Home > Presse & Publikationen > Pressemitteilung

Pressemitteilung
09.04.2013
Zusammenkunft der Außenminister Japans und Deutschlands in Den Haag
![]() |
![]() |
---|---|
© Ministry of Foreign Affairs of Japan |
Am Vormittag des 09.04. traf Außenminister Fumio Kishida für ein ca. 30-minütiges Gespräch in Den Haag mit Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle zusammen, wo beide an dem Ministertreffen der Initiative für Nichtverbreitung und Abrüstung (NPDI) teilnahmen. Es folgt eine Zusammenfassung des Gesprächs.
1. Einleitende Bemerkungen
Außenminister Kishida führte aus, Japan und Deutschland seien Partner, welche grundlegende Werte miteinander teilen. Er wolle daher die Zusammenarbeit im Rahmen der G8, G20 und anderer Foren auch künftig fortsetzen.
Bundesaußenminister Westerwelle erklärte, er stimme der Auffassung seines Gesprächspartners uneingeschränkt zu. Die demokratischen Werte bildeten eine wichtige Grundlage für die bilateralen Beziehungen und auch er sei bestrebt, die japanisch-deutschen Beziehungen weiter auszubauen.
2. Bilaterale Beziehungen und die Beziehungen zwischen Japan und der EU
Außenminister Kishida bezeichnete das von beiden Ländern gemeinsam getragene Projekt der Errichtung eines Solarkraftwerks in der vom schweren Erdbeben getroffenen Region (in Kawauchi in der Präfektur Fukushima) als ausgezeichnetes Beispiel für die japanisch-deutsche Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Erneuerbaren Energien. In Bezug auf das Abkommen über eine Wirtschaftspartnerschaft (EPA) zwischen Japan und der Europäischen Union erklärte er, es sei wichtig, ein Abkommen auf hohem Niveau zu erreichen, das einen Beitrag zum Wirtschaftswachstum in Japan und in der EU leisten könne und auf diese Weise auch zur Entwicklung der Weltwirtschaft insgesamt beitragen werde. Er strebe daher einen raschen Abschluss der Verhandlungen für dieses Abkommen an. Mit Blick auf das politische Rahmenabkommen mit der EU führte der Außenminister aus, dass der Inhalt dieses Abkommens den Beziehungen zwischen globalen Partnern, welche grundlegende Werte miteinander teilen, gerecht werden sollte.
Bundesaußenminister Westerwelle erinnerte daran, dass er bereits beim bilateralen Telefongespräch im letzten Jahr die große Bedeutung eines EPA zwischen Japan und der EU hervorgehoben habe. Diesem Abkommen komme auch innerhalb der japanisch-deutschen Beziehungen ein hoher Stellenwert zu.
3. Situation in Ostasien einschließlich Nordkorea
Der Bundesaußenminister brachte seine Besorgnis in Bezug auf die Lage auf der koreanischen Halbinsel zum Ausdruck und bat diesbezüglich um die Einschätzung der japanischen Seite. Außenminister Kishida erläuterte die Situation vor Ort und führte aus, es sei sehr bedauerlich, dass Nordkorea seine Provokationen, die auch Nukleartests beinhalten, fortsetze. Für Japan sei es nun wichtig, sich von diesem Verhalten nicht beeindrucken zu lassen, sondern darauf entschlossen zu reagieren.
Auch um die deutliche Botschaft auszusenden, dass Nordkorea nunmehr mit seinen Provokationen aufhören und die Resolutionen des VN-Sicherheitsrates vollständig umsetzen müsse, sei es wichtig, dass die internationale Gemeinschaft die in der Resolution 2094 enthaltenen Maßnahmen entschlossen umsetze. Beide Außenminister stimmten in der großen Bedeutung überein, die der geschlossenen Umsetzung dieser Resolution durch die Staatengemeinschaft zukomme. Bundesaußenminister Westerwelle erklärte, Deutschland wolle hier nach besten Kräften zusammenwirken. Darüber hinaus tauschten beide Seiten auch ihre Ansichten über die sonstige Lage in Ostasien aus.
4. Reform des VN-Sicherheitsrates
Beide Außenminister führten zudem einen Meinungsaustausch zur Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Dabei kamen sie überein, es sei wichtig, die Zusammenarbeit im Rahmen der G4 weiterzuführen.
zum Überblick über die Pressemitteilungen der Botschaft von Japan