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Japan Brief (Foreign Press Center Japan)
01. 11. 2006
Möglicherweise Wiederaufnahme der Sechs-Parteiengespräche nach einem Jahr Stillstand
Am 31. Oktober gab das chinesische Außenministerium bekannt, dass man nach informellen Gesprächen zwischen China, den Vereinigten Staaten und Nordkorea übereingekommen sei, die Sechs-Parteiengespräche über Nordkoreas Nuklearproblematik in naher Zukunft wieder aufzunehmen. Die Gespräche könnten frühestens im November oder Dezember beginnen, und es ist sehr wahrscheinlich, dass eine Arbeitsgruppe eingesetzt wird, um mögliche finanzielle Sanktionen zu diskutieren. Sollten die Sechs-Parteiengespräche wieder aufgenommen werden, fänden sie nach einjährigem Stillstand statt, der mit der Unterbrechung im November 2005 einsetzte. Infolgedessen scheint die Möglichkeit eines zweiten Atomtests durch Nordkorea zunächst abgenommen zu haben.
Bezüglich der Rückkehr Nordkoreas zu den Sechs-Parteiengesprächen äußerte sich Chefkabinettsekretär Yasuhisa Shiozaki am Abend des 31. Oktober gegenüber den Medien: "Japan hält die Sechs-Parteiengespräche für den am besten geeigneten Rahmen zur Lösung der nordkoreanischen Atomproblematik. Wir haben Pjöngjang aufgefordert, umgehend und ohne Bedingungen an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Wir begrüßen die Tatsache, dass die Gespräche in naher Zukunft wieder aufgenommen werden." Auch Außenminister Taro Aso begrüßte gegenüber den Medien die Übereinkunft, betonte dabei allerdings, dass der Standpunkt der Regierung von Japan, eine Rückkehr Nordkoreas an den Verhandlungstisch als "Kernwaffenstaat" nicht zuzulassen, unverändert sei. Die Position der japanischen Regierung, den Besitz von Kernwaffen durch Nordkorea niemals zu akzeptieren, bleibe bestehen; auch werde Japan seine eigenen Sanktionen oder die Sanktionen auf der Grundlage der Resolution der Vereinten Nationen nicht aufheben.
Leitartikel der Tageszeitungen
Die Leitartikel der führenden japanischen Tageszeitungen vom 1. November kommentierten die mögliche Wiederaufnahme der Sechs-Parteiengespräche zurückhaltend und meinten, es gebe unsichere Faktoren in Bezug auf die Rückkehr Nordkoreas zu den Gesprächen. Zudem sei es wichtig, die Sanktionen entschlossen umzusetzen, um so Nordkorea zur Aufgabe seines Nuklearprogramms zu zwingen.
Unter der Überschrift "Den Status einer Atommacht nicht zum Gegenstand des Interesses machen" meinte der Leitartikel der Mainichi Shimbun: "Nordkorea hat der Wiederaufnahme der Sechs-Parteiengespräche vor allem wegen der scharfen Maßnahmen zugestimmt, die nun verhängt werden sollen. Zusätzlich zu dem großen Druck, den die finanziellen Sanktionen von Seiten der Vereinigten Staaten verursachen, hat die rücksichtlose Durchführung des Atomtests die chinesische Regierung dazu gebracht zu sagen, dass ‚Nordkorea die rote Linie überschritten hat' sowie wirkliche Sanktionen zu verhängen." Die Zeitung warnte: "Es besteht zudem die Gefahr, dass Pjöngjang die Rückkehr zu den Gesprächen als ‚Atommacht' fordert. Die Resolution des Sicherheitsrates hat deutlich gemacht, dass das Nuklearprogramm und der Atomtest Nordkoreas den Frieden und die Stabilität Asiens bedrohen und internationale Vereinbarungen wie die Gemeinsame Nord-Süd-Erklärung über eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel und die Japanisch-Nordkoreanische Erklärung von Pjöngjang mit Füssen treten. Es muss nicht wiederholt werden, dass dies unter keinen Umständen akzeptiert werden kann." Die Mainichi kommentierte zudem: "Die Sechs-Parteiengespräche sind der richtige Weg zur Realisierung einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel sowie eines dauerhaften Friedens in Nordostasien. Zugleich bilden sie für Nordkorea ohne Zweifel die einzige Möglichkeit, eine internationale Isolierung und den Zusammenbruch seiner Wirtschaft zu vermeiden. In den wieder aufgenommenen Gesprächen muss Pjöngjang seine Entschlossenheit unter Beweis stellen, dem Weg der Aufgabe seines Nuklearprogramms zu folgen und dabei aufrichtig zu handeln."
Unter der Überschrift "Nordkorea darf sich nicht selbst zur Atommacht ernennen" meinte der Leitartikel der Yomiuri Shimbun entschlossen: "Das nordkoreanische Regime unter Kim Jong Il hat sich lange der Rückkehr zu den Sechs-Parteiengesprächen verweigert. Trotz Warnungen der internationalen Gemeinschaft hat es zunächst Raketentests und dann einen Atomtest durchgeführt. Auch wenn es sich nun bereit erklärt hat, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, muss eine derartige Regierung genau beobachtet werden, wie sie sich bei den Gesprächen verhält. [...] Die Bedrohung, die Nordkorea als nuklear bewaffneter Staat darstellt, ist keineswegs geringer geworden." Die Zeitung betonte weiter: "Der Ring, den die internationale Gemeinschaft um das kommunistische Land in Form von Sanktionen gelegt hat, darf nicht gelockert werden." Die Yomiuri kommentierte: "Die Teilnehmer der Sechs-Parteiengespräche, die im August 2003 begannen, gaben im September letzten Jahres eine gemeinsame Erklärung heraus. Während dieses ganzen Zeitraums hat Nordkorea sein Nuklearprogramm fortgeführt. Letztendlich nutzte Pjöngjang die Gespräche nur, um Zeit zu gewinnen. Selbst nach der Wiederaufnahme der Gespräche könnte Pjöngjang sein Nuklearprogramm weiter fortsetzen. Wir dürfen den gleichen Fehler nicht noch einmal machen."
Der Leitartikel der Nihon Keizai Shimbun (Nikkei) unter der Überschrift "Nordkoreas Rückkehr zu den Sechs-Parteiengesprächen ist Ergebnis der Sanktionen" meinte, dass Pjöngjangs Rückkehr zu den Sechs-Parteiengesprächen das Ergebnis der Sanktionen auf der Grundlage der Resolution 1718 des VN-Sicherheitsrates sei, die einstimmig beschlossen wurden. Die Zeitung bemerkte, dass die Resolution, mit der Wirtschaftssanktionen verhängt wurden, Nordkorea zur bedingungslosen Rückkehr zu den Sechs-Parteiengesprächen auffordert und auf "eine vollständige, überprüfbare und unumkehrbare Aufgabe seines Nuklear- und Raketenprogramms abzielt." Die Nikkei betonte: "Wir dürfen uns durch die ‚Teilnahme-Karte', die Pjöngjang so geschickt ausspielt, nicht verwirren lassen, und die Wirtschaftssanktionen nicht lockern." Zudem wies die Nikkei auf Folgendes hin: "Wenn ein Land in einer wirtschaftlichen Lage wie Nordkorea ein Nuklearprogramm betreibt und auf diese Weise die Großmächte verwirrt und davon profitiert, könnte es innerhalb der Entwicklungsländer auch andere Länder geben, die seinem Beispiel folgen." Die Zeitung meinte: "Nun ist weiterer Druck notwendig, um Pjöngjang zur Aufgabe seines Nuklearprogramms zu bewegen. Jetzt sind Vorbereitungen für eine rasche Umsetzung der Sanktionen wichtig. Sollten die Sanktionen gelockert werden, würde dies als Bedingung für die Rückkehr Nordkoreas an den Verhandlungstisch aufgefasst werden. Dies könnte zu einer Verletzung der Resolution des VN-Sicherheitsrates führen."
(Copyright 2006 Foreign Press Center, Japan)
