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Pressemitteilung


27. 06. 2008

           

 

Japanisch-deutsches Außenministertreffen

 

Am 27. Juni kamen im Gästehaus der Regierung von Japan in Kyoto Außenminister Masahiko Koumura und der Stellvertreter der Bundeskanzlerin und Bundesminister des Auswärtigen, Frank-Walter Steinmeier, zu einem Gespräch zusammen. Bundesaußenminister Steinmeier hielt sich anlässlich seiner Teilnahme am Außenministertreffen der G8-Staaten in Japan auf. 

1.
Zum Thema Afghanistan und Pakistan führte Außenminister Koumura aus, er freue sich, dass Bundesaußenminister Steinmeier es gestern Abend noch rechtzeitig zur Diskussion über Afghanistan geschafft habe; er danke ihm für seine sehr wichtigen Ausführungen zu diesem Thema. Es erfülle ihn mit großer Freude, dass mittels der gestern Abend verabschiedeten gemeinsamen Erklärung über Afghanistan die unter deutschem G8-Vorsitz ins Leben gerufene Initiative zur Zusammenarbeit zwischen Afghanistan und Pakistan weiter gefördert werden konnte.
Bundesaußenminister Steinmeier entschuldigte sich erneut für seine Verspätung beim gestrigen Abendessen. Er freue sich aber, dass er zur Diskussion über Afghanistan habe beitragen können. Für die Beruhigung der Lage in diesem Land sei die Verbesserung der afghanisch-pakistanischen Beziehungen, insbesondere die Verbesserung der Situation im Grenzgebiet beider Staaten, unerlässlich.
Außenminister Koumura erwähnte seine Besuche in Afghanistan und Pakistan von Anfang Mai und führte aus, dass man sich in hohem Maße der großen Bedeutung der Grenzregion bewusst sei. 

2.
Bundesaußenminister Steinmeier führte die Konferenz zur Unterstützung der Polizei und der Rechtsstaatlichkeit in den Palästinensergebieten an, die am 24. Juni in Berlin stattfand. Er äußerte, dass sich die Situation in Bezug auf den Nahost-Friedensprozess im Vergleich zum Vorjahr verbessert habe. Für die Gründung eines palästinensischen Staates seien die Aufrechterhaltung der Ordnung sowie Rechtsstaatlichkeit zentrale Faktoren. D.h., zwar müssten die Fragen der Festlegung der Grenzen sowie des Status von Jerusalem zwischen Israel und den Palästinensern besprochen werden, jedoch sei es unabhängig davon auch wichtig, dass die internationale Gemeinschaft die Palästinenser beim Ausbau der Fähigkeiten ihrer Polizei sowie bei der Etablierung der Rechtsstaatlichkeit unterstütze. 

3.
Beide Außenminister brachten mit Blick auf die Lage in Simbabwe ihre Besorgnis zum Ausdruck und stimmten in der Notwendigkeit eines geschlossenen Vorgehens der G8 in dieser Frage überein.

 

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