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Japan Brief (Foreign Press Center Japan):
29. 05. 2008
Umweltminister vereinbaren Schritte zur mittel- und langfristigen Emissionsreduzierung
Die Umweltminister der Teilnehmerstaaten des G8-Gipfels erzielten eine Einigung über die Notwendigkeit, mittelfristige Ziele für die Verringerung der Treibhausgasemissionen festzulegen, indem sie "den starken Willen" zum Ausdruck brachten, das langfristige Ziel, die weltweiten Emissionen bis 2050 zu halbieren, voranzubringen. Diese und andere Übereinstimmungen wurden bei ihrem Treffen in Kobe vom 24. bis 26. Mai erreicht, auf dem die Probleme der globalen Erwärmung im Rahmen der Suche nach einer Nachfolgeregelung des Kyoto-Protokolls zur Reduzierung von Emissionen diskutiert wurden.
Da die globale Erwärmung und der Klimawandel sicherlich eine zentrale Stellung in der Tagesordnung des Treffens der Staats- und Regierungschefs der G8-Staaten im Juli in Toyako auf Hokkaido einnehmen werden, dürften dort die Ergebnisse des Treffens der Umweltminister auf dem Gipfeltreffen vorgestellt werden. Sie werden die Grundlage für tiefergehende Gespräche der Staats- und Regierungschefs bilden, um die Verhandlungen zu einem neuen Rahmenwerk zur Regelung der weltweiten Bemühungen gegen die Erwärmung ab 2013 zu beschleunigen. Die Hauptemissionsländer, insbesondere China und Indien, werden ebenfalls an den Gesprächen zu diesem Thema auf dem Gipfeltreffen teilnehmen.
In der zusammenfassenden Erklärung des Vorsitzenden des Treffens, des japanischen Umweltministers Ichiro Kamoshita, wurde unmissverständlich ausgeführt, dass "die Notwendigkeit, realisierbare mittelfristige Ziele festzulegen, erkannt wurde", und zwar unter Bezugnahme auf die wissenschaftlichen Erkenntnisse, die vom Zwischenstaatlichen Ausschuss für Klimaänderungen (IPPC) gesammelt wurden. Der IPCC hat angeführt, dass die entwickelten Länder bis 2020 eine Reduzierung der Treibhausgase um 25-40 % gegenüber dem Niveau von 1990 erreichen müssen. Obwohl die Umweltminister nicht so weit gingen, genaue zahlenmäßige Ziele festzulegen, werden weitere Verhandlungen erwartet, die sich auf die IPCC-Zahlen konzentrieren werden.
Hinsichtlich der mittelfristigen Zielvorgaben wird in der zusammenfassenden Erklärung außerdem die Notwendigkeit erwähnt, einen Rückgang der Gesamtmenge der weltweiten Emissionen in den nächsten zehn bis zwanzig Jahren zu erreichen. Die entwickelten Länder wurden aufgerufen, länderspezifische Ziele zu setzen, während die Entwicklungsländer gedrängt werden, das Tempo der Erhöhung ihrer Emissionen zu drosseln.
Als langfristiges Ziel schlug Japan auf dem G8-Gipfel letztes Jahr in Deutschland vor, den Gesamtausstoß der Emissionen weltweit bis 2050 um die Hälfte zu reduzieren. Der Gipfel kam überein, diesen Vorschlag "ernsthaft in Betracht zu ziehen". Ausgehend von diesem Konsens brachten die Umweltminister ihren "nachdrücklichen Willen" für eine Einigung über eine gemeinsame Vision zur langfristigen Zielsetzung zum Ausdruck, die auf dem diesjährigen Gipfeltreffen erzielt werden soll. Der Vorschlag der japanischen Regierung für einen "nach Sektoren spezifizierten Ansatz" bei der Kürzung der Treibhausgasemissionen wurde von den Umweltministern als ein wirksames Mittel zur Festlegung länderspezifischer Ziele befürwortet, obwohl sie einräumten, dass die Formel keinen Ersatz für länderspezifische Zielvorgaben darstellt.
Kommentare in den Leitartikeln
Die Reaktion der japanischen Medien auf das Treffen in Kobe war gemischt; im Allgemeinen forderten sie jedoch von der japanischen Regierung, mehr Führungsstärke zu zeigen, um die Verhandlungen zu einer Nachfolgeregelung des Kyoto-Protokolls auf den Weg zu bringen.
[Das Ziel wird zumindest aufgezeigt] (Yomiuri Shimbun
vom 27. Mai)
"Man kann sagen, dass ein gemeinsames Ziel für die Welt hinsichtlich einer
langfristigen Zielsetzung von Maßnahmen gegen die globale Erwärmung aufgestellt
wurde." "Es ist wichtig, dass alle Hauptemissionsländer an der Erstellung einer
Nachfolgeregelung des Kyoto-Protokolls für die Zeit ab 2013 teilnehmen. Von
diesem Gesichtspunkt aus ist die Tatsache, dass China und Indien mit der
Aufstellung langfristiger Ziels einverstanden sind, in gewissem Maße als ein
Fortschritt zu bewerten." "Die Beschleunigung der Debatte ist von
grundlegender Bedeutung für die Ausarbeitung einer Nachfolgeregelung des
Kyoto-Protokolls bis 2009. Es ist in diesem Zusammenhang außerordentlich
wichtig, dass die Länder, die an dem Treffen in Kobe teilnahmen, vereinbarten,
die Gespräche fortzusetzen."
[Länder von der Verringerung der Emissionen zu
überzeugen als Schlüssel] (Asahi Shimbun vom 27. Mai)
"(Die dreitägige) Zusammenkunft der Umweltminister der G8, die am Montag endete,
hat augenscheinlich einige Anhaltspunkte darüber gefunden, wie ein
beträchtlicher Fortschritt beim Gipfeltreffen der G8-Staats- und Regierungschefs
in Toyako auf Hokkaido im Juli erreicht werden kann." "Einige Anzeichen eines
Fortschritts bei der Lösung dieses Nord-Süd-Problems innerhalb der Umweltpolitik
waren auf der Konferenz von Kobe zu bemerken. Die positive Entwicklung entstand,
nachdem die führenden Industrieländer ihre große Verantwortung, die Führung zu
übernehmen, eindeutig erkannten." "Die Halbierung der globalen Emissionen bis
2050 war das langfristige Ziel, über das die G8-Staats- und Regierungschefs
während des Gipfeltreffens letztes Jahr in Deutschland übereinkamen, es
‚ernsthaft in Erwägung ziehen' zu wollen. Die Industrienationen müssen einen
größeren Teil der Last tragen, wenn dieses Ziel erreicht werden soll. Indem sie
ihren nachdrücklichen Willen dazu demonstrierten, machten die führenden Staaten
einen ersten Schritt in Richtung ernsthafter Gespräche mit den
Entwicklungsländern."
[Japan entschlossen, mittelfristige Ziele aufzustellen]
(Mainichi Shimbun vom 27. Mai)
"Obwohl vom Treffen der Umweltminister eine positive und greifbare Nachricht im
Hinblick auf das Gipfeltreffen in Toyako erwartet wurde, kann die am 26. Mai
angenommene zusammenfassende Erklärung nur als enttäuschend gewertet werden."
"Es wurden keine genaue Zahlen für die zu erreichenden Emissionsverringerungen
aufgestellt sowie kein Basisjahr für deren Berechnung benannt." Für
mittelfristige Zielvorgaben und "konkrete Zahlen wurde kein Weg aufgezeigt, um
die Zunahme der Emissionen zu stoppen. Es ist unmöglich, daraus einen
nachdrücklichen Willen abzulesen, dass die Welt sich über die Reduzierung der
Emissionen ab 2013 einig ist, wenn die erste Verpflichtungsperiode des
Kyoto-Protokolls endet. Steht hier nicht im Hintergrund, dass es Japan an
Entschlossenheit fehlt, die Führung zu übernehmen?"
Grenzen eines Sieges ohne Kampf und Ziel] (Nikkei vom
27. Mai)
"Um einen Rahmen für die Verringerung der Emissionen unter Einbeziehung der
Entwicklungsländer zu gestalten, sind konkrete zahlenmäßige Zielvorgaben
unabdingbar. Leider war (das Treffen von Kobe) nicht in der Lage, konkret
langfristige Zielvorgaben für eine "Reduzierung zwischen 50-80 % bis 2050
aufzuzeigen, die der japanischen Regierung vorschwebten, sowie mittelfristigen
Zielvorgaben von 25-40 % bis 2020, die laut IPCC von den entwickelten Ländern
erforderlich sind. Japans Unfähigkeit, eigenen Zahlen vorzustellen, nun, da das
Gipfeltreffen in Toyako näherrückt, spiegelt die Umstände im Land wider, die
durch den Widerstand des Ministers für Wirtschaft, Handel und Industrie gegen
eine deutlichere Zusage zahlenmäßiger Zielvorgaben gekennzeichnet ist." "Es
muss jedoch erkannt werden, dass die japanische Art, ohne Kampf zu gewinnen,
nicht für immer und ewig funktionieren wird."
(Copyright 2008 Foreign
Press Center, Japan)
