Am 18. Mai hielt Außenminister MOTEGI Toshimitsu beim Symposium „70 Jahre Mitgliedschaft Japans in den Vereinten Nationen – das Zusammenwirken Japans und der VN sowie die Zukunft des Multilateralismus“, das an der United Nations University in Tokyo stattfand, die folgende Grundsatzrede.
Bild: Außenminister Motegi während seines Vortrags
Sehr geehrter Herr Generalsekretär Guterres,
sehr geehrter Herr Rektor Prof. Marwala,
sehr geehrte Damen und Herren von den Vereinten Nationen,
sehr geehrte Anwesende,
in diesem Jahr jährt sich der Beginn der Mitgliedschaft Japans in den Vereinten Nationen zum 70. Mal. Die Geschichte der Zusammenarbeit zwischen Japan und den VN ist zugleich auch die Geschichte von Japans unerschütterlichem Einsatz für den Multilateralismus.
Um die verschiedenen Aufgaben der internationalen Gemeinschaft lösen zu können, ist der Zusammenhalt aller Staaten unerlässlich. Das Motto des Pavillons der Vereinten Nationen bei der EXPO Osaka, Kansai 2025 lautete: „Vereint für eine bessere Zukunft: Die Menschheit ist am stärksten, wenn sie zusammenhält.“ Diese Worte bringen den Wert der Vereinten Nationen am treffendsten zum Ausdruck.
Die VN bilden ein einzigartiges inklusives Forum, in dem 193 Staaten zusammenkommen. Diese Organisation spielt daher weiterhin eine große Rolle, und sie besitzt ein hohes latentes Potenzial, um eine bessere Gesellschaft und Zukunft zu gestalten. Basierend auf dieser Überzeugung wirkt Japan auch inmitten einer schwierigen internationalen Lage – ja gerade wegen dieser schwierigen Situation – eng mit den Vereinten Nationen zusammen, um den Zusammenhalt aller Staaten zu verwirklichen.
Heute möchte ich drei Herausforderungen in den Blick nehmen, mit denen sich der Multilateralismus konfrontiert sieht. Auch möchte ich zu Ihnen darüber sprechen, wie Japan künftig eine neue Geschichte des engen Zusammenwirkens mit den Vereinten Nationen schreiben kann.
Wandel der internationalen Lage (Herausforderungen für den Multilateralismus)
Die erste Herausforderung besteht in der Erschütterung des Vertrauens in die Vereinten Nationen, die die Verantwortung für Frieden und Stabilität in der Staatengemeinschaft innehaben. Wir können nicht den Blick von der aktuellen Situation abwenden, dass der Sicherheitsrat nicht wirkungsvoll auf die Spannungen im Nahen und Mittleren Osten, auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine oder auf die Nuklear- und Raketenproblematik Nordkoreas zu reagieren vermag.
Zweitens die Neugestaltung von Global Governance. Zusammen mit dem Aufstieg des Globalen Südens stellt sich erneut die Frage der Art und Weise von Global Governance.
Für die Bewahrung und Stärkung der auf Rechtsstaatlichkeit basierenden freien und offenen internationalen Ordnung, die dem Multilateralismus einen hohen Stellenwert beimisst, ist das Zusammenwirken mit dem Globalen Süden, der die große Mehrheit der Staatengemeinschaft ausmacht, unerlässlich. Die Herausforderung besteht nun darin, wie der Mechanismus dafür gestaltet werden soll.
Drittens die technologische Revolution in den Bereichen KI und Digitales.
Insbesondere die Frage, wie wir mit der Tatsache umgehen sollen, dass sich der Wettbewerb im Bereich der wirtschaftlichen Sicherheit, bei dem Kerntechnologien und kritische Güter als Mittel der Außenpolitik eingesetzt werden, zunehmend verschärft, stellt ebenfalls eine dringende Aufgabe dar.
Die den Vereinten Nationen innewohnenden Potenziale
Im Rahmen des gegenwärtigen Multilateralismus übernimmt Japan innerhalb der Vereinten Nationen verstärkt eine führende Rolle dabei, Konsensbildung sowie Kooperation zu fördern. Konkret möchte ich insbesondere die folgenden drei Bereiche anführen.
Erstens Friedenskonsolidierung und Konfliktprävention. Für die Konsolidierung von Frieden und die Verhütung von Konflikten ist ein themenübergreifender Ansatz erforderlich, bei dem die VN mit ihren umfassenden Ressourcen eine große Rolle spielen.
Um die Risiken von Konflikten zu minimieren, kommt dem von Japan geförderten Konzept von Human Security eine wichtige Rolle zu. Im Rahmen dieses Konzepts ist ein umfassender Ansatz von großer Bedeutung, bei dem die verschiedenen Akteure in den Bereichen humanitäre Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und Friedenskonsolidierung zusammenwirken. Auf diese Weise sollen die grundlegenden Ursachen von Konflikten gelöst und die Eigenständigkeit der Menschen gefördert werden. Japan unterstützt dieses Engagement der VN nachdrücklich und setzt sich gemeinsam mit dieser Organisation für die Verwirklichung von Frieden ein.
Zweitens die Herrschaft des Rechts. Die Vereinten Nationen haben bisher bereits die Funktion ausgeübt, Normen und Gesetze zu erstellen und dafür zu sorgen, dass diese als etwas Universelles die internationale Gemeinschaft durchdringen. Dies ist eine außerordentlich wichtige Aufgabe für die Bewahrung und Stärkung der auf Rechtsstaatlichkeit basierenden freien und offenen internationalen Ordnung. Japan wird auch weiterhin eine führende Rolle dabei übernehmen, dass die VN als Förderer der Herrschaft des Rechts innerhalb der Staatengemeinschaft diese Funktion wirksam ausüben können.
Drittens die Reform der Vereinten Nationen. Damit die VN ihre Funktionen in ausreichendem Maße erfüllen können, ist gerade jetzt eine Reform dringend erforderlich. Die Verantwortung dafür trägt nicht allein das Sekretariat der Vereinten Nationen; vielmehr liegt sie gemeinsam bei allen Mitgliedstaaten.
Insbesondere mit Blick auf den Sicherheitsrat, dessen Zusammensetzung noch immer dem Zeitpunkt der Gründung der Vereinten Nationen entspricht, stellt eine Reform dieses Gremiums, die der gegenwärtigen internationalen Lage entspricht, eine dringende Aufgabe dar. Japan fördert mit Nachdruck die Reform des Sicherheitsrats sowie das Engagement zur Reform der Vereinten Nationen unter Einschluss der Initiative UN80.
Japan verschreibt sich mit seiner „Außenpolitik, die Inklusivität und Stärke besitzt“ eindeutig dem Engagement für einen Multilateralismus, bei dem die Vereinten Nationen im Mittelpunkt stehen. Gemeinsam mit den VN schaffen wir Frieden, schützen Rechtsstaatlichkeit und treiben Reformen voran. Anlässlich 70 Jahre Mitgliedschaft erneuert Japan heute dieses Versprechen.
Vielen Dank.
