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Japan Brief (Foreign Press Center Japan):
28. 11. 2008
APEC spricht sich gegen
Protektionismus aus;
Zusagen, die WTO-Gespräche bis zum Jahresende zu beenden
Die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC), die sich am 23. und 24. November in Lima trafen, kamen überein, in einer Zeit, in der die Welt gegen eine sich vertiefende globale Rezession kämpft, die durch den von den USA ausgehenden finanziellen Zusammenbruch verursacht wurde, nicht dem Protektionismus zu verfallen. Zur Unterstreichung ihres Standpunkts, den Protektionismus einzudämmen, sagten sie zu, bei den ins Stocken geratenen multilateralen Verhandlungen im Rahmen der Doha-Runde, die unter der Leitung der Welthandelsorganisation (WTO) stehen, zu einem grundlegenden Ergebnis kommen zu wollen.
Das Gipfeltreffen der 21 Pazifik-Anrainerstaaten und -regionen, einschließlich China, Japan, Russland und den Vereinigten Staaten, fand gerade einmal eine Woche nach dem Sondergipfel der G20-Staaten in Washington statt, auf dem Maßnahmen zur Wiedererlangung der finanziellen Stabilität und der Eindämmung der um sich greifenden Rezession diskutiert wurden. Das APEC-Gipfeltreffen befürwortete die Vereinbarung des G20-Gipfels in Bezug auf die Finanzregelungen und -maßnahmen, die durch die Regierungen einzeln bzw. gemeinsam durchgesetzt werden sollen.
Der japanische Premierminister Taro Aso wiederholte die Entschlossenheit seiner Regierung, ihr Bestes zu tun, um der einheimischen und internationalen Rezession entgegenzuwirken, indem alle verfügbaren Mittel der Politik mobilisiert werden, einschließlich einem Konjunkturpaket im Umfang von 27 Billionen Yen. Er rief die Länder der Region auf, für eine breitere regionale Integration zusammenzuarbeiten, und hob insbesondere das Wachstumspotential der asiatischen Länder hervor. Aso schlug vor, in Zusammenarbeit mit der Weltbank einen neuen Fonds aufzulegen, um die Banken der Entwicklungsländer zu unterstützen, die von der Finanzkrise betroffen sind, sowie ein "Asiatisch-Pazifisches Netzwerk für Handelsbürgschaften" aufzubauen, in welchem die Aktivitäten der Länder in der Region im Bereich Handelsbürgschaften zusammenfließen, um den regionalen Handel zu unterstützen. Japan hatte bereits zuvor angeboten, bis zu 100 Mrd. US-Dollar seiner Währungsreserven zur Verfügung zu stellen, um die Kreditkapazität des Internationalen Währungsfonds aufzustocken.
Der japanische Premierminister betonte die Bedeutung des Jahres 2010, in dem Japan den Vorsitz des APEC-Gipfels innehaben wird, als Zielmarke der "Bogor-Deklaration" aus dem Jahre 1994, in der sich die entwickelten Mitgliedsstaaten verpflichtet haben, eine vollständige Liberalisierung von Handel und Investition innerhalb der Region zu erreichen. (Für die Entwicklungsländer wurde das Jahr 2020 als Ziel festgelegt.) Einige offizielle Kreise erwarten, dass die Liberalisierung innerhalb der Region in den drei Jahren von 2009 bis 2011 erhebliche Fortschritte machen wird, wenn der Vorsitz der APEC von Singapur auf Japan und danach auf die Vereinigten Staaten übergeht. Um bei dieser Aussicht die Führung zu übernehmen, muss Japan nach Ansicht von Beobachtern seine eigene Liberalisierung im bilateralen und multilateralen Handel vorantreiben.
Leitartikel heben große Bedeutung hervor
Die Kommentare in den japanischen Medien beschrieben das APEC-Gipfeltreffen als dahingehend von Bedeutung, dass es voll hinter dem Engagement des zuvor stattgefundenen G20-Gipfels steht, gegen die globale Wirtschaftskrise anzutreten. Sie riefen die betreffenden Regierungen auf, die notwendigen Maßnahmen auszuarbeiten und einzuleiten.
Die Nikkei bemerkte in ihrem Leitartikel vom 25. November: "Eine Hauptbedeutung der Deklaration liegt in der nachdrücklichen Entschlossenheit der APEC-Regierungschefs, eine finanzielle Stabilisierung zu erreichen." Die Zeitung betonte insbesondere, dass das APEC-Gipfeltreffen bei der Eindämmung des Protektionismus einen Schritt weiter ging, indem es eine Rahmenvereinbarung für die WTO-Handelsgespräche bis zum Jahresende versprach. Sie unterstrich die Wichtigkeit, dass "die Vereinbarung des APEC-Gipfeltreffens vollständig umgesetzt wird. [...] Japan sollte die Führung beim Brückenschlag zwischen den entwickelten und den Schwellenländern übernehmen, anstatt sich nur auf den Schutz seines Agrarsektors zu konzentrieren".
In ihrem Leitartikel vom 25. November rief die Sankei Shimbun die APEC auf, weitere Anstrengungen zur Überwindung der Krise zu unternehmen. "Die Vereinbarung (gegen Protektionismus) erfordert als Grundvoraussetzung Opfer und Zugeständnisse von jedem Land", da "eine WTO-Rahmenvereinbarung der Wirtschaft eine wichtige Stütze bieten wird", argumentierte die Zeitung. "Der Impuls sollte auf einer Reihe von regionalen Treffen, die im Dezember stattfinden, aufrecht erhalten werden, so zum Beispiel beim ASEAN+3-Gipfel der ASEAN-Staaten und Japans, Chinas und Südkoreas," fügte sie hinzu.
Die Yomiuri Shimbun schrieb in ihrem Leitartikel vom 25. November, dass "die APEC-Regierungschefs ihr Versprechen angesichts der Krise halten müssen." Sie argumentierte: "Auf einer Pressekonferenz in Lima sprach Premierminister Taro Aso über seine erneute Entschlossenheit, ein grundlegendes Ergebnis in den WTO-Verhandlungen zu erreichen. 'Japan wird außerdem versuchen [in den Gesprächen], das zu erreichen, was es möchte, und das zu schützen, was es schützen muss', sagte er. Japan sollte eine Hauptrolle bei der Lösung dieser schwierigen Verhandlungen spielen."
(Copyright 2008 Foreign Press Center)
