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Japan Brief (Foreign Press Center Japan)
11. 06. 2007
G8-Gipfel erzielt Übereinkunft über Gespräche zur Halbierung der Emissionen
Das diesjährige Gipfeltreffen der G8-Staaten, das in Heiligendamm (Deutschland) stattfand, endete am 8. Juni mit einer Erklärung, die u.a. die Übereinkunft enthielt, den Vorschlag, die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2050 um die Hälfte zu reduzieren "ernsthaft in Erwägung zu ziehen." Es war dies das erste Mal, dass in den Gesprächen der G8 ein numerisches Ziel für die Reduzierung der Emissionen diskutiert wurde, und die Erklärung wurde allgemein als wichtiger Meilenstein gewürdigt.
Beim Gipfeltreffen der führenden Politiker der acht reichsten Demokratien der Welt erfolgte zudem sowohl ein Aufruf an Nordkorea, die Entwicklung von Kernwaffen und ballistischen Raketen einzustellen und humanitäre Fragen, einschließlich der Entführung japanischer und anderer Staatsangehöriger, angemessen zu behandeln, als auch an Iran, verantwortungsbewusster mit seinem Programm zur Urananreicherung umzugehen. Bezüglich wirtschaftlicher Fragen kam der Gipfel überein, mit den Schwellenländern regelmäßige Gespräche auf hoher Ebene zu wichtigen wirtschaftlichen Fragen aufzunehmen; die Handelsminister aller WTO-Mitglieder wurden aufgerufen, innerhalb der nächsten Wochen auf die Grundlagen für eine Vereinbarung hinzuarbeiten.
Das mit Abstand wichtigste Thema des Gipfels von Heiligendamm war jedoch der Klimawandel. Die Erzielung einer Übereinkunft, wie die Reduzierung der Emissionen erreicht werden kann, galt für die Gastgeberin des Gipfels, Bundeskanzlerin Angela Merkel, als obligatorisch, und von diesem wichtigen Thema hing der Erfolg des Gipfels ab. Die Frage lautete, ob die Vereinigten Staaten, die für 22% der weltweiten Kohlendioxid-Emissionen verantwortlich sind, dazu bewegt werden können, sich an den gemeinsamen Bemühungen zur Reduzierung der Emissionen mit numerischen Zielen zu beteiligen.
Letztendlich stimmte US-Präsident George W. Bush laut Erklärung zu, "die durch die Europäische Union, Kanada und Japan gefassten Beschlüsse, die auf eine Reduzierung der Treibhausgasemissionen mindestens um die Hälfte bis zum Jahr 2050 abzielen, ernsthaft in Erwägung zu ziehen." Der japanische Premierminister Shinzo Abe bemerkte in diesem Zusammenhang zufrieden: "Mein Vorschlag zur Halbierung des Treibhausgasausstoßes bis 2050 wurde angenommen." Es wird vermutet, dass seine Position eine entscheidende Rolle dabei spielte, die scheinbar unüberwindbaren Standpunkte der USA, die jegliche numerischen Ziele ablehnten, und der EU, die es sich zum Ziel gesetzt hat, die Emissionen bis 2020 um 50% gegenüber 1990 zu reduzieren, einander anzunähern.
Obgleich man sie durchaus als Erfolg bezeichnen kann, ist die Übereinkunft des G8-Gipfels in Bezug darauf, wie diese Ziele erreicht werden sollen, eher vage, und alles hängt davon ab, wie die Hauptemittenten in Zukunft agieren. Die Erklärung deutet nur allgemein die richtige Richtung an. Es bleibt offen, welches Jahr als Referenzjahr für die Reduktionen festgelegt wird und ob nun jedes Land für sich konkrete Ziele festsetzt.
Man geht davon aus, dass Japan als Gastgeber des nächsten G8-Gipfels im Jahr 2008 die große Verantwortung hat, diese vage und fragile Vereinbarung präzisier zu formulieren und einen Schritt weiter zu gehen, um ihr eine konkrete Form zu geben; dies wird Premierminister Abes Entschlossenheit, seine politischen Fähigkeiten und seine Führungsstärke auf die Probe stellen. Die Regierung hat bereits vor geraumer Zeit beschlossen, den G8-Gipfel 2008 in Toyako auf Hokkaido, der nördlichsten Hauptinsel Japans, abzuhalten.
Übereinkunft als bahnbrechende Leistung gewürdigt
Die Übereinkunft der G8 zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen ist von den japanischen Medien einhellig als wichtiger Meilenstein im Rahmen der Bestrebungen der internationalen Gemeinschaft zur Verhinderung der Erderwärmung begrüßt worden. Sie erinnerten auch sofort an Japans Verpflichtung, sich besonders für die Reduzierung der Emissionen zu engagieren, um der Welt ein Beispiel zu geben. (Alle zitierten Leitartikel erschienen am 9. Juni.)
Die Asahi Shimbun schrieb z.B.: "Die Chefs der führenden Staaten kamen unter Berücksichtigung der großen Bedeutung der Sicherheit, die sich von der Sicherheit der vergangenen Jahre in Bereichen wie Wirtschaft und Konflikte unterscheidet, überein, umgehend und geschlossen zu handeln. Wir begrüßen diese Übereinkunft, die eine Grundlage für das weltweite Handeln legt." Die Zeitung würdigte insbesondere, dass die Vereinigten Staaten im Zusammenhang mit der Reduzierung der Treibhausgasemissionen an den Verhandlungstisch zurückkehrten. Auch "der Betonung der Rolle der Vereinten Nation" maß sie einen hohen Stellenwert bei. Sie schrieb zudem: "Der japanische Vorschlag hat entscheidend dazu beigetragen, eine Einigung zu erreichen."
Die Mainichi Shimbun begann ihren Leitartikel: "Selbst wenn es nur ein Kompromiss ist, ist dieser ein Schritt vorwärts." Sie fuhr fort: "Nun, da eine Übereinkunft gefunden wurde, die die USA mit einschließt, ist die Basis für ein Regelwerk für die Zeit nach dem Kyoto-Protokoll in Sicht. [...] Während schwierige internationale Verhandlungen bevorstehen, bleibt nur wenig Zeit, um eine Vereinbarung für die Zeit nach Kyoto zu erstellen. Um die Vereinbarung des Gipfels auf künftigen Konferenzen voranzutreiben, sollte Japan seine Entschlossenheit erneuern."
Die Yomiuri Shimbun stellte in ihrem Leitartikel unter der Überschrift "Wie wird sich der neue G8-Öko-Plan entwickeln?" die Frage: "Wo soll man beginnen?" Sie schrieb: "Beim Gipfel von Heiligendamm haben sich die Politiker der führenden Wirtschaftsnationen nicht auf ein Reverenzjahr für die Reduzierung der Emissionen einigen können" und fuhr fort: "Es war klar, dass die Politiker keine konkreten Reduktionsziele für die Emissionen aufstellen und damit China, Indien und die Vereinigten Staaten in Bedrängnis bringen werden. [...] Die globale Erwärmung wird mit Sicherheit auf der Tagesordnung des kommenden G8-Gipfels am Toya-See in Toyako-cho, Hokkaido, stehen. Als Gastgeber müssen wir unserer Verantwortung nachkommen."
Die Nikkei unterstrich "die große politische und historische Bedeutung, dass die USA sich wieder an den internationalen Diskussionen für eine Regelung im Anschluss an das Kyoto-Protokoll beteiligen" und lobte das Engagement und Verhandlungsgeschick von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Zeitung begrüßte die zunehmende Tendenz, die globale Erwärmung nicht als politische, sondern als ökonomische Frage und eine neue Chance für die wirtschaftliche Entwicklung zu verstehen und nicht als Last oder Bürde. Sie warnte: "Japan muss sich von der international unhaltbaren Auffassung verabschieden, dass die länderspezifischen Emissionsobergrenzen Japan - das hinsichtlich Energieeinsparungen und Energieeffizienz hochentwickelt ist - benachteiligen oder dass die Einführung von Obergrenzen in jeder Form abzulehnen ist, da dies zu übermäßiger staatlicher Regulierung führt. [...] Sonst ist der Erfolg des Gipfeltreffens in Toyako auf Hokkaido gefährdet."
Die Sankei Shimbun betonte, dass "der strategische Vorstoß von Premierminister Abe zur Erzielung der Übereinkunft auf dem Gipfel gebührend anerkannt werden sollte." Sie stellte fest: "In der Vergangenheit hat Japan nur selten so Initiative zeigen und internationalen Erfolg erzielen können wie dieses Mal", stellte sie fest.
(Copyright 2007 Foreign Press Center Japan)
