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Japans Entwicklungspolitik für Afrika

                                                     Juli 2005

Schwerpunkte:

Dauerhaftes Engagement für Afrika mit dem TICAD-Prozess (Tokyo International Conference on African Development) im Mittelpunkt

1. Schwerpunktorientierte Hilfe basierend auf drei Pfeilern

(1) Konsolidierung des Friedens

Förderung des Friedens in Konfliktregionen für die Schaffung einer Entwicklungsgrundlage, umfassender Ansatz für eine kontinuierliche Wiederaufbauhilfe

(2) Bekämpfung der Armut durch wirtschaftliches Wachstum

Förderung von Handel und Investitionen in Afrika basierend auf den Erfahrungen bei der Entwicklung Asiens

Unterstützung für die Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Regionen

(3) Entwicklung mit den Menschen im Mittelpunkt

Bildung der humanen Grundlagen für eine nachhaltige Entwicklung Afrikas

1. Dauerhaftes Engagement für Afrika mit dem TICAD-Prozess (Tokyo International Conference on African Development) im Mittelpunkt http://www.mofa.go.jp/region/africa/ticad/index.html

Aus Sorge, dass nach dem Ende des Kalten Krieges das Interesse der internationalen Gemeinschaft an Afrika nachlässt, hat Japan eine internationale Initiative zu den Entwicklungsproblemen Afrikas auf den Weg gebracht, die 1993 mit dem TICAD-Prozess begann. Zum G8-Gipfel 2000 von Kyushu-Okinawa hat Japan zum ersten Mal eine Reihe afrikanischer Staaten eingeladen und auf diese Weise dazu beigetragen, dass die Probleme Afrikas auf dem G8-Gipfel behandelt wurden.
Für 2008 ist die TICAD IV geplant.

In den nächsten drei Jahren wird Japan seine staatliche Entwicklungshilfe (ODA) für Afrika verdoppeln. http://www.mofa.go.jp/policy/oda/

Die TICAD bieten Schlüsselkonzepte für die Entwicklung Afrikas: Ownership und Partnerschaft, Süd-Süd-Zusammenarbeit (Zusammenarbeit zwischen Asien und Afrika), Human Security, Achtung der großen Vielfalt Afrikas.

Im September 2003 fand die TICAD III statt, auf der die Erfahrungen von zehn Jahren zusammengefasst wurden: Es gelang, die internationale Gemeinschaft gemeinsam zur Beitragsleistung für die "Neue Partnerschaft für die Entwicklung Afrikas" (NEPAD) zu gewinnen. Dabei kamen über tausend Teilnehmer einschließlich 23 afrikanischer Staats- und Regierungschefs zusammen. http://www.mofa.go.jp/region/africa/pmv0605/action2.html

Konkretisierung des TICAD-Prozesses und des Afrika-Aktionsplans der G8: Die Hilfe für Afrika wird, basierend auf den drei Pfeilern "Konsolidierung des Friedens", "Bekämpfung der Armut durch wirtschaftliches Wachstum" und "Entwicklung mit den Menschen im Mittelpunkt", umgesetzt.

Japan, das die Beziehungen zu den Staaten Afrikas weiter ausbaut, richtet sein Augenmerk auf die Probleme von Afrika selbst und unterstützt unterschiedslos alle Staaten Afrikas. Darüber hinaus hält Japan die Entwicklung Afrikas auch für das Erreichen der Milleniumentwicklungsziele (MDGs) für sehr wichtig. http://www.mofa.go.jp/policy/oda/mdg/index.html

Umsetzung einer soliden wirtschaftlichen Zusammenarbeit: Seit 1993 hat Japan bilaterale staatliche Entwicklungshilfe (ODA) in Höhe von über 10 Mrd. US-Dollar geleistet, die hauptsächlich Bereichen wie Lebensgrundlagen, Infrastruktur und Landwirtschaft zugute kam. Japan leistet zudem über die Vereinten Nationen einen wichtigen Beitrag für die Entwicklung Afrikas. Sein Beitrag beläuft sich auf etwa zwanzig Prozent des regulären VN-Budgets und des Budgets für friedenserhaltende Operationen (PKO) (Japans Beitrag ist größer als die Beiträge von vier der fünf ständigen Mitglieder des VN-Sicherheitsrats zusammen, ausgenommen die Vereinigten Staaten).

Hilfe für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung durch Entschuldung: Auf dem G8-Gipfel in Evian 2003 hat Japan zugesagt, den hochverschuldeten armen Ländern (HIPCs) Schulden von maximal 4,9 Mrd. US-Dollar zu erlassen (höchster Beitrag aller G8-Staaten).

2. Schwerpunktorientierte Hilfe basierend auf drei Pfeilern

(1) Konsolidierung des Friedens 

Förderung des Friedens in Konfliktregionen für die Schaffung einer Entwicklungsgrundlage, umfassender Ansatz für eine kontinuierliche Wiederaufbauhilfe
Beitrag zur Sicherung des Friedens: Japan trägt etwa 20% der Kosten der friedenserhaltenden Missionen der VN, die zur Zeit in Afrika durchgeführt werden, und leistete 2004 und 2005 einen jährlichen Beitrag von 550 Mill. US-Dollar.

Hilfe für die Konsolidierung des Friedens
Viele Konflikte auf dem afrikanischen Kontinent nähern sich ihrem Ende. Um diese positive Tendenz abzusichern, leistete Japan im März 2005 vierzehn ausgewählten Staaten (siehe Anmerkung) Unterstützung bei der "Konsolidierung des Friedens" in Höhe von über 60 Mill. US-Dollar als Flüchtlingshilfe, Hilfe für Wahlen u.a. Im April 2005 gab Japan bekannt, den Sudan sofort mit 100 Mill. US-Dollar sowohl im Norden als auch im Süden zu unterstützen; 10 Mill. US-Dollar wurden bereits ausgezahlt. Darüber hinaus unterstützt Japan die Darfur-Mission der Afrikanischen Union (AU) mit etwa 2 Mill. US-Dollar.

Anmerkung: Uganda, Demokratische Republik Kongo, Sierra Leone, Sudan, Somalia, Burundi, Ruanda, Republik Kongo, Mali, Burkina Faso, Ghana, Guinea, Liberia, Elfenbeinküste

2004 hat Japan durch das UNHCR Flüchtlingshilfe im Wert von über 40 Mill. US-Dollar an Afrika geleistet und durch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) Afrika mit rund 4,7 Mill. US-Dollar unterstützt (rund 60% seiner Zahlungen an das IKRK insgesamt).

Human Security, Förderung der Unterstützung von Gemeinschaften: Mit dem "Human Security Fonds", der auf Initiative Japans von den VN eingerichtet wurde, hilft Japan bei der Ausbildung der Menschen und der Gestaltung der Gesellschaft durch den Schutz der Menschen und den Ausbau ihrer Fähigkeiten. Auf diese Weise unterstützt Japan den Aufbau von Staaten. Japan beteiligte sich von März 1999 bis Juli 2005 an 35 Projekten in Afrika mit rund 40,17 Mill. US-Dollar und bereitet zur Zeit weitere 14 Projekte mit einem Volumen von 22,88 Mill. US-Dollar vor. Überdies leistet Japan Afrika zinslose und rückzahlungsfreie Zuschüsse für die Bevölkerung im Rahmen des Konzepts von Human Security (2004 insgesamt 15 Mrd. US-Dollar).

Großräumige Unterstützung durch regionale Organisationen: Japan stärkt die Beziehungen zu regionalen Organisationen wie der Afrikanischen Union (AU), der Westafrikanischen Wirtschafts- und Handelsgemeinschaft (ECOWAS) und der Entwicklungsgemeinschaft südafrikanischer Länder (SADC) und unterstützt diese.

(2) Bekämpfung der Armut durch wirtschaftliches Wachstum

Förderung von Handel und Investitionen in Afrika basierend auf den Erfahrungen bei der Entwicklung Asiens
Die wichtigsten Beiträge zur Förderung von Handel und Investitionen zwischen Asien und Afrika im Rahmen des TICAD-Prozesses:

Durch die drei "Afrika-Asien-Wirtschaftsforen (AABF)", die 1999, 2001 und 2004 durchgeführt wurden, findet ein Business Matching zwischen Asien und Afrika statt. Als Ergebnis wurden Vereinbarungen über insgesamt ca. 180 Projekte mit einem Umfang von ca. 150 Mill. US-Dollar abgeschlossen.

Für 2006 ist das vierte "Afrika-Asien-Wirtschaftsforum" geplant.

Im Mai 2004 wurden das "Gemeinsame Forum von öffentlicher Hand und Privatwirtschaft in Asien und Afrika" in Malaysia und im November 2004 die "TICAD für Handel und Investition in Asien und Afrika (AATIC)" in Tokyo abgehalten. Auf diesen Veranstaltungen diskutierten öffentliche Hand und Privatwirtschaft Maßnahmen zur Förderung des Handels zwischen Asien und Afrika sowie zur Förderung der Investitionen. Auf der AATIC-Konferenz wurden Maßnahmen zur Entwicklung der Staaten Afrikas durch Handel und Investitionen vorgeschlagen, welche die Verstärkung der Wettbewerbsfähigkeit sowie die Bildung und die Förderung kleinerer und mittlerer Unternehmen beinhalten. Darüber hinaus wurde auch das Konzept eines Netzwerks von öffentlicher Hand und Privatwirtschaft zwischen Asien und Afrika vorgestellt und das "Gemeinsame TICAD-NEPAD-Dokument" unterzeichnet.

In Zusammenarbeit mit dem UNDP und der UNIDO hat Japan das "TICAD Exchange Network" eingerichtet, das Wirtschaftsinformationen aus Asien und Afrika im Internet zur Verfügung stellt.

Seit 2003 sind rund 93% aller Importe aus den LDC-Ländern zollfrei und unterliegen keinen quantitativen Beschränkungen.

Im Juni 2005 stellte Japan in Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB) eine neue Initiative vor, mit der in den nächsten fünf Jahren die Schaffung eines guten Investitionsklimas und die Entwicklung des privaten Sektors in Afrika mit bis zu 1,2 Mrd. US-Dollar unterstützt werden soll.

Seit der TICAD I von 1993 stellte Japan rund 5 Mrd. US-Dollar für den Aufbau der Infrastruktur in Afrika bereit. Darüber hinaus unterstützt Japan regionale Projekte der NEPAD, zum Beispiel finanzierte Japan das Projekt zur Instandsetzung der Hauptverkehrsstraßen in Ghana mit 6,7 Mrd. Yen.

Unterstützung für die Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Regionen

Die Landwirtschaft ist der Schlüssel für das wirtschaftliche Wachstum Afrikas. Für die Ernährungssicherheit und die Verbesserung der Lebensgrundlagen der Landbevölkerung hilft Japan beim Aufbau der ländlichen Infrastruktur, bei der Erarbeitung von Strategien zur Entwicklung der Landwirtschaft, bei der Verbesserung der Verbreitung landwirtschaftlicher Technologien, bei der Forschung zur Steigerung der landwirtschaftlichen Produktivität, bei der Bewässerung in kleinem Umfang u.a. Als Beispiel für die Unterstützung beim Aufbau der ländlichen Infrastruktur stellte Japan für die Reparatur der Nord-West-Hauptverkehrsstraßen in Äthiopien rund 140 Mill. US-Dollar als zinslosen und rückzahlungsfreien Zuschuss zur Verfügung, um den Transport landwirtschaftlicher Produkte zu verbessern. Davon profitieren 9,6 Mill. Menschen.

Japan beteiligte sich an der Entwicklung der neuen Reissorte "Nerica" und fördert deren Verbreitung (Entsendung einer Kommission zur Untersuchung der Grundlagen für den Nerica-Reis (zunächst nach Mali, Senegal, Ghana, Äthiopien, Uganda, Tansania, Kenia, danach nach Nigeria, Madagaskar, Mosambik) und Entsendung von Fachkräften zum Westafrikanischen Reisentwicklungsverband (WARDA) und nach Uganda).

Seit der TICAD III von 1998 half Japan bei der Instandsetzung von Bewässerungsanlagen. Dadurch wurde die Bewässerungsfläche Afrikas um 58.000 ha vergrößert.

Japan führte die African Village Initiative (AVI) in Senegal, Kenia, Äthiopien und anderen Ländern durch. Die AVI fördert die Entwicklung der regionalen Gesellschaft durch das Zusammenwirken verschiedener Maßnahmen, wie z.B. den Ausbau der Infrastruktur für die Selbstständigkeit der ländlichen Regionen und den Ausbau der Fähigkeiten der Menschen. http://www.mofa.go.jp/policy/oda/white/2005/ODA2005/html/chu/hc01031.htm

Um den Hunger zu besiegen, leistet Japan Nahrungsmittelhilfe sowohl auf bilateraler Ebene als auch durch das Welternährungsprogramm der VN. 2004 hat Japan Nahrungsmittel im Wert von rund 66,3 Mill. US-Dollar zur Verfügung gestellt.

Japan unterstützt das African Millenium Village (AMV), das als Bestandteil des VN-Milleniumprojekts unter der Leitung von Prof. Jeffrey Sachs durchgeführt wird. Für das AMV-Projekt wurden 10 Dörfer aus den Armutsgebieten Afrikas mit unterschiedlichen Bodenverhältnissen ausgewählt. Ziele dieses Projektes sind die Forschung zur Steigerung der landwirtschaftlichen Produktivität, die Einführung innovativer Technologien und die Entwicklung der Fähigkeiten der Gemeinschaften auf diesen Grundlagen.

(3) Entwicklung mit den Menschen im Mittelpunkt

Bildung der humanen Grundlagen für eine nachhaltige Entwicklung Afrikas
Auf der TICAD III von 2003 sagte Japan zu, in den nächsten fünf Jahren 1 Mrd. US-Dollar für die Entwicklungszusammenarbeit als zinslosen und rückzahlungsfreien Zuschuss zur Verfügung zu stellen, insbesondere für Bereiche wie Gesundheit und medizinische Versorgung, Wasser, Bildung und Ernährung. Bis Juni 2005 hatte Japan bereits rund 570 Mill. US-Dollar ausgezahlt.

Um in den Entwicklungsländern die Milleniumentwicklungsziele im Bereich Gesundheit zu erreichen, hat Japan im Juni 2005 eine Initiative für "Gesundheit und Entwicklung" vorgestellt. Im Rahmen dieser Initiative stellt Japan in den nächsten fünf Jahren 5 Mrd. US-Dollar zur Verfügung, die vor allem Afrika zugute kommen werden.

Japan hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2007 10 Mill. Moskitonetze mit lang anhaltender Imprägnierung zur Verfügung zu stellen, um die ernste Bedrohung durch Malaria zu verringern. Darüber hinaus leistet die Regierung von Japan im Rahmen ihrer Möglichkeiten Beiträge für die Steigerung der Produktion, damit mehr Menschen mit Moskitonetzen versorgt werden können. Zudem möchte Japan die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen verstärken, um der Bevölkerung die Benutzung der Moskitonetze zu erklären, sie über Malaria aufzuklären und die Moskitonetze effektiv zu verteilen.

Japan hat in den Globalen Fonds gegen Aids, Tuberkulose und Malaria rund 327 Mill. US-Dollar eingezahlt. Für die Ausrottung von Polio hat sich Japan verpflichtet, in den drei Jahren von 2003 bis 2005 80 Mill. US-Dollar bereitzustellen; 49 Mill. US-Dollar wurden bis Juli 2005 ausgezahlt. Zudem stockte Japan seine Beiträge für das Grundkapital des Globalen Fonds gegen Aids, Tuberkulose und Malaria auf 500 Mill. US-Dollar auf.

Wasserversorgung: Seit der TICAD II von 1998 bis zur TICAD III im Jahr 2003 hat Japan etwa 4,6 Mill. Menschen in Afrika sicheres Trinkwasser und sanitäre Einrichtungen zur Verfügung gestellt. Von 1999 bis 2001 hat Japan etwa ein Drittel der weltweiten staatlichen Entwicklungshilfe (ODA) für den Bereich Trinkwasser und Abwasser geleistet, die selbstverständlich auch Afrika einschließt. 2004 nutzte Japan intensiv das Mittel zinsloser und rückzahlungsfreier Zuschüsse in Höhe von 23 Mrd. Yen (Budgetbasis) für Afrika in den Bereichen Wasserressourcen und Umwelt.

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