Botschaft von Japan
Neues aus Japan Nr. 140 | Juli 2016
Neues aus Japan Nr. 140 | Juli 2016
Entwicklungszusammenarbeit
Bild: Die Teilnehmer am Vorbereitungstreffen für TICAD VI (Foto: Außenministerium von Japan)
Am 16. und 17. Juni fand in Banjul, Gambia, das Vorbereitungstreffen für die 6. Tokyo International Conference on African Development (TICAD VI) auf Ministerebene statt. Die japanische Delegation leitete der Parlamentarische Vizeminister für Auswärtige Angelegenheiten, Masakazu Hamachi, der zusammen mit Mariam Mahamat Nour, Ministerin für Planung und Prospektive der Republik Tschad, auch als Ko-Vorsitzender des Treffens fungierte.
Bild: Premierminister Abe beim offiziellen Abendessen der Staats- und Regierungschefs im Rahmen von TICAD V 2013 (Foto: Cabinet Public Relations Office)
TICAD steht als Abkürzung für Tokyo International Conference on African Development und ist eine internationale Konferenz, die sich mit dem Thema der Entwicklung des afrikanischen Kontinents befasst. Seit 1993 wird sie unter führender Mitwirkung der Regierung von Japan gemeinsam mit den Vereinten Nationen, dem United Nations Development Programme (UNDP), der African Union Commission (AUC) und der Weltbank veranstaltet. Die letzte Konferenz (TICAD V) fand im Juni 2013 in Yokohama statt. TICAD VI wird am 27. und 28. August 2016 erstmals nicht in Japan, sondern in Afrika (Nairobi, Kenia) veranstaltet werden.
Am Vorbereitungstreffen nahmen neben Vertretern der Veranstalter (Japan, VN, UNDP, Weltbank und AUC) weiterhin Vertreter von 48 afrikanischen Staaten (davon zwölf auf Ministerebene und neun weitere auf Vizeministerebene), Geberländern, internationalen Organisationen sowie der Zivilgesellschaft teil. Insgesamt wurden rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gezählt. Gambia, das als Gastgeber des Treffens fungierte, wurde durch Außenminister Neneh MacDouall-Gaye vertreten. Eröffnet wurde das Treffen in Anwesenheit des Vizepräsidenten des Landes, Isatou Njie-Saidy.
(1) Vizeminister Hamachi beteiligte sich mit mehreren Redebeiträgen an den verschiedenen Sitzungen. Zunächst stellte er im Rahmen der Eröffnungssitzung die Resultate des G7-Gipfels in Ise-Shima vor. Er führte aus, dass TICAD VI eine ideale Gelegenheit biete, die von den G7-Staaten erzielten Ergebnisse nun in konkretes Handeln für Afrika umzusetzen. Er wolle mit der erfolgreichen Durchführung dieses Vorbereitungstreffens die Grundlagen für den Erfolg dieses Engagements legen. Die Vertreter der Ko-Veranstalter und der afrikanischen Staaten hoben hervor, dass der erstmaligen Veranstaltung von TICAD in Afrika eine wichtige Funktion zukomme, da sie die Möglichkeit eröffne, in zeitgemäßer Weise den Veränderungen im Umfeld der Entwicklung Afrikas, die seit der letzten TICAD stattgefunden haben, Rechnung zu tragen. Dies sei vor allem auf die Fortschritte der internationalen Gemeinschaft in Bezug auf die Entwicklungsagenda zurückzuführen. Sie bedankten sich für Japans Initiative und brachten ihre Erwartungen für konkrete Beiträge zum Ausdruck.
(2) Bei diesem Vorbereitungstreffen herrschte allgemeiner Konsens in Bezug auf den Entwurf für die „Erklärung von Nairobi“, die als Abschlussdokument die Ergebnisse der TICAD VI zusammenfassen wird. Die weitere Abstimmung in Bezug auf dieses Dokument wird auf Arbeitsebene erfolgen, und die abschließende Bestätigung erfolgt dann durch ein Ministertreffen unmittelbar vor der eigentlichen Konferenz am 26. August.
(3) Im Rahmen des Vorbereitungstreffens führte Vizeminister Hamachi zudem Gespräche auf bilateraler Ebene mit Vertretern von neun Ländern (Senegal, Gambia, Sierra Leone, Kenia, Äthiopien, Malawi, Tschad, Guinea und Südsudan).
Um die Aufgaben, die sich im Kontext der Entwicklung des afrikanischen Kontinents stellen, in Angriff zu nehmen, kommt der Realisierung von wirtschaftlichem Wachstum, der gerechten Verteilung der Früchte dieses Wachstums auf alle Teile der Gesellschaft einschließlich der ärmsten Bevölkerungsschichten sowie einem ausgewogenen und stabilen Wachstum große Bedeutung zu. Um dieses „qualitativ hochwertige Wachstum“ zu unterstützen, fördert Japan den Aufbau einer „qualitativ hochwertigen Infrastruktur“ durch weltweit führende Technologien japanischer Unternehmen.
Darüber hinaus engagiert sich Japan dafür, dass jeder einzelne Bewohner Afrikas die Chance erhält, sein eigenes Potenzial zu entwickeln, um auf diese Weise eine aktive Gesellschaft und stabile Staaten zu gestalten. Dies wird in hohem Maße dazu beitragen, selbsttragendes Wachstum in Afrika zu fördern. Als Land, das innerhalb der Diskussionen zur weiteren Förderung des Konzepts von „Human Security“ eine führende Rolle spielt, setzt sich Japan im Rahmen seines vielfältigen Engagements für einen afrikanischen Kontinent ein, in dem jeder einzelne Bewohner seine Fähigkeiten unter Beweis stellen kann. Auch die japanischen Unternehmen, die sich dort engagieren, leisten einen wichtigen Beitrag für die Entwicklung der jungen Generation dieses Kontinents.
(Foto: Außenministerium von Japan)
1. TICAD als Vorreiter Nach dem Ende des Kalten Krieges nahm das Interesse der Industriestaaten an der Unterstützung für Afrika ab. In dieser Situation war es Japan, das die große Bedeutung Afrikas hervorhob und dieses Engagement mit der Gründung von TICAD auch praktisch umsetzte. Zwar existiert gegenwärtig eine ganze Reihe von Foren, in denen afrikanische Staaten und andere Staaten zusammenkommen, allerdings hat die von Japan ins Leben gerufene TICAD mit ihrem Schwerpunkt auf der Entwicklung eine Vorreiterrolle inne.
2. Umfassender und offener Charakter TICAD bietet nicht allein den Staaten Afrikas, sondern allen mit dem Thema Entwicklung befassten internationalen Organisationen, Partnerstaaten, Staaten aus Asien, Unternehmen sowie Vertretern der Zivilgesellschaft einen Rahmen für eine aktive Mitwirkung. Indem die Staatengemeinschaft ihre Weisheit und ihr Engagement dort zusammenführen konnte, wurde eine fruchtbare Diskussion in Bezug auf die Entwicklung Afrikas möglich.
3. Respektieren der Eigenverantwortung Afrikas TICAD VI hebt den hohen Stellenwert der Eigenverantwortung (Ownership) der afrikanischen Staaten innerhalb der Entwicklung des Kontinents sowie der Partnerschaft der internationalen Gemeinschaft hervor. Diese Entwicklungsphilosophie wird von der Staatengemeinschaft geteilt und ist inzwischen auch in Afrika selbst fest verwurzelt. TICAD VI wird die Entwicklungsagenda für Afrika bis 2063 fortschreiben.
4. Gewissenhafte Umsetzung der Zusagen Im Rahmen des TICAD-Prozesses veröffentlicht Japan die bei der Zusammenkunft der Staats- und Regierungschefs gemachten Zusagen, deren Umsetzung u.a. durch Ministertreffen überprüft wird. Zugleich besteht ein System der Nachbereitung. Die gewissenhafte Umsetzung der Unterstützung wird von den afrikanischen Staaten in hohem Maße gelobt.