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Pressemitteilung
08.06.2015
Treffen der Regierungschefs Japans und Deutschlands im Rahmen des G7-Gipfels in Elmau
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Foto: Cabinet Public Relations Office, Cabinet Secretariat |
Am Abend des 7. Juni (Ortszeit) trafen Premierminister Shinzo Abe, der sich derzeit für die Teilnahme am G7-Gipfel in Elmau in Deutschland aufhält, und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zu einem ca. 20-minütigen Gespräch auf bilateraler Ebene zusammen. Es folgt eine Zusammenfassung der Gesprächsinhalte.
1. Einleitung
Bundeskanzlerin Merkel brachte ihre Freude über das erneute Zusammentreffen zum Ausdruck und erklärte, die erste Sitzung im Rahmen des G7-Gipfels sei Dank des Beitrags des Premierministers ausgesprochen bedeutungsvoll gewesen. Premierminister Abe erwiderte, er freue sich darüber, an dieser Zusammenkunft an einem so wunderschönen Ort teilnehmen zu dürfen. Im kommenden Jahr werde Japan den Vorsitz des Gipfels innehaben; er lobte die Art und Weise, wie die Bundeskanzlerin den G7-Gipfel geleitet habe, ausdrücklich. Als Gastgeber des nächsten Gipfeltreffens werde Japan die Zusammenarbeit einschließlich der Fortführung der nun erzielten Ergebnisse weiter vertiefen.
2. Ukraine und Russland
Premierminister Abe führte aus, sein Besuch der Ukraine unmittelbar vor dem G7-Gipfel sei der erste Besuch eines japanischen Premierministers in diesem Land gewesen. Als Gastgeber des nächsten G7-Gipfels habe Japan damit sein aktives Engagement für sowie sein Streben nach einer Lösung des Ukraine-Konflikts deutlich gemacht. Auf der anderen Seite bestehe in Bezug auf Russland das seit dem Ende des Krieges vor siebzig Jahren bis heute ungelöste Problem der Nördlichen Territorien. Der Premierminister erklärte, für eine Lösung dieser Frage komme dem direkten Dialog auf der Ebene der Regierungschefs eine große Bedeutung zu. Bundeskanzlerin Merkel dankte Premierminister Abe ausdrücklich für seinen Besuch in der Ukraine sowie auch für den großen Beitrag, den Japan für das Land leiste. Sie brachte ihre Zustimmung für die Haltung des Premierministers in Bezug auf die Lösung der Territorialfrage zum Ausdruck. Es sei erfreulich, wenn ein weiterer Konflikt auf der Welt beendet werde, und auch Deutschland werde dieses Engagement nach Kräften unterstützen.
3. Übergabe des G7-Vorsitzes
Bundeskanzlerin Merkel führte aus, als Gastgeber des G7-Gipfels habe sich Deutschland mit zahlreichen Aufgaben befasst; insbesondere für eine stärkere Rolle der Frauen habe sie sich ganz bewusst eingesetzt. Sie wünsche sich, dass Japan dieses Engagement unbedingt weiterführen werde. Premierminister Abe erwiderte, er werde die Agenda der Bundeskanzlerin, wie z.B. die Stärkung der Frauen oder den Kampf gegen die Korruption, gewissenhaft fortsetzen und auch weiterhin eng mit ihr zusammenwirken.
4. Rechtlicher Rahmen für Frieden und Sicherheit
Der Premierminister erläuterte, dass das Kabinett den "Rechtlichen Rahmen für Frieden und Sicherheit" verabschiedet habe und bedankte sich für das Verständnis von Seiten Deutschlands in dieser Angelegenheit. Bundeskanzlerin Merkel führte aus, sie unterstütze die Haltung Japans, einen aktiven Beitrag für den Frieden innerhalb der internationalen Gemeinschaft zu leisten, zu hundert Prozent.
5. Sonstiges
Premierminister Abe erklärte, mit der im kommenden Monat geplanten Entsendung einer Wirtschaftsdelegation aus Japan nach Deutschland wolle man den Austausch zwischen kleinen und mittelständischen Unternehmen in beiden Ländern weiter ausweiten. Darüber hinaus kamen beide Regierungschefs überein, für den Abschluss des Abkommens über eine Wirtschaftspartnerschaft zwischen Japan und der EU innerhalb dieses Jahres eng zusammenzuarbeiten.
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