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Die Senkaku Inseln

Situation auf den Senkaku-Inseln

Q1. Was sind die Grundlagen für Japans Hohheitsansprüche auf die Senkaku Inseln?

  Nach einer sorgfältigen Untersuchung der Angelegenheit der Senkaku Inseln sowie der Feststellung, dass keine Anzeichen dafür bestehen, dass ein anderer Staat zuvor die Kontrolle über die Inseln ausgeübt hat, gliederte die japanische Regierung im Januar 1895 die Inseln unter Berücksichtigung des damaligen internationalen Rechtssystems in das japanische Territorium ein.
Nach dem 2. Weltkrieg stellte der Friedensvertrag von San Francisco die Senkaku Inseln unter die amerikanische Verwaltung von Okinawa. Damit wurde der Status der Inseln als Teil des japanischen Territoriums abermals bestätigt.
Darüber hinaus schloss der Okinawa Rückgabe-Vertrag zwischen den Vereinigten Staaten und Japan im Jahr 1972 die Senkaku Inseln in die Territorien ein, über die Japan seine Verwaltungshoheit zurückerhielt. Alle diese auf die Senkaku Inseln bezogenen Fakten zeigen, dass sie stets ein fester Teil des japanischen Territoriums im Rahmen der internationalen Nachkriegsordnung in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht sind.

Die Verwaltungshoheit über alle Inseln innerhalb des Gebiets der geraden Linien
auf der Karte wurde gemäß Okinawa Rückgabe-Vertrag im Jahre 1972 an Japan
zurückgegeben. Die Senkaku Inseln befinden sich innerhalb dieses Gebiets.

▲Die Verwaltungshoheit über alle Inseln innerhalb des Gebiets der geraden Linien auf der Karte wurde gemäß Okinawa Rückgabe-Vertrag im Jahre 1972 an Japan zurückgegeben. Die Senkaku Inseln befinden sich innerhalb dieses Gebiets.

Q2. Wie gestaltet und gewährleistet Japan seine Verwaltung auf den Senkaku Inseln?

  Nach der Eingliederung der Senkaku Inseln in das japanische Territorium haben japanische Bürger begonnen, die zuvor unbewohnten Inseln zu besiedeln. Hierzu bekamen sie die Erlaubnis der Regierung. Die Siedler betrieben Unternehmungen wie eine Bonito-Fabrik und sammelten Federn. Vorübergehend lebten mehr als 200 Einwohner auf der Insel, die auch Steuern entrichteten.
Die japanische Regierung fährt damit fort, die Kontrolle über das Gebiet auszuüben und es zu verwalten, indem sie Patrouillen durchführt und die Einhaltung der Gesetze Japans überwacht.

Eine Bonito-Verarbeitungsfabrik, die von Tatsuhiro Koga
betrieben wurde.
(Foto: Frau Hanako Koga / the Asahi Shimbun Company)

▲Eine Bonito-Verarbeitungsfabrik, die von Tatsuhiro Koga betrieben wurde. (Foto: Frau Hanako Koga / the Asahi Shimbun Company)

Japanische Siedler im Dorf Koga.
(Foto: Frau Hanako Koga / the Asahi Shimbun Company)

▲Japanische Siedler im Dorf Koga. (Foto: Frau Hanako Koga / the Asahi Shimbun Company)

Q3. Hat China die Inseln auch als einen Bestandteil des japanischen Territoriums anerkannt?

  Die chinesische Regierung stellte Japans Hoheitsanspruch über die Senkaku Inseln seit ihrer Eingliederung im Jahre 1895 ca. 75 Jahre lang nicht in Frage. Dies änderte sich erst in den 1970er Jahren, als die Inseln große Aufmerksamkeit aufgrund potentieller Ölvorkommen im Ostchinesischen Meer auf sich zogen.
In der Zeit nach dem Abschluss des Friedensvertrags von San Francisco, als die Inseln als Teil des japanischen Territoriums unter amerikanische Verwaltung gestellt wurden und die Amerikaner Teile der Insel als Schießplatz nutzten, verhielt es sich so, dass in Publikationen der Kommunistischen Partei Chinas und auf chinesischen Landkarten die Senkaku Inseln weiterhin als japanisches Territorium behandelt wurden.

"World Atlas Collection", 1958 von einem chinesischen kartographischen
Verlag herausgegeben.
Auf die Senkaku Inseln wird hierbei unter der Bezeichnung
"Senkaku Inselgruppe" und "Uotsuri Insel" Bezug genommen. Sie werden
hierbei als ein Teil von Okinawa aufgeführt.
(Von der Website des Japanischen Außenministeriums)

▲"World Atlas Collection", 1958 von einem chinesischen kartographischen Verlag herausgegeben. Auf die Senkaku Inseln wird hierbei unter der Bezeichnung "Senkaku Inselgruppe" und "Uotsuri Insel" Bezug genommen. Sie werden hierbei als ein Teil von Okinawa aufgeführt. (Von der Website des Japanischen Außenministeriums)

Q4. Hat es jemals Vereinbarungen gegeben, die diese Inseln betreffenden Angelegenheiten zu einem späteren Zeitpunkt zu behandeln?

  Japan hat stets betont, dass es mit China nie eine Vereinbarung gegeben hat, die Angelegenheit der Senkaku Inseln zu einem späteren Zeitpunkt zu behandeln. Dies ist in veröffentlichten diplomatischen Dokumenten festgehalten. Die Behauptung, dass solch eine Vereinbarung existiert, widerspricht den Maßnahmen Chinas, die darauf abzielen, den Status Quo durch Druck zu ändern.
1992 verabschiedete die chinesische Regierung ein Gesetz über seine Territorialgewässer und die angrenzenden Gebiete, in dem China explizit den Hoheitsanspruch über die Inseln als Teil des chinesischen Territoriums erhebt. Seit 2008 entsendet China Schiffe chinesischer Behörden in die Gewässer um die Senkaku Inseln und dringt regelmäßig in japanische Hoheitsgewässer ein.

Q5. Wie wird Japan seine Beziehungen zu China gestalten?

  Nach der Normalisierung der diplomatischen Beziehungen mit China hat Japan kontinuierlich die Reform- und Entwicklungspolitik in China unterstützt. Die Unterstützung schließt öffentliche Entwicklungszusammenarbeit von mehr als 3 Billionen Yen ein, da Japan der Ansicht ist, dass sich eine Entwicklung Chinas als verantwortungsvolles Mitglied der internationalen Gemeinschaft auch positiv auf die Stabilität und die weitere Entwicklung des asiatisch-pazifischen Raums auswirkt.
Japan legt weiterhin sehr großen Wert auf die japanisch-chinesischen Beziehungen, die für Japan eine der wichtigsten bilateralen Beziehungen darstellen. Von einer stabilen Entwicklung der japanisch-chinesischen Beziehungen profitieren nicht nur die Menschen in beiden Ländern, sondern auch die ganze Region und die internationale Gemeinschaft. Ausgehend von dieser umfassenden Sichtweise wird Japan auch weiterhin die "Strategische Partnerschaft zum beiderseitigen Nutzen" fördern.

(Broschüre: Die Haltung Japans auf den Senkaku Inseln)

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