Im Oktober 2000 nahm der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) einstimmig die Resolution 1325 „Frauen, Frieden und Sicherheit“ (Women, Peace, Security = WPS) an. Mit dieser Resolution richtete das Gremium erstmals den Fokus auf die Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt in humanitären Notsituationen und Konflikten sowie auf die Mitwirkung von Frauen bei internationalen Friedens- und Sicherheitsprozessen. Seitdem engagiert Japan sich für die Umsetzung dieser Resolution sowie nachfolgender Resolutionen.
Bild: Außenministerin Kamikawa bei ihrem Grußwort in New York (Foto: Außenministerium von Japan)
Am 18. März nahm Außenministerin KAMIKAWA Yoko, die für die Teilnahme am Ministertreffen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen in New York die Vereinigten Staaten besuchte, am Symposium „WPS + Innovation“ vonseiten der VN teil, bei dem sie das folgende Grußwort hielt. Einen Überblick über die Ergebnisse des Symposiums finden Sie hier (Link zur Webseite des Außenministeriums von Japan – in engl. Sprache).
1. Einführung
Es ist mir eine Ehre, heute diese Gelegenheit zu einem Meinungsaustausch über WPS mit Frau Exekutivdirektorin Bahous von UN Women, mit der norwegischen VN-Botschafterin Frau Brattested, mit Frau Unter-Generalsekretärin Nakamitsu und Frau Exekutivdirektorin Verveer vom Georgetown Institute for Women, Peace and Security erhalten zu haben.
Japan misst den Werten und Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte eine große Bedeutung bei. Zudem treibt mein Land eine Außenpolitik voran, um eine sichere und geschützte Welt zu verwirklichen, in der die „menschliche Würde“ auf der Basis des Prinzips der Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs), „niemanden zurückzulassen“, bewahrt wird.
Tatsächlich stellt das Thema der heutigen Diskussion – Women, Peace, Security – die genaue Verkörperung dieses Konzepts dar. Japans Außenpolitik setzt sich nachdrücklich für die Förderung von WPS ein. Und es muss nicht extra betont werden, dass dafür das Zusammenwirken mit den Vereinten Nationen unerlässlich ist.
2. WPS + Innovation
Seit ich im September letzten Jahres das Amt der Außenministerin antrat, habe ich die große Bedeutung von WPS bei unterschiedlichsten Gelegenheiten betont. Zusätzlich habe ich unter der Bezeichnung „WPS + Innovation“ eine Reihe von Dialogveranstaltungen mit verschiedenen Akteuren durchgeführt.
Die heutige Zusammenkunft hier in New York, dem Geburtsort von WPS, ist die vierte Veranstaltung dieser Art. Nachdem fast 25 Jahre seit der Annahme der Resolution 1325 des Sicherheitsrats vergangen sind, bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass nun die Notwendigkeit besteht, WPS mit Innovationen auszustatten und auf eine neue Stufe zu heben.
Ich freue mich darauf, heute die offene Meinung der Teilnehmerinnen – die in der vordersten Linie in den Vereinten Nationen tätig sind – darüber zu hören, welche Aufgaben bei der Förderung von WPS künftig bestehen und welche neuen Bereiche vorangetrieben werden sollten. Zuvor aber möchte ich hier über die Punkte sprechen, denen Japan im Rahmen seines Engagements für WPS besondere Bedeutung beimisst.
3. Hintergrund und Bedeutung der Förderung von WPS
Den Anlass dafür, dass ich mir der Probleme in Bezug auf WPS bewusst wurde, bildete mein Besuch der vom Großen Hanshin-Awaji-Erdbeben im Jahr 1995 betroffenen Region, wo ich hörte, dass sexuelle Gewalt aufgrund eines Mangels an Sensibilität in Bezug auf Gender zunahm, und dass Unsicherheit aufseiten von Frauen diese bei ihren Aktivitäten für den Wiederaufbau und die Erholung behinderten.
Auf der anderen Seite erfuhr ich, als ich die Region besuchte, die 2011 vom Großen Erdbeben im Osten Japans heimgesucht wurde, dass Teams für Wiederaufbau und Erholung, in denen Frauen unmittelbar mitwirkten, bessere Ergebnisse erbrachten.
Dasselbe gilt für die internationale Situation. Angesichts der aktuellen intransparenten Lage bin ich der Ansicht, dass die Bedeutung der Perspektive von WPS sogar noch weiter zunimmt.
4. Japans Engagement für WPS
Aufgrund dieser Auffassung hat Japan die Absicht, das Konzept „WPS in Action“ umzusetzen und mit konkreten Initiativen zu verknüpfen.
Beispielsweise habe ich bei meinem ersten Auslandsbesuch in diesem Jahr, als ich in die Ukraine reiste, Präsident Selenskyj übermittelt, dass Japan die Ukraine weiterhin nachdrücklich unterstützen wird. Zudem habe ich in der Ukraine und in Polen die sorgenvollen Stimmen der Frauen und Kinder, die unter dem dortigen Konflikt leiden, unmittelbar gehört und kam so zur Überzeugung, dass dem „Wiederzusammenführen“ von getrennten Familien und Gemeinschaften eine große Bedeutung zukommt.
Am 19. Februar leitete ich im Rahmen der „Japan-Ukraine Conference for the Promotion of Economic Growth and Reconstruction” eine „Sitzung zu WPS”. Darin erklärte ich, dass Japan die Erholung und den Wiederaufbau des Landes weiterhin unterstützen wird. Konkret setzt mein Land diese Unterstützung im Zusammenwirken etwa mit UN Women, UNFPA oder UNICEF fort, um die dringenden Bedürfnisse verletzlicher Personen wie Frauen und Kinder zu decken, während durch das Fördern der Beteiligung und einer führenden Rolle von Frauen als Trägerinnen des Wiederaufbaus sowie durch Bildung in künftige Führungspersönlichkeiten investiert wird.
Zudem unterstützt Japan die Förderung der Friedensschaffung im Mittleren Osten und in Afrika durch sein Know-how sowie seine Spitzentechnologien in Bezug auf den Wiederaufbau nach Naturkatastrophen, bei dem nicht nur eine kurzfristige, sondern auch eine mittel- und langfristige Perspektive verfolgt wird. Da in Japan Naturkatastrophen recht häufig vorkommen, besteht eine Besonderheit unseres Engagements darin, WPS auch in den Bereichen Katastrophenprävention und Katastrophenhilfe anzuwenden und zu fördern.
Angesichts der überall auf der Welt auftretenden zahlreichen Naturkatastrophen ist es von großer Bedeutung, die WPS-Agenda in die Katastrophenprävention und Katastrophenhilfe zu integrieren, und Japan möchte auch auf diesem Gebiet einen Beitrag leisten.
5. Schluss
Ich freue mich auf einen offenen Meinungsaustausch sowie auf die Anregungen bei der nun folgenden Podiumsdiskussion.
