Home > Presse & Publikationen > Japan Brief

Japan Brief (Foreign Press Center Japan):
04. 03. 2009
Gipfeltreffen
Japan - USA und die Schaffung einer "vielschichtigen Allianz"
Premierminister Taro Aso führte am 24. Februar im Weißen Haus in Washington ein
Gipfelgespräch mit US-Präsident Barack Obama. Die beiden Regierungschefs
bekräftigten die Notwendigkeit der Stärkung des Bündnisses zwischen Japan und
den USA und sprachen außerdem über eine breite Palette von Themen,
einschließlich globaler finanzieller und wirtschaftlicher Probleme, das
Nordkoreaproblem, die Stabilisierung in Afghanistan und den Klimawandel. Sie
vereinbarten, die Zusammenarbeit zwischen Japan und den USA bei der Behandlung
dieser Probleme voranzutreiben.
Japans führende Tageszeitungen brachten am 25. Februar Berichte über die
Gipfelgespräche zwischen Japan und den USA, und zwar unter Überschriften wie
"Zusammenarbeit Japan - USA bei der Wirtschaftspolitik, Schaffung einer
‚vielschichtigen Allianz'" (Yomiuri Shimbun), "US-Präsident drängt Japan, mit
Verantwortung zu übernehmen" (Mainichi Shimbun) und "Japan und USA bekräftigen
Stärkung des Bündnisses" (Asahi Shimbun). Sie lenkten die besondere
Aufmerksamkeit auf die Tatsache, dass die beiden Regierungschefs eine Politik
der bilateralen Zusammenarbeit zu verschiedenen Problemen verkündeten, vor denen
die internationale Gemeinschaft steht. Im Folgenden bringen wir ausgehend von
diesen Berichten eine Zusammenfassung der Gespräche.
Regierung Obama hofft auf internationalen Beitrag Japans
Der Besuch von Premierminister Aso in den Vereinigten Staaten war ziemlich
außergewöhnlich. Bis jetzt hatte ein neuer US-Präsident noch niemals den
japanischen Premierminister als ersten ausländischen Regierungschef in das Weiße
Haus eingeladen. Darüber hinaus dauerten die Gespräche trotz des engen Zeitplans
von Präsident Obama (er sollte an jenem Nachmittag seine erste
Regierungserklärung vor beiden Kammern des US-Kongresses halten) 20 Minuten
länger als geplant (insgesamt ca. 80 Minuten).
Zu Beginn des Treffens sagte Präsident Obama in Bezug auf die Tatsache, dass
Premierminister Aso der erste ausländische Regierungschef war, der in das Weiße
Haus seit seinem Amtsantritt eingeladen wurde, dies sei Ausdruck der soliden
Partnerschaft, die zwischen Japan und den Vereinigten Staaten existiere. Der
Präsident betonte, dass "das Bündnis, das wir haben, der Grundpfeiler der
Sicherheit in Ostasien ist" und dass "dies etwas ist, was meine Regierung
stärken möchte". Präsident Obama sagte außerdem, dass "Japan sich als
‚großartiger Partner' bei Problemen erwiesen hat, die vom Klimawandel bis
Afghanistan reichen." Premierminister Aso antwortete: "Wir sind die
Wirtschaftsmächte Nummer eins und zwei in der Welt. Wir müssen Hand in Hand
arbeiten und beim Angehen zahlreicher Herausforderungen kooperieren."
Hauptinhalte des Gipfels zwischen Japan und den USA
Laut japanischer Seite führten die Regierungschefs Japans und der USA
Gespräche zu folgenden Themen:
- Beziehungen Japan - USA: Die beiden Regierungschefs vereinbarten, gemeinsam
auf der Grundlage des Bündnisses zwischen Japan und den USA globale Probleme
anzugehen und die Verlegung der in Japan stationierten US-Truppen planmäßig und
kontinuierlich umzusetzen.
- Internationale Finanzen und Wirtschaft: Beide Regierungschefs vereinbarten,
dass Japan und die Vereinigten Staaten als die führenden Wirtschaftsmächte der
Welt ihr Möglichstes zur Wiederbelebung der Weltwirtschaft tun werden. Sie
bekräftigten die Notwendigkeit, die Glaubwürdigkeit des Dollars als
Schlüsselwährung aufrechtzuerhalten, sowie die Tatsache, dass es eine wichtige
Verpflichtung beider Länder ist, dem Protektionismus entgegenzuwirken.
- Nordkorea: Premierminister Aso stellte fest, dass "eine umfassende Lösung der
Entführungs-, Nuklear- und Raketenproblematik wichtig ist." Präsident Obama
entgegnete, dass er sich dessen wohl bewusst sei und dass es wichtig sei, die
enge Zusammenarbeit zwischen Japan und den Vereinigten Staaten bei diesen
Problemen fortzusetzen. Die beiden Regierungschefs vereinbarten, bei den
Sechs-Parteien-Gesprächen für eine Verwirklichung der nachprüfbaren und
vollständigen Denuklearisierung Nordkoreas zusammenzuarbeiten.
- Afghanistan und Pakistan: Premierminister Aso betonte, dass, anstatt nur auf
Afghanistan allein zu schauen, ein regionales Herangehen, d.h. einschließlich
Pakistan und Iran, wichtig sei. Er gab bekannt, dass Japan als Gastgeber einer
Konferenz der Unterstützerstaaten Pakistans fungieren würde. Präsident Obama
entgegnete, dass er dem voll und ganz zustimme und dass von diesem Standpunkt
aus die Vereinigten Staaten ebenfalls eine umfassende Überprüfung durchführten.
- Klimawandel und Energie: Die beiden Regierungschefs vereinbarten, Beratungen
in den Bereichen saubere Energie und Energieeinsparung aufzunehmen. In Bezug auf
den Klimawandel kamen sie überein, eng bei der Schaffung eines Rahmenwerks für
den Zeitraum ab 2013 zusammenzuarbeiten.
Vor dem Hintergrund des herzlichen Empfangs, der Premierminister Aso zuteil
wurde, merkte ein Korrespondent der Asahi in Washington an (am 25. Februar),
dass die Regierung Obama sich vorrangig der schwierigen Aufgabe der Überwindung
der Wirtschaftskrise annehme. Der Korrespondent schrieb: "Es gibt kein anderes
Land in der asiatisch-pazifischen Region, das so großes Potential besitzt wie
Japan und auf das sich die Vereinigten Staaten verlassen können." In dem Bericht
heißt es weiter: "In den heutigen Gesprächen hat Präsident Obama selbst Japan
dazu gedrängt, die einheimische Nachfrage weiter auszuweiten."
Leitartikel der Tageszeitungen zum Gipfeltreffen Japan - USA
Am 26. Februar nahmen alle fünf führenden japanischen Tageszeitungen das
Thema des Gipfeltreffens zwischen Japan und den USA in ihren Leitartikeln auf.
Mit dem Aufruf an Japan, seine internationalen Verpflichtungen aktiver zu
erfüllen, führte die Yomiuri in ihrem Leitartikel aus: "Die Fortsetzung der
vielschichtigen Zusammenarbeit auf breiterer Grundlage wird erheblich zur
Stärkung des Bündnisses zwischen Japan und den USA beitragen. Bei ihrer ersten
Zusammenkunft am Dienstag in Washington bekräftigten Premierminister Taro Aso
und US-Präsident Barack Obama, dass ihre Länder unter anderem eng bei der
Bekämpfung der globalen Finanzkrise, der Unterstützung des Wiederaufbaus in
Afghanistan und bei der Thematik in Bezug auf Nordkorea zusammenarbeiten werden.
Die Obama-Regierung strebt eine multinationale, kooperative Außenpolitik an.
Japan sollte auf diese neue US-Politik reagieren und seine eigene Außenpolitik
aktiver vertreten."
Die Asahi kommentierte in ihrem Leitartikel: "Wie Obama ausführte, ist das
Bündnis zwischen Japan und den USA der ‚Grundpfeiler' der Sicherheit in
Ostasien. Ausgehend von dieser Erkenntnis vereinbarten die beiden Länder, bei
verschiedenen internationalen Problemen zusammenzuarbeiten, einschließlich
globaler Maßnahmen zum Umweltschutz. Obwohl das Ergebnis erwartet wurde, ist
dies ein guter Ausgangspunkt. Dennoch können wir unsere Zweifel über einen
‚schwachen Premierminister', der sich einer Außenpolitik der Gipfeltreffen
verschreibt, nicht zerstreuen. Asos Präsenz als nationale Führungskraft ist in
Frage gestellt, da sein Kabinett sich ausgesprochen schlechten
Umfrageergebnissen gegenübersieht und die Forderungen nach seinem Rücktritt
zunehmen."
Bezugnehmend auf die Tatsache, dass Premierminister Aso der erste ausländische
Regierungschef war, der unter der neuen US-Regierung in das Weiße Haus
eingeladen wurde, merkte die Mainichi in ihrem Leitartikel an: "Zusammen mit der
Wahl Japans als Ziel für ihren ersten Überseebesuch durch Außenministerin
Hillary Clinton, kann dies als Ausdruck der Bedeutung gesehen werden, welche die
Regierung Obama Japan beimisst." Sie bemerkte aber auch: "Es war unüblich, nicht
eine gemeinsame Pressekonferenz oder ein gemeinsames Essen durchzuführen." Die
Mainichi fuhr fort: "Die schroffe Reaktion kann möglicherweise dadurch
verursacht worden sein, dass die US-Seite die sich im freien Fall befindlichen
Umfrageergebnisse der Aso-Regierung sah und wusste, dass sich diese Regierung am
Rande des Zusammenbruchs befindet." Die Zeitung schlussfolgerte: "Außenpolitik
kann nur mit der Unterstützung der eigenen Bevölkerung vorangetrieben werden."
Die Nikkei kommentierte in ihrem Leitartikel: "Premierminister Aso steht vor
einer schwierigen Situation im Innern und stattet möglicherweise in der
Hoffnung, seiner Popularität im eigenen Land einen Vorschub zu verschaffen, den
Vereinigten Staaten zu Beginn der Amtszeit der Regierung Obama einen Besuch ab.
Bei der Zustimmung zu diesem Besuch soll die US-Seite angeblich China im Sinn
gehabt haben." Sie fügte jedoch hinzu, dass Präsident Obama möglicherweise der
Begrüßung des "Premierministers von Japan" mehr Bedeutung beigemessen hat als
der Gestaltung persönlicher Beziehungen zu Aso.
Die Sankei Shimbun meinte in ihrem Leitartikel: "Premierminister Aso sieht sich
einer schwierigen Situation im Innern gegenüber, aber es ist nun mehr als alles
andere wichtig, insbesondere die (während der Gipfelgespräche gemachten
Vorschläge) umzusetzen, um das Bündnis zwischen Japan und den USA auf die Stufe
einer vielschichtigeren Beziehung zu heben."
(Copyright 2008 Foreign Press Center)