Bild: Premierminister Kishida und US-Präsident Biden in Begleitung ihrer Gattinnen vor dem Weißen Haus (Foto: Cabinet Public Affairs Office)
Vom 9. bis 12. April stattete Premierminister KISHIDA Fumio in Begleitung seiner Gattin KISHIDA Yuko den Vereinigten Staaten von Amerika einen mehrtägigen Staatsbesuch ab. Dieser Beitrag fasst die wichtigsten Ergebnisse dieses offiziellen Besuchs zusammen, der neben einem japanisch-amerikanischen Gipfeltreffen erstmals auch ein Gipfeltreffen zwischen Japan, den USA und den Philippinen umfasste. Weitere Höhepunkte bildeten u.a. eine Rede des Premierministers anlässlich einer gemeinsamen Sitzung beider Kammern des US-Kongresses sowie Zusammenkünfte mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in den USA. Darüber hinaus besuchten der Premierminister und seine Gattin auch den US-Bundesstaat North Carolina, wo beide u.a. Niederlassungen japanischer Unternehmen besuchten sowie mit in den USA lebenden japanischen Staatsbürgern zusammentrafen. Einen ausführlichen Überblick über die einzelnen Inhalte des umfangreichen Besuchsprogramms finden Sie hier (Link zur Webseite des Außenministeriums von Japan – in engl. Sprache).
Überblick
Bei diesem Besuch handelte es sich um den ersten USA-Besuch eines japanischen Premierministers im Rahmen eines Staatsbesuchs seit neun Jahren. Am 10. April nahm Premierminister Kishida in Washington, D.C. an einem bilateralen Gipfeltreffen Japans und der USA sowie am Abend an einem Staatsbankett teil. Am 11. April hielt der Premierminister u.a. eine Rede mit dem Titel For the Future: Our Global Partnership (Link zur Webseite des Außenministeriums von Japan – in engl. Sprache) anlässlich einer gemeinsamen Sitzung beider Kammern des US-Kongresses und nahm am erstmals durchgeführten Gipfeltreffen Japans, der USA und der Philippinen teil.
Japan und die USA brachten ihren unwiderruflichen Willen zum Ausdruck, die auf Rechtsstaatlichkeit basierende freie und offene internationale Ordnung, die das Fundament für Frieden und Wohlstand in der internationalen Gemeinschaft bildet, unter allen Umständen zu bewahren und zu stärken. Als schriftlich formulierte Richtlinie wurde die Gemeinsame Erklärung der Staats- und Regierungschefs Japans und der USA "Global Partners for the Future" (Link zur Webseite des Außenministeriums von Japan – in engl. Sprache) herausgegeben.
Im US-Bundesstaat North Carolina äußerte sich der Premierminister zum Beitrag japanischer Unternehmen für die US-Wirtschaft mittels Investitionen und Schaffung von Arbeitsplätzen.
Gipfeltreffen Japan-USA (10. April)
Bild: Premierminister Kishida und Präsident Biden bei ihrer Zusammenkunft anlässlich des bilateralen Gipfels (Foto: Cabinet Public Affairs Office)
In Bezug auf die Zusammenarbeit Japans und der USA auf dem Gebiet der Sicherheit machte Premierminister Kishida deutlich, dass Japan sich auf der Grundlage seiner Nationalen Sicherheitsstrategie u.a. durch den Besitz von Kapazitäten für einen Gegenangriff sowie u.a. durch die Anhebung der Verteidigungsausgaben im Haushaltsjahr 2027 auf ein Niveau, welches 2% des BIP im Haushaltsjahr 2022 entspricht, mit großer Entschlossenheit für die Stärkung seiner Verteidigungsfähigkeiten einsetzt. Dies wurde von US-Präsident Biden erneut unterstützt.
Beide Seiten bestätigten erneut, dass der weitere Ausbau der Abschreckungs- und Reaktionsfähigkeiten des japanisch-amerikanischen Bündnisses eine drängende Aufgabe bildet. Um die gegenseitige Kompatibilität der US-Streitkräfte und der Japan Self-Defense Forces zu stärken, kamen beide überein, die Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung unter Einschluss der Verbesserung der Kommando- und Führungsstrukturen auszuweiten und zu vertiefen.
In Bezug auf regionale Themen und China bestätigten beide erneut, einseitige Versuche der Änderung des Status quo mittels Gewalt, wo auch immer auf der Welt sie auftreten mögen, entschieden abzulehnen und auf derartige Versuche im Zusammenwirken mit verbündeten und gleichgesinnten Staaten weiterhin entschlossen zu reagieren. Sie bestätigten die große Bedeutung der Fortsetzung des Dialogs mit China sowie der Zusammenarbeit mit dem Land bei gemeinsamen Aufgaben. Beide Seiten hoben die große Bedeutung von Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße hervor und forderten eine friedliche Lösung der Taiwanfrage.
Mit Blick auf die Unterstützung für die Ukraine erläuterte Premierminister Kishida – basierend auf seiner Einschätzung, „dass die Ukraine von heute womöglich das Ostasien von morgen ist“ – dass Japan entschlossen ist, in dieser Angelegenheit, die auch Japan selbst anbelangt, die scharfen Sanktionen gegen Russland sowie die tatkräftige Unterstützung für die Ukraine fortzusetzen. Er kam mit Präsident Biden überein, hierfür, angefangen bei den G7, eng mit gleichgesinnten Staaten zusammenzuwirken.
Bezüglich der bilateralen Kooperation im Weltraum vereinbarten beide Seiten die weitere Förderung der japanisch-amerikanischen Zusammenarbeit in diesem Bereich. Sie gaben das gemeinsame Ziel bekannt, dass – unter der Voraussetzung des Erreichens wichtiger Benchmarks – bei künftigen Missionen des amerikanischen Artemis-Programms ein japanischer Astronaut neben Amerikanern als erster Mensch auf dem Mond landen soll.
In Bezug auf die nukleare Abrüstung bestätigten beide Seiten, dass realistische und praktikable Schritte auf diesem Gebiet unter Einschluss der G7 Leaders‘ Hiroshima Vision on Nuclear Disarmament (Link zur Webseite des Außenministeriums von Japan – in engl. Sprache) vorangetrieben werden. Premierminister Kishida begrüßte die Teilnahme der Vereinigten Staaten an der Gruppe „Fissile Material Cut-off Treaty (FMCT) Friends“.
Mit Blick auf die Kooperation mit dem Dreierbündnis AUKUS (Australien, Vereinigtes Königreich und Vereinigte Staaten) heißt es in der weiter oben angeführten Gemeinsamen Erklärung, dass AUKUS den Erwerb von Atom-Ubooten durch Australien als erste Säule vorantreibt und in Bezug auf den Ausbau der Kooperation bei Projekten für fortschrittliche Fähigkeiten, der die zweite Säule von AUKUS bildet, die Möglichkeit einer Beteiligung Japans an dieser Kooperation prüft.
Gipfeltreffen Japan, USA, Philippinen (11. April)
Bild: Die Teilnehmer des Dreiergipfels: Präsident Ferdinand Marcos Jr., US-Präsident Joe Biden und Premierminister Kishida Fumio (Foto: Cabinet Public Affairs Office)
Die drei Seiten hoben ihr unerschütterliches Engagement für die freie See- und Luftfahrt hervor und bekräftigten, sich einseitigen Versuchen zur Änderung des Status quo mittels Gewalt durch China im Südchinesischen sowie Ostchinesischen Meer zu widersetzen und darauf entschlossen zu reagieren. Sie brachten ihre Besorgnis und ihre Ablehnung gegenüber wirtschaftlichem Druck zum Ausdruck und betonten die Notwendigkeit, bei wirtschaftlichem Druck eng zusammenzuwirken. Zudem kamen sie überein, neben der Kooperation im Bereich Sicherheit und Verteidigung auch die Zusammenarbeit bei der maritimen Sicherheit weiter auszubauen.
Besuch des Premierministers in North Carolina (12. April)
In diesem US-Bundesstaat besichtigte Premierminister Kishida u.a. eine Produktionsanlage der Toyota Motor Corp. für Autobatterien sowie eine Fabrik von Honda Aircraft Co. Darüber hinaus führte er Gespräche mit Vertretern japanischer Unternehmen sowie der japanischen Gemeinschaft vor Ort. Zudem trafen der Premierminister und seine Gattin mit Studierenden aus Japan sowie jungen Amerikanern zusammen, die die japanische Sprache erlernen.
