Situation auf den Senkaku-Inseln
Q1. Was sind die Grundlagen für Japans Hohheitsansprüche auf die Senkaku Inseln?
Nach einer sorgfältigen Untersuchung der Angelegenheit der Senkaku Inseln
sowie der Feststellung, dass keine Anzeichen dafür bestehen, dass ein anderer Staat
zuvor die Kontrolle über die Inseln ausgeübt hat, gliederte die japanische Regierung
im Januar 1895 die Inseln unter Berücksichtigung des damaligen internationalen
Rechtssystems in das japanische Territorium ein.
Nach dem 2. Weltkrieg stellte der Friedensvertrag von San Francisco die Senkaku
Inseln unter die amerikanische Verwaltung von Okinawa. Damit wurde der Status
der Inseln als Teil des japanischen Territoriums abermals bestätigt.
Darüber hinaus schloss der Okinawa Rückgabe-Vertrag zwischen den Vereinigten
Staaten und Japan im Jahr 1972 die Senkaku Inseln in die Territorien ein, über die
Japan seine Verwaltungshoheit zurückerhielt. Alle diese auf die Senkaku Inseln
bezogenen Fakten zeigen, dass sie stets ein fester Teil des japanischen Territoriums
im Rahmen der internationalen Nachkriegsordnung in Übereinstimmung mit dem
Völkerrecht sind.

▲Die Verwaltungshoheit über alle Inseln innerhalb des Gebiets der geraden Linien auf der Karte wurde gemäß Okinawa Rückgabe-Vertrag im Jahre 1972 an Japan zurückgegeben. Die Senkaku Inseln befinden sich innerhalb dieses Gebiets.
Q2. Wie gestaltet und gewährleistet Japan seine Verwaltung auf den Senkaku Inseln?
Nach der Eingliederung der Senkaku Inseln in das japanische Territorium haben
japanische Bürger begonnen, die zuvor unbewohnten Inseln zu besiedeln. Hierzu
bekamen sie die Erlaubnis der Regierung. Die Siedler betrieben Unternehmungen
wie eine Bonito-Fabrik und sammelten Federn. Vorübergehend lebten mehr als 200
Einwohner auf der Insel, die auch Steuern entrichteten.
Die japanische Regierung fährt damit fort, die Kontrolle über das Gebiet
auszuüben und es zu verwalten, indem sie Patrouillen durchführt und die
Einhaltung der Gesetze Japans überwacht.

▲Eine Bonito-Verarbeitungsfabrik, die von Tatsuhiro Koga betrieben wurde. (Foto: Frau Hanako Koga / the Asahi Shimbun Company)

▲Japanische Siedler im Dorf Koga. (Foto: Frau Hanako Koga / the Asahi Shimbun Company)
Q3. Hat China die Inseln auch als einen Bestandteil des japanischen Territoriums anerkannt?
Die chinesische Regierung stellte Japans Hoheitsanspruch über die Senkaku
Inseln seit ihrer Eingliederung im Jahre 1895 ca. 75 Jahre lang nicht in Frage. Dies
änderte sich erst in den 1970er Jahren, als die Inseln große Aufmerksamkeit
aufgrund potentieller Ölvorkommen im Ostchinesischen Meer auf sich zogen.
In der Zeit nach dem Abschluss des Friedensvertrags von San Francisco, als die
Inseln als Teil des japanischen Territoriums unter amerikanische Verwaltung
gestellt wurden und die Amerikaner Teile der Insel als Schießplatz nutzten, verhielt
es sich so, dass in Publikationen der Kommunistischen Partei Chinas und auf
chinesischen Landkarten die Senkaku Inseln weiterhin als japanisches Territorium
behandelt wurden.

▲"World Atlas Collection", 1958 von einem chinesischen kartographischen Verlag herausgegeben. Auf die Senkaku Inseln wird hierbei unter der Bezeichnung "Senkaku Inselgruppe" und "Uotsuri Insel" Bezug genommen. Sie werden hierbei als ein Teil von Okinawa aufgeführt. (Von der Website des Japanischen Außenministeriums)
Q4. Hat es jemals Vereinbarungen gegeben, die diese Inseln betreffenden Angelegenheiten zu einem späteren Zeitpunkt zu behandeln?
Japan hat stets betont, dass es mit China nie eine Vereinbarung gegeben hat, die
Angelegenheit der Senkaku Inseln zu einem späteren Zeitpunkt zu behandeln. Dies
ist in veröffentlichten diplomatischen Dokumenten festgehalten. Die Behauptung,
dass solch eine Vereinbarung existiert, widerspricht den Maßnahmen Chinas, die
darauf abzielen, den Status Quo durch Druck zu ändern.
1992 verabschiedete die chinesische Regierung ein Gesetz über seine Territorialgewässer
und die angrenzenden Gebiete, in dem China explizit den
Hoheitsanspruch über die Inseln als Teil des chinesischen Territoriums erhebt. Seit
2008 entsendet China Schiffe chinesischer Behörden in die Gewässer um die
Senkaku Inseln und dringt regelmäßig in japanische Hoheitsgewässer ein.
Q5. Wie wird Japan seine Beziehungen zu China gestalten?
Nach der Normalisierung der diplomatischen Beziehungen mit China hat Japan
kontinuierlich die Reform- und Entwicklungspolitik in China unterstützt. Die
Unterstützung schließt öffentliche Entwicklungszusammenarbeit von mehr als 3
Billionen Yen ein, da Japan der Ansicht ist, dass sich eine Entwicklung Chinas als
verantwortungsvolles Mitglied der internationalen Gemeinschaft auch positiv auf
die Stabilität und die weitere Entwicklung des asiatisch-pazifischen Raums
auswirkt.
Japan legt weiterhin sehr großen Wert auf die japanisch-chinesischen
Beziehungen, die für Japan eine der wichtigsten bilateralen Beziehungen darstellen.
Von einer stabilen Entwicklung der japanisch-chinesischen Beziehungen profitieren
nicht nur die Menschen in beiden Ländern, sondern auch die ganze Region und die
internationale Gemeinschaft. Ausgehend von dieser umfassenden Sichtweise wird
Japan auch weiterhin die "Strategische Partnerschaft zum beiderseitigen Nutzen"
fördern.
(Broschüre: Die Haltung Japans auf den Senkaku Inseln)