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Pressemitteilung:
20. 06. 2006
Erklärung von Ministerpräsident Koizumi zum Abzug der in Samawah
stationierten Selbstverteidigungsstreitkräfte (SDF)
Die Regierung von Japan hat heute entschieden, die Einheiten der Bodenstreitkräfte der Selbstverteidigungsstreitkräfte (GSDF) in Samawah, die seit Anfang 2003 auf der Grundlage des Gesetzes über besondere Maßnahmen im Bereich humanitäre Hilfe und Wiederaufbauhilfe im Irak mit Aktivitäten in den Bereichen humanitäre Hilfe und Wiederaufbau befasst sind, abzuziehen, da die Ziele des Engagements der GSDF nun erfüllt wurden. Japan hat zudem entschieden, die Aktivitäten der Vereinten Nationen und der Multinationalen Streitkräfte zu unterstützen. Es wird daher eine Lufttransportverbindung nach Bagdad und Erbil neu eingerichtet. Nach dem Abzug der GSDF wird Japan zudem weitere Unterstützung mit dem Schwerpunkt Verbesserung der wirtschaftlichen Infrastruktur in Form von Yen-Darlehen leisten. Diese Unterstützung wird mit den Provincial Reconstruction Teams (PRTs) koordiniert, die von den Multinationalen Streitkräften organisiert werden.
Die internationale Gemeinschaft ist in der Unterstützung
für den Wiederaufbau Iraks geeint, um so den Menschen im Irak beim Wiederaufbau
ihres Landes zu helfen. Auch Japan hat als ein verantwortungsvolles Mitglied der
Staatengemeinschaft Irak kontinuierlich unterstützt, indem es die Beiträge der
Angehörigen der SDF mit staatlicher Entwicklungshilfe (ODA) kombinierte.
Mit der Unterstützung der internationalen Gemeinschaft hat der politische
Prozess im Irak konkrete Fortschritte gemacht. Im Dezember letzten Jahres fand
die Parlamentswahl statt, und vor kurzem trat die neue irakische Regierung ihr
Amt an. Auch der Prozess der Übergabe der Verantwortung für die Sicherheit an
die irakische Seite schreitet voran. Diese Entwicklungen machen deutlich, dass
Irak den ersten vollwertigen Schritt zu einem selbsttragenden Wiederaufbau unter
der Leitung einer demokratischen Regierung gemacht hat.
In der Provinz Al-Muthanna haben sowohl das zweieinhalbjährige Engagement der GSDF in zahlreichen Bereichen, darunter medizinische Versorgung, Versorgung mit Trinkwasser sowie die Reparatur der öffentlichen Infrastruktur wie Schulen und Straßen, als auch die staatliche Entwicklungshilfe Japans sichtbare Resultate gezeitigt. Dazu zählen die Wiederherstellung und Verbesserung der Infrastruktur vor Ort sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen. Beispielsweise haben nun alle Menschen Zugang zu grundlegender medizinischer Versorgung. So ist im Geburten- und Kinderkrankenhaus von Samawah die Sterberate der Neugeborenen nun auf ein Drittel des Niveaus in der ersten Jahreshälfte 2002 gesunken. Auch im Bereich Wasserversorgung und Bildung wurden Verbesserungen erreicht. In Bezug auf die Arbeitsplätze hat die japanische Hilfe einschließlich der Reparaturarbeiten von öffentlichen Einrichtungen durch die SDF und Arbeitsbeschaffungsprojekte vermittels ODA bis zu 6.000 Arbeitsplätze pro Tag bereit gestellt. Insgesamt wurden so bislang 1,56 Mio. Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen. Aus Mitteln der ODA Japans hat zudem der Bau eines großen Kraftwerks in Samawah begonnen. Nach dessen Fertigstellung wird sich die Stromversorgung erheblich verbessern. Darüber hinaus plant die Regierung von Japan, die Hilfe für den Wiederaufbau in dieser Region des Iraks weiter fortzusetzen. Dazu zählen der Bau von Brücken in Samawah sowie Bewässerungsprojekte in der Provinz Al-Muthanna. Durch diese Wiederaufbauprojekte erfährt Japan hohe Wertschätzung und großes Vertrauen durch die irakische Regierung und die Menschen vor Ort.
Es ist nun an der Zeit, dass die bilateralen Beziehungen zwischen Japan und Irak auf eine breitere Grundlage gestellt werden mit stärkeren politischen und wirtschaftlichen Beziehungen. Die Regierung von Japan wird sich weiter dafür einsetzen sicherzustellen, dass die Ergebnisse der bisher geleisteten Wiederaufbauhilfe Japans Wurzeln schlagen und zu einer umfassenden und langfristigen Partnerschaft mit Irak führen.
Die irakische Regierung stimmt der grundlegenden Politik Japans in Bezug auf die oben angeführte Wiederaufbauhilfe für Irak voll und ganz zu. Die Regierung von Japan nutzt diese Gelegenheit, um den Menschen und der Regierung Iraks für den herzlichen Empfang der GSDF sowie auch den Staaten, die mit den GSDF in Samawah zusammengearbeitet haben, darunter Großbritannien, Australien, die Niederlande und die Vereinigten Staaten, ihren Dank zum Ausdruck zu bringen.
Ich bitte die Menschen in Japan um ihr Verständnis und ihre Unterstützung für die oben genannte Entscheidung der Regierung von Japan.
zum Überblick über die Pressemitteilungen der Botschaft von Japan
"What's New" Mail Service of the Ministry of Foreign Affairs of Japan:
http://www.mofa.go.jp/mail/index.html
