Botschaft von Japan in Deutschland
在ドイツ日本国大使館

Vortrag von Takao Makino, Parlamentarischer Vizeminister für Auswärtige Angelegenheiten, im Rahmen der 50. Jahrestagung des Verbandes der Deutsch-Japanischen Gesellschaften

in Düsseldorf
30.05.2014

Sehr geehrter Herr Präsident Dr. Vondran,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Elbers,
sehr geehrte Frau Ministerin Dr. Schwall-Düren,
sehr geehrter Herr Abgeordneter Dr. Mützenich,
sehr geehrter Herr Präsident Franz,
verehrte Anwesende!

mein Name ist Takao Makino und ich bin Parlamentarischer Vizeminister für Auswärtige Angelegenheiten.

Für die Gelegenheit, an der 50. Jubiläumsjahrestagung des Verbandes der Deutsch-Japanischen Gesellschaften teilnehmen zu dürfen, danke ich Ihnen allen ganz herzlich. Insbesondere bei dem Abgeordneten Herrn Dr. Mützenich möchte ich mich für seine Teilnahme vielmals bedanken. Er wirkte ab dem Jahr 2000 bis April dieses Jahres vier Jahre lang als Vorsitzender der Deutsch-Japanischen Parlamentariergruppe im Bundestag. Für Ihr Engagement im Rahmen des japanisch-deutschen Austausches auf der Ebene der Parlamentarier möchte ich Ihnen, sehr geehrter Herr Dr. Mützenich, meinen aufrichtigen Dank aussprechen. Zugleich freue ich mich, dass ich heute aus Anlass des 50. Geburtstages des Verbandes der DJGen sowie der Deutsch-Japanischen Gesellschaft am Niederrhein, die diese Jahrestagung des Verbandes der DJGen vorbereitet hat, als Vertreter der Politik Japans gemeinsam mit Ihnen allen hier anwesend sein darf. Die Tatsache an sich, dass der Verband der DJGen und die DJG am Niederrhein bereits seit einem halben Jahrhundert aktiv sind, kann als Beweis für die seit vielen Jahren bestehenden engen Beziehungen zwischen Japan und Deutschland gelten. Nach dem Krieg haben wir gemeinsam den Weg des Wideraufbaus hin zu führenden Industrienationen beschritten und agieren heute als globale Partner, die die Werte Freiheit und Demokratie miteinander teilen. Dafür, dass dieser Weg durch den engen Austausch auf der Ebene der Bürgerinnen und Bürger unterstützt wurde, möchte ich mich ganz herzlich bedanken.

Im letzten Monat stattete Premierminister Abe als erster Premierminister Japans seit fünf Jahren Deutschland einen Besuch ab. Es war die erste Station seiner Europareise, die ihn durch sechs Länder dieses Kontinents führte. Auch mit Blick auf dieses Jubiläumsjahr, in dem sich die Gründung Ihres Verbandes zum fünfzigsten Mal jährt, ist nun deutlich ein neuer Schwung zu spüren, der die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern weiter festigen wird.

In den vergangenen fünfzig Jahren haben unsere Länder den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach dem Krieg gemeistert. Später dann, während des Kalten Krieges, haben beide als Mitglieder des westlichen Bündnisses – symbolisiert im G7-Gipfel –den Weg innerhalb der Staatengemeinschaft gemeinsam beschritten. Nach dem Fall der Berliner Mauer standen Deutschland mit dem Wiederaufbau nach der Vereinigung sowie Japan mit der Überwindung der Deflation nach dem Platzen der Bubble Economy vor jeweils eigenen Herausforderungen. Inzwischen engagiert sich Deutschland seit einigen Jahren für die Lösung des großen Problems der europäischen Schuldenkrise, und auch Japan steht derzeit vor der Aufgabe des Wiederaufbaus nach dem schweren Erdbeben im Osten des Landes.

Während sich beide Länder so auf ihre jeweiligen Aufgaben konzentrierten, fand sich – relativ betrachtet – immer weniger Gelegenheit, über die künftige Form der japanisch-deutschen Partnerschaft zu sprechen. Und es gab eine Zeit, in der die bilateralen Beziehungen im Vergleich zu dem ihnen innewohnenden Potential für wenig ausgeprägt gehalten wurden. Allerdings wurde beim jüngsten Zusammentreffen der Regierungschefs unserer Länder bestätigt, dass den Problemen, denen sich Japan und Deutschland heute gegenübersehen, gemeinsame Aufgaben zugrunde liegen.

Heute wurde mir die wertvolle Gelegenheit zuteil, vor Ihnen allen, die Sie sich seit vielen Jahren an vorderster Position für den Austausch zwischen Japan und Deutschland einsetzen, sprechen zu dürfen. Ich möchte daher zunächst auf die bilateralen Beziehungen als globale Partner eingehen, wie sie vom Premierminister sowie der Bundeskanzlerin bestätigt wurden, und Ihnen dann meine persönlichen Überlegungen zur künftigen Gestaltung des japanisch-deutschen Austausches präsentieren.

Lassen Sie mich zu Beginn über die Art und Weise der Beziehungen zwischen Japan und Deutschland als globale Partner sprechen. Als Erstes möchte ich auf die Bereiche Wirtschaft und Gesellschaft eingehen.
Zunächst einmal sind Japan und Deutschland als Mitglieder der G7 bzw. G8 wichtige Akteure innerhalb der Weltwirtschaft. Dass Japan die Überwindung der Deflation anstrebt und Deutschland sich für die Lösung der europäischen Schuldenkrise einsetzt, ist auch der Verantwortung geschuldet, die beide als führende Länder und Träger der Weltwirtschaft zu erfüllen haben. Beide Regierungschefs haben aufgrund dieser Einschätzung erneut bekräftigt, dass die Notwendigkeit der Durchführung von Strukturreformen eine gemeinsame Aufgabe darstellt, um die Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs zu führen.

Was das Engagement Japans betrifft, so strebt die Regierung Abe – wie Ihnen bereits bekannt ist – die Überwindung der Deflation an und treibt dafür die "Abenomics" voran. Diese besteht aus den folgenden "drei Pfeilen": eine "entschlossene Finanzpolitik", eine "flexible Haushaltspolitik" sowie eine "Strategie für Wirtschaftswachstum, die private Investitionen hervorbringt". Die Deflation ist ein furchterregender Dämon, weil er den "Willen zur Verbesserung" raubt. In den beiden letzten sogenannten verlorenen Jahrzehnten kamen wirtschaftliche Reformen nicht voran, und die Menschen in meinem Land waren nicht in der Lage, die Segnungen eines wirtschaftlichen Wachstums zu genießen. Jedoch ist die japanische Wirtschaft durch die "drei Pfeile" inzwischen wie verwandelt. Bei den offenen Stellen wird derzeit der höchste Stand seit sechseinhalb Jahren verzeichnet; und auch, was die Konjunkturaussichten bei den kleinen und mittleren Unternehmen betrifft, liegen diese beim produzierenden Gewerbe erstmals seit sechs Jahren und beim nichtproduzierenden Gewerbe sogar erstmals seit 22 Jahren wieder im positiven Bereich. Um die Auswirkungen der Erhöhung der Verbrauchssteuer im April dieses Jahres abzufedern, hat Japan zudem ein Konjunkturpaket im Umfang von fünf Billionen Yen aufgelegt, und mein Land befindet sich jetzt auf dem Weg der haushaltspolitischen Konsolidierung.

Darüber hinaus sind "Reformen" und "Öffnung" wichtige Schlüsselbegriffe der "Abenomics". Neben Regulierungsreformen in den Bereichen Energie und Gesundheit werden auch die Verhandlungen über Abkommen für eine Wirtschaftspartnerschaft (EPA) innerhalb der Region Asien-Pazifik sowie mit der EU aktiv gefördert. Das Vorantreiben der Verhandlungen für diese multilateralen EPA hat nicht allein die Senkung oder Abschaffung von Zöllen zum Zweck, sondern strebt vielmehr die Schaffung eines umfassenden und von transparenten Regeln geprägten Rahmens für den freien Handel an, der der ganzen Welt zum Nutzen gereichen wird.
In diesem Zusammenhang ist der Abschluss eines EPA zwischen Japan und der EU nicht nur für die Beziehungen zwischen Japan und der EU von Bedeutung. Anlässlich des Deutschlandbesuchs von Premierminister Abe im letzten Monat vereinbarten der Premierminister und Bundeskanzlerin Merkel, für den raschen Abschluss eines umfassenden EPA auf hohem Niveau zusammenzuarbeiten. Die Regierung von Japan fördert private Unternehmen und begrüßt es nicht nur, wenn japanische Unternehmen in Deutschland investieren, sondern heißt auch deutsche Unternehmen in Japan herzlich willkommen.

Im gesellschaftlichen Bereich zählen die Förderung der Potentiale von Frauen, der demografische Wandel sowie die Förderung des ländlichen Raums zu den großen Aufgaben. Die Regierung Abe setzt sich mit Nachdruck insbesondere für die Stärkung der Rolle der Frauen ein. So wurde das Ziel aufgestellt, bis 2020 jede dritte Führungsposition in der Gesellschaft mit Frauen zu besetzen. Für Japan wird noch in diesem Jahrhundert ein Rückgang der Bevölkerung prognostiziert; daher vereinbarten Japan und Deutschland mit Blick auf den demografischen Wandel auch eine enge Zusammenarbeit bei den sozialen Sicherungssystemen und bei den Maßnahmen in diesem Bereich.

Bei der Inangriffnahme von Aufgaben wie Förderung der Frauen, demografischer Wandel und Belebung des ländlichen Raums können wir viel von Deutschland lernen. Auf der anderen Seite setzt Japan etwa in der Pflege auf die Einführung neuer und vielfältiger Technologien und Dienstleistungen. Unsere beiden Länder unterhalten somit Beziehungen, in deren Rahmen sie aus ihren jeweiligen Erfahrungen heraus voneinander lernen können.

Als nächsten Punkt möchte ich auf die Situation in den Regionen und den Bereich der Sicherheit eingehen.
Eingangs habe ich gesagt, dass Japan und Deutschland globale Partner sind. Diese Partnerschaft erstreckt sich auch auf den Bereich Sicherheit. Das sicherheitspolitische Umfeld, in dem sich Japan und Europa derzeit befinden, gestaltet sich zunehmend schwierig, und beide sind dazu gezwungen, in ihrer jeweiligen Regionerneut darauf zu reagieren.
Allerdings ist die Wahrung von Frieden und Stabilität in Europa und Ostasien eng miteinander verknüpft. Der von Deutschland eingeschlagene Kurs, einen aktiven Beitrag für die weltweite Sicherheit zu leisten, stimmt mit dem von der Regierung Abe propagierten proaktiven Pazifismus auf der Grundlage des Prinzips des internationalen Zusammenwirkens überein. Aus diesem Grund gibt es nicht wenige Bereiche, in denen unsere beiden Länder eine enge Kooperation gestalten und gemeinsam aktiv werden können.

Vor allem mit Blick auf die Lage in der Ukraine und in Ostasien teilen Japan und Deutschland dieselbe Position, dass die internationale Ordnung und die Herrschaft des Rechts respektiert werden müssen. Versuche, den Status quo durch Gewalt zu ändern, stellen eine Herausforderung gegenüber der internationalen Ordnung insgesamt dar. Sie sind nicht bloß das Problem einer bestimmten Region, sondern vielmehr ein Problem, bei dem Länder wie unsere, die als Partner innerhalb der Staatengemeinschaft dieselben grundlegenden Werten miteinander teilen, gemeinsam ihre Stimme erheben und protestieren müssen.

In Bezug auf die Lage in der Ukraine fand am 25. Mai die Präsidentenwahl statt, die mit Ausnahme einiger Gebiete im Osten des Landes frei und fair sowie friedlich verlief. Japan leistet im Zusammenwirken mit der internationalen Gemeinschaft Hilfe an die Ukraine als einen ersten Schritt zur Wiederherstellung der Stabilität. Zugleich sind wir der Auffassung, dass auch der Dialog mit Russland fortgeführt werden sollte. Ich denke, dass Japan und Deutschland hier ebenfalls eine aktive Zusammenarbeit gestalten können.

Was die Lage in Ostasien anbelangt, so sind hier eine ganze Reihe besorgniserregender Aktivitäten zu beobachten. So gibt es wiederholt Fälle, in denen Staaten in die Territorialgewässer anderer Länder eindringen oder einseitig Ressourcen in Meeresgebieten erschließen, in denen die Grenzen noch nicht eindeutig festgelegt sind. Die Meere sind gemeinsames Gut der internationalen Gemeinschaft, und die Herrschaft des Rechts sowie die Freiheit der Seewege und des Luftverkehrs müssen respektiert werden. Japan wird sich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die Meere Asiens auch weiterhin offen und frei sind und zur Entwicklung dieser Region beitragen.

Auch die nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung ist ein Bereich, in dem Japan und Deutschland ihre Zusammenarbeit ausbauen müssen. Als einziges Land, das den Einsatz von Kernwaffen am eigenen Leib erfahren hat, steht Japan beim Engagement der Staatengemeinschaft für die Realisierung einer "Welt ohne Kernwaffen" an vorderster Stelle. 2010 hat mein Land gemeinsam mit Australien die Non-Proliferation and Disarmament Initiative (NPDI) ins Leben gerufen, der eine Reihe von Nicht-Kernwaffenstaaten angehört. Auch Deutschland ist ein wichtiges Mitglied dieser Initiative. An der 8. Außenministerkonferenz der NPDI, die kürzlich in Hiroshima stattfand, hat auch Bundesaußenminister teilgenommen und einen wichtigen Beitrag für Erfolg dieser Zusammenkunft geleistet. Wir möchten die bilaterale Zusammenarbeit weiter ausbauen, um zum Erfolg der im nächsten Jahr anstehenden Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages (NPT) beizutragen. Deutschland ist auf diesem Gebiet – auch auf ziviler Ebene – ein starker Partner Japans. Dass die Straße, in der die Botschaft von Japan in Berlin liegt, auf Betreiben einer Bürgerinitiative in "Hiroshimastraße" umbenannt wurde, mag als Symbol für die engen und festen Bande zwischen unseren beiden Ländern auf diesem Gebiet gelten.

In Bezug auf die Nichtverbreitung hat Japan als neues Konzept Maßnahmen für die "drei Verhinderungen" verkündet. Diese beinhalten die "Verhinderung des Auftretens neuer Atommächte", die "Verhinderung der Verbreitung von Gütern und Technologien, die zur Entwicklung von Kernwaffen beitragen können" sowie die "Verhinderung des nuklearen Terrorismus". Bei der jüngsten Zusammenkunft der Regierungschefs unserer Länder wurde zudem vereinbart, den Informationsaustausch und die Zusammenarbeit bei der Exportkontrolle auszubauen, so dass sich auch auf diesem Gebiet das bilaterale Zusammenwirken künftig noch eher gestalten wird.

Deutschland besitzt die Bereitschaft und die Fähigkeiten, Verantwortung für den Frieden und die Stabilität der internationalen Gemeinschaft zu übernehmen. Daher möchte Japan Hand in Hand mit Deutschland unsere Kooperation als Partner zur Lösung dieser globalen Aufgaben weiter ausbauen.

Als Nächstes möchte ich als zweites großes Thema auf den personellen und intellektuellen Austausch inmitten der fortschreitenden Globalisierung eingehen.

Angesichts dessen, dass die zwischenstaatlichen Beziehungen immer vielfältiger werden, kommt dem Austausch auf der Ebene der Bürgerinnen und Bürger eine immer mehr Bedeutung zu. Diesbezüglich stehen die Deutsch-Japanischen Gesellschaften gleichsam an der Spitze der verschiedenen Bereiche des Austausches und sie erfüllen hier eine umfassende und gleichzeitig wertvolle Aufgabe.

Der intellektuelle Austausch zwischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen vermittelt gegenseitige Anregungen und bringt neue Werte hervor. Der Austausch zwischen jungen Menschen bedeutet auch das Heranbilden von humanen Ressourcen, die in Zukunft als Brücke zwischen unseren Ländern fungieren werden.
Der Austausch zwischen den Kommunen, etwa den Schwesterstädten, kann dazu beitragen, die Bande zwischen den Regionen langfristig zu vertiefen. Tourismus bringt nicht allein Vorteile im wirtschaftlichen Bereich, sondern bedeutet auch einen Beitrag zur Förderung des Verständnisses im kulturellen Bereich. Die Menschen in Japan würden sich freuen, wenn sie möglichst vielen Gästen aus Deutschland ihre ausgeprägte Gastfreundschaft beweisen und sie willkommen heißen könnten.
Zwischen unseren beiden Ländern besteht beispielsweise seit einiger Zeit eine direkte Flugverbindung zwischen Düsseldorf und Narita, und auch die Zahl der Maschinen, die von Haneda aus zu den wichtigsten Städten in Deutschland fliegen, hat zugenommen. Dies bedeutet für beide Seiten eine gute Gelegenheit, den Besucheraustausch in beide Richtungen weiter auszubauen.

Der Austausch auf dem Gebiet des Sports ermöglicht das Miteinanderteilen von Emotionen sowie Freundschaften und kann manchmal sogar zu nachhaltigen Träumen inspirieren. Japan ist derzeit dabei, mit Blick auf die Olympischen und Paralympischen Spiele 2020 in Tokyo verschiedenste Projekte ins Leben zu rufen. Es wäre uns eine große Freude, wenn wir die Beziehungen zu Deutschland als eine der führenden Sportnationen auch auf diesem Gebiet weiter vertiefen könnten.

Dass Sie alle, verehrte Mitglieder der Deutsch-Japanischen Gesellschaften, sich als Brücke zwischen unseren beiden Ländern in großer Zahl sowie in vielfältigster Form im Rahmen ganz unterschiedlicher Aktivitäten einsetzen, bildet in der Tat das Fundament für die Beziehungen zwischen Japan und Deutschland als global agierende Partner. Ohne diesen Austausch und das gegenseitige Verständnis auf der Ebene der Bürgerinnen und Bürger ist es meiner Ansicht nach nicht möglich, eine echte Partnerschaft aufzubauen.

Zum Schluss meines Vortrages möchte ich noch einmal die Absicht Japans hervorheben, die Zusammenarbeit mit Deutschland als globale Partner weiter auszubauen. Hierbei können wir auf die Deutsch-Japanischen Gesellschaften, die über ein das ganze Land umspannendes Netzwerk verfügen und bereits eine wichtige Rolle bei der Förderung des bilateralen Austausches spielen, nicht verzichten.

Ich selbst stamme ursprünglich aus dem Bereich des Journalismus und denke bei meinem Engagement als Politiker stets an den Grundsatz: "Das Notwendige wird vor Ort getan."
Um die Beziehungen zwischen Japan und Deutschland weiter zu vertiefen, sind die reichen Erfahrungen im Bereich des Austausches "vor Ort", über die Sie alle verfügen, unerlässlich.
Ich hoffe, dass auch in Zukunft aus Ihren Aktivitäten vor Ort heraus vielfältige Vorschläge und gute Ideen in Bezug auf das Verständnis über Japan beziehungsweise Deutschland, in Bezug auf Überlegungen für gemeinsame Aufgaben oder die Art und Weise der Zusammenarbeit mit der Staatengemeinschaft hervorgehen, die dann zu konkretem Handeln führen werden. Ich bin davon überzeugt, dass die heutige Zusammenkunft aus Anlass eines Jubiläums für die japanisch-deutschen Beziehungen von großer Bedeutung ist und dass sie den ersten Schritt in eine neue Ära markiert.

Abschließend möchte ich Ihnen allen für Ihr tagtäglich unter Beweis gestelltes Engagement meinen aufrichtigen Dank zum Ausdruck bringen. Zugleich wünsche ich dem Verband der Deutsch-Japanischen Gesellschaften alles Gute für die kommenden fünfzig Jahre sowie allen Mitgliedern und ihren Familien gute Gesundheit und viel Glück.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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