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Japan Brief (Foreign Press Center Japan):
18. 12. 2008
Regierungschefs Japans, Chinas und der Republik Korea kommen erstmals zu unabhängigem trilateralem Gipfeltreffen zusammen
Am 13. Dezember trafen sich Premierminister Taro Aso, der chinesische Premier Wen Jiabao und der Präsident der Republik Korea, Lee Myung-bak zu ihrem ersten eintägigen Gipfeltreffen im Kyushu-Nationalmuseum in Dazaifu, Präfektur Fukuoka. Die drei Länder hatten bereits zuvor trilaterale Treffen am Rande der Gipfeltreffen der Gemeinschaft Südostasiatischer Nationen (ASEAN) veranstaltet, jedoch war dies das erste unabhängige Gipfeltreffen der drei Länder. In Zukunft sollen die trilateralen Gipfeltreffen jährlich stattfinden, wobei sich die drei Länder abwechseln werden.
Im Rahmen des trilateralen Gipfeltreffens zwischen Japan, China und der Republik Korea fanden umfassende Gespräche zum Stand der Entwicklung und zu den Aussichten der Zusammenarbeit der drei Länder, der Entwicklung des internationalen Finanz- und Wirtschaftssektors sowie zur regionalen und internationalen Situation statt.
In Bezug auf den Stand der Entwicklung und die Aussichten der trilateralen Zusammenarbeit vereinbarten und unterzeichneten die drei Regierungschefs die Gemeinsame Erklärung zur Trilateralen Partnerschaft, welche die künftigen Richtlinien für die Zusammenarbeit festlegt. Sie veröffentlichten zudem eine Trilaterale Gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz.
Hinsichtlich der Entwicklung des internationalen Finanzsektors und der Wirtschaft stimmten die drei Regierungschefs angesichts dessen, dass die Finanzkrise immer bedrohlichere Ausmaße annimmt und dass sie beginnt, die Realwirtschaft zu beeinflussen, überein, dass der Stärkung des Prozesses der Multilateralisierung im Rahmen der Chiang-Mai-Initiative und der Rolle der Asiatischen Entwicklungsbank eine große Bedeutung zukommt. Bezüglich der Realwirtschaft waren sie außerdem einer Meinung hinsichtlich der Bedeutung der Anstrengungen der drei Länder zur Festigung ihres eigenen Wachstums und zur Erweiterung der Binnennachfrage. Die Regierungschefs gaben diesbezüglich eine Gemeinsame Erklärung zur Entwicklung des internationalen Finanzsektors und der Wirtschaft heraus.
Darüber hinaus fanden Gespräche zu Fragen wie die Situation in Nordostasien, die Zusammenarbeit in Ostasien, Afrika, die Reform der Vereinten Nationen sowie zu Umwelt und Klimawandel statt.
In einer gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Gipfeltreffen unterstrich Premierminister Aso die Bedeutung dieser Zusammenkunft und erklärte: "Das Bruttoinlandsprodukt der drei Länder macht zusammen 16,7 % des weltweiten BIP aus, bezogen auf den Handel sind es ebenfalls 16,6 % oder 16,7 %. Da die Regierungschefs dieser drei nordostasiatischen Nachbarländer - sämtlich führende Länder in der Welt - sich in regelmäßigen Abständen treffen und die Zusammenarbeit zwischen ihnen verstärken wollen, ist dies als eine dramatische Entwicklung zu werten, die einen bedeutenden Beitrag zur Stabilität und zum Gedeihen dieser Region und der ganzen Welt leisten wird." Auf eine Frage antwortete Premierminister Aso zudem: "Man kann sagen, dass die Bedeutung dieses trilateralen Gipfeltreffens in seiner historischen Notwendigkeit lag. [...] Es ist ein epochales Ereignis, dass wir diesen trilateralen Rahmen für einen zukunftsweisenden Dialog ins Leben gerufen haben."
Leitartikel der Tageszeitungen spenden Lob
In der gemeinsamen Pressekonferenz, die im Anschluss an das Gipfeltreffen stattfand, bezeichnete Premierminister Aso das Treffen als "erstes Gipfeltreffen zwischen Japan, China und der Republik Korea" und unterstrich dessen historische Bedeutung. Die fünf führenden Tageszeitungen Japans spiegelten in den Leitartikeln ihrer Ausgaben vom 14. Dezember zu diesem Treffen ohne Ausnahme die Bedeutung dieses Ereignisses wider, begrüßten das erste unabhängige Gipfeltreffen, das jemals zwischen Japan, China und der Republik Korea stattfand, und brachten ihre Hoffnungen für die Zukunft zum Ausdruck.
Unter der Überschrift "Gemeinsame Interessen durch regelmäßigen Dialog verfolgen" beobachtete die Yomiuri Shimbun in ihrem Leitartikel, das Gipfeltreffen "zeigt, dass die Beziehungen der drei Länder ein neues Stadium erreicht haben." Sie fuhr fort: "Die trilaterale Zusammenarbeit bietet vielfältige Möglichkeiten. Es ist wichtig, dass Japan, China und Südkorea gemeinsam die Bedeutung ihres Beitrags zu Frieden und Wohlstand in der Region bei der Zusammenarbeit mit anderen Staaten in Asien begreifen. Gleichzeitig sollte die Zusammenarbeit es den drei Ländern ermöglichen, spezifische gemeinsame Interessen zu verfolgen." Sie fügte hinzu: "Die Vertiefung der Zusammenarbeit der drei Länder bei Fragen von gemeinsamem Interesse wird eine günstige Wirkung auf die bilateralen Beziehungen zwischen Japan und China, Japan und Südkorea sowie China und Südkorea haben." Die Zeitung hatte aber auch eine Bitte an China. Die Yomiuri erwähnte das kürzliche Eindringen von zwei chinesischen Forschungsschiffen in japanische Hoheitsgewässer in der Nähe der Senkaku-Inseln und betonte: "China sollte keine Handlungen wiederholen, die Hindernisse für die strategischen gegenseitigen Beziehungen zwischen Japan und China schaffen könnten."
Die Asahi Shimbun kommentierte in ihrem Leitartikel unter der Überschrift "Ein Mechanismus für Stabilität in Ostasien": "Wir begrüßen die Tatsache, dass sich - wenn auch spät - die Regierungschefs Japans, Chinas und der Republik Korea schließlich doch zu einem unabhängigen Treffen zusammenfanden und vereinbarten, dieses regelmäßig durchzuführen." Sie fuhr erwartungsvoll fort: "Das trilaterale Gipfeltreffen darf nicht zu einem bloßen Ritual werden. Die Regierungschefs können sich innerhalb weniger Stunden versammeln. Wir hoffen, dass sie Nutzen aus diesem geografischen Vorteil ziehen und schnell reagieren werden. Es gibt noch immer viele Probleme, die sie unserer Meinung nach besprechen müssen."
Die Mainichi Shimbun kommentierte in ihrem Leitartikel unter der Überschrift "Die Achse Ostasiens bewegt sich endlich": "Dies ist das erste Mal, dass die Regierungschefs Japans, Chinas und der Republik Korea unabhängig von anderen internationalen Konferenzen zusammenkamen. In der Tat war es unnatürlich, dass die drei benachbarten Länder bislang noch kein Gipfeltreffen einberufen hatten. Wir hoffen, dass durch die Überwindung der Differenzen in den politischen Systemen und solcher Hindernisse wie z.B. territoriale Fragen und die Frage der Bewertung der Geschichte das trilaterale Gipfeltreffen als eine Achse der Stabilität in Ostasien wirken wird." Sie fügte hinzu: "Angesichts der Größe ihrer wirtschaftlichen Potentiale ist es für die für den Finanzsektor zuständigen Stellen in Japan, China und der Republik Korea von wesentlicher Bedeutung, ihre Zusammenarbeit zu verstärken. Deshalb begrüßen wir die Tatsache, dass die Gouverneure der Zentralbanken der drei Länder nun zu regelmäßigen Treffen zusammenkommen werden."
Unter der Überschrift "Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, dass die Nachbarländer enger zusammenrücken" bemerkte die Sankei Shimbun: "Wir begrüßen das Gipfeltreffen, weil die Zusammenarbeit zwischen den drei Ländern, die rund 17 % des Bruttoinlandsprodukts der Welt ausmachen (Japan 9 %, China 6 %, Republik Korea 2 %), zu Stabilität und Prosperität in der Region und weltweit beitragen wird." Gleichzeitig richtete sie jedoch eine Bitte an China: "Chinas Verteidigungsausgaben, die sich in den vergangenen zwanzig aufeinanderfolgenden Jahren jährlich um zweistellige Prozentzahlen erhöht haben, stellen ein großes Problem dar, das auch als destabilisierender Faktor in der Region wirkt. China verfügt über eine beträchtliche Anzahl nuklearfähiger Raketen mittlerer Reichweite, die auf Japan gerichtet sind. Wenn diese Situation unverändert anhält, ist die Gestaltung eines ‚soliden Fundaments' für die Förderung der künftigen Zusammenarbeit der drei Länder, wie es in der gemeinsamen Erklärung propagiert wird, nicht möglich."
Die Nikkei begrüßte in ihrem Leitartikel unter der Überschrift "Gipfeltreffen Japan-China-Republik Korea endet mit Zurschaustellung der Kooperation angesichts der Finanzkrise" und meinte: "Die Tatsache, dass die drei Regierungschefs in Nordostasien zusammenkamen und ein Forum für offene und regelmäßige Gespräche einrichteten, wird zu Frieden und Wohlstand in der Region führen. Wir hoffen, dass das Gipfeltreffen das Vertrauen zwischen den Regierungschefs vertiefen und einen Rahmen für das gemeinsame Wirken und die Kooperation bilden wird." Sie fügte hinzu: "In der gleichen Weise, wie der Streit über die Souveränität über die Senkaku-Inseln zwischen Japan und China schwelt, existiert auch zwischen Japan und der Republik Korea der Streit um die Takeshima-Insel (in Koreanisch Dokdo genannt)." Die Zeitung folgerte: "Das Gipfeltreffen zwischen Japan, China und der Republik Korea, das im nächsten Jahr in China und im darauffolgenden Jahr in der Republik Korea stattfindet, wird eine sehr wichtige Rolle spielen."
(Copyright 2008 Foreign Press Center)
