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Pressemitteilung
Japanisch-Deutsches Gipfeltreffen
06.02.2018
(Foto: Cabinet Public Relations Office)
Heute, am Nachmittag des 6. Februar, fand ab ca. 18 Uhr Ortszeit ein rund 60-minütiges Gipfeltreffen zwischen Premierminister Shinzo Abe und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier statt, der sich zurzeit zu einem Besuch in Japan aufhält. Unten stehend folgt der Umriss des Gesprächs. Zudem fand im Anschluss an das Gespräch ein Abendessen zur Begrüßung von Bundespräsident Steinmeier und seiner Gattin, Frau Elke Büdenbender, statt. Das Abendessen, zu dem auch Persönlichkeiten aus allen Bereichen der Gesellschaft eingeladen wurden, die in Verbindung mit den japanisch-deutschen Beziehungen stehen, fand in einer harmonischen Atmosphäre statt.
1. Bilaterale Beziehungen
(1) Premierminister Abe begrüßte seinen Gast zu seinem ersten Besuch in Japan als Bundespräsident und führte aus, dass man mit Deutschland, mit dem man die grundlegenden Werte Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit teile und das ein wichtiger Partner sei, der die Geschlossenheit Europas nachdrücklich vorantreibe, bei den verschiedenen Aufgaben der Staatengemeinschaft, angefangen beim Problem Nordkorea, eng zusammenwirken wolle.
(2) Bundespräsident Steinmeier erklärte, man teile mit Japan die gemeinsamen Werte Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit und wolle in diesen Bereichen schwerpunktmäßig zusammenarbeiten.
(3) Beide Seiten stimmten darin überein, das Jahr 2018 als 100-jähriges Jubiläum der Erstaufführung von Beethovens 9. Sinfonie ("Daiku") in Japan auf den Namen "DAIKU 2018" zu taufen und als eine gute Gelegenheit zur weiteren Vertiefung des Austausches zwischen Japan und Deutschland zu nutzen.
2. Beziehungen Japan-EU
(1) In Bezug auf die Beziehungen zwischen Japan und der EU bestätigten beide Seiten die große Bedeutung der Förderung der Geschlossenheit Europas, das grundlegende Werte miteinander teile, und kamen überein, dass Japan und Deutschland hierbei zusammenwirken werden.
(2) Beide Seiten vereinbarten mit Blick darauf, dass es sehr wichtig sei, dass Japan und Deutschland gemeinsam als Bannerträger des Freihandels auftreten, sich weiterhin für eine rasche Unterzeichnung und das Inkrafttreten des Abkommens über die Wirtschaftspartnerschaft (EPA) sowie des Strategischen Partnerschaftsabkommens (SPA) zwischen Japan und der EU einzusetzen.
(3) Bundespräsident Steinmeier begrüßte zudem mit Blick auf die Stabilität innerhalb Europas den Beitrag Japans durch die von Premierminister Abe bei seinem jüngsten Besuch in Südosteuropa verkündeten "Westerns Balkans Cooperation Initiative" für diese Region.
3. Nordkorea
Premierminister Abe führte aus, dass Nordkorea u.a. durch den Start von ballistischen Raketen, deren Reichweite nunmehr sogar bis Berlin reiche, auch für Europa als Ganzes eine ernste Bedrohung darstelle und dass für die internationale Gemeinschaft die Notwendigkeit bestehe, sich geschlossen zu zeigen. Beide Seiten stimmten überein, dass mittels unterschiedlichster Instrumente, einschließlich der vollständigen Umsetzung der Resolutionen des VN-Sicherheitsrats, größtmöglicher Druck ausgeübt werden müsse, um Nordkorea zu einer Änderung seiner Politik zu bewegen. Premierminister Abe bat zudem um Verständnis sowie um Mitwirkung für eine rasche Lösung des Problems der Entführungen japanischer Staatsbürger durch Nordkorea.
(Fotos: Cabinet Public Relations Office)