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Pressemitteilung
10.09.2014
Außenminister Kishida besucht Deutschland
I. Konsultationen der Außenminister Japans und Deutschlands
Am Mittag des 9. September fanden im Rahmen eines Arbeitsessens die japanisch-deutschen Konsultationen auf Außenministerebene statt, bei denen Außenminister Fumiuo Kishida, der an diesem Tag in Berlin weilte, sowie Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier zusammenkamen. Es folgt eine Zusammenfassung dieser Konsultationen. Zuvor hatte der Bundesaußenminister seinen Amtskollegen aus Japan in sein Arbeitszimmer im Auswärtigen Amt eingeladen, um das persönliche Vertrauensverhältnis weiter zu vertiefen. Anschließend besichtigten beide gemeinsam historische Dokumente zu den japanisch-deutschen Beziehungen, die im Auswärtigen Amt aufbewahrt werden.
1. Einleitung
Außenminister Kishida erklärte, Deutschland sei für Japan ein vertrauensvoller Partner in Europa, mit dem man auf der Grundlage gemeinsamer Werte die globalen Aufgaben in Angriff nehmen wolle. Insbesondere sei es für ihn eine große Ehre, unmittelbar nach seiner erneuten Ernennung zum Außenminister Deutschland besuchen zu dürfen, das mit Blick auf die aktuelle Situation in der Ukraine seine führende Rolle unter Beweis gestellt habe. Bundesaußenminister Dr. Steinmeier begrüßte den Deutschlandbesuch seines japanischen Amtskollegen. Japan sei ein ausgesprochen verlässlicher Partner. Die häufigen Gespräche seien ein Beleg für das hohe Niveau der bilateralen Beziehungen.
2. Bilaterale Beziehungen
Der japanische Außenminister traf diesmal bereits zum dritten Mal zu einem persönlichen Gespräch mit dem Bundesaußenminister zusammen. Auf der Grundlage eines persönlichen Vertrauensverhältnisses führten beide einen offenen Gedankenaustausch, um die bilateralen Beziehungen in der Realität erfolgreich zu gestalten.
Konkret fanden auf den Gebieten, in denen die Regierungschefs beider Länder bei ihrem Gipfel im April eine engere Zusammenarbeit vereinbart haben, darunter auch der Bereich Sicherheitspolitik, vertiefte Beratungen statt. Auch die Gemeinsamkeiten zwischen dem „proaktiven Beitrag für den Frieden“, den Japan leistet, und dem deutschen Kurs, aktivere Beiträge zu leisten, war Thema eines Meinungsaustausches.
3. Lage in verschiedenen Regionen
(1) Ukraine und Russland
Mit Blick auf die Situation in der Ukraine stimmten beide Seiten überein, dass alle Beteiligten sich mit ganzer Kraft für die Einhaltung einer nachhaltigen Waffenruhe sowie für eine Realisierung des Friedens einsetzen müssen. Bundesaußenminister Dr. Steinmeier erläuterte die Ukraine-Politik der Bundesregierung und dankte Japan für seine Maßnahmen gegenüber Russland im Rahmen des Zusammenwirkens innerhalb der G7. Außenminister Kishida würdigte ausdrücklich den Beitrag Deutschlands und gab einen Umriss über die japanische Hilfe für die Ukraine. Um auf die Situation in der Ukraine noch besser reagieren zu können, vereinbarten beide Seiten, die enge Zusammenarbeit als Partner innerhalb der G7 auszuweiten und einen Rahmen zu schaffen, der auch auf bilateraler Ebene Konsultationen zur Ukraine ermöglicht. Beide kamen zudem überein, auch bei der Hilfe für die Ukraine zusammenzuwirken.
(2) Mittlerer Osten
Mit Blick auf die Lage im Irak und in Syrien teilen Japan und Deutschland die Sorge über die Aktivitäten der Gruppierung „Islamischer Staat im Irak und in der Levante“ (ISIL), die im Irak und in Syrien zunehmend an Einfluss gewinnt; sie tauschten sich über die Situation in dieser Region aus. Der Bundesaußenminister erläuterte die Maßnahmen, die Deutschland zur Stabilisierung des Iraks ergriffen hat. In Bezug auf die Lage im Gaza-Streifen begrüßten beide Seiten die von Ägypten vermittelte Vereinbarung über eine Waffenruhe und führten einen Meinungsaustausch über die Zusammenarbeit für eine nachhaltige Waffenruhe sowie eine langfristige Stabilisierung des Gaza-Streifens durch.
(3) Ostasien
Außenminister Kishida gab einen Überblick über das schwierige sicherheitspolitische Umfeld in Ostasien sowie über den von Japan verfolgten Ansatz, den Schwerpunkt auf den Dialog zu legen. Die deutsche Seite brachte diesbezüglich ihr Verständnis und ihre Unterstützung zum Ausdruck.
4. Zusammenarbeit im multilateralen Rahmen
Beide Außenminister bestätigten mit Blick auf die Zusammenarbeit auf multilateraler Ebene u.a. ein enges Zusammenwirken beider Länder im Rahmen der G4 für die Reform des VN-Sicherheitsrats sowie beim Thema nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung.
II. Gespräch mit dem CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Kauder
Am Nachmittag des 9. September traf Außenminister Kishida im Rahmen seines Deutschlandbesuchs auch mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Volker Kauder, zu einer Unterredung zusammen. Es folgt eine Zusammenfassung des Gesprächs.
1. Bilaterale Beziehungen
Außenminister Kishida und Fraktionsvorsitzender Kauder stimmten darin überein, dass die japanisch-deutschen Beziehungen nach wie vor Potential besitzen, um in unterschiedlichen Bereichen eine Zusammenarbeit zu gestalten. Als Partner, die dieselben Werte miteinander teilen, sollten beide Länder die Zusammenarbeit auch künftig weiter ausbauen. Der Außenminister brachte zudem seine Freude über den für Oktober geplanten Besuch des Fraktionsvorsitzenden nach Japan zum Ausdruck.
2. Lage in verschiedenen Regionen
(1) Ukraine
Außenminister Kishida zollte Deutschland Respekt für die vielfältigen Beiträge, die Deutschland für eine Verbesserung der Lage in der Ukraine geleistet habe. Beide Seiten stimmten darin überein, dass auch künftig der Schwerpunkt auf dem Dialog liegen sollte sowie das Japan und Deutschland bei der Hilfe für die Ukraine zusammenarbeiten.
(2) Irak und Syrien
Der Außenminister lobte die deutschen Maßnahmen im Kampf gegen den Terrorismus. Beide Seiten teilten die Sorge wegen der Aktivitäten der ISIL und tauschten sich über eine Kooperation zur Stabilisierung der Region aus.
(3) Ostasien
Auf die Frage des Fraktionsvorsitzenden hin erläuterte Außenminister Kishida das schwierige sicherheitspolitische Umfeld in Ostasien sowie den von Japan verfolgten Ansatz, den Schwerpunkt auf den Dialog zu legen. Fraktionsvorsitzender Kauder äußerte diesbezüglich sein Verständnis und machte seine Unterstützung deutlich.
Hier finden Sie die Pressemitteilung auf der Webseite des Außenministeriums von Japan (engl.)
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