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Pressemitteilung
Japanisch-Deutsches Gipfeltreffen
15.07.2016
(Foto: Cabinet Public Relations Office)
Am 15. Juli traf Premierminister Shinzo Abe, der sich derzeit zur Teilnahme am Asia Europe Meeting (ASEM) in Ulan Bator, Mongolei, aufhält, mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zu einem ca. 25-minütigen Gespräch zusammen.
1.Einleitung
Premierminister Abe erklärte eingangs, dass er, sollte es sich bei dem heutigen Vorfall in Nizza um einen Terroranschlag handeln, er diesen auf das Schärfste verurteile. Er freue sich auf das Wiedersehen mit der Frau Bundeskanzlerin nach dem Gipfeltreffen von Ise-Shima und gratuliere ihr bereits jetzt zu ihrem übermorgen anstehenden Geburtstag.
Bundeskanzlerin Merkel brachte erneut ihre Anteilnahme für die Opfer des Terroranschlags in Dhaka zum Ausdruck. Beide Seiten vereinbarten, künftig noch enger bei der Bekämpfung des Terrorismus zusammenzuarbeiten.
2. Weltwirtschaft
Beide Regierungschefs bestätigten, dass die Risiken für die Weltwirtschaft, die sich u.a. aus dem Austritt Großbritanniens aus der EU und der Verschlechterung der Konjunktur in den Schwellenländern ergeben haben, eine Reaktion verlangen. Sie kamen überein, ausgehend von der beim Gipfel in Ise-Shima erzielten Übereinkunft hierfür intensiv zusammenzuwirken.
3. EU-Austritt Großbritanniens
Premierminister Abe sprach sich dafür aus, dass die EU und Großbritannien zusammenarbeiten und eine deutliche Perspektive für die anstehenden Verhandlungen sicherstellen, um das Gefühl der Verunsicherung zu beseitigen sowie die Vorhersehbarkeit zu verbessen. Bundeskanzlerin Merkel erklärte, diese Angelegenheit sei ein tiefer Einschnitt in die europäische Integration. Es sei nun notwendig, dass Großbritannien deutlich mache, welche Ziele es erreichen wolle und auf welche Weise dies geschehen solle.
Darüber hinaus vereinbarten beide Seiten, für die Stabilität der Devisenmärkte zusammenzuwirken sowie sich dafür einzusetzen, eine grundsätzliche Einigung in Bezug auf die Wirtschaftspartnerschaft (EPA) zwischen Japan und der EU möglichst noch in diesem Jahr zu erzielen.
Zugleich erklärten beide übereinstimmend, dass Japan und Europa für die Aufrechterhaltung der internationalen Ordnung auf der Grundlage von Regeln innerhalb der Staatengemeinschaft einschließlich Asiens noch stärker kooperieren sollten.
4. Lage in Asien
Bundeskanzlerin Merkel erkundigte sich nach der Auffassung Japans in Bezug auf die abschließende Entscheidung des Schiedsgerichts in den zwischen China und den Philippinen strittigen Fragen mit Blick auf das Südchinesische Meer. Premierminister Abe erklärte, seine Regierung habe eine Erklärung veröffentlicht, die unterstreiche, dass der Schiedsspruch rechtlich bindend sei und die Parteien der Entscheidung des Schiedsgerichts zu folgen hätten. Die Bundeskanzlerin sagte dazu, der Schiedsspruch des Schiedsgerichts werde derzeit innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten diskutiert.
5. Japanisch-deutsche Beziehungen
Beide Seiten bekräftigten, für einen Besuch von Bundespräsident Gauck in Japan –
Premierminister Abe hatte beim letzten bilateralen Gipfel im Mai eine entsprechende Einladung ausgesprochen – zusammenzuarbeiten und so eine Gelegenheit zu bieten, um die engen japanisch-deutschen Beziehungen weiter zu stärken.
Ebenfalls bei dieser Zusammenkunft im Mai hatte die Bundeskanzlerin Japan als Partnerland zur CeBIT (Messe für Informationstechnik) im März nächsten Jahres eingeladen. Diesbezüglich und auch in Bezug auf den im Juli kommenden Jahres anstehenden G20-Gipfel, bei dem Bundeskanzlerin Merkel als Vorsitzende fungieren wird, vereinbarten beide Seiten eine enge Zusammenarbeit.
