Botschaft von Japan
Neues aus Japan Nr. 142 | September 2016
Neues aus Japan Nr. 142 | September 2016
Entwicklungszusammenarbeit
Bild: Die Ko-Vorsitzenden der TICAD VI (Foto: Cabinet Public Relations Office)
Am 27. und 28. August fand in Nairobi, Kenia, die 6. Tokyo International Conference on African Development (TICAD VI) statt. Mit dieser TICAD wurde die Konferenz erstmals in Afrika veranstaltet. Premierminister Shinzo Abe fungierte gemeinsam mit dem Präsidenten des Gastgeberlandes Kenia, Uhuru Kenyatta, sowie dem Präsidenten des Tschad, Idriss Deby Itno, der zugleich Vorsitzender der Afrikanischen Union ist, als Ko-Vorsitzender.
Bild: Die Staats- und Regierungschefs bei der TICAD VI (Foto: Cabinet Public Relations Office)
Zu dieser Veranstaltung kamen insgesamt mehr als 11.000 Personen zusammen (einschließlich der Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer ganzen Reihe von Nebenveranstaltungen), darunter Repräsentanten von 53 afrikanischen Staaten, Entwicklungspartner u.a. aus Asien sowie Vertreter internationaler und regionaler Organisationen. Außerdem nahmen daran zahlreiche Repräsentanten des privaten Sektors sowie von Nichtregierungsorganisationen teil. Premierminister Abe wurde bei seinem Besuch in Kenia von einer großen Delegation begleitet, darunter auch Vertreter von 77 japanischen Unternehmen und Hochschulen, die in den einzelnen Sitzungen der Konferenz das Engagement des privaten Sektors aus Japan vorstellten.
27. August:
Eröffnung
Plenum 1 (Allgemeine Diskussion)
Themensitzungen:
(1) Förderung der wirtschaftlichen Transformation durch Diversifikation und Industrialisierung
(2) Förderung robuster Gesundheitssysteme für hohe Lebensqualität
(3) Förderung gesellschaftlicher Stabilität für gemeinsamen Wohlstand
28. August:
Plenum 2 (Dialog mit dem privaten Sektor)
Plenum 3 (Berichte aus den Themensitzungen)
Abschließende Sitzung
Gemeinsame Pressekonferenz
Bild: Premierminister Abe bei seiner Grundsatzrede während der Eröffnungssitzung (Foto: Cabinet Public Relations Office)
(1) Bei der Eröffnung kündigte Premierminister Abe in seiner Grundsatzrede (Link zum Außenministerium von Japan – in engl. Sprache) an, dass Japan in den kommenden drei Jahren (2016-2018) mithilfe von Maßnahmen, die sich auf die Entwicklung einer qualitativ hochwertigen Infrastruktur, auf die Förderung robuster Gesundheitssysteme sowie auf die Bereitung der Grundlagen für Frieden und Stabilität konzentrieren, in die Zukunft Afrikas investieren werde. Hierfür werde sein Land im Rahmen einer Partnerschaft des öffentlichen und privaten Sektors rund 30 Mrd. Dollar bereitstellen. Dies umfasse auch Maßnahmen zur Ausbildung humaner Ressourcen in einem Umfang von zehn Millionen Menschen („Empowerment“) mithilfe der besonderen Stärke Japans („Quality“). Premierminister Abe erläuterte zudem, dass dieses Engagement der erste Schritt für die Umsetzung der Resultate des G7-Gipfels von Ise-Shima in diesem Jahr sei. Als Land, das derzeit die G7-Präsidentschaft innehabe, werde sich Japan auch weiterhin mit Nachdruck dafür einsetzen, die Resultate des Gipfeltreffens in die Praxis umzusetzen.
(2) In der ersten Plenumssitzung diskutierten die Staats- und Regierungschefs sowie führende Vertreter der afrikanischen Länder darüber, wie die neuen Herausforderungen in Angriff genommen werden können, denen sich Afrika aktuell gegenübersieht. Dazu zählen etwa die niedrigen Preise für Rohstoffe, die Ebola-Epidemie, unzureichende Gesundheitssysteme sowie die Bedrohung von Frieden und Stabilität. Darüber hinaus nahmen zahlreiche Staats- und Regierungschefs Bezug auf die Grundsatzrede von Premierminister Abe und lobten das Engagement Japans.
(3) Bei den Themensitzungen wurden Maßnahmen zur Förderung 1) der wirtschaftlichen Diversifikation und Industrialisierung, 2) robuster Gesundheitssysteme sowie 3) der gesellschaftlichen Stabilität diskutiert, die zu den Bereichen zählen, denen TICAD besondere Bedeutung beimisst. Mit Blick auf die genannten Gebiete brachten die Teilnehmer ihre Anerkennung und ihre Erwartungen in Bezug auf die gemeinsamen Initiativen des öffentlichen und privaten Sektors in Japan zum Ausdruck, die die Stärken des Landes nutzen.
Bei der ersten Themensitzung wurde über die Transformation der Wirtschaftsstrukturen in Afrika diskutiert, die in hohem Maße von Primärprodukten abhängig sind. Dies wird als ein Rezept gegen niedrige Rohstoffpreise angesehen. Die Teilnehmer stimmten darin überein, dass den Investitionen in eine qualitativ hochwertige Infrastruktur große Bedeutung zukomme; dies betreffe etwa den Bau von Straßen und Häfen sowie erneuerbare Energien (z.B. Stromerzeugung durch Geothermie), den Aufbau von sogenannten Wertschöpfungsketten bei Nahrungsmitteln und die Entwicklung von Humanressourcen für die Industrie. Die zweite Themensitzung befasste sich mit der Stärkung der Gesundheitssysteme mit Blick auf künftige Krisen der öffentlichen Gesundheit sowie mit dem Konzept der Universal Health Coverage (UHC). Es wurde Übereinstimmung erzielt, dass es neben internationalen Anstrengungen von größter Bedeutung ist, die Fähigkeiten auch der einzelnen Staaten zur Vorbeugung, Vorbereitung auf und Bekämpfung von Krisen der öffentlichen Gesundheit weiter auszubauen sowie die UHC zu fördern, um das breite Spektrum von Aufgaben abzudecken, das auf dem Gebiet der Gesundheit in Afrika besteht. Die dritte thematische Sitzung schließlich behandelte das Thema der Verbesserung der gesellschaftlichen Stabilität, um auf diese Weise sozialer Unsicherheit sowie der zunehmenden Risiken durch Naturkatastrophen zu begegnen, die infolge des weltweiten Klimawandels auftreten. Die Teilnehmer kamen überein, der Schaffung von Arbeitsplätzen durch eine bessere berufliche Ausbildung für Frauen und junge Menschen, dem Ausbau der Kapazitäten im Bereich öffentliche Sicherheit, der Reduzierung der Risiken von Naturkatastrophen sowie der Verbesserung der Nahrungsmittelsicherheit einen hohen Stellenwert beizumessen.
(4) Bei der zweiten Plenumssitzung wurden Initiativen diskutiert, die private Unternehmen dazu ermutigen sollen, sich in Afrika wirtschaftlich zu engagieren. Premierminister Abe kündigte an, dass die Regierung von Japan Verhandlungen für Abkommen über Investitionen und Steuern forcieren werde. Zudem werde Japan ein Japan-Africa Public-Private Economic Forum ins Leben rufen, um private Unternehmen dabei zu unterstützen, auf diesem Kontinent aktiv zu werden. Vertreter der japanischen Wirtschaft wie Sadayuki Sakakibara, Vorsitzender des Wirtschaftsverbands Keidanren (Japan Business Federation), stellten ihrerseits Initiativen für die Entwicklung Afrikas vor, bei denen die Expertise und die Technologien japanischer Unternehmen genutzt werden. Die afrikanischen Staats- und Regierungschefs sowie die Vertreter der Wirtschaft Afrikas begrüßten das Engagement der japanischen Unternehmen und brachten ihre Erwartung zum Ausdruck, dass die Unternehmen ihre Investitionstätigkeit ausweiten werden.
(5) Bei der abschließenden Sitzung wurde die Nairobi Declaration (Link zum Außenministerium von Japan – in engl. Sprache) verabschiedet, das die Resultate der TICAD VI aufzählt.
(1) Anlässlich der TICAD VI traf Premierminister Abe im Rahmen bilateraler sowie multilateraler Gespräche mit insgesamt 26 Staats- und Regierungschefs aus Afrika zusammen. Darüber hinaus kam auch Außenminister Fumio Kishida mit zehn seiner Amtskolleginnen und -kollegen aus Afrika sowie mit den Leitern von sieben internationalen Organisationen zu Einzel- bzw. Gruppengesprächen zusammen.
(2) Unmittelbar vor Beginn der TICAD VI lud Außenminister Kishida gemeinsam mit der Kabinettsekretärin für Auswärtige Angelegenheiten Kenias, Botschafterin Amina Mohamed, sowie der Planungsministerin des Tschad, Mariam Mahamat Nour, zu einer vorbereitenden Zusammenkunft auf Ministerebene ein, um den Inhalt der Nairobi Declaration auf Ministerebene vorzubereiten.
(3) Darüber hinaus stattete Premierminister Abe der Japan-Africa EXPO einen Besuch ab; zudem nahm er an einer Veranstaltung über Universal Health Coverage in Afrika (Link zum Außenministerium von Japan – in engl. Sprache) teil. Weitere Events, die der Premierminister besuchte, waren eine Veranstaltung des STS Forum (Link zum Außenministerium von Japan – in engl. Sprache), ein Seminar der Sasakawa Africa Association (SAA) über Landwirtschaft (Link zum Außenministerium von Japan – in engl. Sprache), ein Empfang der Regierung von Japan, eine Paneldiskussion der Japan International Cooperation Agency (JICA) (Link zum Außenministerium von Japan – in engl. Sprache)und die Japan-Africa Business Conference (Link zum Außenministerium von Japan – in engl. Sprache). Außenminister Kishida nahm zudem an der Vorstellung des „Africa Human Development Report 2016“ des VN-Entwicklungsprogramms (UNDP) teil. Der Parlamentarische Vizeminister für Auswärtige Angelegenheiten, Shunsuke Takei, besuchte darüber hinaus die von den Vereinten Nationen veranstaltete Zusammenkunft „TICAD Support for Good Governance in Africa“ sowie die von den Regierungen Japans und Frankreichs gemeinsam veranstaltete „Japan-France Partnership for Africa“.
Weitere Informationen zur TICAD VI, u.a. zu den einzelnen Sitzungen, weiteren Veranstaltungen und bilateralen Zusammenkünften von Premierminister Abe und Außenminister Kishida, finden Sie hier (Link zum Außenministerium von Japan – in engl. Sprache).