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Pressemitteilung
25. 06. 2010
Japanisch-Deutsches Gipfeltreffen
Am Freitag, dem 25. Juni trafen ab 10.30 Uhr Ortszeit Premierminister Kan, der
sich derzeit zur Teilnahme am G8-Gipfel in Kanada aufhält, und Bundeskanzlerin
Merkel zu einem japanisch-deutschen Gipfel zusammen.
1. Einleitende Bemerkungen
Zu Beginn unterhielten sich beide Regierungschefs über die
Fußballweltmeisterschaft und beglückwünschten sich gegenseitig zum Einzug der
Mannschaften beider Länder in die Endrunde. Premierminister Kan brachte seinen
Wunsch zum Ausdruck, Japan und Deutschland mögen im Finale gegeneinander
antreten, während Bundeskanzlerin Merkel äußerte, der deutschen Mannschaft
stünden weitere schwere Spiele bevor.
Bundeskanzlerin Merkel führte aus, sie begrüße den Amtsantritt von
Premierminister Kan, und sie wolle die seit langem bestehenden engen bilateralen
Beziehungen zwischen Japan und Deutschland weiter ausbauen und mit Japan eng für
die Lösung der internationalen Aufgaben zusammenwirken. Premierminister Kan
bedankte sich für die Glückwünsche anlässlich seines Amtsantritts; auch er wolle
mit der Bundeskanzlerin für die weitere Stärkung der japanisch-deutschen
Beziehungen zusammenarbeiten.
2. Weltwirtschaft
(1) Premierminister Kan sagte, er habe erfahren, dass sich die
Bundeskanzlerin wegen der Euro-Krise in hohem Maße engagiert habe. Er selbst
habe die in seiner Zeit als Finanzminister erarbeitete „Strategie für das
finanzpolitische Management“ sowie die „Neue Wachstumsstrategie“ vor wenigen
Tagen veröffentlicht. Japan wolle einen positiven Kreislauf erzeugen, indem es
künftig in Bereichen wie Kindererziehung, Pflege oder medizinische Versorgung
neue Arbeitsplätze schaffen und dabei gleichzeitig die Deflation zurückdrängen
werde. Bundeskanzlerin Merkel führte aus, auch Deutschland strebe eine „kluge“
Gesundung der öffentlichen Finanzen an. Ziele seien die haushaltspolitische
Konsolidierung und strukturelle Reformen. Diese sollten mit der langfristigen
Schaffung neuer Arbeitsplätze in Bereichen wie Forschung und Entwicklung,
Bildung oder Infrastruktur verknüpft werden.
(2) Auf eine entsprechende Frage der Bundeskanzlerin antwortete Premierminister
Kan, die internationale Gemeinschaft müsse für eine stärkere Regulierung des
Finanzsektors weiterhin zusammenwirken. Auch wenn Japan von den Auswirkungen des
Lehman-Schocks relativ wenig betroffen sei, müsse doch auch die jeweilige
Situation der Wirtschaft in den einzelnen Ländern berücksichtigt werden. Zudem
sei auch den Auswirkungen der verstärkten Regulierung auf die Wirtschaft
ausreichend Rechnung zu tragen.
(3) Der Premierminister erklärte auf eine weitere Frage von Bundeskanzlerin
Merkel, er wende sich nicht gegen eine Beteiligung der Finanzinstitutionen an
den Kosten und erläuterte die aktuelle Situation in Japan, in der die
Finanzinstitute bereits gefordert seien, die Kosten zur Vermeidung bestimmter
Risiken zu tragen, etwa im Rahmen des Systems zur Absicherung der Spareinlagen.
Dabei habe als Voraussetzung die Auffassung zu gelten, dass entsprechend den
tatsächlichen Gegebenheiten in den einzelnen Ländern jeweils unterschiedliche
Maßnahmen möglich seien.
3. Nordkorea
(1) Premierminister Kan führte aus, das Vorgehen Nordkoreas bei der
Versenkung einer südkoreanischen Korvette stelle eine Bedrohung des Friedens und
der Stabilität der Region dar. Es sei wichtig, dass die G8 ein deutliches Signal
der Unterstützung für Südkorea sowie der Kritik an Nordkorea aussendeten.
Hierbei wolle er mit Deutschland zusammenwirken.
(2) Bundeskanzlerin Merkel erklärte, sie kritisiere das Vorgehen Nordkoreas
ebenfalls. Sie sei persönlich überrascht, wie aggressiv Nordkorea sich verhalte,
und sie wünsche eine gründliche Diskussion darüber, wie man diese Provokationen
effektiv unterbinden könne. Diesbezüglich werde sie auch die weitere Entwicklung
im VN-Sicherheitsrat aufmerksam verfolgen.
4. Economic Partnership Agreement zwischen Japan und der EU
(1) Der Premierminister sagte, er messe der Ende April beim Japan-EU-Gipfel
getroffenen Übereinkunft, gemeinsame Untersuchungen für eine umfassende Stärkung
der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Japan und der EU einschließlich
nichttarifärer Maßnahmen aufzunehmen, große Bedeutung bei. Er hoffe darauf, dass
Bundeskanzlerin Merkel hier Führung zeigen werde, damit diese Untersuchungen
letztendlich in ein Economic Partnership Agreement zwischen Japan und der EU
mündeten.
(2) Die Bundeskanzlerin erwiderte, auch sie verfolge die Absicht, die
beiderseitigen Außenhandels- und Wirtschaftsbeziehungen auszubauen. Es sei
wichtig, die nichttarifären Hindernisse zu reduzieren und sie werde die
Diskussion unter Einbeziehung der Europäischen Kommission fortführen.
5. Afghanistan
Bundeskanzlerin Merkel führte aus, Japan und Deutschland wirkten beim
Wiederaufbau Afghanistans eng zusammen. So engagierten sich beide Länder
gemeinsam am Wiederaufbau eines Krankenhauses in Mazar-e Sharif im Norden des
Landes. Premierminister Kan erläuterte die ausführlichen Gespräche, die er
kürzlich mit Präsident Karsai bei dessen Japanbesuch geführt habe. Japan werde
sich, wie vom vorherigen Premierminister Hatoyama angekündigt, in den kommenden
fünf Jahren mit insgesamt 5 Mrd. US-Dollar an der Hilfe für Afghanistan
beteiligen und sich insbesondere in Bereichen wie Landwirtschaft oder Ausbildung
der Polizei effektiv für die Stabilität und den Wiederaufbau des Landes
einsetzen.
6. Abschließende Bemerkungen
In Bezug auf die Einladung von Bundeskanzlerin Merkel an Premierminister Kan
nach Deutschland erklärte der Premierminister, er wolle Deutschland so rasch wie
möglich einen Besuch abstatten. Er sei früher bereits einmal in Deutschland
gewesen, um sich dort über die Stadtentwicklung zu informieren.
zum Überblick über die Pressemitteilungen der Botschaft von Japan
"What's New" Mail Service of the Ministry of Foreign Affairs of Japan:
http://www.mofa.go.jp/mail/index.html
