Botschaft von Japan in Deutschland
在ドイツ日本国大使館

Pressemitteilung

16. 02. 2010

CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender Kauder stattet Außenminister Okada Höflichkeitsbesuch ab
 

Am 16. Februar stattete Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, der sich derzeit zu einem Besuch in Japan aufhält, Außenminister Katsuya Okada einen Höflichkeitsbesuch statt. Es wurde ein Gedankenaustausch u.a. zu den Themen japanisch-deutsche Beziehungen, Klimawandel sowie nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung geführt, dessen Inhalt nachfolgend wiedergegeben wird. (Auf deutscher Seite nahmen zudem Dr. Andreas Schockenhoff, stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, sowie Holger Haibach (CDU), stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestags, an der Zusammenkunft teil.)

1. Zu Beginn führte die deutsche Seite aus, der jetzige Japanbesuch gehe auf den Wunsch zurück, die guten japanisch-deutschen Beziehungen weiter auszubauen. Man habe bereits derart nützliche Diskussionen mit führenden Vertretern aller gesellschaftlichen Kreise in Japan geführt, dass man die Strapazen der Reise bereits vergessen habe. Außenminister Okada kam auf die Resultate des Japanbesuchs von Bundesaußenminister und Vizekanzler Westerwelle (14. Januar) zu sprechen und betonte, es sei wichtig, dass Japan und Deutschland, die im Besitz gemeinsamer Werte sind, für die Lösung der verschiedenen Aufgaben der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten. Beide Seiten stimmten überein, künftig verstärkt nach Möglichkeiten für eine solche Kooperation zu suchen.
2. In Bezug auf den Klimawandel führten beide Seiten einen Meinungsaustausch über die Resultate des Klimagipfels von Kopenhagen (COP15). Sie kamen überein, dass Japan und Deutschland für den Erfolg des nächsten Klimagipfels (COP16) zusammenwirken und auf die Hauptemittenten wie die Vereinigten Staaten und China einwirken müssen.
3. Beim Thema nukleare Abrüstung unterstrich die deutsche Seite die Notwendigkeit, dass die Staatengemeinschaft bei der NVV-Überprüfungskonferenz im kommenden Mai ein deutliches Signal für die nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung aussenden müsse. Von Japan erhoffe man sich hierfür die Übernahme einer wichtigen Schlüsselrolle. Man war gemeinsam der Auffassung, dass beide Staaten auch auf dem Gebiet der nuklearen Abrüstung und Nichtverbreitung zusammenwirken und sich mit Nachdruck engagieren sollten.
4. Beide Seiten führten zudem einen Gedankenaustausch zum Problem des iranischen Nuklearprogramms. Von deutscher Seite wurde betont, der Besitz von Kernwaffen durch Iran hätte nicht nur große Auswirkungen auf den Nahen und Mittleren Osten, sondern könne auch vom Standpunkt des internationalen Nichtverbreitungsregimes aus nicht akzeptiert werden. Sollte Iran die Forderungen der Staatengemeinschaft wie etwa der IAEA nicht erfüllen, werde Deutschland zusammen mit den Partnern innerhalb der EU sowie u.a. mit den Vereinigten Staaten zusammenwirken; man sei entschlossen, im Sicherheitsrat scharfe Sanktionen anzustreben. Russland zeige hierfür bereits zunehmend Verständnis und es sei nun wichtig, auch das Verständnis Chinas zu erlangen.
5. Außenminister Okada erläuterte auf eine Frage der deutschen Seite hin seinen Besuch in Südkorea (10.-11. Februar) sowie seine Bewertung der aktuellen Lage in Bezug auf Nordkorea. Auch mit Blick auf die japanisch-russischen Beziehungen führte er seinen Besuch in Russland Ende letzten Jahres (27.-28. Dezember) an und erläuterte die Position Japans.
6. Der Außenminister äußerte sich auf Anfrage der deutschen Seite auch zu China. Als Japans Nachbar habe China große Bedeutung und es sei ein wichtiges Land, mit dem sich die Beziehungen gegenseitiger Abhängigkeit stetig weiter entwickelten. Andererseits gebe es auch große Probleme, etwa die militärische Aufrüstung des Landes, die in intransparenter Weise mit hohem Tempo weiter voranschreite; darauf habe auch die jüngste, alle vier Jahre veröffentlichte Verteidigungsplanung der Vereinigten Staaten (QDR) hingewiesen. Nichtsdestotrotz sei es wichtig, dass die internationale Gemeinschaft auf China dahingehend einwirke, eine verantwortungsvolle Rolle zu übernehmen. Die deutsche Seite antwortete, mit Ausnahme des Punktes, dass China ein Nachbar ist, stimme man allen genannten Punkten uneingeschränkt zu. Beide Seiten erklärten übereinstimmend, es sei wichtig, dass die Staatengemeinschaft China dazu bewege, einen größeren Beitrag als bisher zu leisten.

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"What's New" Mail Service of the Ministry of Foreign Affairs of Japan:
http://www.mofa.go.jp/mail/index.html

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