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Pressemitteilung:
Japanisch-Deutsches Gipfeltreffen
Japanisch-Deutsches Gipfeltreffen - Umriss und Bewertung
13. 12. 2004
Copyright Amt des Ministerpräsidenten
Copyright Amt des Ministerpräsidenten
Am 09. 12. 2004 traf Ministerpräsident Koizumi mit
Bundeskanzler Schröder zusammen, der Japan einen Besuch
abstattete. Nachfolgend der Umriss und die Bewertung der
Zusammenkunft. Darüber hinaus gibt es eine Gemeinsame
Presseerklärung beider Regierungschefs zum Bericht des
hochrangigen Gremiums für die Reform der Vereinten
Nationen sowie Hintergrundinformationen über den
aktuellen Stand der Zusammenarbeit zwischen Japan und
Deutschland.
1. Umriss
(1) Bilaterale Beziehungen
(a) Ministerpräsident Koizumi bedankte sich für die
deutsche Hilfe anlässlich des Erdbebens in der Region
Niigata-Chuetsu; Bundeskanzler Schröder brachte seine
Anteilnahme zum Ausdruck.
(b) Beide Regierungschefs stimmten darin überein, das im
nächsten Jahr beginnende „Deutschlandjahr in Japan“
sowie die EXPO 2005 Aichi für den Ausbau des Austausches
zu nutzen sowie auch den Kontakt auf Ebene der
Städtepartnerschaften zwischen Japan und Deutschland
weiter zu fördern.
(c) Die Regierungschefs kamen überein, den
wirtschaftlichen Austausch u.a. im Bereich
Spitzentechnologie einschließlich Umwelttechnik
voranzutreiben sowie den wissenschaftlichen Austausch
und den Jugendaustausch zu fördern. Ministerpräsident
Koizumi merkte an, man wolle das „Japanisch-Deutsche
Zentrum Berlin“ sowie das „Deutsch-Japanische Forum“
verstärkt als Ort des intellektuellen Austausches
nutzen.
(2) Internationale Situation
(a) Reform der Vereinten Nationen
Bundeskanzler Schröder würdigte, dass anlässlich der
VN-Generalversammlung im September die Zusammenkunft der
G4 aufgrund der Initiative von Ministerpräsident Koizumi
zustande kam. Beide stimmten überein, dass ein Vertreter
Afrikas Mitglied der G4 werden solle; die Frage, welches
Land konkret Mitglied werde, solle man Afrika
überlassen. Übereinkunft wurde zudem bei der
Notwendigkeit der Streichung der ehemaligen
Feindstaatenklausel erzielt. Bundeskanzler Schröder
führte aus, die Bereitschaft für eine Reform nehme zu
und man wolle die Reform bis zum Sommer nächsten Jahres
vorantreiben; der Ministerpräsident erklärte, man dürfe
diesen günstigen Moment nicht verpassen.
(b) Irak
In Bezug auf die Aufbauhilfe für den Irak würdigte
Ministerpräsident Koizumi die Ausbildung von Polizisten,
die Deutschland derzeit in den Vereinigten Arabischen
Emiraten durchführt und führte aus, dass Japan in Form
einer Bereitstellung von Ausrüstungsmaterial für die
Polizeiarbeit kooperieren könne. Beide Regierungschefs
kamen überein, Polizisten aus der Provinz Muthanna, in
die eine Einheit der japanischen
Selbstverteidigungsstreitkräfte entsandt wurde, an
dieser Ausbildung zu beteiligen. Bundeskanzler Schröder
führte aus, beim Wiederaufbau des Iraks erscheine ihm
eine sich gegenseitig ergänzende Vorgehensweise Japans
und Deutschlands als ideal ; auch werde Deutschland dem
Irak Schulden erlassen. Der Ministerpräsident merkte an,
man wolle auch beim Schutz des Kulturerbes
zusammenarbeiten.
(c) Afghanistan
Der Ministerpräsident würdigte die Rolle Deutschlands
beim Aufbau staatlicher Strukturen in Afghanistan, und
man einigte sich auf eine Zusammenarbeit beider Länder
in den Regionen, in denen deutsche Provincial
Reconstruction Teams (PRT) im Einsatz sind. (Mitarbeiter
der japanischen Botschaft in Afghanistan werden
regelmäßig Kundus besuchen, wo ein deutsches PRT im
Einsatz ist, und dort die Abstimmung der Projekte
vornehmen, die im Rahmen der Wirtschaftlichen
Zusammenarbeit Japans durchgeführt werden.)
(d) Iran
Ministerpräsident Koizumi begrüßte die Annahme der
Resolution der IAEA, die dank des Einwirkens der drei
EU-Staaten Deutschland, Großbritannien und Frankreich
kürzlich verabschiedet werden konnte; er wies darauf
hin, nun sei es wichtig, dass die internationale
Gemeinschaft geschlossen auf den Iran einwirke, damit
dieser die Resolution genau einhalte. Bundeskanzler
Schröder entgegnete, er wolle darauf hin wirken, dass
die Übereinkunft mit dem Iran noch mehr Kontinuität
erhalte.
(e) Hoher Ölpreis
Bezüglich des hohen Ölpreises in jüngster Zeit stimmten
beide Seiten überein, dass Japan und Deutschland
gemeinsam dafür eintreten werden, damit der G8-Gipfel im
kommenden Jahr Maßnahmen ergreift, um durch erhöhte
Transparenz die spekulativen Tendenzen als eine Ursache
für den Preisanstieg einzudämmen.
2. Bewertung
(1) Der jetzige Besuch von Bundeskanzler Schröder fand
vor dem Hintergrund der ausgezeichneten persönlichen
Beziehungen zwischen beiden Regierungschefs statt, die
u.a. durch die Japanreise des Bundeskanzler in der
japanischen Regierungsmaschine (Juni 2002)
sowie durch den Besuch von Ministerpräsident Koizumi bei
den Bayreuther Festspielen (August 2003) vertieft
wurden. Wie Ministerpräsident Koizumi bei der
gemeinsamen Pressekonferenz erläuterte, wurden erfüllte
Gespräche für die „Gestaltung der japanisch-deutschen
Beziehungen, die auch von der Staatengemeinschaft
gewürdigt werden“ geführt.
(2) Insbesondere die Übereinkunft, dass Japan und
Deutschland bei der Reform der Vereinten Nationen
weiterhin eng zusammenwirken sowie die Tatsache, dass
die Regierungschefs beider Länder als Mitglieder der G4
unmittelbar nach der Vorlage des Berichts des
hochrangigen Gremiums vom 03. 12. eine gemeinsame
Presseerklärung veröffentlicht haben, verleihen dem
Engagement für die Reform der Vereinten Nationen neue
Impulse.
(3) Im Irak und in Afghanistan haben Japan und
Deutschland bereits bisher eine sich gegenseitig
ergänzende Zusammenarbeit verfolgt. Die jetzt erzielte
Übereinkunft, dass (a) Polizisten aus der Provinz
Muthanna, in die eine Einheit der
Selbstverteidigungsstreitkräfte entsandt wurde, an dem
von Deutschland in den Vereinigten Arabischen Emiraten
durchgeführten Ausbildungsprogramm für Iraker teilnehmen sowie (b) dass
in Afghanistan in einer Region, in der ein deutsches PRT
tätig ist, beide Länder eng zusammenwirken werden,
bedeutet einen weiteren Ausbau der bisherigen
Zusammenarbeit und war konkretes Ergebnis dieser
Zusammenkunft.
(4) Während seines Japanbesuches führte Bundeskanzler
Schröder einen Meinungsaustausch mit Vertretern der
japanischen Wirtschaft und nahm an einer
Diskussionsrunde mit Studierenden teil; angesichts der
für das im kommenden Jahr im Rahmen des
„Deutschlandjahres“ geplanten zahlreichen
Veranstaltungen bildete der jetzige Japanbesuch den
Anlass für den weiteren Ausbau des bilateralen
Austausches auf Bürgerebene.
Copyright Amt des Ministerpräsidenten
Gemeinsame Presseerklärung von
Ministerpräsident Koizumi und Bundeskanzler Schröder zum
Bericht des hochrangigen Gremiums über Bedrohungen,
Herausforderungen und Veränderungen
Hintergrundinformationen:
-
Japanisch-Deutsche Zusammenarbeit beim Wiederaufbau des Irak
-
Japanisch-Deutsche Zusammenarbeit beim Wiederaufbau Afghanistans
-
Zusammenarbeit und Austausch zwischen Japan und Deutschland im Bereich Wissenschaft und Technologie
zur Fotogalerie
zum Überblick über die Pressemitteilungen der Botschaft von Japan
"What's New" Mail Service of the Ministry of Foreign Affairs of Japan:
http://www.mofa.go.jp/mail/index.html
