50 Jahre OECD-Mitgliedschaft:
Japan übernimmt 2014 Vorsitz im Ministerrat
2014 jährt sich die Aufnahme Japans in die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zum 50. Mal. In diesem Jubiläumsjahr hat Japan zudem den Vorsitz im jährlichen Ministerrat inne. Aus diesem Anlass möchte dieser Beitrag den Lesern von Neues aus Japan die Rolle der OECD als Forum für Diskussionen und einen Informationsaustausch zwischen den führenden Industriestaaten vorstellen und zugleich die Beziehungen zwischen Japan und dieser Organisation sowie Japans Engagement im Rahmen seines diesjährigen Vorsitzes im Ministerrat aufzeigen.
Was ist die OECD?
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist eine internationale Institution zum Zwecke umfassender Konsultationen zu Fragen der internationalen Wirtschaft. Mit mehr als 1.200 Experten ist sie der „größte Think Tank der Welt“ und zählt derzeit insgesamt 34 Mitgliedsstaaten, so z.B. die meisten europäischen Staaten, die Vereinigten Staaten oder Japan. Das Sekretariat der Organisation hat seinen Sitz in Paris. Beim jährlich stattfindenden Ministerrat werden die Aktivitäten eines Jahres zusammengefasst und zugleich der Kurs für die künftigen Maßnahmen aufgezeigt. Die im Ministerrat geführten Diskussionen spiegeln sich auch in den Diskussionen der Gipfeltreffen der G8 und der G20 wider. Darüber hinaus führt die OECD zahlreiche Untersuchungen durch. Eine der bekanntesten Forschungsstudien ist die sogenannte PISA-Studie, die die Leistungen der Schülerinnen und Schülern in den Mitgliedsstaaten zum Gegenstand hat.
Die Mitgliedsstaaten der OECD
Europa: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Island, Israel, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Türkei, Ungarn
Nord- und Südamerika: Chile, Kanada, Mexiko, Vereinigte Staaten
Asien und Ozeanien: Australien, Japan, Neuseeland, Republik Korea
OEEC als Vorgängerorganisation
Die Gründung der OECD reicht bis in die Zeit unmittelbar nach Ende des Zweiten Weltkriegs zurück. 1948 wurde in Paris die Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit (OEEC) ins Leben gerufen, die mit Blick auf den wirtschaftlichen Wiederaufbau Europas die Hilfe der Vereinigten Staaten im Rahmen des „Marschall-Plans“ organisieren sollte. Diese Organisation ist der Vorläufer der OECD. Zwölf Jahre lang leistete die OEEC einen wichtigen Beitrag für den Wiederaufbau und die Entwicklung der Wirtschaft in Europa und erfüllte damit genau den Zweck, zu dem sie gegründet wurden war. Schließlich wurde sie in eine Organisation für die wirtschaftliche Zusammenarbeit der führenden Industrieländer beiderseits des Nordatlantiks umgewandelt: 1961 war das Geburtsjahr der OECD als internationale Organisation, die bei ihren Konsultationen über die Weltwirtschaft eine globale Perspektive einnimmt.
Besonderheiten der OECD
Die wichtigsten Ziele der OECD sind, wie in Artikel 1 des Gründungsvertrags angeführt, in den drei Punkten „Wirtschaftswachstum“, „Hilfe für die Entwicklungsländer“ sowie „Ausweitung des freien und multilateralen Handels“ zusammengefasst. Die OECD vertritt die Prinzipien der freien Marktwirtschaft, besteht aus den sogenannten führenden Industriestaaten und befasst sich mit einem außerordentlich breiten Spektrum an Aufgaben in den Bereichen Wirtschaft und Gesellschaft mit Ausnahme von Politik und Streitkräften. Zugleich verfügt die Organisation auch über die Fähigkeit, sich intensiv mit Fragen auseinanderzusetzen, die gleichsam einen Querschnitt durch die einzelnen Bereiche darstellen. Wie im „Klub-Charakter“ der OECD zum Ausdruck kommt, ist ihr Handeln nicht von „Verhandlungen“ geprägt, wie sie z.B. zwischen den Mitgliedern der Welthandelsorganisation WTO geführt werden; vielmehr erfolgt die Abstimmung der einzelnen Maßnahmen sowie das Aufstellen internationaler Regeln im Rahmen ausführlicher „Diskussionen“. Aus diesem Grund gilt bei den Zusammenkünften das Prinzip der Einstimmigkeit, und ein Großteil der Beschlüsse sind sogenannte „Gentlemen‘s Agreements“. Sie haben zwar keine Rechtsverbindlichkeit, jedoch wirken sich diese Beschlüsse zusammen mit den Auffassungen und Forderungen der einzelnen Mitglieder auf die Maßnahmen der Mitgliedsstaaten aus in der Hoffnung, dass auf diese Weise Regeln geschaffen werden, die sich zu international anerkannten Standards entwickeln. Die OECD steht nun vor der Aufgabe, auf die zahlreichen Veränderungen innerhalb der Staatengemeinschaft flexibel zu reagieren, die in den letzten Jahren aufgetreten sind; zu nennen sind hier z.B. die fortschreitende Globalisierung, die zunehmende Bedeutung der Nichtmitgliedsstaaten sowie die Diversifizierung der wirtschaftlichen Akteure.
Japan wird Mitglied der OECD
1964, in dem Jahr, in dem die Olympischen Sommerspiele von Tokyo stattfanden, wurde Japan als 21. Mitgliedsstaat in die OECD aufgenommen. Nach dem Krieg strebte Japan die Rückkehr in die Staatengemeinschaft an und gestaltete zugleich einen eindrucksvollen wirtschaftlichen Wiederaufstieg. Nach der Ratifizierung des Friedensvertrags von San Francisco 1952, der GATT-Mitgliedschaft 1955 und der Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen 1956 bedeutete die Mitgliedschaft in der OECD im Jahr 1964 in der Realität den Eintritt Japans in den Kreis der führenden Industrienationen der Welt, ein Ereignis, das die internationale Gemeinschaft prägte. Gleichzeitig engagierte sich Japan im Rahmen dieser Mitgliedschaft für die weitere Förderung der wirtschaftlichen Liberalisierung und trug damit zur Realisierung des folgenden Wirtschaftswachstums bei.
Die Bedeutung der OECD für Japan
Derzeit ist Japan nach den Vereinigten Staaten der zweitgrößte Beitragszahler für den zentralen Haushalt der Organisation. Darüber hinaus engagiert es sich aktiv in den verschiedenen Ausschüssen und Arbeitsgruppen sowie für den weiteren Ausbau der kooperativen Beziehungen zur OECD. Als einer der wenigen Mitgliedsstaaten aus der Region Asien entfaltet Japan zudem ein reges diplomatisches Engagement, um auf diese Weise einen Beitrag zur Vertiefung der Bande zwischen der OECD und Asien zu leisten. Schließlich unterstützt die Regierung von Japan auch die Aktivitäten des „OECD Tokyo Centre“ als Informationsbüro der OECD für die Region Asien.
Japans Vorsitz im Ministerrat 2014
Im April 2013 kam OECD-Generalsekretär José Ángel Gurría zu einem Besuch nach Japan und traf dabei mit insgesamt acht Kabinettsmitgliedern zusammen, darunter auch Premierminister Abe und Außenminister Kishida. Bei seinem Treffen mit dem Generalsekretär meldete der Premierminister Japans Kandidatur für den Vorsitz im Ministerrat für 2014 an. Im Mai 2013 entschied der Ministerrat, dass der Vorsitz 2014 an Japan gehen solle. Damit wird Japan zum zweiten Mal nach 1978 den Vorsitz bei der wichtigsten Zusammenkunft der OECD des Jahres innehaben. Zugleich jährt sich 2014 der Beitritt Japans zu dieser Organisation zum 50. Mal. Die diesjährige Zusammenkunft des Ministerrats findet am 6. und 7. Mai in Paris statt.
Für eine „geschmeidige und robuste Wirtschaft und Gesellschaft“
Japan wird die Übernahme des Vorsitzes dazu nutzen, den energisch vorangetriebenen Wiederaufbau nach dem schweren Erdbeben im Osten des Landes sowie die Erfahrungen und Lehren aus den wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen der „Abenomics“ zu präsentieren. Zugleich soll das Verständnis der OECD-Mitgliedsstaaten für die Maßnahmen zur Verwirklichung einer „flexiblen und robusten Wirtschaft und Gesellschaft“ vertieft werden, die alle möglichen Risiken auf globaler, regionaler bzw. staatlicher Ebene minimieren und eine rasche Erholung ermöglichen wird. Hierzu werden konkrete Richtlinien aufgezeigt. Als eines der wenigen asiatischen Mitglieder wird sich Japan zudem durch die Gestaltung einer festen Partnerschaft mit den Staaten Südostasiens als einer Region mit hohem Wirtschaftswachstum für den Ausbau der Beziehungen zwischen der OECD und Asien engagieren.
Künftige Beziehungen zwischen der OECD und Japan
Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Aufnahme Japans in die OECD sowie aus Anlass der Übernahme des Vorsitzes im Ministerrat sind in Japan in diesem Jahr eine Reihe von Feierlichkeiten und Veranstaltungen geplant. Anfang April wird OECD-Generalsekretär Gurría erneut nach Japan kommen. Zeitgleich ist in Tokyo ein Symposium zum 50-jährigen Jubiläum des Beitritts Japans geplant. Darüber hinaus wird die japanische Post am 2. April Sonderbriefmarken aus Anlass dieses Jubiläums herausgeben. Japan nutzt die OECD als „größten Think Tank der Welt“ und wird auch künftig im Rahmen dieser Organisation eine führende und aktive Rolle bei der Abstimmung von Maßnahmen auf dem Gebiet der Weltwirtschaft sowie bei der Aufstellung von Regeln einnehmen.
Anmerkung:
Der vorliegende Beitrag erschien am 24.02.2014 als 110. Folge der Informationsserie „Die internationale Situation verstehen!“ auf der Webseite des Außenministeriums von Japan. Er wurde für Neues aus Japan ins Deutsche übersetzt.
