Botschaft von Japan

Einleitung

In den letzten fünf Jahren hat sich die Zahl der Menschen, die weltweit zur Flucht gezwungen oder vertrieben wurden, mehr als verdoppelt. Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) waren Ende 2015 insgesamt 65,3 Mio. Menschen auf der Flucht, größtenteils als sogenannte Binnenflüchtlinge im eigenen Land. Darüber hinaus haben weitere ca. 180 Mio. Menschen ihre Heimat verlassen, um woanders ein besseres Leben zu finden. Ende September fand in New York das Gipfeltreffen der Vereinten Nationen zu Flüchtlings- und Migrationsbewegungen statt. Zeitgleich veranstaltete auch die US-Regierung einen Flüchtlingsgipfel der Staats- und Regierungschefs. Mit diesen Zusammenkünften setzte die internationale Gemeinschaft ihr Engagement für eine Lösung des drängenden Problems der weltweiten Flucht und Migration fort. Zu diesem Engagement zählt u.a. auch der World Humanitarian Summit (Link zu Neues aus Japan Nr. 141, August 2016) in Istanbul im Mai dieses Jahres.

Am 20. September gab der japanische Premierminister Shinzo Abe beim Leader’s Summit on Refugees in New York, bei dem US-Präsident Barack Obama als Gastgeber auftrat und an dem führende Vertreter von 52 Staaten und internationalen Organisationen teilnahmen, eine Erklärung ab, in der er das aktuelle Engagement Japan im Bereich Flüchtlingshilfe umriss.

Bild: Premierminister Abe beim Leader’s Summit on Refugees in New York (Foto: Cabinet Public Relations Office)

Erklärung von Premierminister Shinzo Abe

Exzellenzen,

meine Damen und Herren,

die Probleme im Zusammenhang mit Flüchtlingen zählen zu den größten Herausforderungen, denen sich die internationale Gemeinschaft derzeit gegenübersieht. Ich möchte Präsident Barack Obama für seine Initiative meinen aufrichtigen Respekt bezeugen.

Die Flüchtlingsproblematik war eines der Hauptthemen, die beim G7-Gipfel in Ise-Shima im Mai unter meinem Vorsitz diskutiert wurden. Um diese Problematik aufzugreifen, ist es wichtig, dass Staaten und internationale Organisationen Maßnahmen treffen, die sich gegenseitig ergänzen, um auf diese Weise Vorteile aus den jeweiligen Stärken der einzelnen Akteure ziehen. Japan wird die folgenden konkreten Schritte unternehmen und dabei seine eigenen Stärken in vollem Umfang zur Geltung bringen.

Erstens wird Japan für die Verwirklichung des Konzepts von „Human Security“ Anstrengungen unternehmen, um Frieden und Stabilität auf regionaler Ebene sicherzustellen, indem es den Flüchtlingen unmittelbare Hilfe zukommen lässt und die Entwicklung der Aufnahmeländer unterstützt. Insbesondere wird mein Land ein Hilfspaket im Umfang von rund 2,8 Mrd. Dollar für den Zeitraum 2016-2018 bereitstellen, das für humanitäre Hilfe, für die Unterstützung der Eigenständigkeit von Flüchtlingen und Migranten sowie als Hilfe für die Staaten und Gemeinschaften vorgesehen ist, die Flüchtlinge aufgenommen haben. Zusätzlich verpflichtet sich Japan dazu, Unterstützung in Höhe von ca. 100 Mio. Dollar für die Global Crisis Response Platform der Weltbank bereitzustellen, die heute auf Initiative von Präsident Obama ins Leben gerufen wurde.

Zweitens sagt Japan einen Beitrag zur Entwicklung von Humanressourcen zu, der die Unterstützung des Bildungssektors und der Berufsausbildung für rund eine Million Menschen, die von Konflikten betroffen sind, einschließt. Mein Land wird sich dafür einsetzen, dass Kinder ein sicheres Umfeld zum Lernen haben sowie humane Ressourcen für den zu erwartenden künftigen Wiederaufbau heranzubilden. Darüber hinaus werden sich die Japanese Overseas Cooperation Volunteers im Rahmen des „Japan Team for Syrian Refugees and Communities“ für die Unterstützung syrischer Flüchtlingskinder engagieren, dessen Gründung im Mai angekündigt wurde.

Bild: Der Leader’s Summit on Refugees in New York (Foto: Cabinet Public Relations Office)

Drittens wird mein Land auch selbst Flüchtlinge aufnehmen. Im Mai dieses Jahres hat Japan angekündigt, dass wir in den kommenden fünf Jahren bis zu 150 Studierende aus Syrien aufnehmen werden; die ersten Aufnahmen sind für das kommende Jahr geplant. Damit sollen humane Ressourcen gefördert werden, die zum künftigen Wiederaufbau Syriens beitragen werden. Auf Wunsch der Studierenden können sie von ihren Familien begleitet werden bzw. ihre Familien nach Japan holen. Sie sind in meinem Land herzlich willkommen.

Schließlich habe ich bei der Generaldebatte der Vereinten Nationen im vergangenen Jahr die Zusage abgegeben, dass Japan seinen Reichtum an Erfahrungen im Bereich der humanitären Hilfe und der Entwicklung von Humanressourcen uneingeschränkt anbietet. Ich verspreche hiermit erneut, dass mein Land den Flüchtlingen auch weiterhin großzügige Unterstützung zuteil werden lassen wird und ihnen zur Seite steht.