Mitte Dezember fand in Hiroshima die erste Zusammenkunft der „International Group of Eminent Persons for a World without Nuclear Weapons“(IGEP) statt. Die Gründung der IGEP hatte Premierminister Kishida im Rahmen seiner Regierungserklärung im Januar 2022 bekanntgegeben. Damals führte er aus, er wolle ein Forum schaffen, in dem Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Kernwaffen- und Nichtkernwaffenstaaten sowie aus Vertrags- und Nichtvertragsstaaten des Atomwaffenverbotsvertrags (TPNW) über die Positionen der jeweiligen Staaten hinweg ihre Weisheit zusammenführen und über konkrete Schritte für die Verwirklichung einer „Welt ohne Kernwaffen“ in freier und unvoreingenommener Weise diskutieren können.
Bild: Premierminister Kishida mit den Mitgliedern der Gruppe bei ihrer ersten Zusammenkunft (Foto: Cabinet Public Affairs Office)
An dem jetzigen Treffen nahmen neben den drei japanischen Mitgliedern, darunter der Vorsitzende der Gruppe, SHIRAISHI Takashi (Chancellor, Prefectural University of Kumamoto), zehn Mitglieder aus dem Ausland – die sowohl aus Kernwaffen- als auch Nichtkernwaffenstaaten stammen – in Präsenz teil, um eine offene und rückhaltlose Diskussion über die Nukleare Abrüstung zu führen.
Eröffnung
Bei der Eröffnungssitzung am 10. Dezember begrüßte der Staatsminister für Auswärtiges, TAKEI Shunsuke, die Mitglieder der IGEP und verlas ein Grußwort von Premierminister KISHIDA Fumio (Link zur Webseite des Amts des Premierministers – in engl. Sprache). Anschließend folgten Videogrußbotschaften des früheren US-Präsidenten Obama, von Bundespräsident Steinmeier, des australischen Premierministers Albanese, von UN-Generalsekretär Guterres, der Rektorin des College of Europe (frühere Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik sowie Vizepräsidentin der Europäischen Kommission) Mogherini, des früheren Generaldirektors der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA) el-Baradei sowie des früheren indonesischen Außenministers Marty, der als Mitglied der Gruppe bei diesem Treffen verhindert war. Gleichzeitig stellten sich die anwesenden Mitglieder ebenso vor wie der Vorsitzende der Hiroshima Peace Culture Foundation, KOIZUMI Takashi, der als führender Vertreter des Veranstaltungsortes ebenfalls an der Zusammenkunft teilnahm. Zudem dankte der Abgeordnete und Beauftragte des Premierministers KISHI Nobuo (früherer Verteidigungsminister) den Anwesenden für ihre Teilnahme.
Arbeitssitzungen
Am 10. und 11. Dezember fanden insgesamt vier Arbeitssitzungen statt, in denen die Mitglieder der Gruppe die aktuelle internationale Situation in Bezug auf die Nukleare Abrüstung sowie das sicherheitspolitische Umfeld analysierten. Gleichzeitig diskutierten sie in unvoreingenommener Weise u.a. über die Aufgaben, die mit Blick auf das Vorantreiben der Nuklearen Abrüstung bestehen, über die Punkte, die in diesem Bereich vorrangig in Angriff genommen werden sollten sowie über die Art und Weise, wie die künftige Diskussion in der Gruppe vorangetrieben werden sollte.
Am 11. Dezember erläuterten die Mitglieder der IGEP Premierminister Kishida, der persönlich an der Abschlusssitzung teilnahm, die Inhalte ihrer Diskussion. Bei dieser Gelegenheit führte der Premierminister aus, dass er angesichts des sich immer schwieriger gestaltenden Umfeldes in Bezug auf die Nukleare Abrüstung als aus Hiroshima stammender Premierminister einen realistischen sowie praktikablen Ansatz verfolgt habe, um dem internationalen Momentum für Nukleare Abrüstung weiteren Schwung zu verleihen. Zugleich verlieh er seiner Erwartung Ausdruck, dass die IGEP ihre Diskussion über konkrete Maßnahmen, wie die schwierige „Realität“ dem „Ideal“ angenähert werden könne, vertiefen werde sowie dass auch mit Blick auf die nächste Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NPT) nützliche Resultate erzielt werden.
Weitere Aktivitäten in Hiroshima
Um ihr Verständnis für die wahre Gestalt des Leids der Opfer der Atombomben zu vertiefen, hörten die Mitglieder der IGEP aufmerksam dem Vortrag von YAHATA Teruko zu, die darüber berichtete, wie sie als Achtjährige den Atombombenabwurf auf Hiroshima miterlebte. Zudem legten sie Blumen an der Gedenkstätte für die Opfer des Atombombenabwurfs ab und besuchten das Friedensmuseum in Hiroshima. Darüber hinaus sprachen die Mitglieder der Gruppe u.a. mit ehemaligen Jugendbotschaftern („Youth Communicators“) für eine Welt ohne Kernwaffen und tauschten sich auch mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen aus.
Bei dieser Zusammenkunft beschlossen die Mitglieder der IGEP, das zweite Treffen im Jahr 2023 durchzuführen, wobei mit Blick auf den Terminkalender der einzelnen Mitglieder eine Fortsetzung der Diskussion im Frühjahr im Hybridformat (Präsenz und Online) angestrebt wird.
Mitglieder der “International Group of Eminent Persons for a World without Nuclear Weapons” (IGEP)
SHIRAISHI Takashi (Chair), Chancellor, Prefectural University of Kumamoto
Angela KANE, Former Under-Secretary-General and High Representative for Disarmament Affairs of the United Nations
Rose GOTTEMOELLER, Former U.S. Under Secretary of State for Arms Control and International Security Affairs
TAKAMIZAWA Nobushige, Visiting Professor, Graduate School of Public Policy, University of Tokyo
George PERKOVICH, Vice President for studies at the Carnegie Endowment for International Peace
Gustavo ZLAUVINEN, President of the 10th NPT Review Conference
Ian ANTHONY, Programme Director, European Security, Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI)
Bruno TERTRAIS, Deputy Director, Foundation for Strategic Research
Dina KAWAR, Ambassador of the Hashemite Kingdom of Jordan to the United States
Raden Mohammad MARTY NATALEGAWA, Former Minister for Foreign Affairs of Indonesia
Manpreet SETHI, Distinguished Fellow, Centre for Air Power Studies
AKIYAMA Nobumasa, Dean, School of International and Public Policy, Hitotsubashi University
Tanya OGILVIE-WHITE, Research Director, Asia-Pacific Leadership Network for Nuclear Non-Proliferation and Disarmament
Anton KHLOPKOV, Director, Center for Energy and Security Studies (CENESS)
Tong ZHAO, Senior Fellow, Carnegie Endowment for Peace; Visiting Research Scholar, Princeton University
