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Botschaft von Japan in Deutschland
在ドイツ日本国大使館
Am 29.
August traf Premierminister Abe mit Bundeskanzlerin Merkel, die auf Einladung
der japanischen Seite Japan einen Besuch abstattete, ab 17 Uhr zu einem ca.
70-minütiges Gespräch zusammen. Nach der sich daran anschließenden gemeinsamen
Pressekonferenz fand ab 18.45 Uhr ein vom Premierminister gegebenes Abendessen
statt, das ca. 90 Minuten dauerte. Nachfolgend der Umriss und die Bewertung der
Zusammenkunft der beiden Regierungschefs sowie der Gespräche im Rahmen des
Abendessens.
1. Umriss
(1)
Bilaterale Beziehungen
Beide Regierungschefs vereinbarten mit Blick auf die Übernahme des
G8-Vorsitzes durch Japan von Deutschland eine noch engere Zusammenarbeit beider
Länder bei den verschiedenen internationalen Aufgaben.
(2)
G8-Gipfel
Premierminister Abe führte aus, dass beim Gipfeltreffen in Heiligendamm
zusätzlich zu den großen Themen Weltwirtschaft, Afrika und Klimawandel auch über
wichtige internationale Aufgaben wie die Situation in den einzelnen Regionen
(u.a. Situation in Nordkorea) ein nützlicher Meinungsaustausch geführt und
wichtige Ergebnisse erzielt wurden. Des weiteren werde Japan als "Umweltnation"
beim Gipfeltreffen in Toyako auf Hokkaido im kommenden Jahr auf der Grundlage
der Ergebnisse von Heiligendamm die Umwelt sowie das Problem des Klimawandels
behandeln. Auch bezüglich der Veranstaltung des Gipfels strebe man an, den
Gipfel in hohem Maße umweltschonend durchzuführen und ihn zu einem Schaufenster
für Technologie und Know-how aus Japan zu gestalten. Bundeskanzlerin Merkel
erwiderte, dass das Problem des Klimawandels für den Gipfel im kommenden Jahr,
in dem Japan den Vorsitz führen wird, ein entscheidendes und wichtiges Thema
sein wird. Es sei eine gute Idee, diese Veranstaltung zur Präsentation von
Technologie zu nutzen. Deutschland werde in den Bereichen, in denen man
zusammenarbeiten könne, etwa bei Technologien zur Eindämmung der Erderwärmung
(u.a. Isoliermaterialien) seine Zusammenarbeit anbieten.
(3)
Klimawandel - Energie
(a) Premierminister Abe erläuterte die Ergebnisse seiner jüngsten Reise nach
Indien und erklärte bezüglich des internationalen Rahmenwerks für den
Klimaschutz ab 2013, dass hierfür ein effizienter Ansatz unabdingbar sei, an dem
sich alle Hauptemittenten beteiligen. Entsprechend den drei Vorschlägen und drei
Prinzipien seines Vorschlags "Cool Earth 50" strebe er eine flexible und
vielfältige Gestaltung des Rahmenwerks an, in dem jedes Land entsprechend
seiner Verantwortung und seinen Fähigkeiten größtmögliche Anstrengungen
unternehmen solle. Er wolle mit Blick auf die Resultate des Gipfeltreffens im
kommenden Jahr dabei mit Deutschland zusammenwirken. Er hoffe bei der im
Dezember stattfindenden internationalen Konferenz über den Klimawandel auf Bali
auf eine nützliche Diskussion sowie dass dort die Grundlagen für künftige
konkrete Ergebnisse bereitet werden. Zugleich wolle er auch beim Kampf gegen die
illegale Abholzung der Wälder mit Deutschland zusammenarbeiten.
(b) Bundeskanzlerin Merkel führte aus, es sei von großer Bedeutung, die Ergebnisse des Gipfels in Heiligendamm mit dem Gipfel im kommenden Jahr zu verknüpfen. Für den Erfolg werde Deutschland gern seine Zusammenarbeit anbieten. Die Überlegungen der Initiative "Cool Earth 50" begrüße sie nachdrücklich. Auch wenn sich die Positionen Japans und Deutschlands in einigen Punkten unterscheiden, stimme man doch bei der grundlegenden Richtung überein.
(c) Premierminister Abe erläuterte, das Problem des Klimawandels und die Energiefrage bildeten zwei Seiten ein und derselben Münze. Japan und Deutschland, die über fortschrittliche Technologien zur Energieeinsparung verfügen, sollten bei der Lösung dieser Probleme zusammenwirken. Auch bei der Förderung der Energieeffizienz u.a. in China und Indien wolle er zusammenarbeiten.
(4)
Afrika
(a) Premierminister Abe erklärte, im Mai nächsten Jahres wolle man bei der
in Yokohama stattfindenden 4. Afrika-Konferenz (TICAD IV) mit dem Thema
"Gesundes Afrika" die Erfahrungen bei der Entwicklung Asiens auf Afrika
übertragen und die Ergebnisse dieser Konferenz mit dem G8-Gipfel verknüpfen. Er
hoffe hierbei auch auf einen Beitrag Deutschlands.
(b) Bundeskanzlerin Merkel erwiderte, auch Deutschland messe den Problemen Afrikas große Bedeutung bei. So finde im Dezember dieses Jahres der EU-Afrika-Gipfel statt. Mit Blick auf die dortigen Ergebnisse strebe sie eine enge Zusammenarbeit zwischen Japan und Deutschland an.
(5)
Reform des VN-Sicherheitsrats
Beide Regierungschefs vereinbarten, für die Realisierung der Reform des
Sicherheitsrates der Vereinten Nationen weiter eng zusammenzuwirken.
(6)
Afghanistan
(a) Premierminister Abe führte aus, dass der Kampf gegen den Terrorismus
eine der wichtigsten Aufgaben der internationalen Gemeinschaft darstellt. Die
Treibstoffversorgung durch die Japanese Maritime Self-Defense Forces werde als
wichtige Grundlage für die vorbeugenden Aktivitäten auf See verschiedener
Staaten einschließlich Deutschland gesehen. Er sei der Auffassung, dass das
Gesetz über Sondermaßnahmen gegen den Terrorismus, dessen Gültigkeit am 1.
November ausläuft, unbedingt verlängert werden muss. Die Regierung werde alles
in ihren Kräften stehende tun, damit auch die Oppositionsparteien dies
begreifen.
(b) Bundeskanzlerin Merkel erläuterte, auch in Deutschland stehe die Verlängerung der Mandate der Bundeswehr im Rahmen von OEF und ISAF sowie für die Entsendung von Tornado-Aufklärungsflugzeugen durch den Bundestag an. Unabhängig von der Form des Beitrags sei es wichtig, die Entschlossenheit deutlich zu machen, dass man den Kampf gegen den Terrorismus gemeinsam fortsetzen will. Die von Japan geleistete Treibstoffversorgung werte sie sehr positiv und sie hoffe, dass diese weiter fortgesetzt wird.
(7)
Sonstiges
Darüber hinaus fand auch ein Meinungsaustausch u.a. über die Situation in
Ostasien (China, Nordkorea, Ostasiengipfel), Russland, Zentralasien, Iran,
Nahost, Darfur sowie über den Schutz geistigen Eigentums statt.
2. Bewertung
(1) Japan hat mit Deutschland, das in diesem Jahr den G8-Vorsitz innehat, hinsichtlich der Übergabe des Vorsitzes einen nützlichen Meinungsaustausch über wichtige internationale Fragen wie Klimawandel, Energie sowie die Entwicklung Afrikas geführt.
(2) Durch die in diesem Jahr bereits dritte Zusammenkunft der beiden Regierungschefs konnte das persönliche Vertrauensverhältnis weiter vertieft werden.
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