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Pressemitteilung
17. 02. 2010
CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender Kauder stattet Premierminister Hatoyama Höflichkeitsbesuch ab
Am 17. Februar empfing Premierminister Yukio Hatoyama in der Zeit von 18:05 -18:30 Uhr (Ortszeit) den sich derzeit in Japan aufhaltenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Volker Kauder, zu einem Höflichkeitsbesuch. Beide führten einen Gedankenaustausch zu den Themen japanisch-deutsche Beziehungen, Klimawandel, nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung sowie die Situation in Ostasien, dessen Inhalt nachfolgend wiedergegeben wird. (Auf deutscher Seite nahmen zudem u.a. Dr. Andreas Schockenhoff, stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, sowie Holger Haibach (CDU), stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestags, an der Zusammenkunft teil. Auf japanischer Seite war u.a. Vizeaußenminister Fukuyama anwesend.)
- Zu Beginn bedankte sich die deutsche Seite für die Gelegenheit zu einem Höflichkeitsbesuch. Der jetzige Japanbesuch beruhe auf der Überlegung, die japanisch-deutschen Beziehungen zu vertiefen. Man habe bereits viele Orte besucht und mit zahlreichen Personen einen Gedankenaustausch geführt. Zusammen mit den großartigen Früchten, die die wirtschaftliche und technologische Entwicklung Japans hervorgebracht habe, sei man auch von der Kultur des Landes sowie von dem Charakter seiner Menschen tief beeindruckt.
- In Bezug auf den Klimawandel erklärte der Fraktionsvorsitzende Kauder, Bundeskanzlerin Merkel sehe in Premierminister Hatoyama einen Gleichgesinnten bei der Lösung des Problems des Klimawandels und hege diesbezüglich große Hoffnungen. Basierend auf den Lehren der COP15 wolle sie gemeinsam mit Japan für den Erfolg der COP16 wirken. Premierminister Hatoyama führte aus, die mit großem Nachdruck geführte Art und Weise der Argumentation von Bundeskanzlerin Merkel während der COP15 habe ihn sehr beeindruckt. Er setze sich auch weiterhin für eine Zusammenarbeit beider Länder mit Blick auf den Erfolg der COP16 ein und bitte darum, dies der Bundeskanzlerin auszurichten.
- Zum Bereich nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung sagte Premierminister Hatoyama, Japan und Deutschland befänden sich in einer gemeinsamen Position, da sie sich trotz ihres großen technologischen Potentials dafür entschieden hätten, keine Kernwaffen zu besitzen. Das Festhalten und Fortführen dieser Haltung verleihe beiden Ländern hinsichtlich der nuklearen Abrüstung und Nichtverbreitung großen Einfluss. Dieses Jahr sei u.a. mit dem Gipfeltreffen über nukleare Sicherheit sowie mit der NVV-Überprüfungskonferenz ein wichtiges Jahr für die nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung. Japan und Deutschland sollten auch auf diesem Gebiet zusammenarbeiten. Fraktionsvorsitzender Kauder erwiderte, dies sei ein wichtiger Hinweis und man strebe eine Kooperation zwischen beiden Ländern an. Die Einsicht darin, dass, wenn Länder wie Iran oder Nordkorea den Besitz von Kernwaffen anstrebten, auf diese Länder von außen kein Einfluss mehr ausgeübt werden könne, müsse noch mehr verbreitet werden.
- Premierminister Hatoyama erläuterte auf eine Frage der deutschen Seite hin das Konzept der "Ostasiatischen Gemeinschaft", für das er sich persönlich einsetze. Asien unterscheide sich von Europa dadurch, dass es hier Länder mit unterschiedlichen Wertvorstellungen gebe; er strebe ein Konzept an, in dessen Rahmen auch solche Länder künftig eng miteinander kooperieren könnten.
- Abschließend übermittelte der Fraktionsvorsitzende Kauder eine Botschaft von Bundeskanzlerin Merkel, in der sie Premierminister Hatoyama zu einem baldigen Besuch nach Deutschland einlud. Der Premierminister bedankte sich für die Einladung und erklärte, er werde sich für die rasche Verwirklichung eines Besuchs seinerseits einsetzen. Er bat darum, Bundeskanzlerin Merkel seine herzlichen Grüße zu übermitteln.
zum Überblick über die Pressemitteilungen der Botschaft von Japan
"What's New" Mail Service of the Ministry of Foreign Affairs of Japan:
http://www.mofa.go.jp/mail/index.html