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Pressemitteilung
04. 05. 2008
Besuch von Außenminister Koumura in Pakistan
Außenminister Masahiko Koumura besuchte vom 2. bis 4. Mai Pakistan.
1. Überblick
(1) Umriss des Besuchs
Der jetzige Besuch fand möglichst rasch nach den jüngsten Wahlen in Pakistan
im Februar statt und verfolgte vor allem das Ziel, der Regierung und der
Bevölkerung Pakistans unmittelbar die Bereitschaft Japans zur Leistung weiterer
Unterstützung zu übermitteln.
Am 3. Mai traf Außenminister Koumura mit Präsident Musharraf, Premierminister Gilani und Außenminister Qureshi zu Gesprächen zusammen. In den Gesprächen unterstrich Außenminister Koumura, dass die Stabilität und Entwicklung Pakistans für den Frieden und die Stabilität in Asien sowie darüber hinaus für die Staatengemeinschaft insgesamt von außerordentlich großer Bedeutung sei. Er kündigte an, man werde Pakistan, das unter seiner neuen Regierung den Weg zur weiteren Entwicklung eingeschlagen habe, bei seinen Ansätzen in den Bereichen Politik und Wirtschaft unterstützen. Er betonte erneut, dass Japan als Land, das den G8-Vorsitz innehabe und das sich für den Frieden einsetze, Pakistan nach besten Kräften unterstützen werde.
Als konkrete Hilfe Japans fand am selben Tag ein Notenwechsel zwischen Außenminister Koumura und seinem Amtskollegen Qureshi über die Gewährung eines Yen-Darlehens in Höhe von insgesamt ca. 48 Mrd. Yen statt.
(2) Inhalt der Gespräche
(a) Die japanische Seite betonte die zunehmende Bedeutung, die der
Ausmerzung des Terrorismus, der Etablierung der Demokratie und der weiteren
stabilen Entwicklung in Pakistans zukomme; sie brachte ihren Respekt für das
bisherige Engagement der pakistanischen Seite zur Lösung unterschiedlicher
Aufgaben zum Ausdruck. Japan hoffe, dass Pakistan auch künftig seine innere
Geschlossenheit sicherstelle und diese Aufgaben weiter in Angriff nehmen werde.
Japan werde hierfür nach Kräften seine Unterstützung gewähren.
(b) Mit Blick auf den Kampf gegen den Terrorismus brachte Außenminister Koumura Pakistan seine Achtung für das Engagement des Landes zum Ausdruck, das mit vielen Opfern verbunden sei. Er bat darum, die effizienten Schritte weiter fortzusetzen. Die pakistanische Seite machte ihre nachdrückliche Entschlossenheit deutlich, mit terroristischen Gruppierungen, die ihre Waffen nicht abgeben wollen, keine Kompromisse zu schließen. Zugleich dankte sie Japan für seine Betankungsaktivitäten im Indischen Ozean und betonte die Notwendigkeit der Unterstützung im Bereich soziale Infrastruktur wie z.B. Bildung und Gesundheit in den Stammesgebieten. Außenminister Koumura erklärte, man werde Pakistan bei seinem Engagement zur Verhinderung und Ausrottung des Terrorismus weiterhin unterstützen. Er führte zudem aus, dass Japan sich als vorsitzendes Land dafür einsetzen werde, dass die G8 ihre Unterstützung für das Engagement Pakistans weiter ausbauen.
(c) Außenminister Koumura brachte gegenüber Premierminister Gilani und Außenminister Qureshi zum Ausdruck, dass Japan der internationalen Abrüstung und der Nichtverbreitung große Bedeutung beimesse; er hoffe diesbezüglich auf einen positiven Ansatz Pakistans.
(3) Sonstiges
Am 3. Mai führte Außenminister Koumura zudem Gespräche mit dem
Ko-Vorsitzenden der Pakistanischen Volkspartei (PPP) Zardari, mit dem
innenpolitischen Berater Malik (entspricht der Stellung des Innenministers)
sowie mit Verteidigungsminister Mukhtar. Zudem traf er mit dem Leitenden
Minister Nisar Ali sowie einem führenden Vertreter der Pakistanischen Muslim-Liga (PML-N)
von Nawaz Sharif zusammen, um einen Meinungsaustausch über die bilateralen Beziehungen
sowie über die japanische Unterstützung für Pakistan zu führen. Dem Ko-Vorsitzenden Zardari sprach er sein tief empfundenes Beileid für den Tod der
früheren Premierministerin Bhutto aus und führte u.a. einen Meinungsaustausch
über den Kampf gegen den Terrorismus. Die pakistanische Seite dankte Japan für
seine bisherige Wirtschaftshilfe sowie für die Unterstützung der Wahlen. Sie
brachte ihre Hoffnung auf einen weiteren Ausbau der bilateralen Beziehungen
unter Einschluss der Wirtschaft zum Ausdruck.
2. Bewertung
(1) Der Besuch von Außenminister Koumura, der einen Meinungsaustausch mit führenden Persönlichkeiten der neuen Regierung, die aus den demokratischen Wahlen im Februar (Bildung der Regierung Ende März) hervorging, sowie der Koalitionsparteien beinhaltete, diente dazu, die Glückwünsche Japans sowie seine weitere Bereitschaft zur Unterstützung zum Ausdruck zu bringen. Zudem konnte die Hoffnung in Bezug auf das weitere Engagement für wichtige Aufgaben, wie z.B. die Etablierung der Demokratie, nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum sowie der Kampf gegen den Terrorismus, geäußert werden. Darüber hinaus trug der Austausch von Noten zwischen Außenminister Koumura und seinem Amtskollegen Qureshi über ein Yen-Darlehen in Höhe von 48 Mrd. Yen dazu bei, den Menschen in Pakistan die Bereitschaft Japans zur Gewährung weiterer Hilfe deutlich vor Augen zu führen.
(2) Die pakistanische Seite bestätigte erneut ihre entschlossene Haltung und ihre Verpflichtung im Kampf gegen den Terrorismus. Zugleich bestätigten beide Seiten die Notwendigkeit, mit Blick auf den Kampf gegen den Terrorismus die wirtschaftlichen und sozialen Grundlagen in den Stammesgebieten weiter zu verbessern. Der unmittelbare Meinungsaustausch mit der pakistanischen Regierung wird Japan, das in diesem Jahr den G8-Vorsitz innehat, in die Lage versetzen, die G8 dahingehend anzuleiten, dass diese ihre Bereitschaft zur Unterstützung Pakistans in angemessener Weise zum Ausdruck bringen.
zum Überblick über die Pressemitteilungen der Botschaft von Japan
"What's New" Mail Service of the Ministry of Foreign Affairs of Japan:
http://www.mofa.go.jp/mail/index.html