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Botschaft von Japan in Deutschland
在ドイツ日本国大使館
Heute, am 14. Januar, empfing Premierminister Hatoyama um 16 Uhr (Ortszeit)
Bundesaußenminister und Vizekanzler Westerwelle, der sich derzeit in Japan
aufhält, zu einem ca. dreißigminütigen Höflichkeitsbesuch. Es fand ein
Gedankenaustausch zu den japanisch-deutschen Beziehungen, zu den Beziehungen
zwischen Japan und der EU sowie zur Zusammenarbeit auf internationaler Ebene
statt. Es folgt ein Umriss des Inhalts des Gedankenaustausches.
1. Japanisch-deutsche Beziehungen
(1) Premierminister Hatoyama bedankte sich dafür, dass Japan die erste
Station des Ostasienbesuchs des Bundesaußenministers und Vizekanzlers sei.
Japan und Deutschland seien globale Partner, die durch universale Werte
miteinander verbunden seien. Japan wolle gemeinsam mit Deutschland die
verschiedenen Aufgaben angehen, denen die Staatengemeinschaft gegenüberstehe. Er
wolle dabei mitwirken, dass das Freundschaftsjahr „150 Jahre Japan-Deutschland“
im kommenden Jahr ein Erfolg werde und dass die bilateralen Beziehungen noch
weiter gefestigt werden.
(Anmerkung: 2011 jährt sich der Abschluss des Japanisch-Preußischen
Freundschafts- und Handelsvertrags aus dem Jahr 1861 zum 150. Mal.)
(2) Bundesaußenminister und Vizekanzler Westerwelle führte aus, es sei von
großer Bedeutung, dass Japan die erste Station auf seiner Reise nach Ostasien
sei. Beide Länder seien seit vielen Jahren freundschaftlich miteinander
verbunden. Japan und Deutschland seien wichtige Partner, die auf der Grundlage
gemeinsamer Werte eine globale Verantwortung miteinander teilten. Auch mit Blick
auf das 150-jährige Jubiläum im kommenden Jahr, das somit einen wichtigen
Zeitpunkt markiere, wolle er die bilateralen Beziehungen weiter vertiefen. Zudem
wolle er dem Premierminister die Grüße übermitteln, die Bundeskanzlerin Merkel
ihm aufgetragen habe. (Premierminister Hatoyama erwiderte, er sei bereits einige
Male mit der Frau Bundeskanzlerin zusammengetroffen und bitte darum, ihr
ebenfalls seine besten Grüße zu übermitteln.)
2. Nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung
(1) Der Premierminister erklärte, er finde es beachtlich, dass
Bundesaußenminister und Vizekanzler Westerwelle von einer künftigen „Renaissance
bei der Abrüstung“ spreche, die eine wichtige Marke mit Blick auf die Abrüstung
und Nichtverbreitung darstelle. Auch Japan wolle dieses Jahr, in dem eine Reihe
von Veranstaltungen wie z.B. der Gipfel über nukleare Sicherheit und die
NVV-Überprüfungskonferenz anstehen, zu einem epochemachenden Jahr mit Blick auf
das Ziel „einer Welt ohne Atomwaffen“ machen. Japan und Deutschland seien
innerhalb der G8 Nichtkernwaffenstaaten; der Zusammenarbeit zwischen beiden
Ländern, die gemeinsame Werte miteinander teilen, komme eine große Bedeutung zu
und Japan wolle auch künftig bei diesem Thema mit Deutschland zusammenwirken .
(2) Der Bundesaußenminister und Vizekanzler bedankte sich für den Hinweis auf
die „Renaissance bei der Abrüstung“. Die Realisierung von „Global Zero“ sei eine
sehr ambitionierte Vision, jedoch habe die Rede von US-Präsident Obama in Prag
uns große Hoffnung gemacht und er wolle auch mit Japan auf dem Gebiet der
nuklearen Abrüstung und Nichtverbreitung unbedingt zusammenwirken.
3. Klimawandel
(1) Premierminister Hatoyama sagte, das Ergebnis der Klimakonferenz (COP15)
von Kopenhagen sei nicht zufriedenstellend. Allerdings danke er Bundeskanzlerin
Merkel für ihre Führungsstärke bei der Zusammenfassung der Resultate dieser
Konferenz in der „Übereinkunft von Kopenhagen“. Es sei nun wichtig, dass Japan
und Deutschland auch bei den noch anstehenden internationalen Verhandlungen eng
zusammenarbeiteten, damit auf der Grundlage dieser Übereinkunft rasch ein neues
umfassendes und rechtsverbindliches Dokument verabschiedet und ein
internationaler Rahmen gestaltet werden könne, der zugleich fair und effektiv
sei.
(2) Bundesaußenminister und Vizekanzler Westerwelle erwiderte, die Konferenz von
Kopenhagen sei nur ein kleiner Schritt gewesen. Er teile die Auffassung, dass
nun rasch eine verbindliche internationale Übereinkunft erreicht werden müsse.
Deutschland wolle sich dafür einsetzen, dass der weitere Weg nach Kopenhagen,
z.B. die Ministerkonferenz in Bonn im kommenden Juni, schnell voranschreite.
4. Beziehungen zwischen Japan und der EU
(1) Der Premierminister begrüßte das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon
für die EU und führte aus, er halte, um die Wirtschaftsbeziehungen zwischen
Japan und der EU weiter auszubauen, künftig ein Wirtschaftliches
Partnerschaftsabkommen mit der EU für erforderlich. Die jetzige japanische
Regierung nehme in dieser Angelegenheit eine aufgeschlossene Haltung ein. Zwar
gebe es auch schwierige Bereiche, aber wenn sich beide Seiten bemühten, sei eine
möglichst rasche Realisierung durchaus vorstellbar.
(2) Der Bundesaußenminister und Vizekanzler sagte, er wolle mit Außenminister
Okada nachher darüber diskutieren, wie die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen
zwischen Japan und der EU weiter gefördert werden könnten. Mit Blick auf die
Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen Japan und Deutschland sowie
zwischen Japan und der EU frage er sich, ob nicht gemeinsame Studien darüber
vorangetrieben werden sollten, welche Hindernisse für den Ausbau der künftigen
Beziehungen bestehen und wie diese beseitigt werden könnten. Diese Studien
könnten im Ergebnis zur Gestaltung besserer Wirtschafts- und Handelsbeziehungen
führen.
5. Afghanistan
(1) Premierminister Hatoyama würdigte den deutschen Beitrag. Auch Japan
wolle sich vor allem im zivilen Sektor für die Stabilität und den Wiederaufbau
einsetzen. Ausgehend von dem bisher Erreichten wolle er auch zwischen Japan und
Deutschland die Kooperationsmöglichkeiten weiter ausbauen.
(2) Bundesaußenminister und Vizekanzler Westerwelle zollte dem wichtigen
Beitrag, den Japan mit seiner Hilfe im zivilen Sektor leiste, hohe Anerkennung.
Die Bereiche Ziviles, Wiederaufbau und Humanitäres seien Bereiche, in denen sich
beide Länder mit Nachdruck engagierten und die für beide wichtig seien. Er wolle
sich auch künftig für die Realisierung eines intensiven Zusammenwirkens und
einer engen Kooperation einsetzen.
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