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Pressemitteilung
14. 01. 2010
Außenminister Japans und Deutschlands kommen zu Gesprächen zusammen
Heute, am 14. Januar, kam Außenminister Okada mit Bundesaußenminister und Vizekanzler Westerwelle, der derzeit Japan einen Besuch abstattet, im Rahmen eines Gesprächs und eines anschließenden Abendessens im Itakura-Gästehaus des Außenministeriums zusammen. Die Zusammenkunft dauerte von 18.30 Uhr bis ca. 21 Uhr (Ortszeit). Es fand ein Gedankenaustausch zu den japanisch-deutschen Beziehungen, zu den Beziehungen zwischen Japan und der EU, zur Zusammenarbeit auf internationaler Ebene sowie zu regionalen Fragen statt. Es folgt der Umriss der Gespräche der Außenminister im Rahmen ihrer Zusammenkunft und des anschließenden Abendessens.
1. Japanisch-deutsche Beziehungen
(1) Außenminister Okada führte aus, Japan und Deutschland, die 2011 das 150-jährige Jubiläum ihres Austausches feiern, seien durch universale Werte miteinander verbunden und zugleich globale Partner, die gemeinsam die Verantwortung für Stabilität und Gedeihen der internationalen Gemeinschaft innehaben. Er werde künftig bei zahlreichen Gelegenheiten wie z.B. den G8-Außenministertreffen mit Bundesaußenminister und Vizekanzler Westerwelle zusammentreffen. Zwischen beiden Ländern bestünden zahlreiche Übereinstimmungen bei den Auffassungen, auch gebe es viele Themen, bei denen man kooperieren könne. Er wolle die künftigen Gespräche dafür nutzen, noch engere kooperative Beziehungen zwischen beiden Ländern zu gestalten sowie gemeinsam die Führung bei verschiedenen Themen zu übernehmen.
(Anmerkung: 2011 jährt sich der Abschluss des Japanisch-Preußischen Freundschafts- und Handelsvertrags aus dem Jahr 1861 zum 150. Mal.)
(2) Bundesaußenminister und Vizekanzler Westerwelle erklärte, es sei von großer Bedeutung, dass Japan die erste Station auf seiner Reise nach Ostasien sei; dies sei keineswegs Zufall. Beide Länder seien durch eine langjährige Freundschaft eng miteinander verbunden und sie seien wichtige Partner, die auf der Grundlage gemeinsamer Werte eine globale Verantwortung miteinander teilten. Auch mit Blick auf das 150-jährige Jubiläum im kommenden Jahr, das somit einen wichtigen Zeitpunkt markiere, wolle er die bilateralen Beziehungen weiter vertiefen.
2. Nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung
(1) Der japanische Außenminister sagte, Japan wolle dieses Jahr, in dem eine Reihe von Veranstaltungen wie z.B. der Gipfel über nukleare Sicherheit und die NVV-Überprüfungskonferenz anstehen, zu einem wichtigen Jahr mit Blick auf das Ziel "einer Welt ohne Atomwaffen" machen. Japan sei derzeit dabei, neue Vorschläge für Maßnahmen zu erarbeiten, mit denen es die internationale Gemeinschaft anführen wolle; dabei werde Japan auch den Bericht der Kawaguchi-Evans-Kommission in Betracht ziehen. Man solle gemeinsam überlegen, wie Japan und Deutschland ihre gemeinsame Position als Nichtkernwaffenstaaten innerhalb der G8 nutzen könnten und wie sie in enger Abstimmung untereinander die Führung bei diesem Thema innerhalb der Staatengemeinschaft übernehmen könnten.
(2) Der Bundesaußenminister und Vizekanzler führte aus, beide Länder sollten gemeinsam dazu beitragen, dass die kommende Dekade keine Dekade der Aufrüstung, sondern der Abrüstung werde. Die Realisierung von "Global Zero" sei eine sehr ambitionierte Vision, jedoch habe die Rede von US-Präsident Obama in Prag uns große Hoffnung gemacht und er wünsche sich, dass Japan und Deutschland auf dem Gebiet der nuklearen Abrüstung und Nichtverbreitung gemeinsam die Initiative ergreifen und die Führung übernehmen.
(3) Beide Außenminister stimmten darin überein, die konkrete Gestaltung der Kooperationsmöglichkeiten auf Arbeitsebene prüfen zu lassen.
3. Klimawandel
(1) Außenminister Okada erklärte, es sei wichtig, dass auf der Grundlage der "Übereinkunft von Kopenhagen" rasch ein neues umfassendes und rechtsverbindliches Dokument verabschiedet und ein fairer sowie effektiver internationaler Rahmen gestaltet werde. Japan wolle für den Erfolg der nächsten Klimakonferenz (COP 16) mit den anderen Industriestaaten einschließlich Deutschland zusammenarbeiten sowie Hand in Hand mit den Entwicklungsländern wirken, die für die Auswirkungen des Klimawandels besonders anfällig sind. Auf die führenden Entwicklungsländer müsse weiter eingewirkt werden und der künftige Ansatz erfordere eine besondere strategische Qualität. Bei diesem ganzen Prozess wolle Japan eng mit Deutschland zusammenwirken.
(2) Bundesaußenminister und Vizekanzler Westerwelle stimmte den Äußerungen des Außenministers zu und führte aus, die Konferenz von Kopenhagen sei nur ein kleiner Schritt gewesen. Er teile die Auffassung, dass nun rasch eine verbindliche internationale Übereinkunft erreicht werden müsse. Die ganze Angelegenheit sei ein Problem, das ein nachdrückliches Engagement erfordere. Er wolle sich dafür einsetzen, dass der weitere Weg nach Kopenhagen, z.B. die Ministerkonferenz in Bonn im kommenden Sommer, schnell voranschreite.
4. Afghanistan
(1) Der Außenminister von Japan meinte, es sei wichtig, dass die Staatengemeinschaft der neuen Regierung Karsai bei ihrem verstärkten Bestreben zur Wiederherstellung der Sicherheit sowie zur Verbesserung der Regierungsführung geschlossen ihre Hilfe gewähre und den Aufbau der staatlichen Strukturen unterstütze. Für Japan und Deutschland, die sich beide insbesondere bei der Hilfe für den zivilen Sektor engagierten, bestünden weitere Kooperationsmöglichkeiten auf bilateraler Ebene.
(2) Der Bundesaußenminister und Vizekanzler zollte dem wichtigen Beitrag, den Japan mit seiner Hilfe im zivilen Sektor leiste, hohe Anerkennung. Die Bereiche Ziviles, Wiederaufbau und Humanitäres seien Bereiche, in denen sich beide Länder mit Nachdruck engagierten und die für beide wichtig seien. Er wolle sich auch künftig für die Realisierung eines intensiven Zusammenwirkens und einer engen Kooperation einsetzen.
(3) Beide Seiten kamen überein, bei der Unterstützung für Afghanistan, etwa bei der Umsetzung von Projekten für die Verbesserung der alltäglichen Lebensgrundlagen, wie z.B. medizinische Versorgung und Gesundheit, weiterhin eng zusammenzuarbeiten.
5. Beziehungen zwischen Japan und der EU
(1) Bundesaußenminister und Vizekanzler Westerwelle schlug mit Blick auf den derzeitigen Stand der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen Japan und Deutschland sowie zwischen Japan und der EU vor, gemeinsame Studien darüber voranzutreiben, welche Hindernisse für den Ausbau der künftigen Beziehungen bestehen und wie diese beseitigt werden könnten. Diese Studien könnten zur Gestaltung besserer Wirtschafts- und Handelsbeziehungen führen.
(2) Außenminister Okada führte aus, es sei die grundsätzliche Auffassung der Regierung unter Führung der Demokratischen Partei Japans, das Zusammenwirken im Bereich der Wirtschaft zwischen Japan und der EU voranzutreiben. Er nehme den Vorschlag daher wohlwollend auf. Die Abstimmung in Bezug auf Normen sowie Systemen stelle ein Problem dar, bei dem nicht nur Japan und die EU, sondern auch andere wichtige Partner wie die Vereinigten Staaten eng zusammenwirken sollten.
6. Regionale Fragen
Darüber hinaus führten beide Außenminister einen Meinungsaustausch u.a. zur Zusammenarbeit bei der Reform des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, sowie zu regionalen Fragen wie etwa Iran und Nordkorea.
zum Überblick über die Pressemitteilungen der Botschaft von Japan
"What's New" Mail Service of the Ministry of Foreign Affairs of Japan:
http://www.mofa.go.jp/mail/index.html
