"Das Jahr 2015 als Beginn eines neuen Kapitels in den japanisch-europäischen Beziehungen"
Grundsatzrede von Außenminister Fumio Kishida
beim Japan Trilateral Forum des German Marshall Fund
in Brüssel am 20.01.2015
Fotos: Ministry of Foreign Affairs of Japan
Sehr geehrter Herr Leland,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
das Jahr 2015 dürfte für Japan, Europa und die Welt zu einem Meilenstein werden. Es ist ein bedeutendes Jahr, in dem wir neue Zusagen machen und noch aktiver als bisher für Frieden und Wohlstand in der Welt wirken müssen. Japan ist darüber hinaus entschlossen, dieses Jahr zum Beginn eines neuen Kapitels in den japanisch-europäischen Beziehungen zu machen. Ich freue mich, dass mir heute hier in Brüssel die Gelegenheit zuteilwird, unsere Entschlossenheit zu erläutern und die besondere Richtung aufzuzeigen, die Japan mit Blick auf sein Verhältnis zu Europa einschlagen möchte.
1. Signifikante Fortschritte in den japanisch-europäischen Beziehungen unter der Regierung Abe
In den vergangenen siebzig Jahren hat sich Japan konsequent den Werten Freiheit, Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Marktwirtschaft und den grundlegenden Menschenrechten verpflichtet gefühlt. Zudem haben wir den Vereinten Nationen und weiteren internationalen Systemen, die diese Werte umsetzen, unsere aufrichtige Hochachtung bezeugt. Darüber hinaus hat Japan mit Europa und den Vereinigten Staaten zusammengewirkt, um diese Werte und Systeme zu schützen und zu stärken. Europa für seinen Teil hat diese Werte ebenso wie die grundlegenden Prinzipien, wie sie in der Schlussakte von Helsinki festgeschrieben wurden, stets hochgehalten. Auf diese Weise haben Japan und Europa gemeinsam einen Beitrag für den Schutz und die weitere Stärkung dieser Werte und Systeme geleistet, während sie gleichzeitig in hohem Maße von ihnen profitiert haben.
Ein Staat, der von anderen Staaten für bedeutend gehalten wird, ist womöglich schon morgen nicht mehr von Bedeutung, wenn sich die wirtschaftliche Situation oder das sicherheitspolitische Umfeld ändern. Ein Staat aber, der von anderen Staaten für vertrauenswürdig gehalten wird, verliert diesen Status nicht von heute auf morgen. Der Grund dafür ist, dass es Zeit braucht, um das Vertrauen anderer Staaten zu gewinnen, und dass sowohl konkretes Handeln als auch eine eindeutige verbale Positionierung vonnöten sind.
Im Rahmen des Schutzes und der Stärkung der eben angeführten Werte und Systeme und aufgrund seines großen Engagements für den globalen Frieden und Wohlstand hat sich Japan kontinuierlich das Vertrauen der Staatengemeinschaft unter Einschluss Europas erarbeitet. Auf dieses uns geschenkte Vertrauen sind wir ausgesprochen stolz.
Auf der Grundlage der festen Beziehungen zwischen Japan und Europa, die sich auf gegenseitiges Vertrauen gründen, hat sich Europa zu einem einflussreichen Partner innerhalb der von der Regierung Abe verfolgten Außenpolitik entwickelt, die „den gesamten Globus in den Blick nimmt.“
Ausgehend von dieser Überzeugung habe ich als Außenminister von Japan seit dem Amtsantritt der Regierung Abe aktiv diplomatische Initiativen in Richtung Europa unternommen. Premierminister Abe und ich haben zusammen bislang siebzehn europäische Länder besucht und sind mit den Regierungschefs bzw. Außenministern von vierzig Staaten aus dieser Region zusammengetroffen.
2. Drei Pfeiler zur Stärkung der japanisch-europäischen Beziehungen
Um die kooperativen Bande zwischen Japan und Europa weiter auszubauen, werde ich in Bezug auf Europa eine Außenpolitik verfolgen, die sich auf drei Pfeiler gründet.
(1) Zusammenarbeit Japans und Europas für Frieden und Stabilität weltweit
Der erste Pfeiler besteht aus der japanisch-europäischen Kooperation für Frieden und Stabilität auf der Welt, die im Jahr 2015 - siebzig Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs - weiter vertieft werden muss.
Auf der Grundlage des tiefen Bedauerns über die Vergangenheit hat Japan den Weg einer dem Frieden verpflichteten Nation beschritten, fest entschlossen, nicht noch einmal die Leiden zu wiederholen, die die Verheerungen der Kriege im 20. Jahrhundert mit sich gebracht haben. Wir sind nunmehr fest entschlossen, einen noch aktiveren Beitrag für Frieden und Stabilität innerhalb der internationalen Gemeinschaft zu leisten. Diese Verpflichtung ist nichts anderes als unsere Politik des „proaktiven Beitrags für den Frieden“, der dem umfassenden Ansatz entspricht, den auch Europa bei seiner Sicherheitspolitik verfolgt. Ich bin davon überzeugt, dass Europa für Japan bei der praktischen Umsetzung unserer Politik des „proaktiven Beitrags für den Frieden“ ein wichtiger Partner ist.
In der heutigen Welt bedrohen Extremismus und Fremdenfeindlichkeit unsere Grundwerte wie z.B. die Redefreiheit, und sie bedrohen unser Alltagsleben. Die jüngsten Terroranschläge in Paris können nicht hingenommen werden, und ich verurteile sie auf das Schärfste. Die Bekämpfung des Terrorismus bleibt eine große Herausforderung, für die die Staatengemeinschaft alles in ihren Kräften Stehende unternehmen muss. Kampf gegen den Terrorismus bedeutet allerdings nicht Kampf gegen den Islam. Er stellt in der Tat eine Herausforderung dar, die die vereinten Anstrengungen der ganzen internationalen Gemeinschaft einschließlich der islamischen Länder erforderlich macht.
Bei dieser Gelegenheit möchte ich die drei Elemente verkünden, die Japans künftiges Engagement auf diesem Gebiet ausmachen. Erstens werden wir neue Hilfen im Umfang von 7,5 Mio. Dollar an internationale Organisationen leisten, um die Antiterrorkapazitäten in Afrika und im Mittleren Osten weiter zu stärken, wo der IS und weitere Terrorgruppierungen aktiv sind. Zweitens werden wir mit Blick auf die Übernahme des G7-Vorsitzes durch Japan 2016 unsere Führungsstärke unter Beweis stellen und den Dialog über den Kampf gegen den Terrorismus mit einflussreichen Staaten einschließlich Europas ausweiten. Und drittens werden wir angesichts der zunehmenden Bedrohung, die von ausländischen Terrorkämpfern ausgeht, im Zusammenwirken mit anderen Staaten auch Maßnahmen im Innern unseres Landes stärken, wie z.B. das Vorgehen gegen die Finanzierung des Terrorismus sowie die Einreisekontrolle.
Zusätzlich zum internationalen Kampf gegen den Terrorismus hat Japan in der Vergangenheit durch eine Vielzahl von Aktivitäten einen Beitrag zu Frieden und Stabilität in der Welt geleistet, die von der internationalen Zusammenarbeit für den Frieden bis zur Bekämpfung der Piraterie reichen.
In Afghanistan hat Japan den Aufbau der Kapazitäten und den Unterhalt der afghanischen Polizei unterstützt und gemeinsam mit der NATO rund 150 Projekte umgesetzt. Darüber hinaus machen die Patrouillenflüge der Japan Self-Defense Forces (Japan SDF) im Golf von Aden sechzig Prozent aller internationalen Aufklärungsaktivitäten in dieser Region aus.
Bei diesem Engagement standen wir stets Seite an Seite mit unseren Freunden, nämlich mit Europa und den Vereinigten Staaten. Beispielsweise haben wir im Irak eng mit britischen und dänischen Streitkräften sowie in Afghanistan mit litauischen Einheiten zusammengearbeitet. Im Golf von Aden haben die Japan SDF gemeinsam mit der französischen Marine ein Piratenschiff aufgebracht.
Seit dem Antritt der Regierung Abe hat Japan seine Zusammenarbeit mit Europa auf dem Gebiet der Sicherheit weiter ausgebaut. Die Japan SDF haben zum ersten Mal überhaupt im September 2014 eine gemeinsame Übung mit der NATO zur Bekämpfung der Piraterie durchgeführt. Im Oktober folgte dann eine gemeinsame Übung mit Streitkräften von EU-Mitgliedsstaaten im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (CSDP). Darüber hinaus wurde im Dezember 2014 als Teil unserer Anstrengungen zur Förderung der Zusammenarbeit mit der NATO in den Bereichen Frauen, Frieden und Sicherheit ein weiblicher Offizier der Japan SDF in das NATO-Hauptquartier entsandt.
Auf der anderen Seite werden die grundlegenden Prinzipien, wie sie in der Schlussakte von Helsinki festgeschrieben sind, nicht in allen Teilen der Welt eingehalten. Diese Prinzipien sollten aber nicht nur auf Europa Anwendung finden, sondern vielmehr auf die gesamten internationalen Beziehungen weltweit. In diesem Jahr jährt sich die Annahme der Schlussakte von Helsinki zum vierzigsten Mal, und ich bin fest davon überzeugt, dass alle Staaten erneut die große Bedeutung erkennen müssen, die der Beachtung dieser Prinzipien zukommt.
Mit Blick auf die Situation in der Ukraine hält Japan an seiner Position fest, dass die Souveränität und territoriale Integrität respektiert werden müssen sowie dass jeder Versuch, den Status Quo durch Gewalt oder Zwang zu verändern, nicht hingenommen werden darf. Während Japan der Förderung der Solidarität innerhalb der G7 große Bedeutung beimisst, hat mein Land zudem Russland aufgefordert, bei der friedlichen Lösung der Situation eine konstruktive Rolle zu spielen. Japan hat der Ukraine wirtschaftliche Unterstützung in Höhe von bis zu 1,5 Mrd. Dollar sowie weitere Beiträge bereitgestellt. Zusätzlich bereitet mein Land zurzeit neue Hilfen für die Erholung im Osten der Ukraine im Umfang von 16,6 Mio. Dollar vor; und wir sind darauf vorbereitet, der Ukraine mindestens 300 Mio. Dollar für die Stabilisierung ihrer Wirtschaft zur Verfügung zu stellen.
Auch das sicherheitspolitische Umfeld in der Region Asien-Pazifik gestaltet sich zunehmend schwierig. Japans Politik eines „proaktiven Beitrags für den Frieden“ und die neue Hinwendung der Vereinigten Staaten zu dieser Region leisten beide einen Beitrag für Frieden und Stabilität im Raum Asien-Pazifik.
Für dieses Ziel werden auch multilaterale Anstrengungen unternommen. Im Herbst letzten Jahres fand eine Reihe von Gipfeltreffen im Zusammenhang mit den ASEAN statt, bei denen der Vorschlag des Ausbaus des Ostasiengipfels (EAS) zum führenden Forum in der Region für die Diskussion von politischen und sicherheitspolitischen Themen aufgegriffen wurde. Bei diesen Treffen wurde auch über die große Bedeutung der Einhaltung der Herrschaft des Rechts im Südchinesischen Meer diskutiert. Weitere Themen waren die Nuklear- und Raketenproblematik Nordkoreas sowie die Lage der Menschenrechte einschließlich der Entführungen japanischer Staatsbürger in diesem Land.
Bei verschiedenen Gelegenheiten konnte Japan das erste Treffen auf Außenminister- sowie auf höchster Regierungsebene mit China seit zwei Jahren sowie ein Außenministertreffen mit der Republik Korea verwirklichen. Mein Land hält die Tür für einen Dialog mit China und der Republik Korea stets offen, und es strahlt nun ein erster Lichtschimmer durch diese Tür. Japan wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass dieser Schimmer der Hoffnung letztendlich die ganze Region Asien erleuchten wird.
Ich hoffe, dass Europa weiterhin seinen Beitrag leistet, damit Frieden und Stabilität in der Region Asien-Pazifik bewahrt werden können.
(2) Beitrag zur Lösung globaler Herausforderungen
Der zweite Pfeiler ist die japanisch-europäische Zusammenarbeit zur Lösung globaler Herausforderungen.
Die erste große Herausforderung für Japan und Europa ist die Kooperation bei der Formulierung der Post-2015-Agenda für Entwicklung. Im letzten Jahr konnte Japans staatliche Entwicklungszusammenarbeit (ODA) ihr 60-jähriges Bestehen feiern. Insgesamt wurden bisher über 300 Mrd. Dollar an 190 Staaten und Regionen vergeben. Unsere neue „Charta für Entwicklungszusammenarbeit“, die in Kürze verabschiedet sein wird, formuliert die folgende Idee: Entwicklung sollte auf der Grundlage des Konzepts von Human Security und durch qualitatives Wachstum verwirklicht werden. Wichtig sind dabei insbesondere Inklusivität, Nachhaltigkeit und Belastbarkeit. Japan ist der Überzeugung, dass es von grundsätzlicher Bedeutung ist, diese Idee in die Post-2015-Agenda einzufügen; dabei wirken wir sowohl auf politischer Ebene als auch vor Ort eng mit Europa zusammen.
In Bezug auf die Reduzierung der Risiken von Katastrophen wird im März dieses Jahres im nordjapanischen Sendai die 3. Konferenz zur Reduzierung der Risiken von Katastrophen der Vereinten Nationen stattfinden. Auf dieser Konferenz wird ein Post-2015-Rahmenwerk angenommen werden, das das Hyogo-Rahmenwerk ablösen wird. Japan ist entschlossen, die Konferenz, an der hochrangige Vertreter der EU und ihrer Mitgliedsstaaten teilnehmen werden, zum Erfolg zu führen.
Zweitens wird in diesem Jahr in Paris auch ein neues Rahmenabkommen zum Klimawandel verabschiedet werden. Japan hat im vergangenen Jahr zugesagt, einen finanziellen Beitrag in Höhe von 1,5 Mrd. Dollar an den Green Climate Fund zu leisten, vorbehaltlich der Zustimmung durch das Parlament. Wir sind bereit, die Zusammenarbeit mit Europa weiter auszubauen, um ein faires und effektives Rahmenabkommen zum Klimawandel zu verabschieden.
Drittens jährt sich 2015 zudem zum 20. Mal die 4. Weltfrauenkonferenz. So wird Japan beispielsweise in diesem Jahr als Gastgeber des internationalen Symposiums „World Assembly for Women or WAW! Tokyo 2015“ fungieren. Durch dieses Engagement zeigt mein Land in engem Zusammenwirken mit Europa kontinuierlich Initiative bei der globalen Realisierung „einer Gesellschaft, in der Frauen leuchten.“
Schließlich werden sich in diesem Jahr die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 70. Mal jähren. Im April und Mai wird die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NPT) stattfinden. Als einziges Land, das den Abwurf von Atombomben selbst erlitten hat, ist es Japans bedeutsame Aufgabe, eine „Welt ohne Atomwaffen“ anzustreben. Dies ist auch mein langgehegtes Ziel als Außenminister, der aus Hiroshima stammt. Wir werden in enger Abstimmung mit Europa alles in unseren Kräften Stehende unternehmen, um ein solides Resultat bei dieser Überprüfungskonferenz zu erzielen und eine führende Rolle dabei spielen, die Nuklearproblematik in Bezug auf Iran und Nordkorea zu behandeln.
(3) Weiteres Prosperieren der japanischen und europäischen Wirtschaft sowie ein Beitrag zur Weltwirtschaft mittels einer Wirtschaftspartnerschaft
Der dritte Pfeiler ist das Vorantreiben von Wirtschaftspartnerschaften unter Einschluss einer solchen Partnerschaft zwischen Japan und Europa.
Die „drei Pfeile“ der Abenomics, die seit dem Amtsantritt der Regierung Abe „abgeschossen“ wurden, haben stetige und positive Ergebnisse gezeitigt. Die Zahl der Beschäftigten in Japan ist seitdem um mehr als eine Million gestiegen, während die Zahl der Stellenangebote pro Bewerber den höchsten Stand seit 22 Jahren erreicht hat. Darüber hinaus hat das Durchschnittseinkommen der Arbeitnehmer im letzten Frühjahr um mehr als zwei Prozent zugelegt. Das ist der höchste prozentuale Zuwachs seit fünfzehn Jahren.
Es ist unsere Wachstumsstrategie, der „dritte Pfeil“, der die positive Dynamik der japanischen Wirtschaft in Gang setzen wird. Wir werden Strukturreformen im Innern durchführen und auf diese Weise die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit erhöhen. Gleichzeitig ziehen wir Nutzen aus dem hohen Wirtschaftswachstum außerhalb Japans, indem wir uns in weiter gefassten Wirtschaftszonen positionieren. Japan beschreitet einen Weg der integrierten Reformen inner- und außerhalb des Landes. Innerhalb dieser Strategie kommt der Förderung von Wirtschaftspartnerschaften mit anderen Staaten eine wichtige Stellung zu.
Der Abschluss des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (EPA) zwischen Japan und der EU, deren gesamtes Handelsvolumen rund 36 Prozent des globalen Handels ausmachen, wird die Handels- und Investitionsbeziehungen in einer reziproken Weise vertiefen und ausweiten. Dies führt zur Schaffung neuer Arbeitsplätze und zugleich zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, was wiederum das Wirtschaftswachstum in Japan und innerhalb der EU befördern wird. Darüber hinaus kommt der Integration der Wirtschaft Japans und Europas als zwei führenden und verantwortungsvollen Wirtschaften eine wichtige Bedeutung für ein stabiles Wachstum der globalen Wirtschaft zu.
Im November letzten Jahres haben Premierminister Abe und der Präsident der Europäischen Kommission, Herr Juncker, vereinbart, die Verhandlungen über das EPA zwischen Japan und der EU zu beschleunigen, um 2015 eine grundsätzliche Einigung zu erreichen. Auch wenn dies ein sehr ambitioniertes Ziel darstellt, werden wir uns für dessen Realisierung einsetzen, indem wir unsere ganze Weisheit zusammenführen.
3. Japanisch-europäische Beziehungen, gestützt auf seit langem bestehendes Vertrauen
Abschließend möchte ich mit Ihnen einige Überlegungen teilen hinsichtlich der Art und Weise, wie sich die japanisch-europäischen Beziehungen gestalten sollten.
Zu Beginn meiner Rede habe ich das Vertrauen angeführt, das heute zwischen Japan und Europa besteht. Dies ist der Schlüsselbegriff, der uns zu den künftigen japanisch-europäischen Beziehungen hinführen wird, wobei der Fokus auf den drei genannten Pfeilern liegen wird. Aufbauend auf den von gegenseitigem Vertrauen geprägten Beziehungen ist Japan bereit, sowohl mit EU und NATO, die nun eine neue Führung bekommen haben, als auch mit einzelnen europäischen Staaten einen Beitrag für den globalen Frieden und Wohlstand zu leisten.
Japan und Europa – es ist unsere Zusammenarbeit, die den Unterschied ausmachen kann.
Ich möchte meine Grundsatzrede mit unserem gemeinsamen Wunsch beschließen, dass dieses Jahr zum Meilenstein werden möge, der den Beginn eines neuen Kapitels in den japanisch-europäischen Beziehungen markiert.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
