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Pressemitteilung:
15. 07. 2006
Sprecher des Außenministeriums zur "Globalen Initiative für den Kampf gegen den Nuklearterrorismus"
1.
Japan begrüßt die am 15. Juli von den Staats- und Regierungschefs der
Vereinigten Staaten und Russlands in St. Petersburg bekannt gegebene "Globale
Initiative für den Kampf gegen den Nuklearterrorismus".
2.
Dieser Initiative kommt auch als Zeichen der entschlossenen und einmütigen
Haltung der internationalen Gemeinschaft in Bezug auf die Stärkung der Maßnahmen
gegen den nuklearen Terrorismus großer Nutzen und hohe Bedeutung zu.
3.
Japan wird sich unter dem Gesichtspunkt, welchen Beitrag es für diese Initiative
leisten kann, aktiv an der weiteren Diskussion beteiligen.
Anmerkung:
Die Initiative umfasst folgende Maßnahmen:
(1) Messung und Kontrolle radioaktiver Materialien einschließlich spaltbaren
Materials, Verbesserung der Schutzmaßnahmen sowie der Sicherheit von
Einrichtungen der Kernkraft.
(2) Aufspüren und Verhütung des illegalen Transfers sowie der illegalen Nutzung
spaltbaren Materials, insbesondere Maßnahmen zur Verhütung des Besitzes und der
Nutzung durch Terroristen.
(3) Maßnahmen in Bezug auf den Kampf gegen den Nuklearterrorismus sowie bei
einem eventuell eintretenden Zwischenfall.
(4) Zusammenarbeit bei der Entwicklung technischer Verfahren für den Kampf gegen
den Nuklearterrorismus.
(5) Ergreifen rechtlicher Schritte, um Terroristen, die den Besitz und die
Nutzung spaltbaren Materials anstreben, keinen sicheren Unterschlupf zu
gewähren.
(6) Verfolgung von Personen, die Terroristen und terroristische Aktivitäten
unterstützen sowie Stärkung des innerstaatlichen Rechts für eine angemessene
Bestrafung. Umsetzung des Übereinkommens über die Verhütung von
Nuklearterrorismus, des revidierten Übereinkommens über den Schutz spaltbaren
Materials, des Übereinkommens über die Verhütung verbotener Handlungen in der
Schifffahrt sowie der Resolutionen 1373 und 1540 des VN-Sicherheitsrates.
(7) Gemeinsame Übungen auf multilateraler Ebene, Veranstaltung von
Expertentreffen sowie Bereitstellung von Hilfe.
zum Überblick über die Pressemitteilungen der Botschaft von Japan
"What's New" Mail Service of the Ministry of Foreign Affairs of Japan:
http://www.mofa.go.jp/mail/index.html
