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Pressemitteilung
10.02.2015
Teilnahme von Minoru Kiuchi, Staatsminister für Auswärtige Angelegenheiten,
an der 51. Münchner Sicherheitskonferenz (Ergebnisse)
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© Ministry of Foreign Affairs of Japan |
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1. Umriss
(1) Vom 6.-7. Februar nahm der Staatsminister für Auswärtige Angelegenheiten, Minoru Kiuchi, an der 51. Münchner Sicherheitskonferenz teil, die vom 6.- 8. Februar in München stattfand.
(2) Im Rahmen der diesjährigen Konferenz kamen mehr als 400 Teilnehmer (darunter ca. zwanzig Staats- und Regierungschefs sowie mehr als sechzig Außen- bzw. Verteidigungsminister) zusammen, um Fragen der globalen Sicherheit wie etwa die Ukraine-Krise oder das Problem der Terrorgruppe Islamischer Staat umfassend zu diskutieren. Es folgt eine Übersicht über die wichtigsten Teilnehmer ausgewählter Staaten:
Bundeskanzlerin Merkel und Bundesaußenminister Steinmeier (Deutschland), Vizepräsident Biden und Außenminister Kerry (Vereinigte Staaten), Außenminister Hammond und Verteidigungsminister Fallon (Großbritannien), Außenminister Fabius und Verteidigungsminister Le Drian (Frankreich), Außenminister Lawrow (Russland), Präsident Poroschenko (Ukraine), EU-Außenbeauftragte Mogherini (Europäische Union), Generalsekretär Stoltenberg (NATO) sowie Staatsrat Yang (China).
(3) Staatsminister Kiuchi führte im Rahmen seiner Teilnahme an dieser Konferenz eine Reihe von Gesprächen mit anderen Teilnehmern und tauschte sich mit ihnen über Aufgaben im Bereich der globalen Sicherheit aus. Dazu zählte u.a. auch die Ermordung japanischer Geiseln in Syrien.
(4) Darüber hinaus kam Staatsminister Kiuchi mit Staatsminister Marcel Huber, dem Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, zusammen und sprach mit ihm über die Beziehungen zwischen Japan und Bayern.
2. Redebeitrag von Staatsminister Kiuchi in der Sitzung "Pacific Geopolitics"
(1) Am Nachmittag des 6. Februar trat Staatsminister Kiuchi im Rahmen der Panel Discussion "Pacific Geopolitics" zusammen mit Ng Eng Hen (Verteidigungsminister von Singapur), Liu Zhenmin (Vizeaußenminister von China), Jin Ha Hwang (Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Parlaments der Republik Korea) sowie Michèle Flournoy (frühere Unterstaatssekretärin im US-Verteidigungsministerium) als Panellist auf und diskutierte dort Aufgaben, denen sich die Region Asien-Pazifik derzeit gegenübersieht.
(2) Im Rahmen seines Redebeitrags führte der Staatsminister aus, dass das sicherheitspolitische Umfeld in der asiatisch-pazifischen Region sich zunehmend schwierig gestalte, jedoch sei diese Region die Quelle des Friedens und Wohlstands in der Welt. Den Schlüssel für die Stabilität in dieser Region bilde die Verbesserung der Vorhersehbarkeit sowie die Gewährleistung einer hohen Transparenz. Zugleich bekräftigte er die drei Prinzipien in Bezug auf die Herrschaft des Rechts auf den Ozeanen. Der Staatsminister betonte, dass Japan die Absicht habe, von seiner Position des "proaktiven Beitrags zum Frieden" aus einen noch aktiveren Beitrag als bisher bereits für Frieden und Stabilität in der Region und weltweit zu leisten.
(3) Im Rahmen der anschließenden Diskussion wurde auch die künftige Gestaltung der sicherheitspolitischen Foren innerhalb der Region Asien-Pazifik behandelt. Staatsminister Kiuchi führte aus, dass hierbei die OSZE in Europa als Vorbild dienen könne. Die asiatisch-pazifische Region zeichne sich insbesondere durch eine große Vielfalt zwischen den einzelnen Staaten mit Blick auf Ethnien und Religionen, politische Systeme sowie den Grad der wirtschaftlichen Entwicklung aus. Daher komme einer mehrgleisigen Weiterentwicklung bereits bestehender Foren wie dem ASEAN Regional Forum (ARF), dem Ostasiengipfel (EAS) oder der erweiterten Zusammenkunft der ASEAN-Verteidigungsminister (ADMM Plus) eine große Bedeutung zu.
3. Diskussionen im Rahmen weiterer Sitzungen
(1) Ukraine-Krise
Am ersten und zweiten Tag der Konferenz traten nacheinander Bundeskanzlerin Merkel, US-Vizepräsident Biden, der russische Außenminister Lawrow, der ukrainische Präsident Poroschenko, der britische Verteidigungsminister Fallon, sein französischer Amtskollege Le Drian sowie Bundesverteidigungsministerin von der Leyen ans Rednerpult. Daraus entspann sich eine intensive Diskussion u.a. über die Lage in der Ukraine, eine Waffenruhe sowie die mögliche Lieferung von Waffen an die Ukraine.
(2) IS und die Lage im Mittleren Osten
Ab Mitte des zweiten Tags und am letzten Tag der Konferenz folgten Paneldiskussionen der Außenminister der Vereinigten Staaten, Frankreichs und Deutschlands sowie Auftritte führender Vertreter weiterer Staaten, darunter der iranische Außenminister Sarif, die EU-Außenbeauftragte Mogherini, der irakische Premierminister al-Abadi, der afghanische Präsident Ghani sowie hochrangige Vertreter Israels und Palästinas. Thema waren u.a. die Lage in Syrien und im Irak, die Terrorgruppe Islamischer Staat, das iranische Atomprogramm sowie der Friedensprozess im Nahen Osten.
4. Bewertung
(1) Die Teilnahme von Staatsminister Kiuchi an der Konferenz stellte eine ausgezeichnete Gelegenheit dar, um der internationalen Gemeinschaft die Sicherheitspolitik Japans, insbesondere seinen "proaktiven Beitrag zum Frieden", vorzustellen. Vor allem die Tatsache, dass Japan seit dem letzten Krieg konsequent den Weg des Friedens beschritten habe und anlässlich des 70. Jahrestags des Kriegsendes diesen Weg mit noch größerem Nachdruck weiter verfolgen werde, wurde von den Teilnehmern mit großem Verständnis aufgenommen.
(2) Angesichts der dramatischen Entwicklung in der Ukraine kamen im Rahmen dieser Konferenz die Staats- und Regierungschefs bzw. Kabinettsmitglieder der beteiligten Staaten an einem Ort zusammen. Aufgrund dessen nahm das Thema Ukraine den größten Teil der Konferenz ein. Nichtsdestotrotz zeigte die durchgeführte Sitzung zur Region Asien-Pazifik, dass in Europa bis zu einem gewissen Grad weiterhin Interesse auch an Asien besteht.
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