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Pressemitteilung
10.03.2015
Bundeskanzlerin Merkel besucht Japan
(Besuchsprogramm am 9. März)
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Links: Abschreiten der Ehrenformation Rechts: Japanisch-Deutsches Gipfeltreffen (Fotos: Cabinet Public Relations Office) |
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Am Abend des 9. März (von 16.20 bis 18.30 Uhr Ortszeit) traf Premierminister Shinzo Abe mit Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, die sich derzeit zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Japan aufhält, zu einem mehr als zwei Stunden dauernden Gipfelgespräch zusammen (die ersten 70 Minuten fanden in kleinem Kreis statt). Es folgt eine Zusammenfassung dieser Zusammenkunft.
Neben diesem Gipfeltreffen absolvierten die beiden Regierungschefs gemeinsam einen Besuch des Nezu Museum (15.40 bis 16.00 Uhr), eine Zusammenkunft mit Wirtschaftsvertretern aus Japan und Deutschland (19.05 bis 19.45 Uhr) sowie ein vom Premierminister gegebenes Abendessen (20.00 bis 21.20 Uhr). Premierminister Abe und Bundeskanzlerin Merkel verbrachten somit fünfeinhalb Stunden miteinander, die sie zu langen und ausführlichen Diskussionen über zahlreiche globale Themen nutzten. Zugleich konnte auch das persönliche vertrauensvolle Verhältnis weiter vertieft werden.
1. Besuch des Nezu Museum
Die beiden Regierungschefs beim Besuch des Nezu Museum
(Foto: Cabinet Public Relations Office)
(1) Am Nachmittag des 9. März statteten die Regierungschefs dem Nezu Museum einen kurzen Besuch ab. Sie besichtigten u.a. die Ausstellung "Bodhisattvas – Buddhas der Erlösung und der Ruhe des Geistes" aus der Sammlung des Museums sowie eine Teeschale des sogenannten Ao-ido-Typus, die unter dem Namen "Shibata" bekannt ist und zu den wertvollsten Exponaten des Museums zählt.
(2) Darüber hinaus unternahmen beide Spitzenpolitiker einen Spaziergang im Japanischen Garten des Museums, so dass dieser Besuch der Bundeskanzlerin die Gelegenheit bot, die japanische Kultur näher kennen und schätzen zu lernen.
2. Zusammenkunft im kleinen Kreis
(1) Premierminister Abe würdigte in hohem Maße das Engagement von Bundeskanzlerin Merkel für den Frieden in der Ukraine. Beide vereinbarten, das Zusammenwirken Japans und Deutschlands für die Ukraine einschließlich der Unterstützung von Reformen im Land selbst weiter auszuweiten sowie sich eng miteinander abzustimmen, beispielsweise durch regelmäßige Konsultationen zwischen den Außenministerien beider Länder.
(2) In Bezug auf die Situation in Ostasien diskutierten beide Regierungschefs ausführlich u.a. über das schwierige sicherheitspolitische Umfeld in dieser Region und bekräftigten ihre übereinstimmende Auffassung.
(3) Mit Blick auf den 70. Jahrestag der Gründung der Vereinten Nationen in diesem Jahr kamen beide Seiten überein, das Format der G4 für die weitere Förderung einer Reform des Sicherheitsrates zu nutzen sowie die bilaterale Zusammenarbeit weiter auszubauen.
(4) Beide Regierungschefs erzielten zudem Übereinstimmung in ihrer grundsätzlichen Position einer Förderung hocheffizienter Kohlekraftwerke.
3. Erweitertes Gipfeltreffen
Zu Beginn führte Premierminister Abe aus, dass Japan und Deutschland Partner seien, die grundlegende Werte miteinander teilen. Er wolle den Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Japan dazu nutzen, die Zusammenarbeit weiter auszubauen. Die Bundeskanzlerin brachte ihre Freude darüber zum Ausdruck, dass sie als Vorsitzende der G7 bei dieser Gelegenheit mit Premierminister Abe als nächstem G7-Vorsitzenden eng zusammenwirken könne.
(1) Bereich Politik und Sicherheit
(a) Sicherheit
Premierminister Abe erläuterte das Engagement Japans für einen neuen gesetzlichen Rahmen im Bereich der Sicherheit. Beide Regierungschefs kamen überein, sich in Bezug auf die Kooperation in diesem Bereich eng miteinander abzustimmen.(b) Abrüstung und Nichtverbreitung
Der Premierminister führte aus, Japan wolle eng mit Deutschland zusammenwirken, um die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NPT) in diesem Jahr, in dem sich der Abwurf der Atombomben zum 70. Mal jährt, zu einem Erfolg zu machen und mit einer realen Stärkung des Abrüstungs- und Nichtverbreitungsregimes zu verknüpfen, um auf diese Weise eine „Welt ohne Kernwaffen“ zu verwirklichen.(c) Kampf gegen den Terrorismus
Premierminister Abe bedankte sich bei Bundeskanzlerin Merkel für die Anteilnahme und Solidarität ihrerseits anlässlich der Ermordung japanischer Bürger durch Terrorakte. Er erläuterte Japans aktives Engagement bei der Unterstützung des Aufbaus von Gesellschaften, die keinen Extremismus hervorbringen, z.B. in Form einer Ausweitung der humanitären Hilfe sowie des Ausbaus von Antiterrormaßnahmen. Beide Regierungschefs bestätigten, auch über den Kampf gegen den Terrorismus zu diskutieren, der ein wichtiges Thema des G7-Gipfels bildet.(2) G7 und multilaterale Foren
(a) G7
Mit Blick auf die G7vereinbarten beide Seiten, als Vorsitzende in diesem und im nächsten Jahr einen Gedankenaustausch miteinander zu führen und ihr Zusammenwirken für den Erfolg des Gipfels in Elmau im Juni weiter zu intensivieren.(b) Klimawandel
Beide Regierungschefs bestätigten die große Bedeutung des Problems des Klimawandels und kamen überein, ihre Zusammenarbeit für den Erfolg der COP 21 zu verstärken.(3) Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Gesellschaft
(a) Premierminister Abe erläuterte seine Wirtschaftspolitik der "drei Pfeile"; zudem wurde eine Zusammenarbeit beim Thema "Internet der Dinge" (IoT) vereinbart.(b) Beide Seiten kamen überein, gemeinsam auf eine grundsätzliche Vereinbarung bei den Verhandlungen über ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) zwischen Japan und der EU noch in diesem Jahr hinzuwirken. Der Premierminister führte aus, dem Wiederaufbau nach dem schweren Erdbeben im Osten Japans komme höchste Priorität zu. Er bat um Verständnis und Zusammenarbeit dafür, die Einfuhrbeschränkungen von Seiten der EU u.a. für Agrar- und Lebensmittelprodukte aus der Präfektur Fukushima auf der Grundlage rein wissenschaftlicher Kriterien zu überprüfen und entsprechend zu lockern bzw. aufzuheben.
(c) Demografischer Wandel und Frauenförderung
Beide Regierungschefs stimmten darin überein, dass die Förderung von Frauen angesichts des demografischen Wandels unabdingbar sei. Sie diskutierten zudem über die Stärkung der Rolle der Frauen in Entwicklungsländern sowie über das Zusammenwirken mit Blick auf den anstehenden G7-Gipfel.(4) Personen- und Wissensaustausch
Premierminister Abe und Bundeskanzlerin Merkel begrüßten die rund 150 Jahre lange Geschichte des Austausches zwischen Japan und Deutschland. Sie stimmten in der großen Bedeutung der weiteren Unterstützung des Japanisch-Deutschen Zentrums Berlin (JDZB), das in diesem Jahr sein 30-jähriges Bestehen feiert, sowie in einer verstärkten Aktivierung des Deutsch-Japanischen Forums überein. Die Bundeskanzlerin lobte die außerordentlich gute Arbeit des JDZB, und beide Seiten waren gemeinsam der Auffassung, dass dem weiteren Ausbau des Austausches zwischen jungen Menschen wie Studierenden und Nachwuchsforschern zwischen beiden Ländern eine große Bedeutung zukommt.
4. Höflichkeitsbesuch von Wirtschaftsvertretern aus Japan und Deutschland
Premierminister Abe empfängt Vertreter
der japanischen und deutschen Wirtschaft
(Foto: Cabinet Public Relations Office)
(1) Am Abend des 9. März empfing Premierminister Abe eine Delegation von deutschen Wirtschaftsvertretern, die von Bundeskanzlerin Merkel begleitet wurde, zu einem Höflichkeitsbesuch. Die Delegation umfasste zehn führende Repräsentanten der deutschen Wirtschaft, darunter BDI-Präsident Ulrich Grillo und Dr. Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags. Gemeinsam mit ebenfalls anwesenden führenden Vertretern der japanischen Wirtschaft (u.a. Sadayuki Sakakibara, Leiter des Wirtschaftsverbands Keidanren, und Yuzaburo Mogi, japanischer Vorsitzender des Deutsch-Japanischen Forums) sprachen die Teilnehmer u.a. über den weiteren Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.
(2) Zu Beginn wiesen beide Regierungschefs auf die große Bedeutung der bilateralen Beziehungen hin und äußerten sich zur weiteren Vertiefung der Kooperation und des Zusammenwirkens im Bereich der Wirtschaft.
(3) Von Seiten der anwesenden Wirtschaftsvertreter aus beiden Ländern gab es eine Reihe von Anregungen, die auf reichen Erfahrungen basierten. Insbesondere den kleinen und mittleren Unternehmen in Japan und Deutschland wurde eine wichtige Rolle beigemessen. Man stimmte darin überein, dass die im Rahmen dieses Besuchs erfolgte Unterzeichnung eines Memorandums zur Zusammenarbeit zwischen der Japanischen Außenhandelsorganisation JETRO und der Deutschen Industrie- und Handelskammer für die weitere Förderung der Kooperation zwischen diesen Unternehmen in Japan und Deutschland von Nutzen sein werde. Darüber hinaus wurde ein intensiver Meinungsaustauch über die große Bedeutung eines raschen Abschlusses des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (EPA) zwischen Japan und der EU sowie die wichtige Rolle von Patenten geführt, durch den das gegenseitige Verständnis weiter vertieft werden konnte.
5. Abendessen in der Residenz des Premierministers
Im Anschluss gab Premierminister Abe in einem japanischen Zimmer in seiner Residenz ein Abendessen für Bundeskanzlerin Merkel. Daran nahmen auf japanischer Seite u.a. die beiden stellvertretenden Chefkabinettsekretäre Katsunobu Kato und Hiroshige Seko sowie der Staatsminister für Auswärtige Angelegenheiten, Minoru Kiuchi, teil. Das Abendessen war von einer äußerst angenehmen Atmosphäre geprägt, und beide Regierungschefs tauschten sich über verschiedene Aufgaben aus, denen sich beide Länder gemeinsam gegenüber sehen. Dazu zählten beispielsweise die Förderung der Rolle von Frauen sowie Fragen der Pflege mit Blick auf den demografischen Wandel.
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