US-Streitkräfte in Japan entschieden, die Verlegung des Flugplatzes Futenma von den anderen Aspekten zu trennen und die Umgruppierung von dort aus in Angriff zu nehmen, wo dies möglich ist. Damit wurde nicht nur das Problem ausgeräumt, dass die Umgruppierung bislang allein als umfassende Paketlösung vorgesehen war; vielmehr stellt dies auch einen großen Schritt für die Vertiefung unseres Bündnisses dar, um die Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten und Japan, die neben der Umgruppierung auch in anderen Bereichen erforderlich ist, weiter ausbauen zu können.
Auf der anderen Seite reicht es für die Verwirklichung von Wohlstand und Glück für die Menschen nicht aus, allein ein quantitatives Wachstum der Wirtschaft anzustreben. Eine Gesellschaft, die sich ausschließlich auf ihren Reichtum und ihre Interessen konzentriert, muss im Sinne einer nachhaltigen Stabilität in der Tat als unsicher bezeichnet werden. Sowohl zwischen den einzelnen Staaten als auch in den betreffenden Ländern selbst ist ein Umfeld erforderlich, in dem die jeweiligen Interessen respektiert werden und die Fähigkeiten der Einzelnen zur Entfaltung gelangen können. Die Schaffung einer demokratischen und „qualitativ hochwertigen Gesellschaft“, die niemanden ausschließt, ist meiner Auffassung nach eine wichtige Aufgabe für uns alle, die wir im 21. Jahrhundert leben.
Für die Realisierung einer „qualitativ hochwertigen Gesellschaft“ sind eine funktionierende Demokratie sowie die Beseitigung der gesellschaftlichen Kluft unerlässlich. Die Grundlage dafür bildet – wie eingangs bereits gesagt – eine ausreichend prosperierende und stabile Mittelschicht. Dass Japan nach dem letzten Krieg eine derartige Stabilität und einen solchen Wohlstand erlangt hat, ist gerade der Stärkung und Ausweitung seiner Mittelschicht zu verdanken.
Japan möchte mit Asien eng zusammenwirken, um eine solche Gesellschaft gemeinsam aufzubauen; auch die von mir propagierte vernetzte Außenpolitik kann dafür einen Beitrag leisten. Es ist dies das praktisch verwirklichte Beispiel des von Japan vorangetriebenen Konzeptes von „Human Security“ – bei dem die Würde jedes Einzelnen im Mittelpunkt steht und jeder seine Fähigkeiten möglichst umfassend entfalten soll.
Ich wiederhole es noch einmal: Die Vertiefung und Ausweitung einer „qualitativ hochwertigen Gesellschaft“ bildet ein wichtiges Ziel der vernetzten Außenpolitik Japans.
Im letzten Jahr wurden im Rahmen der COP17 große Fortschritte erzielt, die uns den Weg für ein neues Rahmenwerk aufzeigen. Um effektive Maßnahmen gegen den Klimawandel voranzutreiben, ist es meiner Ansicht nach unerlässlich, ergänzend zum globalen Engagement unter der Führung der Vereinten Nationen unterschiedliche Ansätze zu fördern, die die ganze internationale Vielfalt widerspiegeln.
Ich möchte nun über den Verband der südostasiatischen Nationen (ASEAN) sprechen. Die Mitglieder der ASEAN haben bei der Gestaltung der gerade angeführten wohlhabenden und qualitativ hochwertigen Gesellschaft einen großen Beitrag geleistet und viel Engagement bewiesen. So war beispielsweise in den vergangenen 45 Jahren seit der Gründung der ASEAN das Wirtschaftswachstum in den fünf Gründungsstaaten dieser Gemeinschaft mehr als doppelt so hoch wie im weltweiten Durchschnitt. Dies macht die zentrale Bedeutung dieser Länder für die wirtschaftliche Entwicklung dieser Region deutlich. Ein Blick auf die Säuglingssterblichkeit zeigt, dass sie in den letzten zwanzig Jahren in großem Umfang von 62 % auf 24 % gesunken ist. Das Leben der Menschen hat sich damit ganz erheblich verbessert. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung haben nun die ASEAN-Staaten auch international an Gewicht gewonnen. Bei der Gründung sowie Weiterentwicklung zahlreicher Foren für eine multilaterale Kooperation in der Region, etwa der Ostasiengipfel (OAS) oder das ASEAN Regional Forum (ARF), hatten die ASEAN stets eine zentrale Rolle inne.
Insbesondere seit den 1990er Jahren gelang den ASEAN-Staaten ein wirtschaftlicher Aufbruch. Auch wenn es beim Tempo der Entwicklung Unterschiede gibt und daher nach wie vor verschiedene Aufgaben bestehen, setzen sich die ASEAN meiner Auffassung nach aus eigener Kraft gemeinsam dafür ein, diese Aufgaben zu lösen. Der Ausbau der materiellen, institutionellen und personellen „Konnektivität“ ist wohl das beste Beispiel für diese Anstrengungen.
Japan unterstützt diese Haltung der ASEAN seit langem und mit großem Nachdruck. Auch meine Vorgänger haben, beispielsweise mit der „Fukuda-Doktrin“ – einem vom damaligen Premierminister Tsuneo Fukuda proklamierten Konzept – die kooperativen Beziehungen zu den ASEAN weiter vertieft. Im Rahmen dieses Prozesses entstanden nicht nur auf Regierungsebene, sondern auch im Bereich der Privatwirtschaft sowie auf der Ebene der Bürgerinnen und Bürgern feste und von Vertrauen geprägte Bande. Die von den ASEAN angestrebte Gesellschaft besitzt in vielerlei Hinsicht große Gemeinsamkeiten mit der Gesellschaft, wie Japan sie verwirklichen möchte. Wir werden uns daher auch in Zukunft Hand in Hand mit den ASEAN und mit ganzer Kraft für die Gestaltung einer „qualitativ hochwertigen Gesellschaft“ einsetzen.
In Bezug auf die Konnektivität der ASEAN fand im April in Tokyo der Gipfel der Regierungschefs Japans und der Staaten der Mekong-Region statt. Dabei wurde vereinbart, die Konnektivität der Mekong-Region unter Einbeziehung Myanmars weiter auszubauen; auch wurde die Möglichkeit sichtbar, einen Landkorridor bis zum Indischen Ozean und damit zur Region Südasien mit ihrem beeindruckenden Wachstum zu schlagen. Japan wird das Engagement der ASEAN zur Überwindung der bestehenden Kluft auch weiterhin unterstützen, damit diese Gemeinschaft ihr wirtschaftliches Potenzial voll entfalten kann.
Auch die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Katastrophenprävention stellt eine wichtige Aufgabe für die Zukunft dar. Japan selbst hat den 11. März erlebt, jedoch traten im selben Jahr auch die schweren Überschwemmungen in Thailand auf. Auch die Tsunami-Katastrophe von 2004 vor Sumatra ist uns allen im Gedächtnis geblieben. Heute fungieren die ASEAN als Produktionsstätte für die Industrie in aller Welt, so dass es in diesem Sinne eine wirklich wichtige Aufgabe ist, dass sich diese Staaten aus eigener Kraft starke Fähigkeiten auf dem Gebiet der Katastrophenprävention aneignen. Japan unterstützt diese Bestrebungen z.B. durch das „Konzept eines ASEAN-Netzwerkes zur Katastrophenprävention“ und durch die in diesem Jahr veranstaltete Konferenz in Sendai – eine hochrangig besetzte internationale Konferenz über große Naturkatastrophen – mit der Japan seine Erfahrungen und sein Wissen auf diesem Gebiet mit den Menschen in Asien teilt.
Freie Marktwirtschaft ist untrennbar mit Demokratie verknüpft. Beide bilden die Vorder- und Rückseite ein und derselben Münze. Daher unternehmen die Staaten der ASEAN auch im Innern große Anstrengungen zur Etablierung der Demokratie. Das Bali Demokratie Forum unter der Leitung Indonesiens ist ein wichtiges Unterfangen, um die Demokratisierung Asiens voranzutreiben und die Demokratie zu festigen, dem große Bedeutung zukommt. Im Rahmen dieses Forums fand übrigens auch eine Unterstützung der Demokratiebewegung in Ägypten statt. In diesem Sinne könnte man sagen, dass dieser in Asien stattfindende Ansatz sogar einen Beitrag für eine „qualitativ hochwertige Gesellschaft“ weltweit leistet.
Wenn wir von Demokratisierung sprechen, müssen wir auch Myanmar im Blick haben. Im Dezember letzten Jahres habe ich Myanmar besucht, und im April kam Präsident Thein Sein nach Japan. Damit der Kurs der Demokratisierung und nationalen Aussöhnung des Landes weiter gefestigt wird, habe auch ich Japans Bereitschaft bekundet, diese Entwicklung zu unterstützen. Insbesondere sollten die Menschen in Myanmar deutlich erkennen, dass, wenn die Reformen voranschreiten sowie Demokratisierung und Aussöhnung weiterhin Fortschritte machen, sie selbst zu Wohlstand gelangen können. Ich halte es für sehr wichtig, eine Gesellschaft zu gestalten, in der jeder Einzelne dies spüren kann, und wir werden unsere Unterstützung für die Reformen in Myanmar auch künftig fortsetzen.
Demokratie ist eine unerlässliche Voraussetzung für die Gestaltung einer „qualitativ hochwertigen Gesellschaft“, in der jeder Einzelne sein Glück verwirklichen kann. Zugleich kommt ihr selbstverständlich auch für die gesellschaftliche Stabilität große Bedeutung zu. Japan wird die Anstrengungen der asiatischen Staaten zur Demokratisierung, die in solchen Ansätzen zum Ausdruck kommen, aktiv unterstützen.
Japan strebt also in Asien die Gestaltung einer „qualitativ hochwertigen Gesellschaft“ an und unterstützt nachdrücklich die Ausweitung der Mittelschicht. Wir werden dafür bis zum kommenden Herbst eine Strategie erstellen, aber schon heute möchte ich Ihnen in aller Kürze die vier wichtigsten Säulen erläutern.
Erstens eine enge wirtschaftliche Partnerschaft. Für alle Länder ist es wichtig, den Handel weiter auszuweiten und die eigene Nachfrage mit den Märkten der jeweils anderen enger zu verknüpfen. In diesem Sinne möchte Japan mit Hilfe von Wirtschaftspartnerschaften auf hohem Niveau eine führende Rolle bei der Erstellung von Regeln für freien Handel und Investitionen in der Region Asien-Pazifik spielen. Derzeit führen wir bekanntlich Konsultationen mit den betreffenden Ländern für eine Teilnahme an den Verhandlungen über die Transpazifische Partnerschaft (TPP). Zusammen damit werden wir noch in diesem Jahr in die Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen Japan, Südkorea und China eintreten. Diese beiden Initiativen bilden sozusagen zwei Räder ein und desselben Wagens. Darüber hinaus möchten wir letztendlich auch eine asiatisch-pazifische Freihandelszone (FTAAP) verwirklichen, die auch die ASEAN sowie Indien umfasst.
Die zweite Säule besteht aus der Unterstützung im Bereich Ausbau der Infrastruktur. In der Tat kommt dem Ausbau der Infrastruktur eine große Bedeutung dabei zu, das Wachstum in den Ländern Asiens zu fördern und die Qualität der Gesellschaft zu verbessern. Im Hinblick auf die staatliche Entwicklungszusammenarbeit (ODA) als ein wichtiges Instrument für den Ausbau der Infrastruktur möchte Japan durch das Zusammenwirken von öffentlichem und privatem Sektor sowie durch die organische Verknüpfung von finanzieller und technischer Zusammenarbeit die effektive Unterstützung in diesem Bereich weiter vorantreiben.
Drittens die Bereitstellung von Spitzentechnologien. Vor kurzem fand der Partnerschaftsdialog für ein Niedrig-Karbon-Wachstum in Ostasien statt, bei dem ich als Ko-Vorsitzender wirken durfte. für die Gestaltung eines Modells für ein Niedrig-Karbon-Wachstum ist es unerlässlich, dass Japan eine führende Stellung auf diesem Gebiet einnimmt. Die Ausbildung von Humanressourcen, die Verbreitung von Umwelttechnologien auf Spitzenniveau und die Gestaltung von Netzwerken innerhalb der Region – dies sind die Aufgaben, denen wir uns mit ganzer Kraft widmen. Zwar wissen die meisten Menschen in Japan, dass die kleinen und mittleren Unternehmen in den ländlichen Regionen Japans über hervorragende Technologien verfügen, aber in Asien selbst ist dies noch keineswegs allgemein bekannt. Daher möchten wir die Spitzentechnologien dieser Unternehmen mit Hilfe der ODA aktiv präsentieren, um sie zum Kauf oder zur Nutzung anzubieten. Mit diesem Ansatz, der auch den Bereich der Umwelt umfasst, werden wir einen Beitrag für die Gestaltung einer „qualitativ hochwertigen Gesellschaft“ für die Menschen in Asien leisten.
Viertens schließlich der Ausbau des intellektuellen Dialogs. Um die oben genannte Zusammenarbeit voranzutreiben, ist es selbstverständlich notwendig, den politischen Dialog zwischen den Regierungen auszuweiten. Aber auch dem intellektuellen Dialog mit dem Privatsektor, also mit Vertretern aus Wirtschaft und Forschung – wie er etwa auch im Rahmen der heutigen Zusammenkunft stattfindet – kommt meiner Meinung nach eine sehr viel größere Bedeutung zu, als vielen bewusst sein dürfte.
Um den oben beschriebenen Ansatz innerhalb der Region Asien-Pazifik, die sich durch eine große Vielfalt auszeichnet, voranzutreiben, möchte ich in geschickter Weise auch die Werte, denen Japan große Bedeutung beimisst, nutzen. Ich denke dabei vor allem an die Ernsthaftigkeit, die Höflichkeit und die Beharrlichkeit, die die Menschen in meinem Land auszeichnen. Es ist wohl nicht übertrieben zu behaupten, dass es ein Charakteristikum Japans, ja ein wichtiges Merkmal seiner Geschichte ist, die eigenen Traditionen hoch zu halten und zugleich fremde Kulturen auf flexible Weise aufzunehmen. Ich denke, dass dies auch ein großer Vorzug meines Landes ist. Es ist sehr wichtig, die Kulturen, Traditionen und Wertvorstellungen, die in der asiatisch-pazifischen Region mit ihrer großen Vielfalt wurzeln, hochzuschätzen. Und ich denke, dass Japan, das – in den asiatischen Werten wurzelnd – Werte aus dem Westen in flexibler Weise aufgenommen hat, gerade aus diesem Grund eine wichtige Rolle spielen kann.
Wir würden uns sehr freuen, wenn auch die anderen Länder von den Erfahrungen Japans profitieren könnten. Als ein Beispiel aus dem Bereich der Bildung möchte ich die Eröffnung des Japan Malaysia Technical Institute im September letzten Jahres in Malaysia nennen. Dies stellt ein gemeinsames Projekt sowie ein bedeutendes Resultat der japanisch-malaysischen Zusammenarbeit dar, die in diesem Jahr ihr 30-jähriges Bestehen feiert. Japan hat dabei u.a. in Form von Yen-Darlehen sowie einer Entsendung von Mitarbeitern aus dem Hochschulbereich mitgewirkt. Wir hoffen, dass sich diese Einrichtung künftig in der Region zu einem Stützpunkt der Ingenieursausbildung nach japanischem Vorbild entwickeln wird.
Bei der Umsetzung dieses Engagements in der oben genannten Weise innerhalb der Region Asien-Pazifik, die von der ASEAN in hohem Maße repräsentiert wird, ist es zunehmend wichtig, einen Ansatz zu verfolgen, der Japan als Ganzes umfasst. In Bezug auf die Rolle der Bürgerinnen und Bürger innerhalb der Außenpolitik unseres Landes propagiere ich eine alle Bereiche umfassende Außenpolitik, bei der unterschiedlichste Akteure und Träger wie Regierung, Kommunen, NROs, kleine und mittlere Unternehmen sowie Einzelpersonen zusammenwirken, um auf diese Weise Synergien zu erzeugen. Dies ist der erste Schritt in Richtung einer „qualitativ hochwertigen Gesellschaft“. Gestützt auf eine derart breite Teilnahme der ganzen Gesellschaft möchte ich dieses Konzept weiter umsetzen.
Zum Schluss möchte ich noch einmal betonen: Japan strebt gemeinsam mit der Region Asien-Pazifik die Verwirklichung von Wohlstand an und es möchte eine „qualitativ hochwertige Gesellschaft“ gestalten, die sich auf eine stabile Mittelschicht stützt. Mein Land ist stolz auf seine langjährigen Erfahrungen in Bezug darauf, sich für Demokratie und Stabilität in den einzelnen Ländern einzusetzen und gleichzeitig bei seiner Zusammenarbeit den Anderen stets zu respektieren. Japan wird auch künftig die in den jeweiligen Regionen wurzelnden Kulturen, Traditionen und Wertvorstellungen achten sowie seine von Ausdauer und Sorgfalt geprägte Kooperation fortführen. Hierfür bitte ich auch Sie, die Sie heute hier anwesend sind, um Ihre werte Zusammenarbeit.
Vielen Dank.
