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Pressemitteilung
10. 06. 2010
Telefongespräch zwischen Außenminister Okada und Bundesaußenminister
Westerwelle
Heute Nachmittag führte Außenminister Katsuya Okada aus Anlass seiner erneuten
Ernennung zum Außenminister im neuen Kabinett Kan und auf seinen Wunsch hin ab
16:10 Uhr japanischer Zeit ein ca. 20-minütiges Telefongespräch mit
Bundesaußenminister und Vizekanzler Dr. Guido Westerwelle. Das Gespräch hatte
folgenden Inhalt.
1.
Zu Beginn des Gesprächs bedankte sich Außenminister Okada für die Glückwünsche
zu seiner Wiederernennung. Unter Premierminister Kan habe zwar eine neue
Regierung ihr Amt angetreten, jedoch seien viele Minister – einschließlich er
selbst – im Amt bestätigt worden, so dass sich an der grundlegenden Politik
nichts ändern werde. Er wolle auch künftig eng mit der deutschen Seite
zusammenarbeiten. Bundesaußenminister Westerwelle erwiderte, er freue sich auf
die künftige Zusammenarbeit und hoffe, dass Außenminister Okada schon bald zu
einem Besuch nach Deutschland kommen werde.
2.
Außenminister Okada führte aus, die am gestrigen Tage verabschiedete Resolution
1929 des VN-Sicherheitsrates zu Iran stelle eine eindeutige Botschaft der
Staatengemeinschaft an Iran dar. Es sei nun wichtig, dass die internationale
Gemeinschaft diese Resolution geschlossen und aufrichtig umsetze sowie Iran zu
einer vernünftigen Entscheidung auffordere. Bundesaußenminister Westerwelle
antwortete, die Resolution des Sicherheitsrates sei ein deutliches Signal an
Iran und er dankte Japan für die Kooperation.
3.
Außenminister Okada begrüßte, dass mit Blick auf das Abschlussdokument der
Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag eine Einigung erzielt werden
konnte. Im Verlauf der Konferenz habe er mit Bundesaußenminister Westerwelle
sowie den Außenministern weiterer beteiligter Staaten einen gemeinsamen Aufruf
unternommen, der zu einer Annährung der teilnehmenden Staaten geführt habe. Für
diese Zusammenarbeit von deutscher Seite wolle er sich erneut bedanken.
Bundesaußenminister Westerwelle brachte seinen Dank für die Initiative der
japanischen Seite zu diesem Aufruf zum Ausdruck; beide Außenminister kamen
überein, auf dem Gebiet der nuklearen Abrüstung und Nichtverbreitung als Partner
auch künftig eng zusammenwirken zu wollen.
4.
Außenminister Okada führte die beim EU-Japan-Gipfel im April erzielte
Übereinkunft für einen umfassenden Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen
zwischen Japan und der EU an und dankte Bundesaußenminister Westerwelle für
seine Kooperation. Der Bundesaußenminister führte aus, Deutschland sei für einen
Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Japan und der EU offen. Er
hoffe, dass die neue Regierung das Problem der nichttarifären Maßnahmen
entschlossen angehen werde. Dadurch habe sich die Aussicht auf Fortschritte in
Richtung Abschluss eines Wirtschaftlichen Partnerschaftsabkommens (EPA)
eröffnet. Beide Außenminister stimmten darin überein, es sei von großer
Bedeutung, dass Japan und die EU nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch bei
globalen Aufgaben, etwa beim Problem des Klimawandels, als Partner
zusammenwirken.
5.
Das Gespräch endete mit der Übereinkunft beider Außenminister, auch künftig
einen regelmäßigen und engen Kontakt zu pflegen.
zum Überblick über die Pressemitteilungen der Botschaft von Japan
"What's New" Mail Service of the Ministry of Foreign Affairs of Japan:
http://www.mofa.go.jp/mail/index.html
