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Pressemitteilung:
18. 11. 2006
Sprecher des Außenministeriums zur Annahme der Resolution "Lage der Menschenrechte in der Demokratischen Volksrepublik Korea" durch den Dritten Ausschuss der Generalversammlung der Vereinten Nationen
1.
Am Morgen des 17. November 2006 (Ortszeit) wurde die Resolution "Lage der
Menschenrechte in der Demokratischen Volksrepublik Korea (DPRK)" in diesem Jahr
erneut mit der Mehrheit der Stimmen vom Dritten Ausschuss der Generalversammlung
der VN in New York verabschiedet. Japan hatte die Resolution in Zusammenarbeit
mit der EU erstellt und dem Ausschuss vorgelegt.
2.
Der Inhalt der diesjährigen Resolution wurde im Gegensatz zum letzten Jahr
schärfer formuliert. Sie enthält u.a. die Punkte, dass die Frage der
Entführungen ein Grund zur internationalen Besorgnis sowie eine Verletzung der
Menschenrechte der Staatsbürger anderer souveräner Staaten darstellt, dass für
die internationale Gemeinschaft die Notwendigkeit besteht, ihre koordinierten
Anstrengungen zu verstärken sowie dass das VN-Generalsekretariat einen
umfassenden Bericht über die Lage der Menschenrechte in der DPRK vorlegen wird.
Die Regierung von Japan begrüßt in hohem Maße die Tatsache, dass diese
verschärfte Resolution mit einer größeren Mehrheit als im letzten Jahr
verabschiedet wurde.
3.
Die Regierung von Japan wertet die Annahme der Resolution durch den Dritten
Ausschuss der VN-Generalversammlung, die sich aus den 192 Mitgliedsstaaten
zusammensetzt, als ein deutliches Signal der internationalen Gemeinschaft, die
durch verstärkte Koordination auf eine Verbesserung der Lage der Menschenrechte
in der DPRK einschließlich der raschen Lösung der Frage der Entführungen drängt.
Die Regierung von Japan ist zudem der Auffassung, dass die Resolution den Druck
auf die DPRK dahingehend erhöhen wird, die Lage der Menschenrechte im eigenen
Land zu verbessern.
4.
Mit der Annahme der Resolution beabsichtigt Japan, die DPRK weiterhin mit
Nachdruck dazu zu drängen, die Frage der Entführungen umgehend zu lösen, indem
sie aufrichtig auf den in der Resolution zum Ausdruck gekommenen Aufruf der
internationalen Gemeinschaft reagiert. Die Regierung von Japan wird die DPRK
zudem nachdrücklich dazu auffordern, bei der Verbesserung der Lage der
Menschenrechte aufrichtig zu handeln und u.a. der Einsetzung eines
Sonderberichterstatters zur Lage der Menschenrechte in der DPRK zuzustimmen.
zum Überblick über die Pressemitteilungen der Botschaft von Japan
"What's New" Mail Service of the Ministry of Foreign Affairs of Japan:
http://www.mofa.go.jp/mail/index.html
