Japan nimmt an einer Reihe von Gipfeltreffen im Rahmen des ASEAN-Gipfels in Kambodscha teil
• 7. Ostasiengipfel (20.11.2012)
Foto: Amt des Premierministers
Am Nachmittag des 20. November wurde der 7. Ostasiengipfel (East Asia Summit), an dem neben 16 ostasiatischen Ländern seit 2011 auch die Vereinigten Staaten und Russland teilnehmen, unter dem Vorsitz des kambodschanischen Ministerpräsidenten Hun Sen veranstaltet.
1. Bestätigung der Zusammenarbeit im Rahmen des EAS und die künftige Ausrichtung
(1) Einleitung: Premierminister Noda wies darauf hin, dass angesichts der tiefgreifenden Veränderungen in der Region Asien-Pazifik die Notwendigkeit für eine offene strategische Diskussion zwischen den Staats- und Regierungschefs dieser Region zunehme. Der Ostasiengipfel, an dem sich seit letztem Jahr auch die Vereinigten Staaten und Russland beteiligten, sei über die Kooperation auf Arbeitsebene hinaus auch ein wichtiges Forum dafür, das Engagement in den Bereichen Politik und Sicherheit zu verstärken. Er wolle diesen Gipfel daher dazu nutzen, die gemeinsamen Vorstellungen und grundlegenden Regeln für diese Region zu bestätigen und es mit Nachdruck zu einem Forum unter der Anleitung der Staats- und Regierungschefs weiterentwickeln, das zu konkreten Formen der Zusammenarbeit führen werde. Auch andere teilnehmende Staaten äußerten sich dahingehend, die Zusammenarbeit in den Bereichen Politik und Sicherheit auszuweiten.
(2) Ozeane: Der Premierminister führte aus, dass die auf dem Ostasiengipfel im vergangenen Jahr von Japan vorgeschlagene und von den Staats- und Regierungschefs diskutierte und beschlossene Erweiterte Konferenz des ASEAN Maritime Forum (AMF) in diesem Herbst erfolgreich stattgefunden habe. Er begrüßte es, dass dort eine fruchtbare Diskussion geführt werden konnte. Auch vom Standpunkt der Vertrauensbildung aus betrachtet stelle diese Konferenz einen wichtigen Ansatz dar, und er hoffe, dass sie auch im nächsten Jahr und darüber hinaus stattfinden werde. Auch andere Teilnehmer des Gipfels brachten ihre Unterstützung für die Erweiterte Konferenz des AMF zum Ausdruck.
(3) Konnektivität: Premierminister Noda erklärte, Japan werde sich auch weiterhin für die Verstärkung der Konnektivität in Bezug auf die ASEAN-Staaten einsetzen. Dabei wolle Japan nicht allein bei der Infrastruktur, sondern auch bei der „systematischen Konnektivität“ sowie bei der „Konnektivität zwischen den einzelnen Menschen“ zusammenwirken und diese ausbauen. Darüber hinaus beabsichtige Japan, auch die Konnektivität in Bezug auf Ostasien als Ganzes einschließlich der Länder außerhalb der Gemeinschaft der ASEAN stärker zu prüfen. In Bezug auf den Ausbau der Konnektivität erklärten auch zahlreiche ASEAN-Staaten ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit.
(4) Niedrig-Karbon-Wachstum: Der japanische Premierminister unterstrich, dass der „1. Partnerschaftsdialog für ein Niedrig-Karbon-Wachstum in Ostasien“, der im April dieses Jahres unter dem gemeinsamen Vorsitz Japans und Indonesiens stattfand, eine wichtige Gelegenheit dafür bildete, die regionale Zusammenarbeit für die Verwirklichung eines Niedrig-Karbon-Wachstums voranzubringen. Für das kommende Frühjahr sei der 2. Partnerschaftsdialog in Kambodscha geplant, und Japan bitte hierfür um die Kooperation der anderen Länder. Diesbezüglich gaben zahlreiche Teilnehmerländer ihre Unterstützung bekannt.
(5) Sonstiges: Premierminister Noda betonte mit Blick auf die Themen Wirtschaft und Handel, Energie, Katastrophenmanagement, Jugendaustausch, grenzüberschreitende Kriminalität, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie gemeinsame demokratische Werte die große Bedeutung der Zusammenarbeit. Japan werde sich für diese Themen aktiv engagieren.
Im Rahmen des Gipfels wurden als konkrete Resultate folgende Dokumente verabschiedet: „Erklärung von Pnom Penh zur Initiative für die Weiterentwicklung des Ostasiengipfels“ sowie die „Erklärung über den Kampf gegen Malaria sowie über das regionale Engagement gegen medikamentenresistente Malaria“.
2. Regionale und internationale Lage
Japan begrüßte die jüngsten Entwicklungen in Myanmar in Bezug auf die Demokratisierung, die nationale Aussöhnung sowie die wirtschaftlichen Reformen. Die japanische Seite wies darauf hin, es sei nun von größter Bedeutung, dass die internationale Gemeinschaft diese Entwicklungen geschlossen und nachhaltig unterstütze. Japan werde Myanmar auch künftig umfassende Unterstützung zuteilwerden lassen. Hinsichtlich auf die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel sei Nordkorea nun zu konkreten Schritten aufgefordert; es sei nun außerordentlich wichtig, dass die Resolutionen des Sicherheitsrates genauestens umgesetzt und eine geschlossene und feste Haltung gezeigt werde. Japan wolle hierbei mit den anderen Staaten eng zusammenwirken. In Bezug auf das Problem des Südchinesischen Meeres erklärte Japan, dass dieses Problem unmittelbar mit dem Frieden und der Stabilität in der Region Asien-Pazifik verknüpft sei; daher sei es für die Staatengemeinschaft als Ganzes von großer Bedeutung. Japan machte erneut seine grundlegende Position in dieser Angelegenheit deutlich, etwa den hohen Stellenwert, der der Achtung des Völkerrechts dabei zukomme.
• „Jubiläumsgipfel“ anlässlich des 15. ASEAN+3-Gipfeltreffens (19.11.2012)
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Fotos: Amt des Premierministers
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Am 19. November fand mittags in Pnom Penh, Kambodscha, der 15. ASEAN+3-Gipfel statt (Teilnehmer waren die zehn ASEAN-Mitgliedsstaaten sowie Japan, China und die Republik Korea), an dem auf japanischer Seite Premierminister Yoshihiko Noda teilnahm. Den Vorsitz führte der kambodschanische Ministerpräsident Hun Sen.
1. 15 Jahre Kooperation im Rahmen der ASEAN+3
Der Gipfel verabschiedete die „Gemeinsame Erklärung der Staats- und Regierungschefs zum Jubiläumsgipfel anlässlich des 15-jährigen Bestehens der Kooperation im Rahmen der ASEAN+3“ sowie die „Erklärung zur Konnektivitäts-Partnerschaft der ASEAN+3“. Zugleich präsentierte das Expertengremium „East Asia Vision Group II“ den Teilnehmern seinen Bericht.
Die teilnehmenden Staats- und Regierungschefs brachten ihre Glückwünsche anlässlich dieses „Jubiläumsgipfels“ zum Ausdruck und lobten die zahlreichen Fortschritte, die bei der umfangreichen Kooperation auf Arbeitsebene u.a. in den Bereichen Finanzen und Nahrungsmittelsicherheit in den vergangenen fünfzehn Jahren erzielt wurden. Premierminister Noda erinnerte daran, dass die Zusammenarbeit im Rahmen der ASEAN+3 anlässlich der Währungskrise in Asien vor fünfzehn Jahren eine erhebliche Ausweitung erfahren habe und seitdem einen wichtigen Beitrag für die Stabilität der Region leiste.
2. Bestätigung der Kooperation im Rahmen der ASEAN+3 und künftige Ausrichtung
(1) Finanzen: Die Teilnehmer begrüßten die Vertiefung der Kooperation im Bereich Finanzen, etwa durch die Ausweitung des Umfangs der Chiang Mai-Initiative sowie durch die Einführung eines Krisenabwehrmechanismus. Damit werde ein wichtiger Beitrag zur Finanzstabilität der Region und der Welt insgesamt geleistet.
Premierminister Noda führte aus, dass es Japans Initiative zu verdanken sei, dass ein finanzielles Sicherheitsnetz für die Region geschaffen und weiterentwickelt werden konnte. Japan werde auch in Zukunft bei der regionalen Zusammenarbeit im Bereich Finanzen Initiative zeigen.
(2) Nahrungsmittelsicherheit: Die Staats- und Regierungschefs begrüßten das Abkommen über eine Reis-Notreserve der ASEAN+3 (APTERR), das im Juli dieses Jahres in Kraft getreten ist und brachten ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass die Kooperation auf diesem Gebiet weiter ausgebaut werde. Premierminister Noda erklärte, die Gründung dieser Notreserve gehe auf den Vorschlag Japans zurück und man werde dafür auch weiterhin aktiv zusammenarbeiten, beispielsweise durch die Entsendung von Experten.
(3) ASEAN+3 Konnektivitäts-Partnerschaft: Die ASEAN-Mitglieder brachten gegenüber Japan, China und der Republik Korea ihren Dank für die Unterstützung der Konnektivität zwischen den ASEAN-Staaten zum Ausdruck und verbanden damit zugleich die Hoffnung, dass diese Unterstützung auch künftig fortgesetzt werde. Zahlreiche Redner betonten die große Bedeutung, die dem Ausbau der Konnektivität in Bezug auf das Forum ASEAN+3 zukomme. Premierminister Noda gab bekannt, dass man den Schwerpunkt auf den Ausbau der „Konnektivität zwischen den einzelnen Menschen“, etwa in den Bereichen Bildung und Tourismus, legen werde. Zugleich erklärte er, auch die Zusammenarbeit zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität wie etwa Terrorismus und Drogenhandel, die die Kehrseite der verbesserten Konnektivität darstelle, konkret ausbauen zu wollen.
(4) Umfassende regionale Wirtschaftspartnerschaft für Ostasien (RCEP): Alle Teilnehmer einschließlich Japan begrüßten die Aufnahme von Verhandlungen über eine umfassende regionale Wirtschaftspartnerschaft für Ostasien. Premierminister Noda führte aus, Japan werde sich für die Verwirklichung eines umfassenden und qualitativ hochwertigen RCEP einsetzen.
3. Regionale und internationale Lage
Premierminister Noda erklärte, dass Nordkorea seine Absicht, seine Verpflichtungen auf der Grundlage etwa der "Gemeinsamen Erklärung der Sechs-Parteiengespräche" zu erfüllen, durch konkrete Maßnahmen beweisen müsse. Für die ASEAN-Staaten sei es wichtig, eine einheitliche und geschlossene Haltung gegenüber Nordkorea zu zeigen, die Inhalte der Resolutionen des Sicherheitsrates genauestens umzusetzen sowie die Effektivität der Sanktionen gegenüber Nordkorea weiter zu erhöhen. Zudem brachte er seine große Sorge über die Problematik der Menschenrechte in Nordkorea einschließlich der Frage der entführten japanischen Staatsbürger zum Ausdruck. Japan wolle für eine Verbesserung der Situation der Menschenrechte zusammenwirken.
• Japan-ASEAN-Gipfel (19.11.2012)
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Fotos: Amt des Premierministers
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Am Morgen des 19. November fand in der kambodschanischen Hauptstadt Pnom Penh im Amtssitz des Ministerpräsidenten der Japan-ASEAN-Gipfel statt. Den Vorsitz bei diesem Gipfeltreffen, an dem auch der Premierminister von Japan, Yoshihiko Noda, teilnahm, führte der kambodschanische Ministerpräsident Hun Sen.
1. 40 Jahre Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen Japan und den ASEAN
Premierminister Noda sagte eingangs, anlässlich des 40-jährigen Jubiläums der Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen Japan und den ASEAN-Staaten im kommenden Jahr sei es wichtig, mittels des Beitrags Japans die Erfahrungen in Bezug auf das Wachstum und die Entwicklung der ASEAN an die nächste Generation weiterzugeben sowie noch festere Beziehungen zwischen Japan und den Staaten der ASEAN zu gestalten.
Anlässlich des Japan-ASEAN-Sondergipfels im Dezember 2013 in Japan strebe er eine mittel- und langfristige Vision für den Ausbau und die Intensivierung der Beziehungen zwischen Japan und den ASEAN an. Die Mitgliedsstaaten der ASEAN gaben bekannt, dass sie diesen Sondergipfel dafür nutzen wollten, die festen Bande zwischen beiden Seiten weiter zu stärken.
2. Bestätigung der kooperativen Beziehungen zwischen Japan und den ASEAN sowie die künftige Ausrichtung
(1) Konnektivität der ASEAN: Premierminister Noda erklärte, dass die beim Gipfeltreffen im November letzten Jahres angekündigten „Vorzeigeprojekte“ gute Fortschritte machten und man die Zusammenarbeit künftig auch auf den Gebieten „systematische Konnektivität“ sowie „Konnektivität zwischen den einzelnen Menschen“ vorantreiben wolle. Die ASEAN-Länder brachten ihre große Wertschätzung für das Engagement Japans zur Stärkung der Konnektivität zum Ausdruck.
(2) Außenhandel und Investitionen: Premierminister Noda betonte die große Bedeutung eines "Abkommens für eine Umfassende Wirtschaftspartnerschaft zwischen den ASEAN und Japan" (AJCEP) und begrüßte die Aufnahme von Verhandlungen für eine "Umfassende regionale Wirtschaftspartnerschaft für Ostasien" (RCEP). Von Seiten der ASEAN wurde das große Potenzial einer Partnerschaft zwischen Japan und den ASEAN im Bereich Wirtschaft hervorgehoben; man wolle die Zusammenarbeit mit Japan daher weiter ausbauen.
(3) Katastrophenmanagement: Premierminister Noda gab bekannt, für die Gestaltung eines Netzwerkes, das vom „Weltall bis in die entlegendsten Winkel“ reicht, konkrete Schritte zu unternehmen sowie das ASEAN-Koordinierungszentrum für humanitäre Hilfe im Rahmen des Katastrophenschutzes (AHA Centre) auch weiterhin zu unterstützen. Die ASEAN-Mitglieder gaben ihrer Hoffnung Ausdruck, dass Japan in diesem Bereich weitere Beiträge leisten werde.
(4) Personenaustausch: Premierminister Noda wies anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Partnerschaft auf die große Bedeutung des personellen Austausches hin. Japan wolle sich auf diesem Gebiet auch künftig aktiv engagieren. Die ASEAN bedankten sich für den japanischen Beitrag.
3. Regionale und internationale Lage
In Bezug auf die Streitigkeiten im Südchinesischen Meer erläuterte Premierminister Noda erneut die grundlegende Auffassung Japans. So komme bei einer Lösung des Konflikts der strikten Einhaltung des Völkerrechts große Bedeutung zu.
Mit Blick auf die japanisch-chinesischen Beziehungen machte er deutlich, dass man alle Fragen ruhig und auf friedliche Weise lösen müsse. Japan werde daher unverändert an seiner Haltung festhalten, die japanisch-chinesischen Beziehungen als Ganzes zu betrachten und diese strategischen Beziehungen zu beiderseitigem Nutzen weiter auszubauen.
In Bezug auf Nordkorea erklärte der Premierminister, dass Nordkorea nach wie vor durch konkrete Maßnahmen beweisen müsse, dass es die Absicht habe, seine Verpflichtungen auf der Grundlage etwa der "Gemeinsamen Erklärung der Sechs-Parteiengespräche" sowie der Resolutionen des Sicherheitsrates zu erfüllen. Das Problem der entführten japanischen Staatsbürger stelle eine schwerwiegende Verletzung der grundlegenden Menschenrechte dar, und ihm komme daher eine große Bedeutung für die internationale Gemeinschaft insgesamt zu. Er bat die anderen Länder diesbezüglich um ihr Verständnis und ihre Mitwirkung. Zur Reform des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen bekräftigte der Premierminister, dass Japan weiterhin mit den ASEAN-Staaten zusammenwirken wolle und eine rasche Reform dieses Gremiums anstrebe.
