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Japan Brief (Foreign Press Center Japan):
04. 06. 2008
Vierte Internationale Tokyoter Konferenz zur Entwicklung in Afrika (TICAD IV): Deklaration von Yokohama zur Hilfe angenommen
Die vierte Internationale Tokyoter Konferenz zur Entwicklung in Afrika (Tokyo International Conference on African Development, TICAD IV), die am 28. April in Yokohama eröffnet wurde, schloss am Morgen des 30. Mai mit der Annahme der Deklaration von Yokohama, die die grundlegenden Strategien und Prinzipien für die zukünftige Unterstützung Afrikas sowie einen Aktionsplan von Yokohama für die nächsten fünf Jahre umfasst, in dem spezifische Maßnahmen und Ziele der Umsetzung festgelegt sind. In seiner Abschlusserklärung versprach Premierminister Yasuo Fukuda, der den Vorsitz der Konferenz innehatte, das Problem des kürzlichen starken Anstiegs der Lebensmittelpreise anzusprechen, das die afrikanischen Länder als Hauptanliegen vorbrachten, und sagte: "Wir waren in der Lage, alle Verfahren der TICAD IV erfolgreich zum Abschluss zu bringen, einem internationalen Treffen von einer in der japanischen Außenpolitik bislang noch nie da gewesenen Größe."
Premierminister Fukuda: "Erwartungen als Vorsitzender des Gipfeltreffens erfüllt"
An der Konferenz nahmen rund 3000 Personen teil, einschließlich der Vertreter von 51 afrikanischer Staaten - mit Ausnahme von Somalia, das sich im Zustand der Gesetzlosigkeit befindet, und Tschad, das sich in der letzten Minute entschloss, nicht teilzunehmen -, 75 internationalen Organisationen, 34 Geberländern, darunter die G8-Staaten, und eine Reihe von Nichtregierungsorganisationen (NGOs). An der TICAD I hatten erst fünf Regierungschefs teilgenommen, an TICAD II 13 und an TICAD III 23. Die jüngste TICAD erlebte einen Anstieg dieser Zahlen auf 40 Regierungschefs, die höchste Zahl in der Geschichte der Konferenz bisher.
Bei der Pressekonferenz nach Abschluss der TICAD IV betonte Premierminister Fukuda, dass die Konferenz bedeutungsvoll und ein Erfolg gewesen sei. "Werden die afrikanischen Probleme nicht gelöst, wird es weder Stabilität noch Wohlstand im 21. Jahrhundert geben. Wir haben unsere Beziehungen zu den Ländern Afrikas auf eine neue Stufe gestellt", sagte er. Bezugnehmend auf den G8-Gipfel von Toyako auf Hokkaido im Juli versprach Premierminister Fukuda, "alles in meiner Kraft Stehende zu tun, um die Erwartungen der afrikanischen Nationen zu erfüllen." Er führte weiter aus: "Die internationale Gemeinschaft als Ganzes muss unverzüglich das Problem des plötzlichen Anstiegs der Lebensmittelpreise angehen, und [diese Konferenz] hat die Notwendigkeit der Umsetzung von flächendeckenden kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen deutlich gemacht." Er sagte zudem: "Ich hatte die Gelegenheit, mit insgesamt 46 Partnern Gespräche zu führen, einschließlich der Regierungschefs von vierzig afrikanischen Ländern, und habe deren Verständnis für die Haltung Japans zu einer raschen Reform des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen erlangt."
Die Deklaration von Yokohama, die auf der Konferenz verabschiedet wurde, erkennt die "positiven Tendenzen" des Wirtschaftswachstums und der wachsenden politischen Stabilität in Afrika in den vergangenen Jahren an und betont, dass "es ein starkes Bedürfnis der internationalen Gemeinschaft gibt, in die Entwicklung Afrikas einbezogen zu werden." Es wurden Prioritätsbereiche angeführt, unter anderem das angekurbelte Wirtschaftswachstum, die Umsetzung der Millenniums-Entwicklungsziele (MDGs), die Implementierung von Frieden, das Angehen der Probleme im Umweltbereich und des Klimawandels sowie die Ausweitung der Partnerschaft Afrikas mit der internationalen Gemeinschaft. Besonders erwähnt wurden die nachteiligen Auswirkungen der sprunghaft gestiegenen Lebensmittelpreise auf die Bemühungen zur Beseitigung der Armut, und es wurde die Wertschätzung für Japans sogenannte "Cool Earth Partnership" zum Ausdruck gebracht, einer zehn Mrd. US-Dollar umfassenden Finanzierungsstrategie für Entwicklungsländer, um den Auswirkungen des Klimawandels zu begegnen. Schließlich drängt die Deklaration von Yokohama darauf, die Ergebnisse von TICAD IV in das Gipfeltreffen von Toyako auf Hokkaido im Juli 2008 einzubinden.
Der Aktionsplan von Yokohama listet eine Reihe spezifischer Maßnahmen auf, die von Japan umgesetzt werden sollen, einschließlich einer Verdopplung der Investitionen der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit (ODA) und des privaten Sektors in den nächsten fünf Jahren bis 2012, und bekräftigt die Umsetzung von Nachfolgemechanismen, wie z. B. jährliche Berichte zur Überprüfung der erreichten Fortschritte.
Als 1993 die TICAD I in Tokyo unter der gemeinsamen Schirmherrschaft Japans und der Vereinten Nationen stattfand, war der Kalte Krieg gerade beendet, und der strategische Wert Afrikas hatte sich verringert. Seitdem fand die Konferenz alle fünf Jahre in Japan statt.
Leitartikel der führenden Tagezeitungen: "Die Unterstützung Afrikas erfordert ein langfristiges Engagement" (Nikkei)
Unter der Überschrift: "Entwicklung Afrikas: Gemeinsame internationale Anstrengungen müssen Beispiel geben", meinte die Asahi Shimbun (vom 25. Mai): "Für Japan muss die Förderung der Landwirtschaft in Afrika in seinen Initiativen zur Unterstützung Afrikas betont werden." Sie führte weiter aus: "Um die landwirtschaftliche Entwicklung in Afrika zu fördern, ist es außerdem notwendig, die herkömmliche Struktur der Bauernhöfe zu überprüfen, die darauf ausgelegt sind, den entwickelten Nationen der Welt zu nutzen. Die Vereinigten Staaten und Europa exportieren ihren billigen Weizen und andere landwirtschaftliche Produkte nach Afrika - billig, weil die dortigen Erzeuger immense Subventionen erhalten. Die afrikanischen Bauern können wegen ihrer niedrigen Produktivität nicht ihren großzügig geschützten amerikanischen und europäischen Kollegen konkurrieren. Demzufolge haben sie keine andere Wahl, als sich auf Kakao- und Kaffeeanbau zu verlassen, deren Preise auf den internationalen Märkten instabil sind."
Der Leitartikel der Mainichi Shimbun (vom 26. Mai) stand unter der Überschrift: "Ideale Gelegenheit für eine Umstrukturierung der japanischen Hilfe". Sie führte aus: "Japans Beziehungen zu Afrika sind nicht so eng wie die zu Asien. Die Verringerung der Armut in Afrika ist jedoch ein stabilisierender Faktor für das weltweite Wachstum. Da sich diese Region weiter entwickelt, könnten die Erfahrungen Ostasiens, das die Industrialisierung mit Hilfe japanischer ODA und privater Investitionen erreichte, ein gutes Beispiel sein." Die Mainichi zeigte auf, dass "dies ein guter Zeitpunkt ist, um unsere beschauliche Denkweise abzuschütteln und unsere ODA richtig zu positionieren."
Die Sankei Shimbun (vom 28. Mai) forderte "Eine Synergie von Hilfe und Selbsthilfe" und meinte: "Japans staatliche Entwicklungszusammenarbeit (ODA), ... die früher die umfangreichste der Welt war, fiel im letzten Jahr auf den fünften Platz zurück, aber die Regierungschefs, die an der Konferenz teilnahmen, kamen nicht nur in Erwartung von Hilfe, sondern auch, weil sie der Konferenz selbst Bedeutung beimessen." Die Sankei nannte die TICAD "einen der wenigen außenpolitischen Erfolge Japans" und führte aus: "China und Indien haben in den letzten Jahren größere Anstrengungen als Japan unternommen, Afrika näher zu kommen, da sie an den natürlichen Ressourcen Afrikas interessiert sind. Das ist ein Wettbewerb, bei dem es sich Japan nicht leisten kann zu verlieren. Japan muss auf seinem Vorzug des in ihn gesetzten Vertrauens aufbauen und seine eigene spezifische Form von Hilfe und Unterstützung leisten."
"Japan wächst mit den afrikanischen Staaten" war die Überschrift des Leitartikels der Yomiuri Shimbun (vom 29. Mai). "Die TICAD", führte sie aus, "hat nie zuvor größere Aufmerksamkeit erregt als in diesem Jahr. Das symbolisiert die Energie der dynamischen afrikanischen Länder und ihre Erwartungen an die Entwicklungszusammenarbeit Japans." Die Yomiuri war sich sicher, dass die Unterstützung Afrikas höchstwahrscheinlich ein Hauptthema des Gipfeltreffens von Toyako auf Hokkaido werden wird und meinte: "Japan ist dafür verantwortlich, dass die auf der TICAD erzielten Ergebnisse den Auftakt für die Gespräche auf dem G8-Gipfel bilden." Mit der Anmerkung, dass Japans ODA kürzlich auf den fünften Platz zurückgefallen ist, drängt die Yomiuri dazu, dass Japan "sich schnell bewegt, um seine Politik strategisch zu ändern und um die ODA zu verbessern."
Der Leitartikel der Nikkei (vom 31. Mai) unter der Überschrift "Unterstützung Afrikas erfordert langfristiges Engagement" merkte an, dass die TICAD "nie zuvor so viel Aufmerksamkeit erregt hat." Dennoch, so führte sie weiter aus, "darf die Hilfe für Afrika nicht als einmaliger Aufschwung enden. Es besteht die Notwendigkeit eines langfristigen Engagements." und "Die TICAD hat sich in der Welt als eine von Japan geleitete Konferenz etabliert." Die Zeitung merkte an: "Es ist offensichtlich, dass Japan darum gekämpft hat, den Eindruck einer großzügigen Hilfe für Afrika selbst unter schwierigen finanziellen Umständen zu erwecken" und versicherte: "Was versprochen wurde, muss getreu erfüllt werden." Schließlich drängt die Nikkei am Ende ihres Leitartikels Premierminister Fukuda dazu, in seiner Funktion als Vorsitzender des Gipfeltreffens zu gewährleisten, dass "die Errungenschaften von Yokohama" auf dem Gipfeltreffen von Toyako auf Hokkaido "diskutiert werden".
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