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Japan Brief (Foreign Press Center Japan):
15. 01. 2009
Gipfeltreffen Japan - Republik Korea
Am 12. Januar traf Premierminister Taro Aso zu seinem ersten Gipfeltreffen mit dem Präsidenten der Republik Korea, Lee Myung-bak, im Amtssitz des Präsidenten, dem Blauen Haus in Seoul zusammen. Obgleich sich beide Spitzenpolitiker seit dem Amtsantritt von Premierminister Aso im September vergangenen Jahres bereits zum vierten Mal trafen, war dies seit dem Besuch von Präsident Lee in Japan im April vergangenen Jahres das erste bilaterale Treffen im Rahmen der "Pendeldiplomatie mit gegenseitigen Besuchen", bei der sich die Regierungschefs Japans und der Republik Korea abwechselnd besuchen.
Südkoreanischen Zeitungsberichten zufolge vereinbarten die beiden Oberhäupter bei diesem Gipfeltreffen eine Zusammenarbeit zwischen Japan und der Republik Korea in verschiedenen Bereichen: (1) die Haltung gegenüber Nordkorea, (2) die Bewältigung der weltweiten Finanzkrise sowie (3) Beiträge auf internationaler Ebene.
In Bezug auf Nordkorea bestätigten beide die grundlegende Politik Japans und der Republik Korea, Nordkorea mittels der Sechs-Parteien-Gespräche zur Aufgabe seiner Nuklearprogramme zu bewegen, sowie die große Bedeutung der engen Zusammenarbeit in dieser Angelegenheit zwischen Japan, der Republik Korea und der neuen US-Regierung. Mit Blick auf das Problem der Entführungen erklärte Premierminister Aso zudem: "Die Entführungen stellen einen gravierenden Verstoß gegen die Menschenrechte dar; dieses Problem muss daher schnell geklärt werden." Präsident Lee, der seine Unterstützung für Japan deutlich machte, erklärte: "Es gibt auch viele Entführungsopfer aus der Republik Korea. Nordkorea sollte bei der Lösung dieses Problems kooperieren. Die Republik Korea vertritt die gleiche Auffassung wie Japan."
Was ihre Reaktion auf die weltweite Finanzkrise betrifft, so einigten sich die beiden Politiker dahingehend, es sei wichtig, Handelsprotektionismus zu verhindern.
In Bezug auf die internationale Zusammenarbeit vereinbarten beide Seiten unter dem Leitmotiv der Gestaltung "bilateraler Beziehungen zwischen Japan und der Republik Korea, bei der beide Länder gemeinsam einen Beitrag für die internationale Gemeinschaft leisten", in naher Zukunft Gemeinsame Forschungen für eine neuen Ära in den Beziehungen zwischen Japan und der Republik Korea aufzunehmen, in deren Verlauf Experten aus beiden Ländern Formen der bilateralen Zusammenarbeit prüfen werden. Zudem sprachen beide Politiker auch darüber, wie Japan und die Republik Korea bei der Hilfe des Wiederaufbaus von Afghanistan kooperieren können; sie vereinbarten, dass beide Länder auf den Gebieten der Berufsausbildung und Landwirtschaft zusammenarbeiten. Konkrete Schritte werden nunmehr auf Arbeitsebene besprochen.
Presseberichten zufolge kommentierte Präsident Lee auf einer nach dem Gipfeltreffen veranstalteten Pressekonferenz positiv, dass "sich die bilateralen Beziehungen von ‚nahen und doch entfernten' zu ‚engen und vertrauten' Ländern weiterentwickelt haben"; er versprach zudem, Japan bis zum Ende des Jahres einen Besuch abzustatten. Premierminister Aso merkte an: "Niemals zuvor haben sich die Regierungschefs Japans und der Republik Korea so häufig getroffen; unsere Zusammenarbeit wurde auf zahlreichen verschiedenen Gebieten vertieft." Er fügte hinzu: "Wir haben mit diesem Besuch unsere ‚Pendeldiplomatie mit gegenseitigen Besuchen' fest etabliert. [...] Ich möchte 2009 zum Jahr eines großen Sprungs nach vorn in den Beziehungen zwischen Japan und der Republik Korea machen."
Leitartikel der Tageszeitungen begrüßen Gipfeltreffen
Am 13. Januar beschäftigten sich die Leitartikel der führenden japanischen Zeitungen mit dem japanisch-südkoreanischen Gipfel, wobei die Tatsache, dass sich die "Pendeldiplomatie mit gegenseitigen Besuchen" etabliert hat, begrüßt und der Hoffnung einer nunmehrigen Stärkung der japanisch-südkoreanischen Zusammenarbeit Ausdruck gegeben wurde.
Unter der Überschrift "Japan und Südkorea müssen die Bindungen festigen" erklärte der Leitartikel der Yomiuri Shimbun mit Blick auf das nordkoreanische Nuklearproblem: "Einen Keil zwischen die Verhandlungspartner zu treiben, ist ein alter Trick, den Nordkorea anwendet. Japan und Südkorea [Republik Korea] sollten sich nicht durch solche Taktiken verwirren lassen; sie müssen eine enge Zusammenarbeit mit der neuen US-Regierung aufrecht erhalten." Zu den Beziehungen zwischen Japan und der Republik Korea bemerkte sie: "Es ist wichtig, dass die führenden Politiker beider Länder weiterhin frei ihre Meinung äußern, anstatt sich schwierigen, mit historischen und territorialen Fragen verbundenen Problemen zu widmen, und dass sie versuchen, zukunftsgerichtete Lösungen in diesen Fragen zu finden." Die Yomiuri brachte auch ihre Hoffnung auf eine bilaterale Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Finanzkrise und der Unterstützung des Wiederaufbaus Afghanistans zum Ausdruck, wobei sie hervorhob, dass "die Ansammlung konkreter Errungenschaften [...] Japan und Südkorea dabei helfen wird, ihre Beziehungen weiter zu festigen."
Unter der Überschrift "Japan-Südkorea-Gipfel: Beide Länder sollten bei globalen Fragen stärker zusammenarbeiten" bemerkte der Leitartikel der Asahi Shimbun in Bezug auf die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet internationaler Beiträge: "Wir begrüßen diese neue Entwicklung, da frühere Gipfel dazu tendierten, sich lediglich auf bilaterale Fragen zu konzentrieren." Sie führte weiter aus: "Neben Afghanistan sollten beide Länder auch in vielen weiteren internationalen Fragen zusammenarbeiten; so sollten sie z.B. die Entwicklungsländer dabei unterstützen, aus eigener Kraft zu wachsen und sich zu stabilisieren. Verschiedene ökologische Herausforderungen, darunter der Klimawandel, müssen ebenfalls angesprochen werden." Bezüglich der Gemeinsamen Forschungen für eine neue Ära in den japanisch-südkoreanischen Beziehungen, deren Beginn auf dem Gipfel vereinbart wurde, erklärte die Asahi abwartend: "Wir hoffen, dass das Team alle Arten von Möglichkeiten ausschöpft und Ergebnisse erzielt."
Der Leitartikel der Mainichi Shimbun mit dem Titel "Festigung der ‚reifen' Beziehung" kommentierte mit Blick auf das nordkoreanische Nuklearproblem: "Vor der bevorstehenden Amtseinführung der neuen Regierung in den Vereinigten Staaten ist es durchaus von Bedeutung, dass beide Politiker bekräftigten, sie stünden den Vereinigten Staaten zur Seite stehen und wollten mit ihnen kooperieren." Sie verband damit allerdings auch eine Aufforderung: "Es ist notwendig, dass beide Regierungschefs diese Worte auch in die Tat umsetzen." Was die Zusammenarbeit der beiden Länder bei der Unterstützung des Wiederaufbaus von Afghanistan betrifft, so bemerkte die Mainichi hoffnungsvoll: "Im Vergleich zur Entsendung der Selbstverteidigungsstreitkräfte wirkt dieses Bemühen vielleicht bescheiden; nichtsdestotrotz besitzt es durchaus Bedeutung als praktische Maßnahme zur Unterstützung Afghanistans. Wir hoffen nachdrücklich, dass die gemeinsame Zusammenarbeit zwischen Japan und der Republik Korea realisiert wird."
Der Leitartikel der Sankei Shimbun mit dem Titel "Auf dem Weg zu einer untrennbaren Partnerschaft" begrüßte den Inhalt der auf dem Gipfel erzielten Vereinbarungen, wobei sie erklärte: "Auf Grund solcher Faktoren wie der Gefühle in der Republik Korea im Zusammenhang mit historischen Problemen hatte es Schwierigkeiten bei der Reifung der Beziehungen zwischen Japan und der Republik Korea gegeben. Beide Nationen wünschen sich ohne Zweifel aufrichtig eine zukunftsorientierte und konstruktive Beziehung." Und mit der Erklärung, dass "eine Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zum Aufbau des Friedens beitragen wird", brachte die Sankei ihre Hoffnung auf eine nunmehr erfolgende japanisch-südkoreanische Zusammenarbeit im Bereich internationale Beiträge zum Ausdruck. In Bezug auf Nordkorea beharrte sie darauf: "Japan, die Republik Korea und die Vereinigten Staaten sollten die Rahmenbedingungen für die politische Koordination der drei Länder wiederherstellen, welche durch die Politik des vorherigen südkoreanischen Präsidenten Roh Moo-hyun unterbrochen worden waren." Die Sankei fügte hinzu: "Japan, die Republik Korea und die Vereinigten Staaten sollten mit Blick auf die Lösung der Frage der Entführungen die Politik von "Dialog und Druck" neu beleben."
Unter der Überschrift "Schritt hin zu einer neuen fruchtbaren Ära in den japanisch-südkoreanischen Beziehungen" gab die Nikkei ihrer Hoffnung in Bezug auf die künftigen bilateralen Beziehungen Ausdruck, wobei sie anmerkte: "Angesichts zahlreicher offener Fragen, zu denen das Nordkoreaproblem und die Reaktion auf die Finanzkrise gehören, war die Zusammenarbeit zwischen den Nachbarstaaten Japan und Republik Korea niemals so notwendig wie heute. Wichtig ist, dass die von beiden Regierungschefs erzielten Vereinbarungen fruchtbare Resultate zeitigen und eine wirklich neue Ära in den bilateralen Beziehungen eröffnen." Sie fügte hinzu: "Angesichts des Auftretens von Protektionismus im Zusammenhang mit der Auswirkung der Finanzkrise ist für Japan und die Republik Korea die Zeit gekommen, als wichtige Handelspartner ein gutes Beispiel zu geben." Einen baldigen Abschluss eines Wirtschaftspartnerschaftsabkommens fordernd, drängte die Nikkei: "Die Regierungen und die Privatsektoren in beiden Länder sollten zusammenkommen und die Rahmenbedingungen für eine Kooperation abstecken, die für beide Seiten von Nutzen ist."
(Copyright 2008 Foreign Press Center)
