Am 17. Juli nahm Außenminister Fumio Kishida im Sitz der Vereinten Nationen in New York am High Level Political Forum für nachhaltige Entwicklung teil. Zudem beteiligte er sich an einem gemeinsam von der japanischen Regierung, Partnerregierungen und dem United Nations Development Programme (UNDP) veranstalteten Side Event sowie auch an einem Empfang der Regierung von Japan.
Bild: Außenminister Kishida bei seiner Präsentation des japanischen Engagements (Foto: Außenministerium von Japan)
1. Präsentation im Rahmen des High Level Political Forum
Das High Level Political Forum für nachhaltige Entwicklung nimmt eine herausragende Stellung bei der internationalen Nachbereitung der Agenda 2030 für Nachhaltigkeit ein. Es wird vom Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (jährlich auf Ministerebene) sowie von der VN-Generalversammlung (alle vier Jahre auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs, nächste Zusammenkunft 2019) veranstaltet. In diesem Jahr tagte es vom 17. - 19. Juli in New York auf Ministerebene. Im Rahmen des HLPF stellt die „freiwillige Überprüfung“ einzelner Staaten in Bezug auf ihr Engagement für die Agenda 2030 ein wichtiges Ereignis dar, an dem in diesem Jahr 44 Staaten unter Einschluss Japans teilnahmen.
Im Rahmen der diesjährigen „freiwilligen Überprüfung“ stellte Japans Außenminister Fumio Kishida das Engagement seines Landes für die Verwirklichung einer vielfältigen und inklusiven Gesellschaft vor, „in der niemand zurückgelassen wird.“ Konkret wies er im Zusammenhang mit den Zielen für nachhaltige Entwicklung auf das Engagement hin, „durch die Gesundung Japans auch einen Beitrag für die Gesundung der Welt“ zu leisten. Angestrebt wird eine „vielfältige und inklusive Gesellschaft, in der jeder Mensch seine Fähigkeiten so weit wie möglich entwickeln sowie sich überall frei entfalten kann“ und in der z.B. auch „alleinerziehende Mütter und ihre Kinder unter schwierigen Alltagsbedingungen oder auch Kinder mit Behinderungen in hohem Maß gesellschaftlich aktiv sein können.“ Um dies zu verwirklichen, setzt Japan sich mit Nachdruck sowohl im Inland als auch auf internationaler Ebene für die Erreichung der nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) ein. Hierfür wurden bereits konkrete Grundlagen geschaffen, etwa eine „Stabsstelle für die Förderung der SDGs“ sowie auch ein „Runder Tisch“, die durch einen vielfältigen Meinungsaustausch zur Erstellung von „Richtlinien für die Förderung der SDGs“ beigetragen haben. Basierend auf diesen Grundlagen und dem Konzept einer Partnerschaft von staatlichem und privatem Sektor (Public Private Action for Partnership: PPAP) führen in Japan nicht nur die Regierung, sondern auch die Zivilgesellschaft und private Unternehmen ihr vielfältiges und umfassendes Wissen zusammen, um sowohl in Japan selbst als auch im Ausland konkrete Maßnahmen zur Realisierung der obengenannten Vision umzusetzen.
Im Anschluss stellte Außenminister Kishida eine Reihe konkreter Beispiele im Rahmen der PPAP vor. Dazu zählen etwa die Unterstützung von Entwicklungsländern durch in verschiedenen Regionen Japans entwickelte Technologien (internationale technische Zusammenarbeit der Stadt Kitakyushu im Bereich Wasserleitungen), das Engagement für die Gesundheit von Müttern und Kindern (Einführung eines Gesundheitshandbuchs für Mütter mit kleinen Kindern durch die JICA) sowie der Einsatz von Unternehmen bei der Lösung gesellschaftlicher Aufgaben durch Produkte und Kreislaufsysteme im Bereich Nahrungsmittel (Engagement des Unternehmens Ajinomoto durch „KOKO Plus“ sowie der Japan Food Ecology Center, Inc.).
Die SDGs bilden das Engagement zur Gestaltung unserer Zukunft bis zum Jahr 2030 und früher. Für deren Verwirklichung ist es wichtig, auch die Kinder und jungen Leute als Träger der nächsten Generation zu gewinnen. Dazu stellte Frau Rin Kobayashi, Gründerin innovativer Oberschulen in Japan und Vorsitzende der International School of Asia, Karuizawa, in einem Videobeitrag die Bedeutung der Ausbildung der nächsten Generation vor, insbesondere deren Ausbildung zu „Persönlichkeiten, die“ mit Blick auf Frieden und Nachhaltigkeit „einen Wandel einleiten“ (Change Agents). Sie berichtete in diesem Zusammenhang von ihren Erfahrungen in der von ihr geleiteten Schule.
Außenminister Kishida hob hervor, dass Japan insbesondere Maßnahmen umsetzt, die den Fokus auf die nächste Generation richten. Dazu zählen u.a. auch die Überwindung der gesellschaftlichen Kluft in Japan sowie die Förderung von Frauen. Angeführt wurden von ihm zudem Maßnahmen zum Schutz von Kindern vor Armut und Gewalt sowie zur Schaffung von Arbeitsplätzen für junge Menschen, die in den Richtlinien für die Verwirklichung der SDGs enthalten sind. Auch auf dem Gebiet der internationalen Zusammenarbeit wird Japan auf der Basis des Konzepts von „Human Security“ seine Kooperation im Bereich SDGs fortsetzen. Hier steht ebenfalls die nächste Generation besonders im Fokus: So kündigte der Außenminister an, bis 2018 Mittel in Höhe von einer Milliarde Dollar insbesondere für konkrete Maßnahmen in Bereichen wie Bildung, Gesundheit, Katastrophenschutz sowie Geschlechtergerechtigkeit bereitzustellen.
Um das oben angeführte Engagement mit Nachdruck fortsetzen zu können, ist auch die Erhöhung der Bekanntheit der SDGs in Japan selbst unerlässlich. Dazu stellte Außenminister Kishida die Stiftung des „Japan SDGs Award“ sowie die Verleihung eines besonderen Logos für Organisationen vor, die sich der Förderung der SDGs verpflichten. Durch ein enges Zusammenwirken mit dem Unterhaltungssektor für die Verbreitung und Förderung der SDGs in den Regionen soll eine „landesweite Bewegung“ zur Steigerung der Bekanntheit der nachhaltigen Entwicklungsziele entstehen.
Im Anschluss an seine Ausführungen stellte sich der Außenminister Fragen von Vertretern aus Thailand, Kanada sowie der Major Group for Children and Youth der Vereinten Nationen, die sich insbesondere auf konkrete Schritte Japans zum Erreichen der SDGs sowie darauf bezogen, wie Japan die Entwicklungsländer bei ihrem entsprechenden Engagement unterstützen kann. Außenminister Kishida verwies in seinen Antworten u.a. auf das Engagement zur Verwirklichung einer „Gesellschaft, in der alle Menschen aktiv sein können“, auf Maßnahmen zur Unterstützung insbesondere junger Menschen sowie auf konkrete Schritte zur Verbesserung der Geschlechtergerechtigkeit. Er führte aus, dass Japan auch die Entwicklungsländer bei der Erstellung ihrer nationalen Strategien dahingehend unterstützen wird, dass sich darin die Elemente der SDGs wiederfinden, insbesondere auch mit Blick auf die genannten Maßnahmen für junge Menschen und die Förderung der Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern.
2. Gemeinsam von der japanischen Regierung, von Partnerregierungen und der UNDP veranstaltetes Event
Bild: Außenminister Kishida beim Side Event im Rahmen des HLPF (Foto: Außenministerium von Japan)
Ebenfalls am 17 Juli nahm Außenminister Kishida an einem Side Event teil, dass gemeinsam von den Regierungen Japans, Indiens, Thailands und Malaysias sowie dem United Nations Development Programme (UNDP) veranstaltet wurde. An der Sitzung auf Ministerebene nahmen neben dem japanischen Außenminister auch sein thailändischer Amtskollege sowie der Leiter des UNDP, Achim Steiner, teil.
Außenminister Kishida betonte die große Bedeutung der Bildung einer „Partnerschaft“ aller Akteure zur Lösung gemeinsamer grenzüberschreitender Aufgaben. Denselben Stellenwert wie eine länderübergreifende Partnerschaft genießt seiner Aussage nach auch das Miteinanderteilen der innerhalb der Region Asien gemachten Erfahrungen. Das Versicherungsunternehmen K. K. Songai Hoken Japan und die Japan Food Ecology Center, Inc. stellten als bekannte Beispiele des Privatsektors ihr jeweiliges Engagement vor. Dieser Präsentation folgten die Vorstellung der Gestaltung eines nachhaltigen Wirtschaftsmodells in Thailand, eines Beispiels für eine Kooperation mit dem zivilen Sektor in Malaysia sowie der Rolle der Regionen und Kommunen in Indien.
3. Außenminister Kishida beim Empfang der japanischen Regierung
Am Abend des 17. Juli schließlich nahm der Außenminister auch an einem von seiner Regierung gegebenen Empfang im Delegates Dining Room im Sitz der Vereinten Nationen teil. Dazu kamen rund 300 Delegierte der Teilnehmerstaaten des HLPF, Mitarbeiter der VN sowie Vertreter internationaler Organisationen zusammen.
Bild: Außenminister Kishida und Pico Taro bei der gemeinsamen Performance mit Kindern (Foto: Außenministerium von Japan)
In seinem Grußwort versprach der Außenminister, dass Japan für eine Welt, „die niemanden zurücklässt“ sein Engagement für das Erreichen der nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) fortsetzen wird. Zugleich wies er erneut auf die große Bedeutung hin, die einer Partnerschaft zwischen den verschiedenen Akteuren über die Grenzen der einzelnen Länder hinweg bei der Lösung gemeinsamer Aufgaben zukommt. Im Rahmen des Empfangs fand auch eine Performance mit dem Comedian Pico Taro statt, nämlich die Aufführung der Originalversion seines Hits PPAP sowie einer gemeinsam mit Kindern der Schule der Vereinten Nationen einstudierten Version von PPAP in Bezug auf die SDGs. Damit wurde der hohe Stellenwert unterstrichen, den die Regierung von Japan der „Public Private Action for Partnership (PPAP)“ beimisst. Neben einem Angebot von japanischem Sake und Speisen aus der Präfektur Hiroshima waren dort weitere Unternehmen und Organisationen des Privatsektors vertreten, die ihr jeweiliges Engagement präsentierten. Abgerundet wurde der Empfang durch eine Fotoausstellung der United Nations Information Centres, der diesem Empfang zur Präsentation des Engagements Japans bei der Förderung der SDGs eine besondere Note verlieh.
