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Botschaft von Japan in Deutschland
在ドイツ日本国大使館
Zusammenkunft
der Außenminister Japans, der Vereinigten Staaten und der Republik Korea
(Umriss)
den 07. 12. 2010
Am 7. Dezember (6. Dezember Ortszeit) kam Außenminister Seiji Maehara im
US-Außenministerium in Washington mit US-Außenministerin Hillary Clinton und dem
Minister für Auswärtiges und Handel der Republik Korea, Kim Sung-hwan, zu einem
japanisch-amerikanisch-südkoreanischen Außenministertreffen zusammen, dessen
Umriss nachfolgend wiedergegeben wird.
Die drei Außenminister stellten sich im Anschluss an die Zusammenkunft auf einer
gemeinsamen Pressekonferenz den Fragen der Medienvertreter und gaben zudem eine
Gemeinsame Erklärung der Außenminister Japans, der Vereinigten Staaten und der
Republik Korea heraus.
1.
Die drei Außenminister führten im Rahmen ihrer Zusammenkunft vor allem einen
intensiven Gedankenaustausch zur Situation in Bezug auf Nordkorea. Insbesondere
mit Blick auf die Provokationen Nordkoreas wie die Beschießung der Insel
Yonpyon-do oder die Aktivitäten des Landes auf dem Gebiet der Urananreicherung
wurde die feste Entschlossenheit bestätigt, dass Japan, die Vereinigten Staaten
und die Republik Korea für den Frieden und die Stabilität Nordostasiens
weiterhin eng zusammenwirken und agieren.
(1) Die Außenminister erzielten in Bezug auf die nachfolgend genannten Punkte
Übereinstimmung:
- Nordkorea wird wegen seiner Beschießung der Insel Yonpyon-do scharf
kritisiert.
- Nordkorea muss seine provokative Haltung beenden und seine bilateralen sowie
internationalen Verpflichtungen, die sich u.a. aus dem Waffenstillstandsabkommen
ergeben, erfüllen.
- Die provokative sowie kriegerische Haltung Nordkoreas stellt für alle drei
Länder eine Bedrohung dar; einer solchen Haltung begegnen die drei Länder, indem
sie sich noch enger zusammenschließen.
- Die Pläne Nordkoreas zur Urananreicherung geben Anlass zu gemeinsamer großer
Sorge.
- Für eine Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel wird Nordkorea erneut
aufgefordert, die Gemeinsame Erklärung der Sechs-Parteiengespräche zu erfüllen;
vor der Aufnahme von Gesprächen muss Nordkorea konkrete Schritte unternehmen.
- Es steht zu hoffen, dass China als Vorsitzender der Sechs-Parteiengespräche
mit Blick auf seine Beziehungen zu Nordkorea eine größere Rolle übernehmen wird.
- Das Zusammenwirken mit China und Russland wird weiter ausgebaut.
- Die multilaterale Zusammenarbeit zur Verhinderung der Verbreitung von
Massenvernichtungswaffen durch Nordkorea wird verstärkt.
- Die Resolutionen des Sicherheitsrates werden weiterhin gewissenhaft umgesetzt;
dies beinhaltet auch die Option, die nationalen Maßnahmen bei Bedarf weiter zu
verstärken.
- Japan, die Vereinigten Staaten und die Republik Korea werden bezüglich des
weiteren Vorgehens unter Einschluss des Sicherheitsrates auch künftig eng
kooperieren.
(2) Außenminister Maehara erläuterte mit Blick darauf, das Zusammenwirken mit
Russland und China zu vertiefen, die Entsendung des Abteilungsleiters für Asien
und Ozeanien im Außenministerium von Japan, Akitaka Saiki, nach Russland und
China. Man kam überein, dass die drei Länder ihr diplomatisches Engagement
weiter verstärken werden. So werden etwa die Vereinigten Staaten in dieser Woche
u.a. den Vorsitzenden der Vereinigten Stabschefs der US-Streitkräfte, Admiral
Mike Mullen, nach Südkorea und Japan entsenden.
2.
Darüber hinaus wurde bestätigt, dass Japan, die Vereinigten Staaten und die
Republik Korea, die Grundwerte wie Demokratie und Marktwirtschaft miteinander
teilen, in enger Weise für die Lösung regionaler und globaler Aufgaben
zusammenwirken. Die Teilnahme der Vereinigten Staaten am Ostasiengipfel (EAS)
wird begrüßt, und es wurde bekräftigt, die Kooperation weiter fortzuführen.
Zudem bestätigten die drei Länder, ihre Zusammenarbeit u.a. in Bezug auf das
Zusammenwirken bei der Unterstützung, für Afghanistan, den Frieden im Mittleren
Osten, beim iranischen Nuklearprogramm, bei der Bekämpfung der Piraterie sowie
für die Sicherheit der Meere fortzusetzen. Es wurde auch auf die Resultate der
Gipfeltreffen der G20 und der APEC hingewiesen, die im November in der Republik
Korea bzw. in Japan stattfanden. Mit Blick darauf, dass der APEC-Gipfel im
kommenden Jahr von den Vereinigten Staaten veranstaltet wird, wurde bestätigt,
für das weitere Wachstum und die Stabilität der Weltwirtschaft auch künftig eng
zusammenzuarbeiten.
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