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Botschaft von Japan in Deutschland
在ドイツ日本国大使館
Neue Strategie zur
Begegnung der Gefahr des Terrorismus
(Japans neue
Hilfspakete für Afghanistan und Pakistan - 10. 11. 2009)
1. Afghanistan
(Hintergrund)
Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 brach die
Taliban-Herrschaft in Afghanistan, die der Terror-Organisation Al Qaida Schutz
gewährt hatte, infolge der militärischen Operationen der multinationalen
Streitkräfte unter Führung der Vereinigten Staaten zusammen. Al Qaida und die
Führer der Taliban flohen in die östlichen Grenzregionen sowie nach Pakistan.
In Afghanistan haben die Sicherheitsoperationen der ISAF, die sich auf eine
Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen stützen, bis zu einem
gewissen Grad Erfolg gezeigt, und die internationale Gemeinschaft unterstützt
den Aufbau staatlicher Strukturen.
Allerdings hat die Friedensdividende noch nicht alle Regionen des Landes
erreicht, und manche Menschen unterstützen nach wie vor die Aufständischen aus
wirtschaftlichen und anderen Gründen. Mit dem zunehmenden Wiedererstarken der
Taliban hat sich die Sicherheitslage in den letzten Jahren verschlechtert, ohne
dass der Lebensstandard der Menschen beträchtlich verbessert werden konnte.
(Gegenwärtige Herausforderungen)
Da die Menschen in Afghanistan nach acht Jahren der Kämpfe seit dem 11.
September erschöpft sind, stellen die Verbesserung der Sicherheit sowie der
Aufbau
staatlicher Einrichtungen die dringlichsten Aufgaben für die neue afghanische
Regierung dar. Hierfür kommt dem Ausbau ihrer Sicherheitskräfte entscheidende
Bedeutung zu.
Damit sich die Sicherheit in Afghanistan verbessern kann, sind aber auch
politische Schritte erforderlich. Unter den Aufständischen scheinen moderate
Gruppierungen bereit zu sein, ihre Waffen im Austausch für Sicherheitsgarantien
und wirtschaftliche Unabhängigkeit niederzulegen. Die neue Regierung wird sich
wahrscheinlich für die Wiedereingliederung dieser Kräfte einsetzen. Es wird ein
unverzichtbarer Bestandteil für die Stabilität des Landes sein, dass die
afghanische Regierung diesen Wiedereingliederungsprozess anführt und dass die
Staatengemeinschaft diese Anstrengungen unterstützt.
Damit die afghanische Regierung das Vertrauen der eigenen Menschen erlangen und
die Grundlagen für eine langfristige politische Aussöhnung legen kann, ist es
unabdingbar, das Alltagsleben der Menschen zu festigen und die wirtschaftlichen
Grundlagen zu gestalten. Sichtbare Erfolge, die von den Menschen wahrgenommen
werden, sind von entscheidender Bedeutung insbesondere in Bereichen wie
Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Ausbau der Infrastruktur, Bildung
sowie Gesundheit und andere humanitäre Grundbedürfnisse.
Es ist unerlässlich, die Fähigkeiten der Menschen in Afghanistan zu stärken,
damit sie die Herausforderungen selbst meistern können („Afghanisierung“). Für
die internationale Gemeinschaft ist es daher am effektivsten, die Anstrengungen
Afghanistans von hinten her zu unterstützen.
Japans Strategie und Beitrag
Japan wird Hilfen im Umfang von ca. 80 Mrd. Yen bereitstellen, die
Afghanistan dringend benötigt. Mit der Erhöhung der bereits bestehenden Zusagen
in Höhe von insgesamt rund 2 Mrd. US-Dollar wird Japan in den kommenden fünf
Jahren ab 2009 Hilfen für diese Region bis zu einer Höhe von 5 Mrd. US-Dollar
entsprechend der künftigen Situation in Afghanistan bereitstellen.
Drei Hauptbereiche für die Hilfen aus Japan
(1) Der Einbindung der Aufständischen kommt für die Sicherheit in
Afghanistan entscheidende Bedeutung zu und ermöglicht es den Afghanen, ihr Land
mit eigenen Händen wieder aufzubauen. Daher wird Japan umfangreiche
Unterstützung bereitstellen, damit die Kapazitäten Afghanistans zur
Aufrechterhaltung der Sicherheit verbessert werden. Japan wird den Afghanen den
Weg bereiten, damit sie ihrer eigenen Verantwortung in Bezug auf die Sicherheit
gerecht werden können, etwa indem es die Polizei des Landes unterstützt.
(2) Für die Wiedereingliederung der Aufständischen und die langfristige
Aussöhnung ist es wichtig, mit der Aufgabe der Wiedereingliederung der einfachen
Kämpfer zu beginnen. Damit diese sich nicht erneut gegen die Regierung wenden,
kommt der Gestaltung effektiver Maßnahmen, die es diesen Menschen erlauben,
ihren eigenen Lebensunterhalt zu bestreiten und langfristig wieder einen Platz
innerhalb der Gesellschaft zu finden, große Bedeutung zu. Bei der Gestaltung
dieser Maßnahmen muss die afghanische Regierung selbst die Führung übernehmen.
Japan wird sich, indem es seine Erfahrungen und sein Know-how auf dem Gebiet von
DDR (Disarmament, Demobilization and Reintegration) sowie DIAG (Disbandment of
Illegal Armed Groups) nutzt, von der Planungsphase an daran beteiligen und
Programme, z.B. für die berufliche Bildung der ehemaligen Kämpfer sowie für
kleine ländliche Entwicklungsprojekte zur Schaffung von Arbeitsplätzen,
finanziell unterstützen.
(3) Japan wird Anstrengungen für den Aufbau staatlicher Strukturen unterstützen,
die die Menschen in Afghanistan anspornen sollen. Damit Afghanistan eine
nachhaltige und selbständige Entwicklung erreichen kann, wird Japan Bereiche wie
Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Ausbau der Infrastruktur
(einschließlich Energie), Bildung sowie Gesundheit und weitere humanitäre
Grundbedürfnisse entsprechend den Bedürfnissen des Landes unterstützen.
Zusätzlich dazu setzt sich Japan das Ziel, Afghanistan auch dadurch zu
stabilisieren, indem es die Entwicklung der benachbarten Region Zentralasien
fördert, die wir als einen zusammenhängenden Handlungsraum erkannt haben.
2. Pakistan
(Hintergrund)
Nach dem 11. September 2001 führten die militärischen Operationen der
multinationalen Streitkräfte in Afghanistan zur Flucht der Taliban nach
Pakistan. Jedoch bewahrten die Taliban ihren Einfluss in der Grenzregion und
führten über die Grenze hinweg Angriffe in Afghanistan durch. Die Zusammenarbeit
Pakistans ist daher für die Sicherheit Afghanistans unerlässlich.
Aufgrund des nachlässigen wirtschaftlichen Managements in Pakistan und der
Folgen der globalen Rezession hat sich die finanzielle Situation des Landes
verschlechtert, und die Armut breitet sich weiter aus. Unter den Grenzregionen
leiden insbesondere die sogenannten Stammesgebiete FATA (Federally Administrated
Tribal Areas) unter Armut. Die effektive Herrschaft der Regierung reicht nicht
bis zu diesen Regionen, die sich aus diesem Grund zu einem Zufluchtsort für
inländische und internationale Aufständische entwickelt haben. Mit den
Stammesgebieten als Basis verüben solche Gruppierungen Terroranschläge an
verschiedenen Orten in Pakistan.
(Gegenwärtige Herausforderungen)
Die militärischen Operationen gegen die Aufständischen in Malakand in der
Nordwestlichen Grenzprovinz (NWFP) im Frühjahr 2009 führten dazu, dass 3,5 Mio.
Menschen ihre Heimat verlassen mussten. Derzeit sind noch 1,5 Mio. Menschen auf
der Flucht. Aber auch die 2 Mio. Zurückgekehrten benötigen nach wie vor Hilfe
beim Wiederaufbau. Auch die Hilfe für die 1,7 Mio. afghanischen Flüchtlinge in
der Grenzregion stellt eine wichtige Aufgabe dar.
Die pakistanische Regierung führt militärische Operationen im südlichen
Wasiristan (innerhalb der FATA) durch, die zu weiteren Binnenvertriebenen
führten.
Damit die Regierung von Pakistan in der Lage ist, den Kampf gegen den
Terrorismus entschlossen fortzuführen, kommt auch wirtschaftlichen Reformen im
Innern für die Gestaltung stabiler wirtschaftlicher Grundlagen zur Unterstützung
des Engagements gegen den Terrorismus große Bedeutung zu.
Japans Strategie und Beitrag
Japan setzt die Umsetzung seine Zusage vom April 2009 Schritt für Schritt
um, und wird innerhalb von zwei Jahren insgesamt bis zu eine Mrd. US-Dollar
bereitstellen.
(1) Japan unterstützt das wirtschaftliche Wachstum (Energiesektor wie z.B.
Stromversorgung sowie Ausbau der Infrastruktur) sowie makroökonomische Reformen
(Gewährung gemeinsamer Kredite zusammen mit der Weltbank). Es setzt sich zudem
für die Verbesserung des Alltagslebens der Menschen ein, indem es die Bekämpfung
der Armut unterstützt (Gesundheit, grundlegende Bildung sowie ländliche
Entwicklung).
(2) Japan unterstützt die Verbesserung des Alltagslebens in Regionen wie der
NWFP einschließlich Malakand und FATA. Zudem leistet es Hilfe für die
Binnenvertriebenen sowie die Flüchtlinge aus Afghanistan.
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